Vor dem Jahr 1989 waren es nur Randbereiche der Sozialwissenschaft, die sich mit dem Thema Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus auseinandergesetzt haben. Heute jedoch ist dieses Thema Teil des Alltagsgeschehen. Es gibt viele unterschiedliche Deutungen zu diesem Thema und eine Vielzahl von unterschiedlichen Begriffen wie Rechtsradikalismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit. Diese Begriffe sind nicht nur politische Sachverhalte, sondern kennzeichnen auch die subjektive Meinung desjenigen aus, der sie verwendet. Für eine Diskussion über das Thema Fremdenfeindlichkeit ist es von enormer Bedeutung die Grundbegriffe vorher zu klären, da viele Diskussionen darunter leiden, dass ihre Teilnehmer diese Grundbegriffe unterschiedlich deuten. Dieses Beispiel zeigt sich auch an der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands. Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist die älteste existierende rechte Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Von den Medien wird die Partei oft als rechtsextrem, rechtsradikal oder auch rechtspopulistisch bezeichnet. Doch kann überhaupt einer dieser meist leichtfertig ausgesprochenen Begriffe auf die NPD angewendet werden und wenn ja, welcher? Diese Arbeit widmet sich vor allem dieser Fragestellung und prüft die NPD auf verfassungsfeindliche Tendenzen und deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz der BRD. Dazu wird im ersten Kapitel der Arbeit die Geschichte der NPD kurz angeschnitten. Die Entwicklung der Partei und mögliche Zukunftsperspektiven werden beschrieben. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den Begriffen rechtsradikal, rechtsextrem und (rechts-) populistisch. Hier sollen in erster Linie diese Begriffe definiert werden. Außerdem sollen klare Unterschiede der Bedeutung der Begriffe herausgearbeitet und deren Anwendbarkeit auf die NPD untersucht werden.
Im dritten Kapitel geht es um die Verfassungsfeindlichkeit der Partei und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz der BRD. Zudem soll der Sinn für ein weiteres Verbotsverfahren durchleuchtet werden.
Der abschließende Teil der Arbeit zieht dann ein Fazit und versucht die gestellten Kernfragen zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Die NPD
- 1.1 Entstehung, Entwicklung und Zukunftsperspektiven
- 1.2 Die Wähler der NPD
- 2. Begriffserklärungen
- 2.1 Rechtsextrem, rechtsradikal, (rechts-) populistisch
- 2.2 Anwendbarkeit auf die NPD
- 3. Die NPD und das Grundgesetz
- 3.1 Die Verfassungsfeindlichkeit der NPD
- 3.2 Sinn für zukünftige Verbotsverfahren
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit setzt sich zum Ziel, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten. Sie befasst sich mit der Geschichte der Partei, ihrer Entwicklung und möglichen Zukunftsperspektiven. Dabei soll geklärt werden, ob die NPD als rechtsextrem, rechtsradikal oder rechtspopulistisch einzustufen ist. Die Arbeit analysiert die Vereinbarkeit der NPD mit dem Grundgesetz und untersucht die Sinnhaftigkeit eines weiteren Verbotsverfahrens.
- Geschichte und Entwicklung der NPD
- Begriffsbestimmung von Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und (Rechts-)Populismus
- Anwendbarkeit der Begriffe auf die NPD
- Verfassungsfeindlichkeit der NPD und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz
- Sinn eines möglichen Verbotsverfahrens
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet einen Überblick über die Geschichte und Entwicklung der NPD, wobei insbesondere auf die Gründung, die Wahlerfolge in den 1960er Jahren, den anschließenden Niedergang und die Radikalisierung der Partei ab 1990 eingegangen wird. Die Zukunftsperspektiven der NPD werden ebenfalls beleuchtet.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Definition und Abgrenzung der Begriffe Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus und (Rechts-)Populismus. Es wird untersucht, inwiefern diese Begriffe auf die NPD angewendet werden können.
Das dritte Kapitel analysiert die Verfassungsfeindlichkeit der NPD und deren Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Es werden auch die Argumente für und gegen ein weiteres Verbotsverfahren gegen die NPD diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus, (Rechts-)Populismus, Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), Verfassungsfeindlichkeit, Grundgesetz, Verbotsverfahren und Zukunftsperspektiven.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Unterschied zwischen Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus?
Rechtsradikalismus beschreibt oft Positionen am Rande der Verfassung, während Rechtsextremismus aktiv die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt und bekämpft.
Gilt die NPD als verfassungsfeindlich?
Ja, das Bundesverfassungsgericht hat in seinen Urteilen festgestellt, dass die Ziele der NPD verfassungsfeindlich sind, auch wenn ein Verbot mangels „Potenzialität“ (Einfluss) in der Vergangenheit abgelehnt wurde.
Welche Merkmale machen die NPD rechtspopulistisch?
Rechtspopulistische Züge zeigen sich in der Rhetorik der „Volksgemeinschaft“, der Ablehnung von Eliten und der Instrumentalisierung von Ängsten vor Fremdenfeindlichkeit.
Warum ist ein Parteiverbot in Deutschland schwierig?
Die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch, um den demokratischen Pluralismus zu schützen. Es muss nachgewiesen werden, dass die Partei die Demokratie aktiv und erfolgreich gefährdet.
Wie hat sich die NPD seit 1990 entwickelt?
Seit 1990 fand eine deutliche Radikalisierung statt, unter anderem durch die Öffnung gegenüber den „Freien Kameradschaften“ und eine stärkere völkische Ausrichtung.
- Arbeit zitieren
- Florian Schaffer (Autor:in), 2008, Die NPD: Rechtsextrem, radikal oder doch nur (rechts-)populistisch?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90972
