Diese wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit den deutschen Regelungen zur Kurzarbeit, aufgrund der aktuellen Änderungen beim Kurzarbeitergeld im Zuge der Coronakrise.
Nach einer kurzen Einführung in die Thematik beschreibt diese juristische Arbeit alle rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit. Im Anschluss werden die Voraussetzungen für die Gewährung von konjunkturellem Kurzarbeitergeld sowie das entsprechende Antragsverfahren detailliert dargestellt. Zusätzlich beinhaltet diese Arbeit viele nützliche Praxistipps, sowohl für Arbeitgeber, als auch Arbeitnehmer rundum das Thema Kurzarbeit und bietet gleichzeitig eine umfassende rechtliche, wissenschaftlich fundierte Grundlage.
Darüber hinaus stellt diese Arbeit nicht nur alle Rechtsfolgen von Kurzarbeitergeld dar, sondern beinhaltet auch alle umfassende Erklärungen zu allen Änderungen beim Kurzarbeitergeld, die aufgrund der Coronakrise erlassen wurden.
Nach dieser umfassenden juristischen Betrachtung, folgt eine Analyse aus volkswirtschaftlicher Sicht, die sich mit der Frage beschäftigt, ob Kurzarbeit das richtige arbeitsmarktpolitische Instrument zur Bewältigung einer Krisensituation darstellt. Diese Analyse basiert auf der dargestellten rechtlichen Grundlage.
Um deutlich zu machen, welche arbeitsmarktpolitischen Ziele die Bundesregierung grundsätzlich mit der Kurzarbeit verfolgt, werden diese kurz und übersichtlich dargelegt. Ob diese Zielsetzungen durch Kurzarbeit erreicht werden, lässt sich feststellen, indem die entsprechenden Vor- und Nachteile von Kurzarbeit in dieser Arbeit umfassend diskutiert und schlussendlich gegeneinander abgewogen werden. Dabei werden sowohl die bestehenden, als auch die neuen Regelungen zur Kurzarbeit ausführlich dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
C. Einleitung
D. Einführung in das Thema Kurzarbeit
a) Definition
b) Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
c) Kurzarbeit versus Kündigung
d) Zulässigkeit von Kündigungen während der Kurzarbeit
e) Kurzarbeit bei Kündigungen
f) Kurzarbeitergeld und Steuern
E. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
a) Rechtsgrundlage
1. Tarifvertragliche Regelungen
2. Betriebsvereinbarungen
3. Dienstvereinbarung
4. Kurzarbeiterklausel im Arbeitsvertrag
5. Individuelle vertragliche Regelungen
b) Nachträgliche Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage
F. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld
a) Formen des Kurzarbeitergeldes
b) Anspruch auf Kurzarbeitergeld
1. Erheblicher Arbeitsausfall
i. Wirtschaftliche Gründe
ii. Unabwendbares Ereignis
iii. Vorübergehender Arbeitsausfall
iv. Nicht vermeidbarer Arbeitsausfall
v. Mindesterfordernisse
vi. Prüfschema
2. Betriebliche Voraussetzungen
3. Persönliche Voraussetzungen
4. Anzeige des Arbeitsausfalls
G. Antragsverfahren für Kurzarbeitergeld
a) Anzeige des Arbeitsausfalls
b) Antrag auf Kurzarbeitergeld
c) Prüfung durch die Agentur für Arbeit
d) Berechnung des Kurzarbeitergeldes
e) Auszahlung des Kurzarbeitergeldes
H. Leistung und Rechtsfolgen
a) Arbeitsvertrag
b) Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit anderen finanziellen Leistungen
1. Entschädigungsleistungen
2. Außerordentliche Aufwendung
3. Zuschüsse
c) Urlaub
d) Aufstockung durch den Arbeitgeber
e) Entgeltfortzahlung
1. Im Krankheitsfall
2. An Feiertagen
I. Aktuelle Änderungen beim Kurzarbeitergeld
a) Entgeltausfall von mehr als zehn Prozent
b) Arbeitszeitkonten
c) pauschalierte Sozialversicherungsbeiträge
d) Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer
e) Urlaub
f) Schrittweise Erhöhung der Leistungssätze
g) Aufstockung durch den Arbeitgeber
h) Nebenverdienste
i) Bezugsdauer
J. Ausblick 2021
a) Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der Covid-19-Pandemie
b) Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung
c) Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld
K. Arbeitsmarktpolitische Zielsetzung
L. Vorteile der Kurzarbeit
a) Für Arbeitnehmer
b) Für Arbeitgeber
c) Für den Staat
M. Nachteile der Kurzarbeit
a) Für Arbeitnehmer
b) Für Arbeitgeber
c) Für den Staat
N. Betrachtung der Vor- und Nachteile
O. Kurzarbeitergeld während der Coronakrise
P. Kritische Würdigung der neuen Regelungen
Q. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kurzarbeit in Deutschland, insbesondere unter dem Einfluss der Corona-Pandemie, um zu beurteilen, ob das Instrument eine geeignete Lösung zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen darstellt.
- Rechtliche Grundlagen und Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit.
- Verfahren zur Beantragung und Berechnung des Kurzarbeitergeldes.
- Analyse der arbeitsmarktpolitischen Zielsetzungen und Auswirkungen.
- Kritische Diskussion der Sonderregelungen während der Coronakrise.
- Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Staat.
Auszug aus dem Buch
d) Berechnung des Kurzarbeitergeldes
Die Berechnung des Kurzarbeitergeld ist Aufgabe des Arbeitgebers und wird ausgeführt, nachdem das Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit bewilligt wurde.96
Diese Berechnung basiert auf der Nettoentgeltdifferenz gem. § 106 SBG III. Die Nettoentgeltdifferenz entspricht gem. § 106 Absatz 1 SGB III der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem Soll-Entgelt und dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem Ist-Entgelt.
Soll-Entgelt bezeichnet den Bruttolohn, den ein Arbeitnehmer im Anspruchszeitraum ohne Arbeitsausfall erzielt hätte. Von diesem wird das Entgelt für Mehrarbeit abgezogen. Besteht kein verstetigtes Einkommen, wird gem. § 106 Absatz 4 Satz 1 SGB III das Soll-Entgelt zugrunde gelegt, welches der Arbeitnehmer durchschnittlich in den letzten drei abgerechneten Monaten erzielt hat, vermindert um das Entgelt für Mehrarbeit. Ist dies nicht möglich, wird gem. § 106 Absatz 4 Satz 2 SGB III das Soll-Entgelt eines vergleichbaren Arbeitnehmers zugrunde gelegt.
Ist-Entgelt bezeichnet den Bruttolohn, den ein Arbeitnehmer im Anspruchszeitraum tatsächlich erzielt hat, zzgl. aller ihm zustehenden Entgeltanteile.
Arbeitsentgelt, das nur einmal gezahlt wird, spielt für die Berechnung von Soll- und Ist-Entgelt keine Rolle.
Soll- und Ist-Entgelt werden bei der Berechnung auf den nächsten 20€ Betrag gerundet.
Für die Berechnung der pauschalierten Nettoentgelte gilt § 153 Absatz 1 SGB III entsprechend, obwohl dieser Paragraph normalerweise zur Berechnung des Arbeitslosgeldes dient. Demnach ergibt sich ein Leistungsentgelt, indem das Bemessungsentgelt um eine Sozialversicherungspauschale (20%), die Lohnsteuer (ohne Kirchensteuer und Freibeträge) und den Solidaritätszuschlag vermindert wird.97
Zusammenfassung der Kapitel
C. Einleitung: Dieses Kapitel gibt einen historischen Überblick über die Entwicklung der Kurzarbeit in Deutschland von den Anfängen bis zur Corona-Pandemie.
D. Einführung in das Thema Kurzarbeit: Hier werden Definitionen sowie der Unterschied zwischen Kurzarbeit und Kündigung beleuchtet, inklusive der rechtlichen Implikationen.
E. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit: Das Kapitel beschreibt die notwendigen Rechtsgrundlagen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen für die Einführung von Kurzarbeit.
F. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld: Hier werden die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen sowie die Kriterien für einen erheblichen Arbeitsausfall detailliert dargelegt.
G. Antragsverfahren für Kurzarbeitergeld: Das Kapitel erläutert den Prozess von der Anzeige des Arbeitsausfalls bis zur Auszahlung durch die Agentur für Arbeit.
H. Leistung und Rechtsfolgen: Hier werden die arbeitsrechtlichen Folgen, wie Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung während der Kurzarbeit, behandelt.
I. Aktuelle Änderungen beim Kurzarbeitergeld: Dieses Kapitel befasst sich mit den gesetzlichen Sonderregelungen und Erleichterungen während der Corona-Krise.
J. Ausblick 2021: Hier wird die voraussichtliche Entwicklung und die gesetzlichen Anpassungen für das Jahr 2021 skizziert.
K. Arbeitsmarktpolitische Zielsetzung: Dieses Kapitel analysiert die drei wesentlichen Ziele der Bundesregierung mit der Kurzarbeit.
L. Vorteile der Kurzarbeit: Eine Darstellung der positiven Aspekte für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Staat.
M. Nachteile der Kurzarbeit: Eine kritische Betrachtung der Nachteile und Belastungen für die betroffenen Parteien.
N. Betrachtung der Vor- und Nachteile: Eine gesamtheitliche Abwägung der Argumente zur Effektivität der Kurzarbeit.
O. Kurzarbeitergeld während der Coronakrise: Eine statistische Analyse des drastischen Anstiegs der Kurzarbeit während der Pandemie.
P. Kritische Würdigung der neuen Regelungen: Eine Reflexion über soziale Gerechtigkeit und Mitnahmeeffekte der aktuellen Maßnahmen.
Q. Schlussbetrachtung: Ein Resümee zur Effektivität des Instruments Kurzarbeit als Problemlösung.
Schlüsselwörter
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Arbeitsausfall, Sozialversicherung, Kündigungsschutz, Agentur für Arbeit, Konjunkturpaket, Coronakrise, Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Betrieb, Beschäftigungssicherung, Arbeitszeitkonten, Lohnersatzleistung, Arbeitnehmer.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Instrument der Kurzarbeit in Deutschland unter rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten, besonders vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die Voraussetzungen für Kurzarbeit, das Antragsverfahren, die Berechnung des Kurzarbeitergeldes sowie die Vor- und Nachteile des Modells für die Beteiligten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu beantworten, ob Kurzarbeit in der aktuellen Situation den "richtigen Weg zur Problemlösung" darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, gestützt auf aktuelle Gesetzestexte, Verordnungen und eine ökonomische Betrachtung der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt detailliert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Verfahrensschritte für Unternehmen sowie eine kritische Abwägung der neuen Regelungen während der Corona-Krise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter wie Kurzarbeitergeld, Arbeitsausfall, Beschäftigungssicherung und Sozialversicherung spiegeln den Kern der Arbeit wider.
Warum ist die Unterscheidung zwischen Kurzarbeit und Kündigung so wichtig?
Die Unterscheidung ist zentral, da Kurzarbeit als milderes Mittel zur Kündigung dient, um Personal bei kurzfristigen Engpässen im Unternehmen zu halten.
Was kritisiert der DGB an den neuen Kurzarbeitsregelungen?
Der DGB kritisiert eine soziale Schieflage, da die Entlastungen für Arbeitgeber durch staatliche Beitragsübernahme höher ausfallen als für Arbeitnehmer.
Wie hat sich die Kurzarbeit durch die Corona-Pandemie verändert?
Durch die Pandemie wurden Zugangshürden gesenkt, die Bezugsdauer verlängert und Anreize für Nebenverdienste sowie die Kombination mit Weiterbildung geschaffen.
- Arbeit zitieren
- Simon Gerhardt (Autor:in), 2021, Die deutschen Regeln zur Kurzarbeit. Der richtige Weg zur Problemlösung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/993824
