Im Rahmen dieser Arbeit wird der Föderalismus am Beispiel der Europäischen Union untersucht. Zu Beginn werden die theoretischen Grundlagen thematisiert. Dabei wird der Begriff 'Föderalismus' kenntlich gemacht und definiert. Infolgedessen werden die Formen des Föderalismus dargestellt. Anschließend stellen wir uns die Frage, welche Eigenschaften föderale Staaten eigentlich besitzen. So werden in einem Unterpunkt explizit die Charakteristika eines föderalen Systems nähergebracht. Zudem folgt eine Auflistung von möglichen Vor- und Nachteilen eines föderalen Systems. Welche Stärken und Schwächen weist der Föderalismus auf?
Noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts, waren nur zählbare nationale Staaten von föderativer Ordnung geprägt. Die ersten Bundesstaaten unserer Neuzeit – die USA, die Schweiz, Kanada, Deutschland und Australien werden heute als die ersten föderativ organisierten Staaten kenntlich gemacht. Am ersten Januar 1958 wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (kurz: EWG) mit dem Ziel ins Leben gerufen, eine immer engere Union zwischen den Staaten Europas zu gewährleisten.
Die anfänglichen sechs Mitgliedstaaten, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland, gewährten zentralisierte Macht in Institutionen einer Struktur, die sich deutlich von locker organisierten Gremien unterscheiden und in der traditionellen zwischenstaatlichen Zusammenarbeit eingesetzt wurden. Seit 1969 fungiert der Europäische Rat effektiv mit. Eine wichtige Aufgabe des Europäischen Rates ist die Festlegung der allgemeinen politischen Ziele und Prioritäten der Europäischen Union. Im Laufe seiner Geschichte hat der Europäische Rat in herausragender Weise das zwischenstaatliche Gesicht der Regierungsstruktur der Europäischen Union repräsentiert, aber der Vertrag von Lissabon hat damit begonnen, sie in Richtung der Merkmale des Supranationalismus zu verlegen.
Als politisches System ist die Europäische Union als einzigartig zu bezeichnen. Sie ist kein einfaches Bündnis von bzw. zwischen einigen Staaten und auch kein Bundesstaat. Die Europäische Union ist ein Staatenbündnis und besteht derzeitig aus 27 Staaten. Gemeinsam treffen sie Entscheidungen für die Zukunft Europas. Sie leitet ihre Kompetenzen nach dem Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung von den heutigen 27 Mitgliedstaaten ab.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Föderalismus
2.1 Allgemeine Definition
2.2 Formen des Föderalismus
2.3 Charakteristika eines föderalen Systems
2.4 Vor- und Nachteile föderaler Systeme
3. Föderalismus in der Europäischen Union
3.1 Gestern
3.2 Heute
3.3 Die Europäische Verfassung
3.3.1 Die Verteilung der Zuständigkeiten
3.3.2 Souveränität
3.3.3 Der Aufbau der EU und das Europäische Parlament
3.4 Die Verteilung föderaler und nicht-föderaler Staaten
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Föderalismus am Beispiel der Europäischen Union, um zu erörtern, inwiefern die EU föderale Merkmale aufweist und wie sich das Spannungsverhältnis zwischen nationaler Souveränität und supranationaler Integration gestaltet.
- Definition und theoretische Grundlagen des Föderalismus
- Die historische Entwicklung der Europäischen Union (vom Vertrag von Maastricht bis Lissabon)
- Struktur der EU-Institutionen und die Rolle des Europäischen Parlaments
- Kompetenzverteilung und der Grundsatz der Subsidiarität
- Analyse der föderalen, regionalisierten und unitarischen Mitgliedstaaten
Auszug aus dem Buch
2.1 Allgemeine Definition
Im Begriff „Föderalismus“ ist das lateinische Wort „foedus“ aufzufinden. Übersetzt ins Deutsche bedeutet dies „Vertrag“ oder „Bund“. So kann man sich den Föderalismus als eine Art Vereinbarung vorstellen (vgl. Sturm 2013, S. 4).
Eine konzeptionelle Definition von Föderalismus stellte William H. Riker auf. Er definierte Föderalismus wie folgt: “Federalism is a political organization in which the activities of government are divided between regional governments and a central government in such a way that each kind of government has some activities on which it makes final decisions.” (Riker 1975, S. 101). Politisch betrachtet geht es beim Föderalismus um eine Ordnung, bei der die staatlichen Aufgaben zwischen dem Gesamtstaat und den Einzelstaaten so aufgeteilt sind, dass beide politischen Ebenen für bestimmte, in der Verfassung festgelegte Aufgaben, allein zuständig sind. Dabei stimmen die Einzelstaaten und der Gesamtstaat ihre Entscheidungen untereinander ab. „Demokratietheoretisch lässt sich Föderalismus als die Stärkung des Systems von „checks and balances“ erklären, indem die horizontale Gewaltenteilung um eine vertikale Gewaltenteilung erweitert wird“ (Dieringer 2008; S. 550).
Auf gut Deutsch gesagt wird der Föderalismus als eine politische Organisation definiert, in der die Aktivitäten der Regierung zwischen Regionalregierungen und einer Zentralregierung so aufgeteilt sind, dass jede Art von Regierung einige Aktivitäten hat, über die sie letztendlich endgültige Entscheidungen trifft. So sind institutionelle Beziehungen zwischen einer zentralstaatlichen Ebene und der Selbständigkeit subnationaler, geographisch gefasster Gliedteile festzustellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik ein, begründet die Relevanz des Föderalismus als Strukturprinzip und umreißt den Aufbau der Untersuchung der Europäischen Union.
2. Föderalismus: In diesem Kapitel werden die theoretischen Begriffsbestimmungen, die verschiedenen Formen sowie die grundlegenden Charakteristika und Vor- bzw. Nachteile föderaler Systeme dargelegt.
3. Föderalismus in der Europäischen Union: Dieser Hauptteil analysiert die historische Evolution der EU-Verträge, die Bedeutung der Europäischen Verfassung, die institutionelle Struktur und die heterogene Verteilung staatlicher Organisationsformen in Europa.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die EU kein Bundesstaat, sondern ein Staatenverbund ist, in dem föderale Elemente nur unter dem Vorbehalt nationaler Interessen existieren.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Europäische Union, Staatenverbund, Europäische Verfassung, Vertrag von Lissabon, Subsidiarität, Kompetenzverteilung, Souveränität, Europäisches Parlament, Supranationalismus, Gewaltenteilung, Integration, Desintegration, Politikwissenschaft, Mitgliedstaaten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung des Föderalismus als politischem Strukturprinzip und dessen Anwendung bzw. Ausprägung innerhalb der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen des Föderalismus, die historische Entwicklung der europäischen Verträge sowie die institutionelle Struktur und Kompetenzverteilung innerhalb der EU.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die föderale Ordnung der Europäischen Union zu analysieren und zu hinterfragen, inwiefern die EU als föderales System betrachtet werden kann oder in einem Spannungsverhältnis zur Souveränität ihrer Mitgliedstaaten steht.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse, um theoretische Konzepte (wie die von Riker oder Benz/Lehmbruch) auf die reale politische Struktur und Entwicklung der Europäischen Union anzuwenden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung von den Anfängen bis zum Vertrag von Lissabon, die Analyse der EU-Verfassung, die Kompetenzverteilung zwischen Union und Mitgliedstaaten sowie einen Vergleich der unterschiedlichen staatlichen Organisationsformen der Mitgliedsländer.
Durch welche Schlüsselbegriffe ist die Arbeit charakterisiert?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Föderalismus, Supranationalismus, Subsidiarität, Staatenverbund und die föderale Gewaltenteilung geprägt.
Wie unterscheidet sich laut der Arbeit der Staatenbund vom Bundesstaat?
Der Staatenbund ist eine lockere Vereinigung selbständiger Staaten, während ein Bundesstaat einen Zusammenschluss darstellt, bei dem eine neue staatliche Ebene mit eigener Staatsgewalt über den Mitgliedstaaten entsteht.
Warum wird im Fazit betont, dass die EU kein Bundesstaat ist?
Die Autorin argumentiert, dass die Mitgliedstaaten ihre Kompetenzen nicht vollständig abgeben wollen und die EU als Staatenverbund agiert, wobei die nationalen Parlamente weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Rückbindung der Entscheidungen spielen.
- Arbeit zitieren
- Zeynep Kut (Autor:in), 2020, Föderalismus und die Europäische Union. Vor- und Nachteile föderaler Systeme, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/958659
