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Das Militär als Vetomacht unter Fujimori

Title: Das Militär als Vetomacht unter Fujimori

Term Paper (Advanced seminar) , 2001 , 29 Pages , Grade: 1,3

Autor:in: Ulrich Dörmann (Author)

Politics - Region: Far East
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Statistisch gesehen ist die sicherste Ausbildung, um Präsident Perus zu werden, die zum Offizier. Seit Perus Unabhängigkeit 1821 hat das Land 72 Präsidenten kommen und gehen sehen. Drei Befreiungsarmeen konnten ihren Anführer zum Präsidenten machen, zweimal ist ein Anführer ziviler Revolten zum Präsident geworden. Nicht weniger als 26 Mal haben es Militärs als Anführer eines Putsches zum Präsidenten Perus geschafft. Aber selbst bei gelegentlich abgehaltenen verfassungsmäßigen Wahlen bevorzugten die Peruaner militärische Führung gegenüber der durch Zivilisten. Von den 72 Präsidenten waren 51 Offiziere davon wiederum 34 Generäle. Statistisch gesehen sollte man sich auch besser von der Armee zum Offizier ausbilden lassen, da die Marine nur ein einziges Mal einen Konteradmiral als Präsident stellen konnte. Militärregierungen sind, wie sich daraus ersieht, eine Konstante in Perus Politik geworden, ein Land mit einer langen Geschichte an Militärputschen und Militärpräsidenten. Daher ist es um so verwunderlicher, daß die Phase ziviler Präsidenten jetzt schon seit 21 Jahren anhält. Die Frage, die sich allerdings stellt ist, ob das Militär noch immer die Fäden im Hintergrund zieht und wie weit sein Einfluß reicht.

Excerpt


Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG

2. ENKLAVENDEMOKRATIE ALS DEMOKRATISCHER DEFEKT

3. LANDESKUNDE PERUS

4. DAS MILITÄR ALS VETOMACHT

4.1. DAS MILITÄR UND DER ANTIGUERILLAKAMPF (1980 – 1989)

4.2. DIE ZIVIL-MILITÄRISCHEN BEZIEHUNGEN UNTER FUJIMORI

4.2.1. Die Stärkung der Rolle des Militärs

4.2.2. Politisierung des Militärs

4.2.2.1 System der Ringe

4.2.2.2. System der Kooptation

4.3. KORRUPTION IM MILITÄR UND DESSEN BETEILIGUNG AM KOKAINGESCHÄFT

4.4. MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN DURCH DAS MILITÄR

4.4.1. Der Fall Barrios Altos

4.4.2. Der Fall La Cantuta

4.4.3. Der Fall Robles

4.5. DIE MILITÄRJUSTIZ

4.6. DIE GENERALAMNESTIE FÜR MENSCHENRECHTSVERBRECHEN

5. FAZIT

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Die Arbeit untersucht, inwieweit das Militär unter der Regierung Fujimori in Peru als Vetomacht agierte und das Land in eine sogenannte Enklavendemokratie transformierte. Dabei wird analysiert, wie durch die Einschränkung der effektiven Herrschaftsgewalt demokratisch nicht legitimierte Akteure den politischen Handlungsspielraum verengten.

  • Analyse des Modells der "Enklavendemokratie" und Anwendung auf Peru
  • Politisierung und Instrumentalisierung des Militärs durch das Regime
  • Korruptionsstrukturen und Verstrickungen der Sicherheitskräfte im Drogenhandel
  • Untersuchung systematischer Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Stellen
  • Bewertung der Rolle der Militärjustiz und strafrechtlicher Immunität (Generalamnestie)

Auszug aus dem Buch

Die Stärkung der Rolle des Militärs

Das Militär sollte für Fujimori eine Schlüsselrolle spielen beim Wiederaufbau des Staates, Mauceri bezeichnet das Militär dabei sogar als „cornerstone“ für Fujimoris Politik. So argumentierte Fujimori bereits in seinem Wahlkampf, daß um die Guerilla besser bekämpfen zu können, die Macht des Militärs weit in den zivilen Bereich ausgedehnt werden müßte. Konkret hieß das für ihn, daß das Militär befugt werden sollte, Journalisten besser kontrollieren zu können, Besitz aus Gründen der nationalen Sicherheit konfiszieren zu können sowie die Einrichtung von Militärgerichten, um Terroristen dort ihren Prozeß machen zu können. Außerdem sollte sichergestellt werden, daß Militärs nicht vor Zivilgerichten wegen der Verletzung von Menschenrechten belangt werden konnten.

Das Militär als Herzstück des Antiguerillakampfes führte zwangsweise zu einer Militarisierung des Vorgehens und zu einer zunehmenden Verdrängung der Polizei aus dem öffentlichen Straßenbild. Das Militär übernahm mehr und mehr typische Polizeiaufgaben und zeigte sich für die Einhaltung der öffentlichen Ordnung verantwortlich. Dabei waren die Operationen des Militärs häufig ein Mix aus selektiver Repression und sozialer Wohlfahrt. So durchkämmte das Militär zum Beispiel Siedlungen nach mutmaßlichen Terroristen und verteilte anschließend Gratismahlzeiten. Das Militär übernahm aber auch andere typische Polizeiaufgaben, wie das Entfernen von pro-sendero Grafitti an Universitäten und das Begleiten von Einheiten der Steuerpolizei SUNAT bei ihren Steuereintreibungseinsätzen.

Zusammenfassung der Kapitel

1. EINLEITUNG: Darstellung der historischen Rolle des Militärs in Peru und Hinführung zur Fragestellung der Arbeit unter Fujimori.

2. ENKLAVENDEMOKRATIE ALS DEMOKRATISCHER DEFEKT: Theoretische Herleitung des Modells der Enklavendemokratie zur Einordnung des peruanischen Systems.

3. LANDESKUNDE PERUS: Überblick über die sozioökonomische und geographische Struktur des Landes.

4. DAS MILITÄR ALS VETOMACHT: Analyse der Militarisierung, Korruption und Menschenrechtsverletzungen unter Fujimori.

5. FAZIT: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Bestätigung des Vorliegens einer Enklavendemokratie.

Schlüsselwörter

Peru, Fujimori, Militär, Vetomacht, Enklavendemokratie, Sendero Luminoso, Korruption, Menschenrechte, Militärjustiz, Generalamnestie, zivil-militärische Beziehungen, autoritäre Herrschaft, Staatsterrorismus.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Militärs in Peru während der Präsidentschaft von Alberto Fujimori und untersucht, ob das Militär als Vetomacht die demokratische Entwicklung des Landes behinderte.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Im Zentrum stehen die zivil-militärischen Beziehungen, die politische Instrumentalisierung der Armee, systemische Korruption, der Drogenhandel sowie der Umgang mit Menschenrechtsverletzungen.

Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?

Das Ziel ist es, auf Basis des Konzepts der "Enklavendemokratie" zu prüfen, inwieweit das Militär unter Fujimori eine demokratische Kontrolle der Regierung unterlief.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Fallstudienarbeit, die auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse basiert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die Strategien Fujimoris zur Machtfestigung durch das Militär, die Politisierung des Offizierskorps, die systematische Straflosigkeit bei Menschenrechtsverbrechen und die Schwächung der Ziviljustiz.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Enklavendemokratie, Vetomacht, Korruption, autogolpe und Straflosigkeit definiert.

Welche Bedeutung hatte der "autogolpe" für das Militär?

Der autogolpe von 1992 stärkte das Militär massiv, da es als wichtigster Machtapparat Fujimoris agierte und im Gegenzug weitreichende Autonomie sowie Schutz vor juristischer Verfolgung erhielt.

Wie wirkte sich die Generalamnestie von 1995 aus?

Die Amnestie führte zur systematischen Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen der Sicherheitskräfte und bewies den enormen Einfluss, den das Militär auf die Gesetzgebung des Landes ausübte.

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Details

Title
Das Militär als Vetomacht unter Fujimori
College
University of Passau  (Lehrstuhl für Politikwissenschaft I)
Course
Hauptseminar: Zwischen Volkssouveränität und diktatorischer Entartung: Defekte Demokratien als globales Problem
Grade
1,3
Author
Ulrich Dörmann (Author)
Publication Year
2001
Pages
29
Catalog Number
V9817
ISBN (eBook)
9783638164276
Language
German
Tags
Militär Vetomacht Fujimori Hauptseminar Zwischen Volkssouveränität Entartung Defekte Demokratien Problem
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Ulrich Dörmann (Author), 2001, Das Militär als Vetomacht unter Fujimori, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9817
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