Schaut man in der heutigen Zeit in die Zeitungen oder politische Fachzeitschriften, so stößt man regelmäßig auf Artikel in denen es um den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland geht. Als Schlagwörter hört man hier Begriffe wie: „Politikverflechtung“, „kooperativem Föderalismus“ oder „Pfadabhängigkeit“.
Zudem hört man vor allem aus Bayern immer wieder Forderungen nach mehr Wettbewerb zwischen den Ländern (vgl. Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber vom 04.02. 1998: „Föderaler Wettbewerb: Deutschlands Stärke – Bayerns Chance). Alle diese Begriffe implizieren, dass sich der deutsche Föderalismus in eine Richtung entwickelt hat, die den Anforderungen der heutigen Zeit nicht mehr entspricht.
Diese Arbeit soll einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Bundesstaates geben. Der Schwerpunkt soll hierbei auf der Entwicklung der föderativ gemeinten Kompetenzverteilungen und Finanzzuweisungen zwischen Bund und Ländern zu Beginn der Verfassung, hin zu unitarisch geprägten Strukturen sein. Es werden nur die unitarischen Tendenzen aufgegriffen, die man kennen muss um zu verstehen, warum Politiker seit den 80er Jahren eine Neuordnung des Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland fordern.
Wir greifen also die Frage auf, ob eine Unitarisierung in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden hat, welche Gründe dies hatte und vor welche Probleme uns diese Entwicklung stellt.
Um dies zu erklären sollen in dieser Arbeit zunächst die wichtigsten Merkmale der deutschen Verfassung von 1949 dargestellt werden. Im Anschluss daran wird die Entwicklung der Gesetzgebungskompetenzen und die der Finanzverfassung beschrieben, die beide als Hauptverursacher der Entwicklung festgemacht wurden.
Im Anschluss daran sollen noch kurz die Rahmenbedingungen dargestellt werden, die zu diesen Entwicklungen geführt haben. Abschließend werden einige sich daraus ergebenden Folgen geschildert, die sich aus dieser Entwicklung ergaben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundzüge der Verfassung von 1949 und unitarische Weichenstellungen
- Entwicklung, Interpretationen und Ausfüllung der Gesetzgebungskompetenzen
- Konkurrierende Gesetzgebung
- Rahmenkompetenzen des Bund
- Gemeinschaftsaufgaben
- Entwicklung und Interpretationen der Finanzverfassung
- Aufgabenverteilung und Finanzierung
- Entstehung der Verbundsteuern und des Finanzausgleichs
- Ursachen der Entwicklung
- Folgen der Entwicklungen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Bundesstaates zu bieten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Entwicklung der Kompetenzverteilungen und Finanzzuweisungen zwischen Bund und Ländern, angefangen von der Verfassung von 1949 bis hin zu den unitarisch geprägten Strukturen der Gegenwart. Der Fokus liegt auf den unitarischen Tendenzen, die das Verständnis für die Forderungen nach einer Neuordnung des Föderalismus seit den 1980er Jahren ermöglichen.
- Entwicklung der Gesetzgebungskompetenzen in Deutschland
- Entwicklung der Finanzverfassung in Deutschland
- Unitarisierungstendenzen im deutschen Bundesstaat
- Gründe für die Unitarisierungstendenzen
- Folgen der Unitarisierungstendenzen
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung liefert einen Überblick über den aktuellen Diskurs zum deutschen Föderalismus und stellt die Forschungsfrage nach der Unitarisierung des deutschen Bundesstaates.
- Kapitel 2 untersucht die Grundzüge der Verfassung von 1949 und die darin enthaltenen Weichenstellungen, die die Entwicklung des deutschen Föderalismus beeinflusst haben. Es werden die beiden Prinzipien des Föderalismus und des Unitarismus erläutert und die Ausrichtung der Verfassung als Kompromiss zwischen diesen beiden Prinzipien dargestellt.
- Kapitel 3 beleuchtet die Entwicklung, Interpretation und Ausfüllung der Gesetzgebungskompetenzen. Es werden die Bereiche konkurrierende Gesetzgebung, Rahmenkompetenzen des Bundes und Gemeinschaftsaufgaben näher betrachtet.
- Kapitel 4 analysiert die Entwicklung und Interpretationen der Finanzverfassung. Es werden die Aufgabenverteilung und Finanzierung sowie die Entstehung der Verbundsteuern und des Finanzausgleichs untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die zentralen Themen des deutschen Föderalismus, insbesondere die Entwicklung der Kompetenzverteilungen und Finanzzuweisungen zwischen Bund und Ländern. Die Analyse fokussiert auf die Unitarisierungstendenzen in Deutschland und untersucht die Ursachen und Folgen dieser Entwicklung. Wichtige Schlüsselbegriffe sind dabei: Föderalismus, Unitarismus, Gesetzgebungskompetenzen, Finanzverfassung, Verbundsteuern, Finanzausgleich, Pfadabhängigkeit und Politikverflechtung.
- Arbeit zitieren
- Johannes Tiegel (Autor:in), 2006, Unitarisierungstendenzen in der Bundesrepublik Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90581
