Ziel der nachstehenden Ausarbeitung soll es sein, die strafrechtliche Behandlung von Vorsatztaten deutscher Einsatzkräfte im Auslandseinsatz, im Rahmen der formalen Vorgaben, möglichst umfassend darzustellen. Dazu soll zunächst überblicksartig der Komplex der völker- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Anwendung deutschen Strafrechts auf Auslandstaten dargestellt und die Frage beantwortet werden, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen deutsche Staatsbürger in Auslandseinsätzen dem deutschen Strafrecht unterliegen.
Auf dieser Basis folgt eine substantiierte Auseinandersetzung mit der strafrechtlichen Behandlung von Vorsatztaten in Auslandseinsätzen. Hierbei werden die spezifischen Problematiken hinsichtlich der Begründung, Begrenzung und dem Ausschluss strafrechtlicher Behandlung unter Bezugnahme auf nationale und internationale Normen erörtert. Insofern soll eine abstrakte Darstellung geschaffen werden, nach welchen strafbarkeits-begründenden und strafbarkeitsbegrenzenden Normen deutsche Einsatzkräfte einer Strafverfolgung zugeführt oder aufgrund der Einbindung in internationale Strukturen, respektive eines nationalen hoheitlichen Auftrages, von einer strafrechtlichen Behandlung freigestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gutachten
- A. Anwendung deutschen Strafrechts auf Auslandstaten
- I. Territorialitätsgrundsatz
- II. Durchbrechungen des Territorialitätsgrundsatzes
- III. Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
- IV. Völkerstrafrecht
- V. Strafgesetzbuch
- VI. Wehrstrafgesetz
- VII. Soldatengesetz
- B. Begrenzung strafrechtlicher Behandlung durch Prinzipien und Normen des internationalen und nationalen Rechts
- I. Tatbestandbegrenzende Normen
- II. Subjektive Tatseite
- III. Materielle Rechtfertigungs- und Strafausschlussgründe
- IV. Schuld
- A. Anwendung deutschen Strafrechts auf Auslandstaten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der strafrechtlichen Behandlung von Vorsatztaten deutscher Einsatzkräfte in Auslandseinsätzen. Ziel ist es, die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts auf diese Tatbestände zu untersuchen und die Grenzen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit im Kontext des Völkerrechts und der nationalen Rechtsordnung zu analysieren.
- Anwendung deutschen Strafrechts auf Auslandstaten
- Durchbrechungen des Territorialitätsgrundsatzes
- Anwendbarkeit des Völkerstrafrechts
- Rechtfertigungs- und Strafausschlussgründe
- Schuld und Verantwortlichkeit
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz der Fragestellung. Sie skizziert die wissenschaftliche Problemstellung und den methodischen Ansatz der Arbeit.
- Gutachten: Der Gutachtenteil untersucht die strafrechtliche Behandlung von Vorsatztaten deutscher Einsatzkräfte in Auslandseinsätzen. Es werden zunächst die allgemeinen Voraussetzungen der Anwendbarkeit deutschen Strafrechts auf Auslandstaten erörtert, wobei der Territorialitätsgrundsatz und seine Durchbrechungen im Vordergrund stehen.
- A. Anwendung deutschen Strafrechts auf Auslandstaten: Dieser Abschnitt beleuchtet die verschiedenen Rechtsgrundlagen, die die Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf Auslandstaten regeln, mit einem Schwerpunkt auf den Territorialitätsgrundsatz und seinen Ausnahmen.
- B. Begrenzung strafrechtlicher Behandlung durch Prinzipien und Normen des internationalen und nationalen Rechts: Dieser Abschnitt befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit deutscher Einsatzkräfte in Auslandseinsätzen. Es werden insbesondere die tatbestandbegrenzenden Normen, die subjektive Tatseite, sowie die materiellen Rechtfertigungs- und Strafausschlussgründe analysiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf die folgenden Schlüsselwörter: Auslandseinsatz, Strafrecht, Völkerstrafrecht, Territorialitätsgrundsatz, Rechtfertigungsgründe, Strafausschlussgründe, Schuld, Verantwortlichkeit, Befehl, Notwehr, Notstand, Komplementarität, Rom-Statut.
Häufig gestellte Fragen
Gilt deutsches Strafrecht für Soldaten im Auslandseinsatz?
Ja, deutsche Einsatzkräfte unterliegen auch im Ausland dem deutschen Strafrecht, insbesondere durch Regelungen im Strafgesetzbuch, Wehrstrafgesetz und dem Soldatengesetz.
Was besagt der Territorialitätsgrundsatz?
Grundsätzlich gilt das Strafrecht eines Staates auf seinem eigenen Staatsgebiet. Bei Auslandseinsätzen gibt es jedoch Durchbrechungen, die eine Strafverfolgung durch den Heimatstaat ermöglichen.
Welche Rolle spielt das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)?
Das VStGB ermöglicht die Verfolgung schwerster Verbrechen wie Kriegsverbrechen oder Völkermord durch deutsche Gerichte, unabhängig davon, wo und von wem sie begangen wurden (Weltrechtsprinzip).
Wann ist eine Tat im Auslandseinsatz gerechtfertigt?
Taten können durch Notwehr, Notstand oder hoheitliche Befugnisse (z.B. Rules of Engagement) gerechtfertigt sein, sofern sie im Rahmen des völker- und verfassungsrechtlichen Auftrags erfolgen.
Was bedeutet das Rom-Statut für deutsche Soldaten?
Das Rom-Statut ist die Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs. Es greift ein, wenn nationale Justizsysteme nicht willens oder in der Lage sind, schwere völkerrechtliche Verbrechen zu verfolgen.
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- Marcel A. Englbrecht (Autor), 2019, Zur strafrechtlichen Behandlung von Vorsatztaten deutscher Einsatzkräfte in Auslandseinsätzen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/938359
