Alexis de Tocqueville und die Zivilgesellschaft

Zur Entwicklung einer demokratischen und/ oder antidemokratischen (rechten) Zivilgesellschaft


Hausarbeit (Hauptseminar), 2006

28 Seiten, Note: sehr gut

Niklas Sommerburg (Autor:in)


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung
Fragestellung
Forschungsstand

2 Alexis de Tocqueville und die Zivilgesellschaft – Die Entwicklung einer demokratischen und/ oder antidemokratischen (rechten) Zivilgesellschaft
2.1 Der Diskurs der Zivilgesellschaft
2.2 Alexis de Tocqueville – Über die Souveränität des Volkes in Amerika
2.3 Antonio Gramsci – Hegemonie
Zur Person des Antonio Gramsci
Zur Frage der Hegemonie nach Antonio Gramsci
2.4 Gibt es die Entwicklung einer rechten Zivilgesellschaft?
Kritik an den vorherrschenden Argumentationen
Freie Nationalisten: Mein Selbstverständnis – Ein Leitfaden – Wie organisieren wir den Widerstand?
Zur eigenen Argumentation

3 Fazit

Quellen- und Literaturverzeichnis
Quellen
Literatur

1 Einleitung

Fragestellung

Die Frage des organisierten Rechtsextremismus ist, besonders im Zusammenhang mit den Wahlerfolgen der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im September 2004 mit 9,2% in Sachsen und im September 2006 mit 7,3% in Mecklenburg-Vorpommern, verstärkt in den Vordergrund gerückt worden. Meist wird als Abwehrreaktion gegen zukünftige Erfolge der Rechtsextremen die Stärkung der Zivilgesellschaft als Allheilmittel propagiert. „Gleichzeitig“, so Frau Gudrun Heinrich, „findet ein Diskurs über Erscheinungs­formen und Wirkungsweisen dieser Zivilgesellschaft nur selten statt. Einig ist man sich jedoch häufig in der Beschreibung, nach der zivilgesellschaftliche Strukturen und bürgerschaftliches Engagement vor allem in den neuen Ländern schwach seien und damit eine Gegenwehr gegen rechtsextreme Umtriebe fehle.[1] Im Gegenzug ging der Journalist und jahrelange Redakteur der „Zeit“, Toralf Staud, in seinem 2005 erschienen Werk „Moderne Nazis – Die neuen Rechten und der Aufstieg der NPD“ von einer „Faschisierung der ostdeutschen Provinzen[2], vornehmlich durch die NPD, aus. Staud beschrieb hierbei den Versuch der Rechten, in der Tradition Antonio Gramscis, die gesellschaftliche Hegemonie zu erreichen, so dass Anfang 2006 der Begriff der „Gesellschaftlichen Rechten“ als neue Bezeichnung für die aktuelle Strategie der politischen Rechten in den Diskurs eingebracht wurde.[3]

Lothar Probst verwies in seinem Vortrag, gehalten am 10. Januar 2005 an der Universität Rostock, in der Traditionslinie des Verständnisses der Zivilgesellschaft von Ralf Dahrendorf darauf, dass Bürgergesellschaft ein schöpferisches Chaos, eine Vielfalt von sich überlappenden Assoziationen sei, von denen jede ihre eigene Existenzgrundlage, sowie Geschichte und Form der Mitgliedschaft besitzt. Wichtig in dem Verständnis Dahrendorfs war neben der ide­ellen Vielfalt des Angebotes das sinnstiftende, gemeinschaftsfördernde Element, welches von den Initiativen ausgehen würde.[4] Als zweites wichtiges Element bezeichnete Dahrendorf die Autonomie; „Autonomie verstanden als Unabhängigkeit vom politischen Machtzentrum, sprich dem Staat. Allerdings bedeutet diese Autonomie nicht, dass die Zivilgesellschaft ein Gegenprojekt zum Staat ist. Im Gegenteil: Sie ist auf vielfältige Art und Weise auf die Unterstützung des Staates angewiesen[5], so Probst.

Dahrendorf beschreibt hier im Grunde nichts anderes, als „die Grundzüge einer lebendigen demokratischen Gesellschaft, in der Bürger aktiv am politischen Geschehen teilnehmen.[6] Oft wird zivilgesellschaftliches Engagement gerade dann gefordert, wenn sich der Staat, beispielsweise aus finanziellen Gründen, aus sozialen Bereichen zurückzieht. Weiter Probst: „Nur dort, wo bürgerschaftliches Engagement in lokalen Zusammenhängen verwurzelt ist und von Akteuren vor Ort aktiv getragen wird, entstehen Qualität und Nachhaltigkeit.[7] Dahrendorf fragte ganz konkret: „Welche sozialen Bindungen stützen politische und wirtschaftliche Freiheit, statt sie zu zerstören? Lassen solche Bindungen sich in der modernen Welt finden – gar schaffen –, und wenn ja, wo und wie?[8] Oder anders gefragt: „Wie kann eine moderne Gesellschaft Bindungen stiften, die kräftig genug sind, um ein Zuhause zu schaffen [...] ?[9] Dann muss jedoch auch gefragt werden, was dieses Zuhause darstellt und wie es sich zusammensetzt?

Im Gegenzug stellte die NPD in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts ihre „Drei-Säulen-Strategie“ auf – den Kampf um die Straße, den Kampf um die Köpfe, den Kampf um die Wähler.[10] Durch dieses Konzept, so argumentierte Marc Brandstetter, „erlangte die Partei ihre Kampffähigkeit zurück.[11] In diesem Zusammenhang der neuen Strategie war die Forderung, sich zu dezentralisieren, inbegriffen. Konkret bedeutete dies, dass die NPD den Aufbau unabhängiger Strukturen befürwortete und zum Teil auch praktisch unterstützte. Die Nationaldemokraten versprachen sich hiervon zweierlei, erstens ermöglichte dies Kräfte aufzubauen, zu stärken und gegebenenfalls zu einem als notwendig erachteten Zeitpunkt zur eigenen Stärkung zu nutzen und zwar speziell solche Kräfte, die selbst eine feste (Parteien-) Organisation aus den unterschiedlichsten Gründen ablehnten – „die NPD schafft sich ein schlummerndes Potential. Sie schafft sich Sympathisanten, die es nur noch zu aktivieren gilt.[12] – und zweitens verhinderte diese Dezentralisierung größere staatliche Überwachungs­maßnahmen, da die „Freien Kräfte“ nicht greifbar waren; die NPD schaffte sich hiermit ein Potential und band dieses auch (lose) an sich – die NPD wurde damit zu einem „nationalen Netzwerk“ in Deutschland; Staud fand hierfür die Aussage: „Die NPD ist die älteste rechtse­xtremistische Partei Deutschlands, aber sie ist auch die modernste.[13]

Die Frage, die im folgenden bearbeitet werden soll ist die, ob die politische Rechte, in Form der Gesellschaftlichen Rechten, besonders am Beispiel der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, den Versuch unternimmt, erstens die gesellschaftliche Hegemonie nach dem Konzept Antonio Gramscis zu erobern, somit die Erreichung der gesellschaftlichen Hegemonie der der politischen Machtergreifung vorausgeht, und zweitens, ob dieses Ziel über den Aufbau einer Zivilgesellschaft versucht wird? Daran schließt sich die Frage an, ob es möglich ist eine antidemokratische Zivilgesellschaft aufzubauen; ob somit vermeintlich (basis-) demokratische Elemente bewusst gegen die Demokratie genutzt werden können. Um dies zu erreichen ist es notwendig auf das Konzept der Hegemonie nach Gramsci einzugehen, ebenfalls soll das Prinzip der Souveränität nach Alexis de Tocqueville als Grundlage für das Verständnis einer Zivilgesellschaft vorausgesetzt werden.

Forschungsstand

Über den Diskurs der Zivilgesellschaft ist in den letzten Jahren viel geschrieben worden – das Gros der Literatur beschäftigt sich jedoch mit dem Transformationsprozess in Mittelost- und Osteuropa im ausgehenden 20. Jahrhundert; die theoretischen Grundlagen für diesen Diskurs sind freilich älter. So beginnt die theoretischen Debatte bei Aristoteles, führt über Montes­quieu und Rousseau und findet bis heute kein definitives Ende; als Folge dieser (endlosen) Debatte ist auch zu verzeichnen, dass keine eindeutige begriffliche Definition vorhanden ist, was denn nun die Zivilgesellschaft eigentlich darstellt. Es gibt somit keine Erklärung, die von allen Autoren in gleichem Maße rezipiert wird.

Das Standardwerk zur Zivilgesellschaft bildet Ansgar Kleins „Der Diskurs der Zivilgesellschaft“[14], der den politischen Diskurs inklusive der Neuen Sozialen Bewegung und des Transformationsprozesses, sowie den ideengeschichtlichen Hintergrund beleuchtet. Die Aufarbeitung der historischen Begriffsdebatte liefert Anette Emtmann in „Zivil­gesellschaft zwischen Revolution und Demokratie – Die ‚samtene Revolution’ im Licht von Antonio Gramscis Kategorien der ‚società civile’“.[15] Inhaltlich geht sie anschließend zu den „neuen“ Debatten des Transformationsprozesses über, um sich danach intensiver dem Kon­zept der società civile von Gramsci zu widmen. Dieses Theoriemodell wendet sie anschlie­ßend beispielhaft auf die Entwicklungen in der Tschechoslowakei und Ungarn an.

Gerade erst erschienen ist die Aufsatzsammlung „Verantwortung in der Zivilgesellschaft“ von Ludger Heidbrink und Alfred Hirsch[16], welche die Frage der individuellen Verantwortung in den Fokus nehmen und diese in Kombination mit der Zivilgesellschaft analysieren. Ver­schiedene Aufsätze widmen sich hierbei den unterschiedlichen Gesichtspunkten der Verant­wortlichkeit in einer Gesellschaft.

Das Hauptwerk Gramscis bilden ohne Zweifel seine Gefängnishefte, diese sind in starkem Maße rezipiert worden – in der Regel aus politisch linker Sicht, jedoch neigt die Neue Rechte ebenfalls zu seinen Theorien, so dass ab Mitte der 1970er Jahre auch Interpretationen der politischen Rechten, in der Form der Neuen Rechten, vorhanden sind; daher sind diese Auslegungen grundsätzlich vorsichtig zu handhaben.[17]

Der eigentliche Fokus dieser Bearbeitung liegt jedoch bei den aktuellen Entwicklungen der politischen Rechten in Deutschland. Die politische Rechte unterteilt sich momentan in zwei größere Strömungen: erstens der (organisierten) Gesellschaftlichen Rechten, hier nimmt die NPD aktuell eine zentrale Rolle ein, und zweitens die Gruppe der „Freien Nationalisten“. Für die Beurteilung der Gesellschaftlichen Rechten sind aktuell zwei Werke zu erwähnen: erstens „Skinheads und die Gesellschaftliche Rechte“[18] – hierbei geht es vornehmlich um die Frage, ob es durch die Entwicklung der Gesellschaftlichen Rechten, wobei dieser Terminus hier erstmals eingeführt wird, zu einer Ausdifferenzierung zwischen der Jugendsubkultur der Skinheads und der politischen Rechten, in Form der Gesellschaftlichen Rechten, kommt – und zweitens „Moderne Nazis“[19] – hierin wird ein besonderer Fokus auf die Entwicklung der NPD im Raum Sachsen gelegt.

Vom analytischen Standpunkt aus betrachtet ist das erst 2004 erschienene Werk „Auf dem Weg in die Mitte – Öffentlichkeitsstrategien der Neuen Rechten“ von Rainer Benthin[20] völlig veraltet; er geht noch immer von der Neuen Rechten aus, die in Deutschland jedoch ge­scheitert ist. Die Ideen der Neuen Rechten sind in Reinform so nicht mehr vorhanden, ein begrifflicher Rückgriff hierauf ist daher grundsätzlich nicht zulässig – besser geeignet ist ohne Zweifel der Terminus der Gesellschaftlichen Rechten, da dieser die aktuelle Entwicklung in der politischen Rechten besser darstellt.

Direkte Aussagen der „Freien Kräfte“ zu erhalten ist (fast) unmöglich – in der Regel sind die (losen) „Verbände“ nicht bereit Frage und Antwort zu stehen, ganz im Gegenteil. Während es vor knapp fünf Jahren noch relativ gut möglich war mit Vertretern dieser Richtung in Kontakt zu treten, ist es heute beinahe unmöglich; heute verschließt sich diese Szene nach außen hin immer weiter und Neueinsteiger müssen erst eine Art „Anwartzeit“ durchstehen, bis sie Stück für Stück an interne Informationen gelangen. Diese Abschottung geht sogar so weit, dass Aussagen wie folgende kursieren: „Anonymität wird im Zusammenhang mit unserem politischen Kampf immer wichtiger. Das gilt insbesondere für den Umgang mit technischen Hilfsmitteln, die vom Staat leicht und effektiv überwacht werden können. [...] greifbar wird das [was wir tun; N.S.] erst, wenn wir es durch Fahrlässigkeit mit unserem Schriftverkehr öffentlich sichtbar und dokumentierbar machen. [...] Es wird weiter argumentiert, dass wir doch nichts zu verbergen hätten, wenn wir ganz ‚legale’ Arbeit machen. Hier wird – entweder auf naive oder bösartige Weise – verdreht, was wir sind und was wir wollen. Ja, wir wollen politische Öffentlichkeit herstellen – aber mit Inhalten, und nicht mit der Offenlegung unserer Arbeitsstrukturen und den dort aktiven Personen! [...] Brandmarkt jeden, der Personen und Strukturen aus dem Widerstand offen legt![21] Der abschließend hier zitierte Satz legt vieles offen – nicht nur, dass der „nationale Widerstand“ nicht bereit ist Rückmeldungen zu geben, es wird auch eine Brandmarkung all jener gefordert, die sich erklären.[22]

Es gibt jedoch seit einiger Zeit, das genaue Erstellungsdatum war nicht herauszufinden, es wird zwar ein Autorenkollektiv mit Kontaktdaten vermerkt, dieses gab jedoch auf diverse Anfragen keine Antworten, drei zentrale Handreichungen, erstens „Freier Nationalist – Mein Selbstverständnis“[23], zweitens „Freie Nationalisten – Ein Leitfaden“[24] und drittens „Wie organisieren wir den Widerstand? – Neue Wege jenseits der Parteienstrategie“[25], welche einen genaueren Einblick in die Szene ermöglichen, jedoch muss berücksichtigt werden, dass diese Aussagen nur das erfassen, was diese Szene selbst von sich preis geben will. Aufgrund der Frequentierung und des starken Angebotes dieser Schriften lässt sich jedoch davon ausgehen, dass diese einer größeren Verbreitung in der Szene unterliegen und daher in der Szene bekannt sind.

2 Alexis de Tocqueville und die Zivilgesellschaft – Die Entwicklung einer demokratischen und/ oder antidemokratischen (rechten) Zivilgesellschaft

2.1 Der Diskurs der Zivilgesellschaft

Anette Emtmann begann ihr Werk „Zivilgesellschaft zwischen Revolution und Demokratie“ mit einer Begriffsdebatte um die Termini Bürgergesellschaft und Zivilgesellschaft und kommt zu dem Schluss, dass „eine per se demokratietheoretische Verwendung des Begriffs ‚Zivilgesellschaft’ [...] aus den historischen Traditionslinien keineswegs vorgegeben[26] ist.

Die Zivilgesellschaft erklärt bei Aristoteles die Bedeutung und das Wesen der Polis als eine politische Gemeinschaft männlicher Besitzbürger, die nicht auf Gewalt und Unterdrückung beruht, sondern nach den Prinzipien des Naturrechts funktioniert. „Sie legt ihre Handlungsnormen durch eine öffentliche Kommunikation und nach Prinzipien der Gerechtigkeit fest, um den Bürgern das ‚gute Leben’ in Freiheit und Tugend gewährleisten zu können.[27] Hierbei sind die Bereiche von Staat und Gesellschaft in der Antike nicht von einander getrennt.

[...]


[1] Heinrich, Gudrun: Einleitung. In: Dies. (Hrsg.): Beiträge zu Fragen von Zivilgesellschaft und Rechtsextremismus. Rostock 2005, S. 5.

[2] Staud, Toralf: Moderne Nazis – Die neuen Rechten und der Aufstieg der NPD. Köln 2005, S. 3.

[3] Vgl.: Lauenburg, Frank: Skinheads und die Gesellschaftliche Rechte. Marburg 2006.

[4] Vgl.: Dahrendorf, Ralf: Freiheit und soziale Bindung – Anmerkungen zur Struktur einer Argumentation. In: Michalski, Krzysztof (Hrsg.): Die liberale Gesellschaft. Stuttgart 1992, S. 11ff. [Castelgandolfo-Gespärche 1992.]

[5] Probst, Lothar: Chancenstrukturen für bürgerschaftliches Engagement in Ostdeutschland. In: Heinrich, Gudrun (Hrsg.): Beiträge, S. 9f.

[6] Ebenda, S. 10.

[7] Ebenda.

[8] Dahrendorf, Ralf: Freiheit und soziale Bindung. In: Michalski, Krzysztof (Hrsg.): Die liberale Gesellschaft., S. 12.

[9] Ebenda, S. 14.

[10] Vgl.: Voigt, Udo: Mit der NAPO auf dem Weg in das neue Jahrtausend. In: Apfel, Holger: Alles Große steht im Sturm – Tradition und Zukunft einer nationalen Partei. Stuttgart 1999, S. 469.

[11] Brandstetter, Marc: Die NPD im 21. Jahrhundert – Eine Analyse ihrer aktuellen Situation, ihrer Erfolgsbedingungen und Aussichten. Marburg 2006, S. 109.

[12] Gransee-Zeitung, Nr. 287. 9./10. Dezember 2006. [Interview zwischen Frank Lauenburg und Claudia Braun.]

[13] Staud, Toralf: Moderne Nazis, S. 14.

[14] Klein, Ansgar: Der Diskurs der Zivilgesellschaft – Politische Kontexte und demokratische Bezüge der neueren Begriffsverwendung. Opladen 2001. [ Zimmer, Annette (Hrsg.): Bürgerschaftliches Engagement und Nonprofit-Sektor, Band 4.]

[15] Emtmann, Anette: Zivilgesellschaft zwischen Revolution und Demokratie – Die „samtene Revolution“ im Licht von Antonio Gramscis Kategorien der „società civile“. Berlin, Hamburg 1998.

[16] Heidbrink, Ludger; Hirsch, Alfred (Hrsg.): Verantwortung in der Zivilgesellschaft – Zur Konjunktur eines widersprüchlichen Prinzips. Frankfurt/ Main 2006.

[17] Zur Analyse der Neuen Rechten u.a.:

Bartsch, Günter: Revolution von rechts? Ideologie und Organisation der Neuen Rechten. Freiburg 1975.

Cremet, Jean; Krebs, Felix; Speit, Andreas (Hrsg.): Jenseits des Nationalismus – Ideologische Grenzgänger der „Neuen Rechten“ – Ein Zwischenbericht. Hamburg, Münster 1999.

Lauenburg, Frank: Skinheads und die Gesellschaftliche Rechte.

[18] Ebenda.

[19] Staud, Toralf: Moderne Nazis.

[20] Benthin, Rainer: Auf dem Weg in die Mitte – Öffentlichkeitsstrategien der Neuen Rechten. Frankfurt/ Main 2004.

[21] http://www.widerstand-minden.de/seite/index.php?verweis=Anonymit%E4t [Stand: 01. Dezember 2006.]

[22] In diesem Zusammenhang ist interessant nebenher zu erwähnen, dass viele der Kontaktformulare des „nationalen Widerstandes“ von Interessenten nicht nur wie üblich den Namen und eine E-Mail-Kontaktadresse, sondern auch den Geburtstag, den Geburtsort und eine Postanschrift fordern, bevor solch ein Kontaktformular abgeschickt werden kann.

[23] Autorenkollektiv [o.A.]: Freier Nationalist – Mein Selbstverständnis. o.A.

[24] Autorenkollektiv [o.A.]: Freie Nationalisten – Ein Leitfaden. o.A.

[25] Dies. [o.A.]: Wie organisieren wir den Widerstand? – Neue Wege jenseits der Parteienstrategie. o.A.

Laut Gudrun Heinrich gehen diese Schriften auf Thomas Wulff zurück, welcher 1996 das Konzept der Freien Nationalisten entwickelt haben soll, danach soll auch der Leitfaden auf ihn zurückgehen. Dies konnte an dieser Stelle jedoch bisher nicht bestätigt werden.

Vgl.: Heinrich, Gudrun: Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Überblick. In: Dies. (Hrsg.): Beiträge, S. 29f.

Zu erwähnen bleibt hierbei, dass es den Anschein erweckt, dass die Erstellung dieser drei Schriften von jeweils dem selben Autorenkollektiv vorgenommen wurde, jedenfalls wird grundsätzlich als Kontakt „autorenkollektiv@email.com“ angegeben. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um Veröffentlichungen im Sinne des Pressegesetzes – in der Regel sind diese jedoch bei diversen Internetseiten des „nationalen Widerstandes“ zum herunterladen zur Verfügung gestellt. [Stand: 03. Dezember 2006.]

[26] Emtmann, Anette: Zivilgesellschaft zwischen Revolution und Demokratie, S. 5.

[27] Emtmann, Anette: Zivilgesellschaft zwischen Revolution und Demokratie, S. 5.

Ende der Leseprobe aus 28 Seiten

Details

Titel
Alexis de Tocqueville und die Zivilgesellschaft
Untertitel
Zur Entwicklung einer demokratischen und/ oder antidemokratischen (rechten) Zivilgesellschaft
Hochschule
Universität Rostock
Note
sehr gut
Autor
Jahr
2006
Seiten
28
Katalognummer
V90277
ISBN (eBook)
9783638038829
ISBN (Buch)
9783638936026
Dateigröße
578 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Dichter Text - einzeiliger Zeilenabstand.
Schlagworte
Alexis, Tocqueville, Zivilgesellschaft, Rechtsextremismus, NPD, Politik, Extremismus, Neonazismus
Arbeit zitieren
Niklas Sommerburg (Autor:in), 2006, Alexis de Tocqueville und die Zivilgesellschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90277

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