Die Entwicklungsgeschichte der KSZE / OSZE läßt sich nach Meinung der meisten Autoren in zwei große Phasen Einteilen. Der deutliche Strukturwandel vollzog sich in Folge des östlichen Systemwandels 1989/1990 und spiegelte sich nicht nur 1995 in der Umbenennen von KSZE in OSZE wieder. Lange Zeit wurde in der KSZE hauptsächlich ein Instrument gesehen, die Konfliktparteien des ,,Kalten Krieges" in einer internationalen Organisation zusammenzufassen. In diesem Zusammenhang dienten die KSZE - Folgetreffen häufig als letzte Möglichkeit, Konflikte der Großmächte und ihrer Verbündeten diplomatisch zu lösen. ,,Mit dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Paris vom 19. Bis 21. November 1990, welches das zweite nach dem in Helsinki 1975 war, hat eine neue Phase des OSZE-Prozesses begonnen."1
Diese zweite Phase soll nun im laufe der Arbeit dargestellt und erläutert werden. Hauptsächlich bezieht sie sich dabei auf die Schlußakte des wahrscheinlich bedeutendsten Gipfeltreffens, dem Pariser Gipfeltreffen von 1990. In der entsprechenden Abschlußerklärung werden die Herausforderungen und Ziele, sowie die inneren Strukturen der Organisation neu definiert.
Näher beleuchtet wird ferner die Entwicklung in der ersten Phase des Umbruchs 1990 - 1992. In dieser Phase zeigt sich anhand der Dokumente und Treffen deutlich der Wille, Strukturen den veränderten Umständen in der Sicherheitsarchitektur Europas gerecht zu werden. Auch der rechtliche Charakter der Dokumente kommt zur Sprache. Letztlich soll an einem Fallbeispiel die Zusammenarbeit der OSZE mit anderen Internationalen Organisationen dargestellt werden. Hier handelt es sich um einen Teilbereich der OSZE-Kritik, beziehungsweise um Gedanken zur möglichen Effektivitätssteigerung von OSZE - Missionen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. 1990 – Das Jahr des Umbruchs
3. Die erste Phase des Umbruchs 1990 – 1992
4. Die Entwicklung der KSZE seit dem Helsinki – Treffen
5. Der Rechtscharakter der OSZE
6. Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen
7. Fazit
8. Literatur
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den strukturellen und institutionellen Wandel der KSZE hin zur OSZE in den 1990er Jahren und analysiert, wie die Organisation auf die veränderte Sicherheitsarchitektur in Europa sowie auf neue innerstaatliche Konflikte reagierte.
- Die Institutionalisierung der KSZE durch das Gipfeltreffen von Paris 1990.
- Die rechtliche Einordnung der OSZE-Beschlüsse und deren politische Verbindlichkeit.
- Die Entwicklung von Mechanismen zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung.
- Die Rolle der OSZE in der Zusammenarbeit mit anderen internationalen Akteuren am Beispiel Bosnien-Herzegowinas.
- Möglichkeiten zur Effektivitätssteigerung von zivilen Friedensmissionen.
Auszug aus dem Buch
Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen
Es wird häufig die Frage nach der Effektivität der OSZE gestellt. Zum Großteil liegt dies sicher an den Aufgaben, die eine Mission beinhaltet. Die Schwerpunkte der OSZE – Arbeit liegen unverändert bei der Vereinbarung von Prinzipien und staatlichen Verhaltensnormen, der präventiven Diplomatie, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung, zunehmend auch der Konfliktnachsorge sowie der konventionellen Rüstungskontrolle. Hauptaufgabenfelder sind die Eindämmung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte, der Aufbau demokratischer Strukturen, Menschenrechtsfragen, wirksamer Minderheitenschutz sowie vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen.
Es liegt in der Natur der Missionen, das der OSZE – Arbeit weit weniger öffentliche Aufmerksamkeit geschenkt wird, als der, anderer Organisationen, wie etwa der NATO. Trotzdem stellt sich die Frage nach einer effektiven, sinnvollen Aufgabenverteilung der verschiedenen internationalen Organisationen im Fiedensaufbau. Es soll nun mit Hilfe des Fallbeispiels Bosnien - Herzegowina das Geflecht der Organisationen vor Ort kurz dargestellt werden, ohne jedoch auf den eigentlichen Konflikt einzugehen.
An der Mission waren die OSZE, der Europarat, die EU mit internationalen Finanzorganisationen, die UNO sowie die NATO beteiligt. Die OSZE kümmerte sich um die Durchführung der Wahlen, um die Einhaltung der Menschenrechte und um Rüstungskontrolle. Der Europarat stellte die Menschenrechtskammer, Die EU war mit internationalen Finanzorganisationen für den ökonomischen Wiederaufbau vorgesehen, die UNO arbeitete im Bereich Flüchtlingsrückführung, Entminung und stellte zudem das Kriegsverbrechertribunal. Die NATO überwachte mit Hilfe der IFOR/SFOR den Waffenstillstand und trennte die Konfliktparteien.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel erläutert die thematische Ausrichtung der Arbeit und definiert die zwei zentralen Phasen der Entwicklung der KSZE zur OSZE seit 1990.
2. 1990 – Das Jahr des Umbruchs: Der Fokus liegt auf der Charta von Paris und der damit verbundenen Institutionalisierung der KSZE als neue sicherheitspolitische Organisation.
3. Die erste Phase des Umbruchs 1990 – 1992: Hier wird der Prozess der praktischen Umsetzung, inklusive neuer Regelungen für Minderheitenschutz und Krisenmechanismen, detailliert beschrieben.
4. Die Entwicklung der KSZE seit dem Helsinki – Treffen: Dieses Kapitel skizziert die weitere institutionelle Ausdifferenzierung sowie die Gipfeltreffen in Budapest, Lissabon und Istanbul.
5. Der Rechtscharakter der OSZE: Hier wird die völkerrechtliche Einordnung der OSZE-Dokumente als politisch verbindliche Richtlinien untersucht.
6. Die Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen: Das Kapitel beleuchtet anhand des Beispiels Bosnien-Herzegowina die Problematik dualer Koordinationssysteme und Kompetenzüberschneidungen.
7. Fazit: Die Schlussbetrachtung bewertet die Rolle der OSZE als ziviles Instrument für den Friedensaufbau und identifiziert notwendige zukünftige Strukturreformen.
8. Literatur: Auflistung der verwendeten Quellen und Fachliteratur zur historischen und rechtlichen Einordnung der Organisation.
Schlüsselwörter
KSZE, OSZE, Sicherheitspolitik, Institutionalisierung, Friedensaufbau, Charta von Paris, Minderheitenschutz, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung, KSE-Vertrag, Völkerrecht, Internationale Organisationen, Bosnien-Herzegowina, Diplomatie, Rüstungskontrolle.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den Transformationsprozess der KSZE zur OSZE infolge des politischen Umbruchs in Europa nach 1990 und analysiert deren institutionelle Entwicklung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen der Strukturwandel nach 1990, die Institutionalisierung, die rechtliche Verbindlichkeit der Dokumente sowie die internationale Zusammenarbeit bei Friedensmissionen.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Entwicklung der KSZE/OSZE als Sicherheitsinstrument darzustellen und insbesondere die Effektivität und Koordination bei Friedensmissionen kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Bestandsaufnahme auf Basis von Dokumentenanalysen und Fachliteratur zur Entwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die chronologische Aufarbeitung der Umbruchsphasen, eine juristische Einordnung des Rechtscharakters der OSZE und eine Fallstudie zur inter-institutionellen Zusammenarbeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren den Text?
Wesentliche Begriffe sind die Institutionalisierung, der Friedensaufbau, die Krisenbewältigung sowie der Wandel von der KSZE zur OSZE.
Warum wird das Beispiel Bosnien-Herzegowina besonders hervorgehoben?
Das Beispiel dient der Veranschaulichung der praktischen Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit vieler verschiedener Organisationen und der Notwendigkeit einer klaren Aufgabenverteilung.
Welche Rolle spielt der Rechtscharakter für die Arbeit?
Die Arbeit verdeutlicht, dass die OSZE-Dokumente primär politisch verbindlich sind und die Organisation somit eher durch moralische Autorität als durch völkerrechtliche Sanktionsgewalt wirkt.
- Quote paper
- Martin Kurth (Author), 2002, Die KSZE nach 1990, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9217
