Deutsche und US-amerikanische internationale Finanzmarktpolitik

Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Ein Überblick über die internationalen Finanzmärkte  6

3  Die Krisenanfälligkeit der internationalen Finanzmärkte  17

4  Die Regimetheorie  23

4.1  DEFIZITE DER REGIMETHEORIE  26

4.2  DIE REGIME DER INTERNATIONALEN WIRTSCHAFTSORDNUNG  27

5  Die Vorschläge zur Reform der internationalen Finanzarchitektur  31

5.1  UMFASSENDE WISSENSCHAFTLICHE REFORMKONZEPTE  35

5.2  DIE VORSCHLÄGE DER STAATENGEMEINSCHAFT  38

5.3  DIE VORSCHLÄGE VON INSTITUTIONEN UND REGIMEN  39

5.4  KRITIK EINZELNER VORSCHLÄGE  41

6  US-amerikanische und deutsche Vorschläge zur internationalen  

  Finanzmarktregulierung  43

6.1  DIE US-AMERIKANISCHEN VORSCHLÄGE  44

  Die Antwort des amerikanischen Finanzministeriums auf den Meltzer 6 1  4

6.2  DIE DEUTSCHEN VORSCHLÄGE  52

6.2.1  Die Bundesregierung  52

6.2.3  Der Vorschlag von Oskar Lafontaine  58

6.3  DIE NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN (NGO)  61

6.4  ÜBERSICHT ÜBER DIE REFORMVORSCHLÄGE  63

7  Reformhindernisse  66

8  Die umgesetzten Maßnahmen zur besseren Regulierung der internationalen  

  Finanzarchitektur (IFA)  70

9  Zusammenfassung  75

10  Abkürzungs verzeichnis  81

11  Literaturverzeichnis  82

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1 Einleitung

Die Frage nach den deutschen und US-amerikanischen Konzepten zur internationa- len Finanzmarktpolitik steht im Mittelpunkt der Arbeit. Dabei werden diese Konzep- te vorgestellt und schematisiert. Allerdings werden sie eingebettet als eine Folge von wirtschaftlichen und politischen Ereignissen dargestellt und nicht losgelöst aus ihrem globalen Zusammenhang. Aus diesem Grund werden im Laufe der Arbeit folgende Fragen beantwortet: Worin liegt der Grund eine Regulierung der Finanzmärkte anzu- streben? Welche Vorschläge beinhalten die Konzepte zur Regulierung der internatio- nalen Finanzarchitektur (IFA) von den USA und Deutschland. Welche schematische Einordnung der Vorschläge ist sinnvoll? Welche gesellschaftlichen Akteure sind von den Regelungen betroffen und versuchen sie Einfluss auf die Konzepte zu nehmen? Welche Regulierungsmaßna hmen wurden bisher umgesetzt, und welche sind in den kommenden Jahren zu erwarten?

Die für die Arbeit verwendeten Quellen gliedern sich wie folgt: Publikationen der involvierten Akteure, die politikwissenschaftliche Fachdebatte, Tageszeitungen und andere Quellen.

Am Anfang der Arbeit steht die Frage, welches der Grund für die USA und Deutsch- land war, politische Konzepte zu den internationalen Finanzmärkten zu entwickeln. Daher gibt die Arbeit zu Beginn eine Einführung in die internationalen Finanzmärkte und die Regulierungsinstanzen. Weiterhin werden die Akteure, Segmente und die gehandelten Instrumente der Finanzmärkte vorgestellt. Die Globalisierung der inter- nationalen Finanzmärkte wird thematisiert und empirisch belegt. Es wird die Frage nach den Gründen für das Wachstum der Finanzmärkte gestellt, sowie auf ihre Merkmale und Probleme eingegangen. Zum Schluss werden die Argumente der Globalisierungsskeptiker vorgestellt.

Der Grund, weshalb es zu einer verstärkten Beschäftigung mit der Frage nach einer Regulierung der Finanzmärkte gekommen ist, liegt in der erhöhten Anfälligkeit der Märkte für Krisen und den damit einhergehenden volkswirtschaftlichen Nachteilen, wie z.B. Arbeitslosigkeit und Unternehmenszusammenbrüche. Deshalb werden die Krisen sowie deren Folgen dargestellt. Es wird ein Überblick über den Ablauf von Finanzkrisen und speziell über die Ursachen der Asienkrise als eine der Krisen mit den weitreichendsten Folgen gegeben. Aufgrund der Auswirkungen der Krisen, spe-

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ziell nach der Asienkrise, kam es zu einer sehr intensiven Diskussion zur Reform der

IFA auf politischer, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Ebene. Allerdings be-

inhalteten die Vorschläge Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Regulierungs- bedarfs.

Der theoretische Teil der Arbeit behandelt die Regimetheorie, da die internationale Finanzarchitektur (IFA) hauptsächlich von Regimen gebildet wird. Weiterhin lassen die bisherigen Erfahrungen mit Regimen Schlussfolgerungen hinsichtlich der Wahr- scheinlichkeit einer Reform der IFA sowie eine Interpretation der bisherigen Ereig- nisse zu. Deshalb wird die Regimetheorie in ihrer Entstehung, ihren Inhalten und verschiedenen Ansätzen, aber auch Defiziten beschrieben. Es werden die Regime der internationalen Wirtschaftsordnung mit ihren Grundsätzen, Prinzipien, Normen und Rege ln dargestellt. Jedoch werden auch Mängel dieser Regime aufgeführt, da diese auf einen, zu deckenden, Regulierungsbedarf hinweisen.

Um einen Überblick über die komplette Debatte zu geben und eine Einordnung der US-amerikanischen und deutschen Vorschläge zu ermöglichen, werden die Vorstel- lungen der involvierten Parteien vorgestellt. Diese umfassen Wissenschaftler, Institu- tionen wie den internationalen Währungsfond (IWF) und die Weltbank sowie die nationalen Parlamenten, Ministerien, Zentralbanken und Nichtregierungsorganisatio- nen.

Um die Vorschläge einzuordnen, werden verschiedene Schemata vorgestellt. Aller- dings existiert eine kaum zu überblickende Debatte aller involvierten Akteure über Möglichkeiten zur Regulierung der IFA.

Ein wichtiger Punkt für eine Umsetzung von Vorschlägen zur Finanzmarktregulie- rung sind die Beschlüsse auf multilateraler Ebene in internationalen Konferenzen. Deshalb ist es sinnvoll, sich mit den deutschen und US-amerikanischen Vorschlägen, als zwei der wirtschaftlich sowie politisch stärksten Industrieländer zu beschäftigen. Diese beinhalteten die Konzepte der Parlamente, der Regierung, dem Finanzministe- rium, den Zentralbanken und von Nichtregierungsorganisationen.

Bei der Frage nach der Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen umfassenden Reform stellt sich die Frage, ob gesellschaftliche Akteure ein Interesse an der Behinderung einer Reform der IFA haben und mit welchen Mitteln sie ihren Einfluss geltend ma- chen.

Um die Praxisrelevanz der US-amerikanischen und deutschen Vorschläge zu beurtei- len, ist es notwendig zu sehen, welche der bisherigen Vorschläge in die Regulie-

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rungspraxis umgesetzt wurden. Abschließend werden die in den kommenden Jahren zu erwartenden Regulierungsmaßnahmen untersucht.

Zusammenfassend zu den Erkenntnissen der Arbeit lässt sich sagen, die Konzepte der USA und Deutschland sind vorrangig pragmatischer Natur. Die Vorschläge der

USA tendieren dabei eher in eine liberale und marktorientierte Richtung. Ausge-

nommen von dieser Einschätzung bleibt der deutsche Vorschlag des damaligen Fi- nanzministers Oskar Lafontaine. Dieser ist als dirigistisch einzuordnen, da er auf eine Zielzone zwischen den drei Weltwährungen hinauslief.

Es gibt sinnvolle Schemata um die Konzepte einzuordnen. Diese beinhalten die Un- terscheidung in Vorbeugung und Management von Finanzkrisen, die Zuordnung zu vier unterschiedlichen Ansätzen (marktliberal, pragmatisch, “global governance“ und dirigistisch) sowie die Einordnung der ökonomischen Ebene (mikroökonomisch und makroökonomisch).

Eine Regulierung der IFA ist gegen die Interessen der Wall Street, da die Unterne h- men in einem liberalisierten Finanzsystem ihre Gewinne steigern können. So ver- sucht die Wall Street die Konzepte in Richtung marktliberaler Renovierungsmaß- nahmen zu beeinflussen. Es gibt außerdem eine enge Verquickung zwischen dem US-Finanzsektor und der US-Regierung.

Die bisher umgesetzten Maßnahmen sind als sehr moderate Renovierungsarbeiten zu bezeichnen. Es kann noch nicht von einer umfassenden Regulierung gesprochen werden. Eine zukünftige umfassende Regulierung hängt vom Zusammenspiel erne u- ter Krisen und deren Auswirkungen, dem Willen der beteiligten Politiker und Institu- tionen sowie der Fähigkeit der Wall Street ihre Interessen durchzusetzen, ab. Auf- grund der divergierenden Ansichten zum Regulierungsbedarf und der bisherigen Er- fahrung mit weitreichenden Vorschlägen ist eine umfassende Regulierung eher un- wahrscheinlich.

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2 Ein Überblick über die internationalen Finanzmärkte

Um die Frage zu klären, weshalb die USA und Deutschland begonnen haben politi- sche Konzepte zu den internationalen Finanzmärkten zu entwickeln, ist es notwen- dig, sich mit der Globalisierung der Finanzmärkte und deren Institutionen zu be- schäftigen.Der Grund einer Regulierung der internationalen Finanzarchitektur wird in der Dynamisierung und „Entgrenzung“, des Abkoppelns der internationalen Fi- nanzmärkte von der Realwirtschaft, und den damit verbundenen Instabilitäten gese- hen. Es findet eine Globalisierung der internationalen Finanzmärkte statt, die sich empirisch belegen lässt.

Die IFA ist ein „Sammelbegriff, der die Institutionen und Regelwerke bezeichnet, welche der Regulierung und Stabilisierung der internationalen Finanz- und Wäh- rungsbeziehungen dienen.“ 1 Es gibt verschiedene internationale Institutionen und Regime , welche für die exis- tierenden Regelungen zur Aufsicht und Überwachung der internationalen Finanzar- chitektur verantwortlich sind. Die internationalen Finanzinstitutionen (IFIs) tragen dabei unterschiedlich zur Stärkung des globalen Finanzsystems bei.

Der internationale Währungsfond (IWF) ist im Rahmen des IWF-Übereinkommens für die Überwachung aller Mitgliedsstaaten verantwortlich und beobachtet die Ent- wicklungen in der Weltwirtschaft und an den Weltfinanzmärkten.

Die internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank) nutzt im Rahmen ihrer Aufgaben ihr Wissen, um Ländern bei der Planung und Implementie- rung von Reformen zur Stärkung von Finanzsystemen, einschließlich Banken, Kapi- talmärkten und Marktinfrastrukturen zu unterstützen.

Die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) bietet zudem verschiedenen, mit der Stärkung des globalen Finanzsystems befassten Gremien analytische, statisti- sche und administrative Unterstützung.

Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beteiligt sich am Verfahren der makroökonomischen Überwachung und Finanz- marktaufsicht und formuliert Richtlinien zur Evaluierung und Verbesserung der Grundlagen der Unternehmensführung.

1 Kreile, Michael: Deutschland und die Reform der internationalen Finanzarchitektur, in: Aus Politik

und Zeitgeschichte, B 37-38/2000, S. 12

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Die Zusammenarbeit und Koordinierung der Aufsichtspraktiken geschieht durch verschiedene sektorspezifische internationale Gruppierungen von Regulierungs- und Aufsichtsinstanzen:

• dem Basler Ausschuss für Bankenaufsicht als wichtiges Gremium zur Auf- stellung von Regelungen auf dem Gebiet der Bankenaufsicht

• der Internationalen Vereinigung der Wertpapieraufseher (IOSCO), die gege n- seitige Unterstützung zur Förderung der Integrität von Wertpapier- und Ter- minmärkten weltweit bietet

• der Internationalen Versicherungsaufsicht (IAIS), die mit Aufsichtsgremien bei der Förderung hoher Standards auf dem Gebiet der Versicherungsaufsicht zusammenarbeitet.

Weiterhin existieren Gremien von Zentralbankexperten, die sich mit der Infrastruktur und Funktionsweise der Märkte befassen:

• der Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme, der Zahlungsver- kehrssysteme analysiert und Empfehlungen zur Risikoreduzierung auf diesem Gebiet ausspricht

• der Ausschuss für das Globale Finanzsystem (vormals der ständige Ausschuss für den Eurogeldmarkt), der die Lage des globalen Finanzsystems analysiert und Empfehlungen zur Verbesserung der Funktionsweise der Märkte ausspricht. 2

Als Marktteilnehmer werden die folgende Akteure bezeichnet.

Die Zentralbank besitzt als oberste Währungsbehörde die monetären Hoheitsrechte und ist in der Regel für einen stabilen Geldwert nach innen und außen verantwort- lich.

Als Finanzintermediäre werden Unternehmen bezeichnet, welche sich auf den Kauf und Verkauf von Vermögenswerten spezialisiert haben. Dazu zählen Kapitalanlage- gesellschaften (Pensionsfonds, Investmentfonds, Hedge Fonds), welche mittlerweile zu den bedeutendsten Akteuren auf den internationalen Devisenmärkten zählen. Wei-

2 Tietmeyer, Hans: Internationale Zusammenarbeit und Koordination auf dem Gebiet der Aufsicht und

Überwachung des Finanzmarkts, in: Deutsche Bundesbank, Monatsbericht, Mai 1999, Frankfurt am

Main, S. 6-7

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tere Intermediäre sind: Universalbanken (Geschäftsbanken, Sparkassen und Genos- senschaftsbanken), Realkreditinstitute und Teilzahlungsbanken, Bausparkassen, Ver- sicherungen sowie Factoring- und Leasinggesellschaften.

Zu den Nichtbanken gehören alle Wirtschaftssubjekte, die weder Zentralbank noch Finanzintermediär sind. Diese umfassen die privaten Haushalte, die meisten privaten und öffentlichen Unternehmen und den Staat. Die Nichtbanken als Anbieter am Ka- pitalmarkt sind in der Regel große Unternehmen, die Nachfrager auf dem Markt für Bankkredite hingegen kleine und mittlere Unternehmen und private Haushalte. 3 Nach ihrer Funktion werden drei Marktteilnehmer unterschieden: Hedger, Investo- ren und Arbitrageure. Als Hedger werden die Marktteilnehmer bezeichnet, welche sich gegen bestimmte Risiken absichern wollen. Dabei werden Risiken, die aus offe- nen Finanzpositionen stammen, durch Gegengeschäfte abgesichert. Die Investoren sind Kapitalanbieter und suchen geeignete Anlagemöglichkeiten im Rahmen ihrer Rendite-Risikovorstellung. Besonders den institutionellen Investoren wie Pensions- kassen, Investmentfonds, Finanzholdinggesellschaften und Versicherungen wird in Zukunft ein steigender Einfluss auf die Devisen-, Anleihe- und Aktienmärkte nach- gesagt. Arbitrageure hingegen sind Marktteilnehmer, welche Preisunterschiede auf verschiedenen Märkten ausnutzen, um risikolos Gewinn zu erzielen. 4 Die Finanzmärkte unterteilen sich in folgende Segmente: den Geldmarkt, den Kapi- talmarkt, den Markt für Bankkredite und den Devisenmarkt sowie Märkte für deriva- te Finanzinstrumente. Auf dem Geldmarkt agieren fast ausschließlich Geschäftsban- ken und die Zentralbank. Dort werden Geldmarktpapiere und Geldmarktkredite ge- handelt. Auf dem Kapitalmarkt werden Anleihen und Beteiligungen gehandelt. Auf dem Markt für Bankkredite sind die Geschäftsbanken Anbieter und Nachfrager, die Nichtbanken nur Nachfrager. Auf dem Devisenmarkt werden Forderungen und Ver- bindlichkeiten in ausländischer Währung gehandelt. Für jede „harte“ Währung exis- tiert ein Devisenmarkt. Auf den Märkten für derivate Finanzinstrumente werden Fi- nancial Futures, Optionen und Swap-Geschäfte getätigt. Derivate werden teils an der Börse und teils over-the-counter (OTC) gehandelt. 5 Als ein Beispiel für den Kapi- talmarkt zeigt die folgende Graphik die Entwicklung der Aktienindizes von den USA, Deutschland und Japan.

3 Besser, Axel: Funktion und Dynamik von Finanzinnovationen internationale Finanzmärkte im Wan-

del, Wiesbaden, Gabler 1996, S. 14-17

4 Ebd., S. 18-19

5 Besser a.a.O.(Anm 3), S. 8-14

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Abbildung 1: Entwicklung von DAX, Dow Jones und Nikkei Index 6

Manuel Castells spricht den Finanzmärkten eine dominierende Rolle in der heutigen kapitalistischen Weltordnung zu. Laut Castells leben wir in einer Netzwerk- Gesellschaft. Das zentrale Kennzeichen dieser Gesellschaft besteht in der Organisa- tio n aller wichtigen Funktionen und Prozesse durch Netzwerke:

„as a historical trend, dominant functions and processes in the information age are increasingly organized around networks. Networks constitute the new social mor- phology of our societies, and the diffusion of networking logic substantially modifies the operation and outcomes in processes of production, experience, power, and cul- ture.“ 7 Die Anwesenheit oder Abwesenheit im Netzwerk sowie die Dynamik jedes Netz- werkes im Vergleich zu anderen Netzwerken sind der Grund für die Vorherrschaft in der Gesellschaft. Castells sieht einen neuen Kapitalismus, der durch zwei charakte- ristische Merkmale gekennzeichnet ist. Dieser ist global und zum größten Teil um ein Netzwerk von Finanzströmen angeordnet. Kapital agiert zeitgleich als eine Ein- heit auf globaler Ebene. Er sieht globale Finanzmärkte, deren Ziel, gestützt auf In- formationsnetzwerke, die Akkumulierung von Kapital ist. Von diesen Netzwerken

6 http://www.mexi.com/ECO/32usa.html

7 Castells, Manuel: The rise of the network society, the information age: economy, society and culture volume 1, Blackwell Publishers Inc. , Massachusetts 1996, S. 469

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wird Kapital in die verschiedensten Wirtschaftssektoren investiert und bestimmt da- mit das Schicksal von Währungen und regionalen Wirtschaften. 8 Die Sichtweise von Castells wird ergänzt durch Susan Strange, welche die Rolle der Finanzmärkte vorwiegend kritisch betrachtet. Sie sieht die internationalen Finanz- märkte weit außerhalb der Kontrolle von Staaten und internationalen Institutionen. Dabei kennzeichnet sie das Verhalten der Finanzmärkte als sprunghaft, unvorherseh- bar, zu einem irrationalen Verhalten neigend, welches andere schädigen kann. Da dies die Merkmale eines Verrückten sind, führte sie auch den Begriff „mad money“ ein. Die Krisen der Finanzmärkte kämen unvorhersehbar, überraschend und seien sehr schädlich. Deshalb sieht sie die Notwendigkeit, diesen Zustand schnellstens zu ändern. 9 George Soros, der als einer der erfolgreichsten Spekulanten gilt, versucht die oft irra- tionalen Bewegungen der internationalen Finanzmärkte mit dem Prinzip der Reflexi- vität zu erklären. Die Teilnehmer an den Finanzmärkten bringen Vorurteile in ihren Entscheidungsprozeß ein. Jeder Marktteilnehmer hat die Aufgabe, einem künftigen Ereignisverlauf (welcher aus Marktpreisen besteht) einen gegenwärtigen Wert beizumessen, wobei dieser Verlauf abhängig ist von den jeweiligen Werten, welche alle Marktteilnehmer ihm gemeinsam zuschreiben. Somit gibt es keine vom Denken der Beteiligten unabhängige Realität. Sie ist mit ihren Reflexionen eng verbunden. Die Vorurteile der Beteiligten wirken sich auf den tatsächlichen Ereignisverlauf un- mittelbar aus. Der Ereignisverlauf wiederum werde sich von den Erwartungen der Beteiligten unterscheiden. Hierin sieht Soros den Schlüssel zum Verständnis der Fi- nanzmärkte. 10 Unter der Globalisierung der Finanzmärkte werden im allgemeinen zwei Trends verstanden. Zum einen werden die Grenzen für Kapital durchlässiger und somit ver- lieren einzelne Märkte ihre regionale Bedeutung. Zum anderen verlieren Finanz- märkte auch ihre abgegrenzte funktionale Bedeutung. Bisher separate Segmente rü- cken enger aneinander, so dass die Unterteilung der Finanzmärkte in Geld-, Kapital- und Kreditmärkte immer mehr verschwindet. Allerdings ist die Globalisierung der Finanzmärkte als Prozess zu sehen, da immer mehr Entwicklungsländer leistungsfä-

8 Castells a.a.O. (Anm. 7), S. 474

9 Strange, Susan: Mad money: when markets outgrow governments, University of Michigan Press, 1998, S. 1 10 Soros, Georg: Die Krise des globalen Kapitalismus, Offene Gesellschaft in Gefahr, Alexander Fest Verlag, 1999, S. 83-85

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hige Kapitalmärkte errichten und einen steigenden Teil der internationalen Kapital- bewegungen auf sich lenken. 11 Susanne Lütz spricht von fundamentalen Strukturveränderungen auf den internatio- nalen Finanzmärkten. Sie kennzeichnet vor allem drei Strukturmerkmale der Globa- lisierung im Finanzsektor. Erstens die Anonymisierung der Marktbeziehungen, wel- che sich aus der mit entgrenzten Märkten wachsenden Zahl von Marktteilnehmern ergibt. Weiterhin wird ein zunehmend kurzfristiger, lockerer und anonymer Charak- ter von Finanzbeziehungen gesehen. Zweitens sieht sie eine wachsende Komplexität von Risiken. Vor allem Finanzinnovationen, wie Derivate, werden für den Anstieg der Risiken verantwortlich gemacht. Drittens wird ein zunehmend spekulativer Cha- rakter der globalen Kapitalflüsse gesehen. Der Anteil des privaten Kapitals ist in den 90iger Jahren erheblich angewachsen. Allerdings liegt das Ziel dieser Anlagetätigkeit in einer Mischung von Vermögenswerten, deren Rendite möglichst hoch ist. Durch ihre Anlagestrategie tragen institutionelle Investoren somit zum kurzfristigen und teils spekulativen Charakter der weltweiten Kapitalströme bei. 12 Die Globalisierung der internationalen Finanzmärkte hat auch zu Einflüssen auf die Nationalstaaten geführt. James Carewill, ein politischer Berater Bill Clintons (der damalige US-Präsident) hat in diesem Zusammenhang folgendes Zitat geprägt: „Früher dachte ich, wenn es wirklich so etwas wie Wiedergeburt geben sollte, würde ich gern als Präsident, als Papst oder als Baseball-Star wiedergeboren werden. Jetzt allerdings würde ich lieber in Gestalt des Anleihemarktes in diese Welt zurückkeh- ren, und jeder hätte größten Respekt vor mir.“ 13 Als eine der wichtigsten Folgen der gegenseitigen Durchdringung nationaler und internationaler Finanzmärkte wird die Bestimmung der nationalen Zinssätze von glo- balen Faktoren gesehen. Auf lange Sicht wird eine Angleichung der Zinssätze in den entwickelten Ländern erwartet. Bei Entwicklungsländern zeigt sich der Einfluss der globalen Finanzmärkte ebenfalls durch Restriktionen bei der Kreditgewährung. Auch bezogen auf die Wahl des Währungsregimes ergeben sich Konsequenzen für die Nationalstaaten. Die Länder haben die Wahl zwischen einem festen Wechselkurs oder einer eigenständigen Geldpolitik. Da die Aufrechterhaltung eines festen Wech- selkurses aufgrund von möglichen Spekulationsattacken zu kostspielig wäre, bleibt

11 Strange a.a.O. (Anm. 9), S. 3

12 Lütz, Susanne: Die politische Architektur von Finanzmärkten, Plenarvortrag für den DVPW- Kongress “Politik in einer entgrenzten Welt”, September 2000, S. 6-7 13 Lowell, Bryan: Der entfesselte Markt: die Befreiung des globalen Kapitalismus, Wien, Ueberreuter, 1997, S. 23-24

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den Ländern nur die Option zwischen frei floatenden Wechselkursen und einer Währungsunion. Weiterhin wird die Fähigkeit der Regierungen eingeschränkt, bei einem floatenden Wechselkurs eine eigenständige Geldpolitik zu betreiben. Durch die neuen Fina nzinstrumentarien und die weltweiten Kapitalströme sind die Regie- rungen in ihrer Rolle bei der Kontrolle der Geldmenge und der Inflationsrate stark eingeschränkt. 14 Als empirische Belege für die Globalisierung der Finanzmärkte werden verschie- dene Daten ange führt. Seit dem Zweiten Weltkrieg verzeichnen die internationalen Kapitalmärkte und die ausländischen Direktinvestitionen ein rapides Wachstum. Da- bei stiegen die Finanztransaktionen ebenso wie die ausländischen Direktinvestitio- nen, mit Ausnahme der ersten Hälfte der achtziger Jahre, schneller als die Nomina l- einkommen. Gleichzeitig weitete sich der Finanzsektor konstant schne ller aus als der Handel. 15 Das internationale Kreditvolumen belief sich zu Beginn der neunziger Jahre auf sechs Billiarden Dollar. Der tägliche Umsatz an den Devisenbörsen beträgt heute eine Billiarde Dollar. Damit liegt er gegenwärtig um das Fünfzigfache über dem Wert des Weltexports, der 1979 noch das Zwanzigfache ausmachte. 16 Eine Internati- onalisierung der Aktien- und Anleihetransaktionen hat stattgefunden.

Bezogen auf die Entwicklungsländer lässt sich ein starker Anstieg der Direktinvesti- tionen feststellen. Ende der 80iger Jahre floss kaum privates Kapital in die Schwel- lenländer. Im Jahre 2000 dürfte der Zufluss privaten Kapitals, also Kredite, Anleihen, Aktienkäufe und Direktinvestitionen bei 200 Milliarden DM liegen. 17 Die USA dominieren den Finanzsektor, was durch die Marktkapitalisierung der Ak- tien deutlich wird. Alle im Dow-Jones-Aktienindex enthaltenen Aktien haben eine Marktkapitalisierung von 3700 Milliarden Dollar. Die Marktkapitalisierung des Eu- roStoxx 50-Aktienindex dagegen beträgt 2200 Milliarden Dollar während sich der Deutsche Aktienindex (DAX) mit 700 Milliarden Dollar begnügt. Die gemeinsame Marktkapitalisierung der New York Stock Exchange und der Technologiebörse Nas-

14 Beck, Ulrich: Politik der Globalisierung, Suhrkamp Verlag Frankfurt am Main 1998, S. 151-162 15 Perraton, Jonathan, Goldblatt, David, Held, David, McGrew, Anthony: Die Globalisierung der Wirtschaft, in: Beck, Ulrich: Politik der Globalisierung, 1. Aufl. 1998, Suhrkamp Verlag Frankfurt am Main, S. 139 16 Ebd., S. 149 17 Moritz-Lipp, Ernst: Internationale Finanzströme, Ausmaß und Dynamik, in: Internationale Politik, Juni 2000, Nr. 6, 55. Jahr, S. 10-11

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daq betrug Ende 2000 mehr als 20 Billionen Dollar. Tokio kommt auf 3,2 Billionen Dollar und London auf 2,5 Billionen Dollar. 18 Es gibt verschiedene Gründe für das Wachstum der internationalen Finanz- märkte. Der Übergang zu einem System flexibler Wechselkurse nach dem Zusam- menbruch des Bretton Woods System der festen Wechselkurse war eine Ursache, welcher die größte Bedeutung bei der Herausbildung der heutigen globalisierten Fi- nanzmärkte zugesprochen wird. Danach folgte die Liberalisierung der Kapitalmärkte durch nationale Regierungen, die eine politisch motivierte Deregulierungsmaßna hme war. Als weitere Gründe werden angeführt, Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnik, die Professionalisierung des Anlageverhaltens, da die Port- foliomanager institutioneller Investoren häufig eine Strategie kurzfristiger Rendite- maximierung verfolgen, der Höhenflug des Ölpreises und die daraus folgende Ver- schuldung der dritten Welt, das unerwartete Auftreten von riesigen, mobilen Geldern der OPEC-Staaten, die internationale Rezession und das Anwachsen der Staatsver- schuldung sowie die strukturellen Zahlungsbilanzungleichgewichte einer Reihe wic htiger Länder. 19 Die Ökonomen gehen von einer durchweg positiven Funktion der Finanzmärkte aus. „Finanzmärkte haben die Funktion, Ersparnisse in Investitionen zu verwandeln, und bewirken , sofern sie von nationalen Kapitalverkehrsbeschränkungen befreit sind, die effiziente Allokation von Kapital in der Welt. Sie ermöglichen, dass Anlagekapital dorthin fließt, wo es die höchste Rendite erzielt oder die beste Risikostreuung in Be- zug auf anderswo getätigte Anlagen erreicht.“ 20 Allerdings wird diese Definition den Problemen, welche im Zusammenhang mit der internationalen Finanzarchitektur auftreten nicht gerecht. Frenkel und Meinhoff wer- fen mit dem Konzept der „impossible trinity“ einige grundsätzliche Probleme der Regulierung der internationalen Finanzarchitektur auf.

18 Zuviel USA, in: Börse Aktuell, Ausgabe Nr. 11/2001, S. 6

19 Beck a.a.O. (Anm. 14), S. 98

20 Kreile a.a.O. (Anm. 1), S. 13

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Abbildung 2: Weltfinanzordnung aufgrund von Zielpräferenzen 21

Bei der Weltfinanzordnung in der „impossible trinity“ bestehen die Ziele in globalen Finanzmärkten, stabilen Finanzmärkten sowie nationaler Autonomie. Allerdings gilt es als unmöglich alle drei Ziele zu erreichen, da sich z. B. globale Finanzmärkte und na tionale Autonomie nicht gleichzeitig verwirklichen lassen. Wenn man davon aus- geht, dass sich immer nur zwei Ziele gemeinsam verwirklichen lassen, dann ergeben sich laut Abbildung drei verschiedene Weltfinanzordnungen. 22 Eine eher marktliberale Sichtweise ze igt sich auch in der Konzeption der effizienten Märkte sowie der damit verbundenen Theorie rationaler Erwartungen. An den Fi- nanzmärkten sind alle Preise, Kurse und Renditen vollständig flexibel. Die Markt- teilnehmer verarbeiten alle relevanten Informationen so, dass die Finanzmarktpreise die realen Verhältnisse der Wirtschaft widerspiegeln. Daraus folgt, dass eine Politik der Deregulierung und der Beseitigung von Marktbeschränkungen zu einem für alle Marktteilnehmer positivem Ergebnis führt. Kommt es zu Fehlentwicklungen, so ist dies ausschließlich auf die fehlende Flexibilität der Preisbildung zurückzuführen.

21 Frenkel, Michael; Menkhoff, Lukas: "Stabile Weltfinanzen? Die Debatte um eine neue internationa-

le Finanzarchitektur. Heidelberg: Springer 2000, S. 17

22 Ebd., S. 11-18

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Diese Sichtweise gab zu einer Deregulierungswelle Anlass, die in den USA i hren Anfang nahm. 23 Allerdings gibt es auch eine Sicht, welche die Anfälligkeit der Finanzmärkte betont. Dabei wird auf die Eigendynamik der Finanzmärkte verwiesen, auf das Abkoppeln des finanzwirtschaftlichen Bereichs von der Realwirtschaft und auf Preisentwicklun- gen, die auf Grundlage akzeptierter ökonomischer Theorien nicht zu erklären sind. Diese Eigendynamiken zeigen sich in der Anfälligkeit der Finanzmärkte für spekula- tive Übertreibungen. Die Ergebnisse neuerer Forschung lauten: Finanzmärkte sind nur in Ausnahmefällen informationseffizient. Es werden zwei Phasen gesehen: in einer neigen sie zu übertriebenen Preisreaktionen (starken Kursschwankungen), in einer anderen nehmen sie allgemein zugängliche und preisrelevante Informationen nicht wahr (trotz positiver Fundamentalfaktoren erfolgt keine Aufwertung z. B. einer Währung). Somit ist der Grund der Deregulierung der Finanzmärkte, das Vertrauen auf stets richtige Preissignale bei freier Preisbildung, widerlegt. 24 Es werden zunehmend Probleme an den internationalen Finanzmärkten gesehen, welche die Instabilitäten auf den Finanzmärkten erhöhen. Als Beispiele dafür werden angeführt: die Ausdünnung der Bankenaufsicht, die zunehmende Spekulation mit Vermögenswerten, die Ausdünnung der Risikokontrolle, die steigende Menge der anlagesuchenden Mittel, eine erhöhte Volatilität und die zunehmende Bedeutung von Finanzderivaten. 25 Globalisierungsskeptiker verweisen darauf, dass sich das Gewicht der nationalen Kapitalmärkte nicht verringert hat, da der Umfang der Investitionen weiterhin von der nationalen Sparquote abhängt. Dieses Argument zeigt allerdings Schwächen, weil sich die Korrelationsraten zwischen Sparquoten und Investitionen bei bestimm- ten Ländern in den achtziger Jahren verringert haben. Zum anderen können sich hohe Korrelationen auch bei vollständiger Kapitalmobilität dann ergeben, wenn Sparen als auch Investitionen von identischen Faktoren bestimmt werden oder die Regierungen das Sparverhalten beeinflussen. 26 Allerdings gibt es Argumente, die einer vollständ i- gen Globalisierung der internationalen Finanzmärkte widersprechen. Eine wirklich

23 van Scherpenberg, Jens: Re-Regulierung der internationalen Finanzmärkte?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 49/99, S. 19 24 Filc, Wolfgang: Die Finanzmärkte sind ineffizient, Schlußfolgerungen für ein neues Weltfinanzsys- tem, in: Entwicklung und Zusammenarbeit, Jg. 40, Nr. 3, März 1999, S. 72 25 Heribert, Dieter: Nach den Krisen der 90er Jahre: Re -Regulierung der internationalen Finanzmärk- te?, in: PROKLA Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft, Heft 118, 30 Jg., 2000, Nr. 1, S. 42 26 Beck a.a.O. (Anm. 14), S. 154

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globale Strategie zeichnet sich am ehesten bei den ausländischen Direktinvestitionen ab. Kapital ist noch immer überraschend wenig mobil. Die geringen Leistungsbilanz- salden weisen auf eine niedrigere Kapitalmobilität hin als suggeriert wird. Weiterhin deutet die hohe Korrelation zwischen der nationalen Spartätigkeit und der nationalen Investitionstätigkeit auf einen ausgeprägten „Heimat-Bias“ der Kapitalanleger hin. Ein anderes Argument verweist darauf, dass sich der grenzüberschreitende Kapital- verkehr hauptsächlich zwischen den Industrieländern abspielt. Diese haben im Zeit- raum 1991-1997 mehr als vier Fünftel des weltweiten Stroms von ausländischen Di- rektinvestitionen, Portfolio-Investitionen und sonstigem Kapital absorbiert. 27 Auch Aloys Prinz und Hanno Beck schlussfolgern, dass sich das „Gespenst Globalisie- rung“ anhand der Felder Welthandel, Kapitalmobilität und Arbeitsmobilität emp i- risch nicht nachweisen lasse. 28 Außerdem wird auf umfangreiche internationale Kapitalbewegungen schon vor dem ersten Weltkrieg verwiesen. So lagen die Netto-Kapitalabflüsse in den Jahrzehnten vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung deutlich über den Werten der Neunzigerjahre. Jedoch kann man nur bei einigen wenigen Segmenten von weltumspannenden Finanzmärkten sprechen. Die internationalen Transaktionen konzentrierten sich vor allem auf Staatsanleihen und Schuldverschrei- bungen von Eisenbahnen oder Versorgungsunternehmen. Die internationalen Kapi- telbewegungen der Neunzigerjahre umfassen dagegen eine viel weitere Palette von Wertpapieren. Das Kapital fließt auch nicht, wie damals, primär nur in eine sondern in beide Richtungen. 29

27 Nunnenkamp, Peter: Globalisierung und internationales Finanzsystem, in: Aus Politik und Zeitge- schichte, B 37-38/2000, S. 4-6 28 Prinz, Aloys; Beck, Hanno: Politische Ökonomie der Globalisierung, in: Aus Politik und Zeitge- schichte, B 23/1999, S. 12 29 Remsperger, Hermann: Globalisierung und Finanzmärkte, in: Deutsche Bundesbank, Auszüge aus Presseartikeln Nr. 30, 30. Juni 2000, S. 2

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3 Die Krisenanfälligkeit der internationalen Finanzmärkte

Das System der internationalen Finanzmärkte ist von häufigen Krisen gekennzeich- net. Diese wiederkehrenden Krisen haben negative Auswirkungen auf die betroffe- nen Länder, allerdings auch auf die nicht direkt betroffenen Industrieländer und die Weltwirtschaft im Allgemeinen. Die Asienkrise von 1997-1999 war, aufgrund ihrer Heftigkeit und des bisher nicht gekannten Ausmaßes, der Auslöser für die intensivste Debatte über die Ausgestaltung und die Rahmenbedingungen der Finanzmärkte seit der Bretton-Woods-Konferenz 1944. Der Grund liegt darin, dass der ungenügenden Ausgestaltung der internationalen Finanzarchitektur eine erhebliche Mitschuld an den Krisen vorgeworfen wird. 30 Manche Autoren sprechen sogar von einer Zäsur für die Weltwirtschaft. Die Asienkrise legte die systemischen Mängel der heutigen Weltwirtschaftsordnung offen. Das lange dominante, vor allem auf Deregulierung und Liberalisierung der Wirtschaft setzende neoliberale Modell wird mehr und mehr in Frage gestellt. 31

Seit den achtziger Jahren gab es eine Reihe von ernsten Krisen des internationalen Finanzsystems. Mexico wurde Mitte 1982 zahlungsunfähig und leitete die lateiname- rikanische Schuldenkrise ein, welche nach und nach alle Länder des Kontinents er- fasste. Die Schuldenkrise bedeutete für den lateinamerikanischen Kontinent ein ver- lorenes Jahrzehnt mit ökonomischer Stagnation und sinkendem Lebensstandard und kann bis heute nicht als gelöst angesehen werden. 1994 folgte eine erneute Finanz- krise in Mexico. Im Rahmen dieser Krise vergab der IWF Kredite in Höhe von rund

18 Mrd. US-Dollar. Dies war insofern eine bemerkenswerte Summe als die Kredit-

vergabe des IWF insgesamt nicht mehr als 35 Mrd. Dollar umfasste. Die Asienkrise 1997 wurde durch spekulative Attacken gegen den thailändischen Baht ausgelöst. Mit der Aufgabe der Dollarbindung des Baht brach auch das Vertrauen in die Stabili- tät der Währung zusammen. Es folgte eine Kapitalflucht und die drastische Abwer- tung des Baht. Die Krise in Thailand weitete sich in kurzer Zeit auf andere südostasi- atische Länder aus und erfasste Indonesien, Südkorea, die Philipinen und Malaysia. Nach der Asienkrise floss Kapital aus ökonomisch unterentwickelten Ländern in die westlichen Zentren. Dadurch wurde die letzte und bisher schwerste Finanzkrise in

30 van Scherpenberg a.a.O. (Anm. 23), S. 19

31 Dieter, Heribert: Ostasien nach der Krise: Interne Reformen, neue Finanzarchitektur und monetärer

Regionalismus, in Aus Politik und Zeitgeschichte, B 37-38/2000, S. 21

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