CAU Kiel

Übung zu der Vorlesung: Comperative Goverment: Demokratische Regierungssysteme Dozent: Dr. M. Fröhlich Referentin: Aleksandra Fedorska WS 2001/02 Datum: 13.12.01 wird sie verworfen Hagevi M./Jahn D., Parteien und Fraktionen in Schweden: Auf dem Weg zur

wird der Änderung zugestimmt wird, muß die neue Regierung dem nicht nachgehen Kartellpartei, In: Helms ( Hrsg.), Parteien und Fraktionen. Ein

das Referendum muß von mindestens 35 Abgeordneten angeregt und durch 1/3 der Internationaler Vergleich, Opladen 1998. Regierung genehmigt werden Hall Andreas, Die Wahlen in Schweden vom 20. September, In: KAS/Auslandsinformationen. Nr. 12/1998.

Holmberg Sören, Politische Repräsentation in Schweden, In: Parteien, Parlamente und 7. Ombudsmann Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.

Jahn Detlef, Das politische System Schwedens, In: Die politischen Systeme

soll überwachen, ob die Gesetze durch Gerichte und Verwaltungen richtig angewandt Westeuropas, Wolfgang Ismayr (Hrsg.) Opladen 1999. werden Petersen Herbert, Schweden. Bewährte Demokratie und neue Zeit. Köln 1981.

wird zwar vom Parlament eingesetzt, arbeitet aber unabhängig www.politik-digital.de/schweden inzwischen gibt es Ombudsmänner auch in anderen Bereichen: Verbraucherschutz, www.homepages.compuserve.de/verfassungen/sw/swedv75.htm ethnische Diskriminierung usw., die nicht vom Reichstag eingesetzt wurden, aber die gleiche Funktion haben

8. Verfassung

- Verfassungsgericht

-Verfassung hat vier Teile: 1. Gesetz der Regierungsform 1974, 2. Thronfolgegesetz 1810, 3. Pressegesetz 1949, 4. Gesetz über die Freiheit der Meinungsäußerung 1991

-1994 mußte, wegen des Beitritts in die EU, das Gesetz der Regierungsform geändert werden

-Verfassungsänderungen möglich, wenn der Reichstag zwei synonyme Entscheidungen getroffen hat

- die erste Entscheidung muß neun Monate vor Ablauf der Legislaturperiode gewesen sein

- zwischen den Abstimmungen kann ein Referendum abgehalten werden

- Abweichungen von dem Verfassungsänderungsverfahren, wenn 5/6 des Parlaments zustimmen

Lit.

Bergman Torbjörn, Schweden: Minderheitsregierungen als Regel und Mehrheitskoalitionen als Ausnahme, In: Koalitionsregierungen in Westeuropa, Wolfgang C. Müller/ Kaare Ström (Hrgs). Wien 1997. Bergman Torbjörn, Der schwedische Verfassungskompromiß von Torekov, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.

Beyme Klaus, Skandinavien als Modell. Aufstieg und Verfall eines Vorbilds, In: Journal für Sozialforschung. Nr. 32, 1992.

Gilljam M./Holmberg S., Schweden: Von der Klassenwahl zur Issuewahl, In: Parteien, Parlamente und Wahlen in Skandinavien, Pappi/Schmitt (Hrsg). Frankfurt am Main 1994.