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Die  amerikanischen Außenbeziehungen zu Israel  1967-1978

Inhaltsverzeichnis   

1  EINLEITUNG  1

2  DIE BESONDERE BEZIEHUNG ZWISCHEN DEN USA UND ISRAEL  2

2.1  DIE INTERESSEN DER USA IM NAHEN OSTEN  2

2.2  DIE ISRAELISCHE PERSPEKTIVE.  4

3  DIE NAHOSTPOLITIK DER USA ZWISCHEN 1967 UND 1978.  6

3.1  DIE REGIERUNG JOHNSON.  6

3.2  DIE REGIERUNGEN NIXON UND FORD  8

3.3  DIE REGIERUNG CARTER.  11

4  FAZIT.  13

LITERATURVERZEICHNIS   II

Die amerikanischen Außenbeziehungen zu Israel 1967-1978

1 Einleitung

Bei einer Beschäftigung mit der Außenpolitik der USA nach dem Zweiten Weltkrieg muss zwangsläufig auch das Thema Israel zur Sprache kommen. Spätestens seit der Ausrufung des Staates Israel durch David Ben Gurion am 14. Mai 1948 hat der Konflikt zwischen Juden und Arabern den Nahen Osten ¹ zu einem dauerhaften politischen und militärischen Unruheherd gemacht. Ständige Unruhen in den Palästinensergebieten, unzählige Terroranschläge und mehrere Kriege belegen dies. Durch die intensiven Beziehungen, die die Vereinigten Staaten von Anfang an zu Israel pflegten, war der Nahostkonflikt immer ein wichtiges Thema der amerikanischen Außenpolitik. Die vorliegende Arbeit befasst sich im Kern mit der wichtigen Phase zwischen 1967 und 1978. Als im Juni 1967 Israel in einem militärischen Präventivschlag die grenznah in Stellung gebrachten Armeen seiner arabischen Nachbarn angriff und innerhalb von sechs Tagen den gesamten Sinai, Ost-Jerusalem, die Westbank sowie die syrischen Golan-Höhen eroberte, änderte sich auch die politische Situation im Nahen Osten grundlegend. Durch diese Krise wurde der Nahostkonflikt auch für die USA zu einem zentralen außenpolitischen Thema. In den folgenden Jahren bis 1978 waren in den USA insgesamt vier verschiedene Präsidenten im Amt. Diese für einen Zeitraum von zwölf Jahren relativ große Zahl wechselnder Amtsinhaber ² lässt die Frage nach der Kontinuität der amerikanischen Außenpolitik besonders interessant erscheinen. Im Folgenden wird deshalb in Kapitel 3 die Nahostpolitik der USA getrennt nach Regierungsperioden der vier Präsidenten Lyndon Johnson, Richard Nixon, Gerald Ford und Jimmy Carter dargestellt. Vorher sollen jedoch in Kapitel 2 die Besonderheiten der amerikanisch-israelischen Beziehungen aufgezeigt werden. Diese Besonderheiten sind im Wesentlichen auf die enge Bindung zwischen den USA und Israel einerseits sowie auf die geopolitische Lage Israels andererseits zurückzuführen. Um diese Situation zu verdeutlichen, wird in Abschnitt 2.1 näher auf die Kerninteressen eingegangen, die eine amerikanische Nahostpolitik berücksichtigen muss. Im Anschluss daran befasst sich Abschnitt 2.2 mit der israelischen Sicht auf die Beziehungen zwischen den USA und

¹ Anm.: Da diese Arbeit den israelisch-arabischen Konflikt aus amerikanischer Sicht beschreibt, müsste

eigentlich vom Mittleren Osten („Middle East“) die Rede sein. Im Folgenden wird dennoch die in Eu-ropa gebräuchliche Bezeichnung verwendet, nach der Israel sich im Nahen Osten befindet.

² Anm.: Unter Berücksichtigung der Legislaturperiode von vier Jahren sowie der Tatsache, dass ameri-kanische Präsidenten in den meisten Fällen für eine zweite Amtszeit in ihrem Amt bestätigt werden,

sind für einen Zeitraum von zwölf Jahren nur zwei bis drei verschiedene Präsidenten zu erwarten.

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Israel. Diese Betrachtung ist deshalb interessant, weil sich daran besonders gut die Schwierigkeiten der bilateralen Beziehungen beider Länder verdeutlichen lassen. Die Arbeit wird schließlich durch ein kurzes Fazit in Kapitel 4 beschlossen.

2 Die besondere Beziehung zwischen den USA und Israel

Die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen der Vereinigten Staaten zu Israel sind seit dessen Gründung 1948 so eng, dass sie von einigen Beobachtern ³ schon als „Passionate Attachment“ beschrieben werden ⁴ . Dieser Ausdruck geht zurück auf die Abschiedsrede von George Washington, in der dieser seine Nachfolger im höchsten Amt der USA ausdrücklich davor warnt, zu einzelnen Staaten eine solche leidenschaftliche Verbindung einzugehen. Ob die ohne Zweifel engen Verbindungen zu Israel diese Bezeichnung tatsächlich rechtfertigen, ist umstritten. Diese Frage kann auch in dieser Arbeit nicht erschöpfend beantwortet werden.

Im Folgenden wird deshalb lediglich auf die besonderen Interessen der USA eingegangen, die von jedem Akteur amerikanischer Außenpolitik im Zeitraum von 1967 bis 1978 zu beachten waren. Der Vollständigkeit halber wird in Abschnitt 2.2 auch kurz die israelische Perspektive umrissen, da diese Sicht teilweise auch für das Verständnis der amerikanischen Nahostpolitik wichtig ist.

2.1 Die Interessen der USA im Nahen Osten

Die Frage nach der Definition eines nationalen Interesses bei der Untersuchung von außenpolitischen Beziehungen ist allgemein nicht leicht zu beantworten. Im Kontext einer amerikanischen Nahostpolitik ist die Lage jedoch besonders schwierig. Dabei ist klar, dass die Entscheidung darüber, ob eine bestimmte Politik im nationalen Interesse ist, immer zu einem nicht unerheblichen Teil von den subjektiven Einschätzungen der handelnden Personen abhängt. Unabhängig davon können jedoch bestimmte Zustände oder Bedürfnisse eines Landes dazu führen, dass einige Interessen unabhängig von den

³ Anm.: Einer der Autoren des hier zitierten Buches, George W. Ball, war als Under Secretary of State

unter den Präsidenten Kennedy und Johnson nicht nur Beobachter, sondern selbst Akteur der ameri-

kanischen Nahostpolitik.

⁴ George W. Ball und Douglas B. Ball, The Passionate Attachment. America’s Involvement with Israel,

1947 to the Present (New York: W. W. Norton & Co., 1992).

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wechselnden Akteuren über längere Zeit als allgemeingültig angesehen werden können. Diese fixen Interessen sind dann bei der Planung und Durchführung einer Erfolg versprechenden Politik zu beachten.

Doch wie definiert sich Erfolg, wenn auf verschiedene Interessen Rücksicht genommen werden muss, die sich teilweise widersprechen? Was die Interessen angeht, so lassen sich drei für die USA zentrale Kernpunkte ausmachen, die zu jeder Zeit die Überlegungen und Handlungen der Akteure in der amerikanischen Nahostpolitik beeinflusst haben. Zum einen gab und gibt es vor allem im Kongress und in der amerikanischen Öffentlichkeit die Überzeugung, dass Israel aus moralischen Gründen unterstützt werden müsse. Der Holocaust des Zweiten Weltkriegs verstärkte die in den USA auch vorher schon vorhandene Sympathie für die zionistische Bewegung und das jüdische Bedürfnis nach einem eigenen Staat. Eine Erfolg versprechende Nahostpolitik darf deshalb nicht zu starken Druck auf Israel ausüben.

Zum Zweiten sind die USA, genau wie alle anderen Industrienationen auch, sehr stark an einem niedrigen Weltmarktpreis für Rohöl interessiert. Eine einseitige Politik zu Gunsten Israels könnte jedoch unter Umständen dazu führen, dass die wichtigsten Ölförderstaaten der Welt, nämlich die arabischen Länder am Persischen Golf, beispielsweise durch eine Beschränkung der Ölfördermenge Druck auf die USA ausüben. Es ist unmittelbar ersichtlich, dass dieses ökonomische Interesse leicht zu einem Widerspruch mit dem moralischen Interesse der Unterstützung Israels führen kann. Vor allem dieser Konflikt hat oft zu einer kritischen Hinterfragung einer strategischen Allianz mit Israel geführt. Solche Überlegungen gehen davon aus, dass der Preis einer Unterstützung Israels letztendlich zu hoch ist. Israel wird dann zu einer Bürde für die USA ⁵ . Zum Dritten ist die amerikanische Außenpolitik zwischen 1945 und 1990 immer vor dem Hintergrund des Ost-West-Konflikts zu betrachten. Für den Nahostkonflikt bedeutet dies, dass es ein wesentliches Interesse der USA darstellte, den sowjetischen Einfluss auf die arabischen Staaten einzudämmen und möglichst zurückzudrängen. Diese Politik des „Containment of Soviet Influence“ war ursprünglich nach dem Zweiten Weltkrieg für Europa entwickelt worden, erlangte aber während des Kalten Krieges nach und nach

⁵ Vgl. hierzu die ersten beiden Kapitel von Camille Mansour, Beyond Alliance. Israel in U.S. Foreign

Policy (New York: Columbia University Press, 1994).

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universelle Bedeutung für alle Regionen der Welt einschließlich des Nahen Ostens ⁶ . Auch dieses Ziel kann in Konflikt mit den beiden vorgenannten Interessen geraten, zum Beispiel dann, wenn es geboten erscheint, zur Verringerung des sowjetischen Einflusses die Beziehungen zu den arabischen Nachbarländern Israels zu intensivieren. Alle drei genannten Ziele waren auch in der hier behandelten Periode von 1967 bis 1978 für die USA von großer Bedeutung. Anders als zum Beispel Eisenhower, der seinen Wahlsieg 1952 fast ohne jüdische Unterstützung errungen hatte ⁷ , mussten sowohl die Demokraten Johnson und Carter als auch die Republikaner Nixon und Ford auf den traditionell pro-israelisch orientierten Kongress und die weitgehend mit Israel sympathisierende Öffentlichkeit Rücksicht nehmen. Das moralische Interesse der Unterstützung Israels bestand damit für alle vier Präsidenten unabhängig von ihrer persönlichen Meinung. Ebenso war die Gefahr von Ölembargos bzw. Fördermengenbegrenzungen der arabischen Ölproduzenten und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft durchaus real, wie die siebziger Jahre zeigten. Das Ziel der Eindämmung der sowjetischen Einflusssphäre schließlich war zweifellos für jeden Präsidenten der Nachkriegszeit eines der ersten außenpolitischen Ziele.

2.2 Die israelische Perspektive

Betrachtet man die amerikanisch-israelischen Beziehungen aus der Sicht Israels, so wird schnell klar, dass das Verhältnis beider Staaten einige Asymmetrien beinhaltet. Während die Nahostpolitik zwar immer von einiger Bedeutung in der amerikanischen Agenda war, so spielte sie doch keineswegs immer die wichtigste Rolle. Gerade zur Amtszeit von Präsident Johnson besaß der Konflikt in Südostasien mit dem massiven Engagement von US-Truppen im Vietnamkrieg eindeutig höhere Priorität. Auf der anderen Seite war für Israel die Beziehung zu der Supermacht USA nicht nur von größtem Interesse, sondern von existenzieller Bedeutung. So erhielt Israel nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 von den USA allein im Jahr 1974 rund 4,5 Mrd. US$ an Militärhilfe in Form von Darlehen und Zuschüssen ⁸ . Ohne die Waffenlieferungen aus

⁶ William B. Quandt, Peace Process: American Diplomacy and the Arab-Israeli Conflict Since 1967

(Washington, D.C.: Brookings Institution Press, 2001) 11.

⁷ Ball und Ball, The Passionate Attachment, 42.

⁸ Wolfgang Weber, Die USA und Israel. Zur Geschichte und Gegenwart einer politischen Symbiose

(Stuttgart: Steiner, 1991) 175.

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den USA hätte Israel wohl niemals zur größten militärischen Macht in der Nahostregion aufsteigen können. Zwar waren auch Frankreich und Großbritannien wichtige Handelspartner und vor allem Frankreich ein wichtiger Waffenlieferant für Israel, doch die großen Erfolge im Sechstagekrieg 1967 und der Sieg nach anfänglichen Schwierigkeiten im Jom-Kippur-Krieg 1973 ⁹ wären ohne die massive Unterstützung durch amerikanische Waffen- und Finanzhilfen sicher nicht möglich gewesen. Das Sicherstellen dieser Unterstützung war deshalb für Israel immer von allergrößter Bedeutung. Ein Ausbleiben hätte über kurz oder lang eine militärische Niederlage und damit sehr wahrscheinlich die Vernichtung des israelischen Staates zur Folge gehabt.

Ein weiterer Punkt, in dem israelische Interessen zumindest zeitweise mit amerikanischen kollidieren, betrifft den Umgang Israels mit den im Sechstagekrieg eroberten Gebieten. Für Israel stellten diese Gebiete Pufferzonen dar, die im Falle eines Angriffs den nötigen Spielraum für militärische Gegenoperationen bieten konnten. Diesen Spielraum hatte die israelische Armee vorher nie besessen. Eine Invasion von ägyptischen, syrischen und jordanischen Truppen hätte unmittelbar jüdische Siedlungen und Städte und damit die Zivilbevölkerung betroffen. Dieser Umstand war ein wichtiger Grund dafür, dass Israel im Juni 1967 nicht darauf wartete, dass arabische Truppen die ersten Schüsse abgeben würden, sondern getreu dem Motto ‚Angriff ist die beste Verteidigung’ selbst einen Präventivschlag führte. Der folgende kurze und heftige Krieg endete mit der Besetzung des Sinai, der Westbank einschließlich Ost-Jerusalems sowie der Golan-Höhen in einem israelischen Triumph. Israel war in den folgenden Jahren nie bereit, die besetzten Gebiete wieder zu räumen. Erst Camp David 1978 und der anschließend geschlossene Friedensvertrag mit Ägypten führten dazu, dass Israel die Sinai-Halbinsel räumte und wieder an Ägypten zurückgab. Die übrigen 1967 eroberten Gebiete befinden sich noch heute, nach unzähligen diplomatischen Initiativen der USA, nach vielen kleinen Fortschritten und ebenso vielen Rückschlägen im Friedensprozess, unter israelischer Kontrolle. Diese Zähigkeit der israelischen Position in der Frage der besetzten Gebiete zeigt, wie wichtig die Kontrolle über diese Territorien für Israel ist.

⁹ Anm.: Eine ausführliche Schilderung der militärischen Ereignisse während des Sechstagekriegs 1967

und des Jom-Kippur-Kriegs 1973 würden den Rahmen dieser Arbeit sprengen. Für eine detaillierte

Schilderung aller Kriege um Israel aus israelischer Sicht sei der geneigte Leser daher an das Buch von

Chaim Herzog, Kriege um Israel 1948 bis 1984 (Frankfurt/Main: Ullstein, 1984) verwiesen.

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Auch der zeitweise erhebliche Druck, den die USA auf Israel ausübten, hat bisher keine entscheidende Bewegung in diese Frage bringen können.

3 Die Nahostpolitik der USA zwischen 1967 und 1978

Das folgende Kapitel hat die für den Konflikt im Nahen Osten wichtige Periode zwischen 1967 und 1978 zum Thema. In dieser Zeit waren in den USA vier verschiedene Präsidenten im Amt, die alle vor der Aufgabe standen, sich zum Nahostkonflikt eine eigene Meinung zu bilden und daraus eine Erfolg versprechende Politik zu konstruieren. Das große Ziel für jede amerikanische Administration war dabei die Herbeiführung eines dauerhaften und stabilen Friedens zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. Jedoch bestanden durchaus erheblich Unterschiede in der Meinung darüber, wie dieses Ziel am besten zu erreichen sei. Jeder Präsident musste die in Abschnitt 2.1 genannten drei Kerninteressen untereinander gewichten und daraus eine Politik entwickeln, die geeignet war, das Ziel eines dauerhaften Friedens zu erreichen ohne die amerikanischen Interessen zu gefährden. In den folgenden Abschnitten wird für die vier zwischen 1967 und 1978 amtierenden Präsidenten dargestellt, welche Ansätze sie und ihre Berater jeweils entwickelt haben und wie sich diese über die Zeit, beeinflusst von vielen kleinen und zwei großen Krisen, verändert haben.

3.1 Die Regierung Johnson

Lyndon Johnson wurde nach der Präsidentschaftswahl von 1960, aus der die Demokraten mit knapper Mehrheit als Sieger hervorgingen, Vizepräsident von John F. Kennedy. Nach Kennedys Ermordung am 22. November 1963 wurde er als 36. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt und blieb nach seiner deutlichen Wiederwahl im Jahre 1964 bis Januar 1969 im Amt. Johnson selbst hatte sich in seiner vorhergehenden politischen Karriere nur sehr wenig außenpolitische Erfahrung angeeignet. Selbst in seiner Zeit als Vizepräsident blieb er vom Entscheidungsprozess vor allem in außenpolitischen Fragen weitgehend ausgeschlossen ¹⁰ . Seinen außenpolitischen Beratern kommt daher

¹⁰ George Lenczowski, American Presidents and the Middle East (Durham: Duke University Press,

1990) 90.

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eine wichtige Rolle in der Krise von 1967 und der amerikanischen Politik nach dem Sechstagekrieg zu. Als wichtigste Personen sind hier Johnsons Außenminister Dean Rusk sowie dessen Stellvertreter George Ball zu nennen. Nationaler Sicherheitsberater war zu dieser Zeit MacGeorge Bundy, der aber weit weniger Einfluss hatte als zum Beispiel seine Nachfolger Kissinger und Brzezinski ¹¹ .

Um Johnsons Nahostpolitik richtig bewerten zu können, muss zunächst der historische Kontext betrachtet werden. Im Jahr 1967 waren die USA tief in den Vietnamkrieg verstrickt. Diese unilaterale Intervention der USA stieß in der Bevölkerung auf immer größeren Widerstand. Bei Ausbruch der Nahostkrise im Mai 1967 war daher klar, dass der Kongress kein zweites solches Engagement billigen würde ¹² . Dieser Umstand, gepaart mit der stark pro-israelischen Stimmung in der amerikanischen Öffentlichkeit, bewog Johnson im Juni schließlich dazu, Israel freie Hand bei der Wahl seiner Antwort auf den Aufmarsch arabischer Truppen an seinen Grenzen zu lassen. Im Wissen, dass Israel eine militärische Lösung präferierte, gab Johnson damit dem israelischen Präventivschlag faktisch den amerikanischen Segen ¹³ .

Im Vergleich zu seinem Vorgänger im Präsidentenamt, Dwight D. Eisenhower, der während der Suez-Krise 1956 starken Druck auf Israel ausgeübt hatte ¹⁴ , setzte Johnson damit auf eine Nahostpolitik, die Israel fast uneingeschränkt unterstützte. Das amerikanische Kerninteresse der moralischen Unterstützung Israels rückte damit eindeutig in den Vordergrund. Eine zwangsläufige Folge dieser Politik war eine deutliche Verschlechterung der Beziehungen zu den arabischen Staaten, einschließlich der wichtigen Ölförderstaaten am Persischen Golf. Dennoch spielte Öl bei der Ausarbeitung der Nahostpolitik unter Johnson kaum eine Rolle, obwohl er und seine Berater sich der drohenden Gefahr eines Embargos und der daraus resultierenden negativen Konsequenzen für Amerika, Europa und Japan durchaus bewusst waren ¹⁵ . In Bezug auf das dritte Kerninteresse der USA im Nahen Osten, die Eindämmung des sowjetischen Einflusses, war Johnson lediglich darauf bedacht, eine sowjetische Intervention zu verhindern. Die USA drängten deshalb gemeinsam mit der UdSSR auf einen raschen Waffenstillstand,

¹¹ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 91.

¹² Quandt, Peace Process, 51.

¹³ Ibid., 40-41.

¹⁴ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 44.

¹⁵ Quandt, Peace Process, 51.

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um keinen Anlass für militärische Aktionen zur Unterstützung der arabischen Staaten seitens der Sowjetunion zu liefern.

3.2 Die Regierungen Nixon und Ford

Nach zwei Amtsperioden demokratischer Präsidenten setzte sich im Präsidentschaftswahlkampf von 1968 der Republikaner Richard Nixon knapp gegen den demokratischen Kandidaten Hubert Humphrey durch. Ganz im Gegensatz zu seinem Vorgänger Johnson brachte Nixon sowohl großes Interesse als auch große Erfahrung im außenpolitischen Bereich mit ins Weiße Haus. Er war unter Eisenhower acht Jahre lang Vizepräsident gewesen und hatte sich den Ruf eines realistischen Anti-Kommunisten erworben, der für die USA eine führende Rolle auf der weltpolitischen Bühne forderte ¹⁶ . Nixons politische Karriere hatte 1960 und 1962 empfindliche Rückschläge verkraften müssen, als er zuerst die Präsidentschaftswahl gegen Kennedy verlor und dann bei den Gouverneurswahlen in Kalifornien seinem Gegenkandidaten unterlag. Bevor er 1968 erneut für das höchste Amt der USA kandidierte, hatte er sich schon teilweise aus dem aktiven politischen Leben zurückgezogen und in New York eine Anwaltskanzlei eröffnet. Nixon betrachtete seine große Erfahrung im Bereich der internationalen Politik als eine seiner größten Stärken ¹⁷ . Folglich war die Außenpolitik für ihn ein äußerst wichtiges Betätigungsfeld, in dem er selbst die Strategie und die Richtung vorgeben wollte. Sein engster und wichtigster Berater war dabei der aus Deutschland stammende Henry Kissinger, der zunächst Nationaler Sicherheitsberater war und im August 1973 von Nixon zum Außenminister ernannt wurde. Bis zu diesem Zeitpunkt stand ein enger persönlicher Freund Nixons, William P. Rogers, an der Spitze des State Departments, der jedoch keine besonderen außenpolitischen Erfahrungen mitbrachte ¹⁸ und demzufolge nie den Einfluss von Kissinger erreichte.

In den ersten Jahren seiner Präsidentschaft lag Nixons erstes außenpolitisches Ziel in der Beendigung des Vietnamkriegs ¹⁹ . Dieses Ziel wurde im Januar 1973 durch den Abschluss eines Waffenstillstandsabkommens erreicht, wofür Kissinger zusammen mit

¹⁶ Quandt, Peace Process, 55.

¹⁷ Ibid.

¹⁸ Ibid., 57.

¹⁹ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 116.

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Le Duc Tho den Friedensnobelpreis erhielt ²⁰ . Der Konflikt zwischen Israelis und Arabern wurde in dieser Zeit als sehr gefährliches Problem betrachtet, dessen Zusammenhänge hochkomplex, aber weniger dringlich als andere außenpolitische Fragen waren ²¹ . Die Zuständigkeit für die Entwicklung und das Vorantreiben einer neuen amerikanischen Nahostpolitik wurde daher zunächst dem State Department übertragen. Das Resultat war der so genannte Rogers-Plan, in dem der im State Department favorisierte Ansatz einer „Evenhandedness“, also einer gewissen amerikanischen Neutralität im arabisch-israelischen Konflikt, sichtbar wurde ²² . Bald kam es jedoch zu Auseinandersetzungen zwischen Kissinger auf der einen und dem State Department unter Rogers auf der anderen Seite. Kissinger lehnte eine Politik ab, die Israel durch Druck beider Supermächte dazu veranlassen sollte, Zugeständnisse an die arabischen Länder, allen voran Ägypten, zu machen. Nachdem der Rogers-Plan sowohl von der UdSSR als auch von Israel abgelehnt worden war und auch in Ägypten keine Zustimmung fand, wurde eine Neubewertung erforderlich, in der zunehmend Kissinger die führende Rolle spielte. Nach Beendigung der Kämpfe in Vietnam begann Kissinger mit der Ausarbeitung einer eigenen Strategie für eine neue diplomatische Initiative im Nahen Osten. Er erhielt dafür die volle Unterstützung Nixons, nicht zuletzt deshalb, weil dieser nach 1972 immer stärker von den innenpolitischen Querelen des Watergate-Skandals beansprucht wurde. Der entscheidende Schub, der den Nahen Osten schließlich zum wichtigsten Thema der amerikanischen Außenpolitik machte, kam im Oktober 1973 mit dem Jom-Kippur-Krieg. Am 6. Oktober griffen ägyptische und syrische Truppen mit Unterstützung aus Jordanien und dem Irak die Frontlinien im Sinai und den Golan-Höhen an. Dieser Angriff kam für die USA und Israel völlig überraschend und war zunächst so erfolgreich, dass sogar eine israelische Niederlage möglich schien. Nach einigen Tagen heftiger Kämpfe wendete sich das Blatt jedoch und Israel konnte nur durch einen auf Druck der USA und der UdSSR am 22. bzw. 24. Oktober geschlossenen Waffenstill-stand von einem weiteren Vorrücken nach Syrien bzw. Ägypten gehindert werden. Nach dem Oktoberkrieg begann Kissinger seine Pendeldiplomatie im Nahen Osten, in der er immer wieder zwischen Israel und den arabischen Staaten hin und her reiste. Diese Bemühungen setzte er auch fort als Nixon am 9. August 1974 als Folge der

²⁰ Heideking, Jürgen, Geschichte der USA (1996; Tübingen: Francke, 1999) 425.

²¹ Quandt, Peace Process, 59.

²² Ibid., 62.

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Watergate-Affäre zurücktreten musste. Neuer Präsident wurde Gerald Ford, der erst im Oktober 1973 Vizepräsident geworden war, nachdem Nixons bisheriger Stellvertreter wegen eines Korruptionsskandals hatte zurücktreten müssen. Ford verließ sich in der Nahostfrage weitgehend auf Kissinger, der Außenminister blieb und zunehmend unabhängig agieren konnte ²³ . Kissinger war damit in den acht Jahren von 1969 bis 1977 der konstante Faktor, der die amerikanische Nahostpolitik dieser Zeit entscheidend mitprägte. Seine größten Erfolge waren sicherlich die Vermittlung von zwei Sinai-Abkommen zwischen Ägypten und Israel, die durch seine Schritt-für-Schritt-Strategie möglich wurden und die gefährlichen Truppenverflechtungen nach dem Waffenstillstand von 1973 lösten. Auch in den ungleich schwierigeren Verhandlungen zwischen Israel und Syrien kam schließlich ein ähnliches, wenn auch nicht so weit reichendes Entflechtungsabkommen zustande. Dennoch fehlte es auch in der Nahostpolitik Kissingers an langfristigen Perspektiven. Die Palästinenserfrage blieb nach wie vor unangetastet und ein stabiler Friede unter gegenseitiger Anerkennung aller Parteien war so weit entfernt wie zuvor ²⁴ .

Auch die Amtszeiten von Nixon und Ford sollen abschließend im Licht der drei amerikanischen Kerninteressen im Nahe Osten beurteilt werden. Im Gegensatz zu Johnson legte vor allem Nixon Wert darauf, seine Politik nicht vom Druck der jüdischen Lobby in Washington bestimmen zu lassen. Tatsächlich übten jedoch weder Nixon noch Ford größeren Druck auf Israel aus. Im Gegenteil erreichten die militärischen und wirtschaftlichen Hilfsleistungen an Israel ab 1973 ganz neue Dimensionen und Israel wurde zum größten Empfänger von US-Hilfe überhaupt ²⁵ . Die enge Bindung zu Israel festigte sich also auch unter Nixon und erst recht unter Ford, der mit zunehmendem Einfluss des Kongresses in außenpolitischen Fragen zu kämpfen hatte ²⁶ . Dem Thema Öl kam durch das Embargo und die Fördermengenbegrenzung von 1973/74 eine ganz neue Bedeutung zu. In Washington hatte bis dahin niemand ernsthaft mit dieser Gefahr gerechnet. Während das Embargo selbst kaum spürbare Folgen hatte, führte die Einschränkung der Fördermengen und der daraus resultierende Preisanstieg bei allen Rohölprodukten für erhebliche wirtschaftliche und konjunkturelle Probleme in der ganzen westlichen Welt.

²³ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 141.

²⁴ Quandt, Peace Process, 155.

²⁵ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 139.

²⁶ Ibid., 154-155.

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Es war daher 1973 und 1974 Kissingers oberstes Ziel, möglichst schnell eine Aufhebung dieser Maßnahmen zu erreichen. Beim Interesse der Eindämmung des sowjetischen Einflusses im Nahen Osten konnte Kissinger wohl seinen größten Erfolg verbuchen. Es war ihm in der Zeit seiner diplomatischen Initiativen weitgehend gelungen, die UdSSR aus dem Prozess herauszuhalten. Vor allem Ägypten hatte seine Bindung an die Sowjetunion stark gelockert, nicht zuletzt durch die von Kissinger vermittelte Sichtweise, dass substanzielle diplomatische Fortschritte nur in Zusammenarbeit mit den USA zu erreichen seien. In der Ära Kissinger hatte somit das Interesse an der Sicherstellung einer ausreichenden Erdölförderung der arabischen Ölstaaten stark an Bedeutung gewonnen. Insgesamt war es Kissinger gelungen, die drei Kerninteressen weitgehend sicherzustellen. Was der amerikanischen Nahostpolitik nach wie vor fehlte, war ein umfassender Friedensplan. Ob Kissinger nach seiner erfolgreichen Schritt-für-Schritt-Strategie auch Bezug auf einen stabilen Frieden erfolgreich gewesen wäre, bleibt umstritten, da seine aktive politische Karriere mit der Wahlniederlage Fords 1976 zu Ende ging.

3.3 Die Regierung Carter

Nach weniger als zweieinhalb Jahren im höchsten politischen Amt der USA verlor Gerald Ford die Wahl von 1976 gegen seinen demokratischen Widersacher Jimmy Carter und dessen Vizepräsidentschaftskandidaten Walter Mondale. Carter war als Verfechter der Menschenrechte bekannt. Ähnlich wie Johnson brachte er allerdings ausgesprochen wenig außenpolitische Erfahrung mit und seine Einstellung zum Nahen Osten war bei seinem Amtsantritt weitgehend unbekannt ²⁷ . Auch in Carters Amtszeit von 1977 bis 1981 kommt daher den außenpolitischen Beratern eine besondere Bedeutung zu. Außenminister wurde Cyrus Vance, der während des Sechstagekriegs 1967 stellvertretender Verteidigungsminister gewesen war. Vance war in den kommenden Jahren ein Verfechter einer kontinuierlichen, weitgehend hinter den Kulissen ablaufenden Nahostpolitik ²⁸ . Zum Nationalen Sicherheitsberater berief Carter den aus Polen stammenden Akademiker Zbigniew Brzezinski. Über Brzezinskis Vorstellungen zur Rolle der USA im Nahostkonflikt war noch am meisten bekannt, vor allem durch seine

²⁷ Quandt, Peace Process, 177.

²⁸ Ibid., 178.

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zahlreichen wissenschaftlichen Artikel und Bücher, von denen sich die meisten mit dem Verhältnis zur UdSSR, einige aber auch mit dem Nahen Osten befassten ²⁹ . Während Carters Präsidentschaft wurde der Nahostkonflikt zum beherrschenden Thema in der amerikanischen Außenpolitik. Carter selbst engagierte sich in dieser Frage stärker als jeder andere Präsident vor ihm. Am Ende stand 1978 sein größter außenpolitischer Triumph, der Vertrag von Camp David, der die Rahmenbedingungen für einen Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten festsetzte. Nachdem die anfänglichen diplomatischen Initiativen nur schleppend vorankamen, entschloss Carter sich 1978 zu einem riskanten diplomatischen Abenteuer. Er lud im Juli den ägyptischen Präsidenten Sadat und den israelischen Ministerpräsidenten Begin zu einem Gipfeltreffen unter amerikanischer Leitung nach Camp David, dem Landsitz der US-Präsidenten, ein. Die Konferenz, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, begann am 4. September und dauerte fast zwei Wochen. Am Ende unterzeichneten Sadat und Begin zwei Dokumente: Eine Rahmenvereinbarung über den Frieden im Nahen Osten und eine Rahmenvereinbarung über die Schließung eines Friedensvertrags zwischen Ägypten und Israel. Beide Vereinbarungen bestätigten die Gültigkeit von UN-Resolution 242 ³⁰ . Die Verträge von Camp David regelten die Beziehungen zwischen den verfeindeten Nachbarn Ägypten und Israel und führten trotz einiger Schwierigkeiten 1979 wie vorgesehen zu einem Friedensschluss. Wichtige Probleme des Gesamtkonflikts im Nahen Osten blieben jedoch weiterhin ungeklärt, allen voran die Palästinenserfrage. Zudem stieß die Einigung außer bei der PLO auch bei Syrien und einigen anderen arabischen Staaten auf Ablehnung. Camp David zeigte damit, dass solch massive Anstrengungen auch in so schwierigen Fragen wie der Nahostfrage zu Ergebnissen führen können. Gleichzeitig wurden aber auch die engen Grenzen der erreichten Einigung deutlich. Insgesamt blieben mehr Probleme offen als gelöst wurden und einige entstanden zusätzlich neu. Jimmy Carter nutzte der Erfolg von Camp David hinsichtlich seiner Wiederwahl nichts. Durch die Revolution im Iran mit der anschließenden langwierigen Geiselaffäre sowie große wirtschaftliche Probleme in den USA politisch geschwächt, verlor er die Präsidentschaftswahl von 1981 gegen den republikanischen Herausforderer Ronald Reagan.

²⁹ Ibid.

³⁰ Lenczowski, American Presidents and the Middle East, 175-177.

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4 Fazit

Als positives Fazit der amerikanischen Nahostpolitik zwischen 1967 und 1978 kann hier festgehalten werden, dass trotz vier verschiedener Präsidenten eine relativ große Konstanz in dieser Zeit zu beobachten ist. Johnson etablierte nach dem Sechstagekrieg eine Politik der weitgehend uneingeschränkten Unterstützung Israels, die auch in den folgenden Jahren unter Nixon und Ford nicht fundamental in Frage gestellt wurde. Auch während Carters Amtszeit stand diese Grundhaltung nie zur Debatte. Der Vertrag von Camp David verlangte von Sadat wesentlich mehr Zugeständnisse als von Begin, der als Gewinner von Camp David gelten kann.

Die negative Seite dieser Medaille ist, dass die Konstanz der amerikanischen Politik auch in ihren Unzulänglichkeiten vorhanden ist. Die meisten Administrationen standen den Krisen im Nahen Osten relativ unvorbereitet gegenüber. Dies gilt für Johnson im wenig überraschenden Sechstagekrieg genauso wie für Nixon im sehr überraschenden Jom-Kippur-Krieg. Hier wird deutlich, dass auch ein so wichtiges politisches Thema wie der Nahe Osten von anderen außen- und innenpolitischen Themen überlagert werden kann. Bei Johnson und Nixon war dies zum Beispiel der Vietnamkrieg, während Carters Wiederwahl trotz des Erfolgs von Camp David an verschiedenen ungelösten Problemen sowohl in der Innen- als auch der Außenpolitik scheiterte. Möglicherweise hätte ein weniger starkes persönliches Engagement in der Nahostpolitik es Carter ermöglicht, diesen Problemen größere Aufmerksamkeit zukommen zu lassen und seine Wiederwahl dadurch zu sichern.

Darüber hinaus haben die relativ häufigen Wechsel im Weißen Haus die Entwicklung eines langfristig angelegten, umfassenden Friedensplans sicherlich behindert. Vor allem Johnson und Carter, die ohne große außenpolitische Vorbildung ins Weiße Haus kamen, mussten zuerst ihre eigenen Erfahrungen machen und diesbezüglich förmlich wieder bei Null anfangen, ohne von den Erfahrungen ihrer Vorgänger wirklich profitieren zu können. Für die Regierung Ford trifft dies so nicht zu, da hier der entscheidende Mann in der amerikanischen Außenpolitik, Henry Kissinger, im Amt blieb. Es wäre deshalb interessant gewesen zu sehen, ob Kissinger bei einer Wiederwahl Fords 1977 seine erworbenen Kenntnisse und Erfahrungen im Sinne eines umfassenden Friedensplans hätte umsetzen können. Denn leider hat bis heute keine amerikanische Initiative nach Camp David entscheidende Bewegung in den Friedensprozess bringen können und trotz

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einiger viel versprechender Erfolge in den neunziger Jahren erscheint die Situation heute so festgefahren wie eh und je.

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Quellen:

United Nations. Security Council Resolution 242 (22 November 1967).

Darstellungen:

Ball, George W. und Douglas B. Ball. The Passionate Attachment. America’s Involve-

ment with Israel, 1947 to the Present. New York: W. W. Norton & Co., 1992.

Heideking, Jürgen. Geschichte der USA. 1996; Tübingen: Francke, 1999.

Herzog, Chaim. Kriege um Israel 1948 bis 1984. Frankfurt/Main: Ullstein, 1984.

Lenczowski, George. American Presidents and the Middle East. Durham: Duke Univer-

sity Press, 1990.

Mansour, Camille. Beyond Alliance. Israel in U.S. Foreign Policy. New York: Colum-

bia University Press, 1994.

Quandt, William B. Peace Process: American Diplomacy and the Arab-Israeli Conflict

Since 1967. Washington, D.C.: Brookings Institution Press, 2001.

Weber, Wolfgang. Die USA und Israel. Zur Geschichte und Gegenwart einer politi-

schen Symbiose. Stuttgart: Steiner, 1991.

Eidesstattliche Erklärung

Hiermit versichere ich, dass ich die vorliegende Hausarbeit „Vom Sechstagekrieg bis Camp David: Die amerikanischen Außenbeziehungen zu Israel 1967 bis 1978“ selbständig und ohne fremde Hilfe verfasst und keine anderen als die in der Arbeit angegebenen Quellen und Hilfsmittel verwendet habe. Die Arbeit hat in gleicher oder ähnlicher Form noch keinem anderen Prüfungsamt vorgelegen.

Alle Ausführungen, die wörtlich oder sinngemäß übernommen wurden, sind als solche gekennzeichnet,

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(Christopher Verheyen)