In keinem der 16 deutschen Bundesländer gibt es eine kommunale Selbstverwaltung die der des Stadtstaates Hamburg gleich ist. Gemeinden, wie sie in Flächenländern zu finden sind, existieren in Hamburg nicht. Die Hamburger Bezirke besitzen nicht den gleichen Status wie Gemeinden. Seit Verabschiedung der Hamburger Verfassung im Jahre 1952 besteht Hamburg als Einheitsgemeinde. Die Hamburger Bezirke stellen nur eine untergeordnete Verwaltungseinheit dar, die dem Senat einiges an Arbeit abnimmt, hierbei aber nur über sehr begrenzte Mittel verfügt. Dieses gilt sowohl in rechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht. In der Hamburgischen Verfassung kommt das Wort Bezirke nicht vor. Die einfache Mehrheit in der Bürgerschaft würde genügen um das gesamte Bezirksverwaltungsgesetz aufzuheben. Das dieses seit 1949 nicht passiert ist, zeigt wie fest verankert die Bezirke in Hamburg sind.
Ob diese Verwaltungsform vorteilig oder nachteilig ist wird seit bestehen des Systems kontrovers diskutiert. In dieser Arbeit wird erörtert ob eine Kompetenzerweiterung der Bezirke, oder gar eine Neuordnung mit Gemeinden sinnvoll wäre. Hierbei soll insbesondere auf die Streitschrift von Werner Thieme eingegangen werden. An den von Werner Thieme aufgestellten Thesen und seinem Modell für eine Neugliederung Hamburgs mit Gemeinden, können Vor- und Nachteile der Schaffung einer eindeutigen kommunalen Selbstverwaltung für Hamburg sehr gut dargestellt werden. Hierbei wird bewusst nicht auf jedes von Thiemes Argumenten eingegangen, da es den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde. In diesem Zusammenhang soll ebenfalls das neue Bezirksverwaltungsgesetz vom 11. Juni 1997 in der Fassung mit den Änderungen vom 4. November 1997 untersucht werden.
Im zweiten Teil der Arbeit wird die Rolle Hamburgs in einem oft diskutierten Nordstaat erörtert. Wie sollte dieser Nordstaat aussehen und welchen Status könnte Hamburg, als einzige Metropole in dieser Region, einnehmen.
Auch hier stellt sich die Frage wie die kommunale Selbstverwaltung Hamburgs als Mitglied in einem Flächenland aussehen muss, oder ob die Einheitsgemeinde Hamburg in dieser Form auch in einem Flächenland bestehen bleiben kann. Auch die Möglichkeit Hamburg zu einem Flächenland auszudehnen soll dabei nicht außer Acht gelassen werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung (Gegenstand, Aufbau und Ziel der Arbeit)
- 2. Gemeinden für die Hansestadt Hamburg, nur eine Idee?
- 2.1.1 Zur ersten These
- 2.1.2 Zur zweiten These
- 2.1.3 Zur dritten These
- 2.1.4 Zur vierten These
- 2.2 Schluss-Betrachtung der Gmeinde Idee
- 2.3 Das neue Bezirksverwaltungsgesetz von 1997
- 3. Der Nordstaat
- 3.1 Hamburgs Position im Nordstaat (Vor- und Nachteile)
- 3.2 Die Position der anderen Bundesländer
- 3.3 Lösungsvorschläge, Modelle für den Nordstaat
- 4. Schluss-Betrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die kommunale Selbstverwaltung in Hamburg im 19. und 20. Jahrhundert. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob eine Kompetenzerweiterung der Hamburger Bezirke oder die Einführung von Gemeinden sinnvoll wäre. Des Weiteren wird die Rolle Hamburgs im Kontext eines möglichen Nordstaates analysiert, wobei die Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung im Vordergrund stehen.
- Entwicklung und Struktur der kommunalen Selbstverwaltung in Hamburg
- Die These der Gemeinden als Alternative zur Bezirksverwaltung
- Hamburgs Position im Nordstaat und dessen Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung
- Potenziale und Herausforderungen einer Neustrukturierung der kommunalen Selbstverwaltung in Hamburg
- Die Integration von Hamburg in ein Flächenland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Gegenstand, Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit vor. Kapitel 2 beleuchtet die Idee der Gemeinden für die Hansestadt Hamburg. Dabei wird insbesondere auf die Streitschrift von Werner Thieme und seine Thesen zur Effizienzsteigerung der Verwaltung durch Einführung von Gemeinden eingegangen. Kapitel 3 erörtert Hamburgs Position im Nordstaat, analysiert die Vor- und Nachteile für Hamburg und beleuchtet die Positionen der anderen Bundesländer. Des Weiteren werden Lösungsvorschläge und Modelle für einen Nordstaat vorgestellt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen kommunale Selbstverwaltung, Stadtstaat, Einheitsgemeinde, Bezirke, Gemeinden, Nordstaat, Hamburg, Verwaltung, Effizienz, Kompetenzerweiterung, Neugliederung, Bundesland, Flächenland, Territorium, und die Streitschrift von Werner Thieme.
- Arbeit zitieren
- Christoph Bremer (Autor:in), 1999, Gemeinden für Hamburg und die Neugliederung der norddeutschen Länder zu einem Nordstaat, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9786
