Referat von Jana Michel (11.10.2002)

Die WTO hat nicht nur die Aufgabe Regelungen über bestimmte Handelsbedingungen zwischen Industrieländern festzulegen und zu überwachen, sondern vorrangig auch die Probleme der Armut in den Entwicklungsländern anzugehen.

Armutsbekämpfung und soziale & wirtschaftliche ungleichheits-Behebung sind eines der wichtigsten Ziele der WTO

Insgesamt also: bedrohliche Probleme für die Weltwirtschaft sollen mit Hilfe von Organisationen, wie der WTO gelöst werden.

- Erhöhung des Lebensstandards

- Erreichen von Vollbeschäftigung

- Wirtschaftswachstum

- Steigerung des Handels mit Waren und Dienstleistungen

- Umweltschutz Aufgaben der WTO:

Generell dient die WTO als globales Forum (öffentliche, weltweite Aussprache) für multilaterale Verhandlungen im Bereich des internationalen Handels. Aufgaben sind:

- Unterstützung der Umsetzung der handelspolitischen Abkommen: WTO hilft den zuständigen Organisationen bei der Umsetzung der Handelsabkommen

- Verwaltung der handelspolitischen Abkommen

- Beilegung von zwischenstaatlichen Handelsstreitigkeiten Dazu ein aktueller Bericht aus der FAZ vom 31.08.02: „WTO genehmigt EU -Strafzölle gegen Amerika“

An diesem Beispiel kann man sich deutlich machen, welche Aufgaben die WTO hat. So zeigt dieser Artikel, dass Übertretungen oder Nichteinhaltungen bestimmter Rahmenbedingungen bestraft werden. Der von der EU gestellte Antrag auf Bestrafungen der USA, wegen unfairem Wettbewerbs (USA soll Steuerbegünstigungen für amerikanische Exportunternehmen aufgehoben haben.) wurde von der WTO genehmigt und somit ist die Organisation als Richter im Falle einer Unstimmigkeit in Handelsregelungen aufgetreten.

- Analyse nationaler Außenhandelspolitiken

- Kooperation mit anderen weltwirtschaftspolitischen Institutionen

- Anbieten und Durchführen von Weiterbildungsseminaren

Referat von Jana Michel (11.10.2002)

- Leistung technischer Zusammenarbeit mit anderen internationalen Organisationen zur Integration ärmerer Entwicklungsländer in den Welthandel Prinzipien der WTO:

Die zentralen Prinzipien der WTO richten sich aus den Zielen der Beseitigung von Diskriminierungen im Welthandel sowie der Handelsliberalisierung.

- das Meistbegünstigungsprinzip: Das Prinzip soll dafür sogen, dass alle Handels- und Zollvorteile, die sich zwei WTO-Länder einräumen, auch allen anderen zugute kommen müssen..

- dasInländerprinzipgebot besagt, Gleichbehandlung von In- und Ausländischen Gütern

- dasVerbot nichttarifärer Handelshemmnisse, heißt, dass keine Einzelabsprachen und Ausnahmen gemacht werden sollen. Es dürfen keine z.B. Sonderzölle aus politischen oder anderen Gründen eingeführt werden. Für alle drei Prinzipien gilt gemeinsam, dass sie nicht konsequent angewendet sondern durch Ausnahmeregelungen durchbrochen werden. Die Organisation der WTO:

Nachdem bisher erläutert wurde, wie die WTO entstanden ist und welche Ziele, Aufgaben und Prinzipien sie verfolgen soll, gehe ich im folgenden auf die wesentlichen Punkte des organisatorischen Aufbaus sowie auf die Abläufe innerhalb der WTO ein.

Die WTO hat ihren Sitz in Genf in der Schweiz. Mittlerweile gehören ihr 135 Mitgliedsländer an

Das Budget der WTO wird durch die Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert. Die Höhe der jeweiligen Beiträge richtet sich dabei nach dem Anteil am Welthandel Der Anteil der WTO-Mitgliedsländer am Welthandel beträgt über 90 %. Prinzipiell ist eine Aufnahme in die WTO für alle Staaten sowie autonome Zollgebiete möglich, allerdings ist für eine erfolgreiche Aufnahme die Zustimmung von Zweidrittel der WTO-Mitglieder notwendig. Folie auflegen! Mutter WTO, Kinder die 3 Abkommen:

• Die Ministerkonferenz, ist das oberste Organ der WTO. Diese tagt in Abständen von höchstens 2 Jahren. Sie ist verantwortlich, für die Beschlüsse Handelsgrundsätze der WTO:

1. Liberalisierung

Die WTO will weltweit Zölle abbauen und weitere Handelshemmnisse beseitigen.

Referat von Jana Michel (11.10.2002)

Allerdings versteht sich die WTO nicht als Freihandelsorganisation. Zölle sind also grundsätzlich gestattet. 2. Wechselseitigkeit (Reziprozität)

Alle handelspolitischen Abkommen, die WTO-Staaten bestimmen, müssen gegenseitig gültig sein. 3. Nicht-Diskriminierung 4. Transparenz

Das Transparenzgebot sorgt dafür, dass WTO-Teilnehmer nur Zölle zur Beschränkung von Importen einsetzen dürfen. Mengenmäßige Beschränkungen sind dagegen im Grundsatz verboten, denn die wären für andere Staaten intransparent bei gleichzeitig einschneidenden Folgen. Wofür die WTO? Buch S. 143:

Marktwirtschaft heutzutage bedeutet eine Selbstregulierung des Marktes durch Angebot & Nachfrage, jedoch werden dazu gewisse Institutionen benötigt, die einige Rahmenbedingungen festlegen, um das funktionieren dieses Handels sicherzustellen.

Durch Organisationen wie die WTO werden also die Bedingungen für einen funktionsfähigen Markt geschaffen. (Hinsichtlich sozialer & ökologischer Verantwortung)

Schülerarbeit: S. 142 Abb.4

GATT hat erreicht, dass: die Zollsätze von 40% auf ca. 3% gesunken sind. Damit wird der Welthandel angekurbelt, da Export und Import jetzt gewinnbringender sind, da keine oder wenig Zölle bezahlt werden müssen. Das heißt, lohnender für Unternehmen und somit Ankurbelung des internationalen Handels ----- siehe Grafik 3: so ist z.B. der Welthandel in Europa seit 1950 im Export um 11,5% gestiegen. Der Weltumsatz ist in diesem Zeitraum von 96,6 Mrd.-US-$ auf 5465 Mrd.-US-$ gestiegen (im Import).

Beispiel: wo die WTO positiv und negativ eingegriffen hat: Positiv: Einige große Pharmakonzerne klagen gegen Südafrika wegen Patenklau. In Südafrika hatte die Regierung unternehmen unterstützt, die billige Anti-Aidspräperate herstellten, die von südafrikanischen Ärzten zu geringen kosten verteilt wurden. Die WTO entschied, das hier eine Ausnahme bestünde und verwies die klage zurück.

Negativ: Der Guatemala- Gerber Fall: Der US- amerikanische Hersteller von Babynahrung Gerber kämpfte vor der WTO um die Abschaffung eines guatemalischen Gesundheitsgesetzes für Säuglinge, welches die Benutzung von Bildern der Etiketten von Nahrung für Kinder unter 2 Jahren verbot. Nach dem

Referat von Jana Michel (11.10.2002)

durch UNICEF veranlasste Verbot ging die Säuglingssterblichkeit deutlich zurück, da analphabetische Mütter weniger verführt waren, statt die Brust zugeben, diese Nahrung zu kaufen. Als Guatemala dem Unternehmen Gerber welches das Gesetz mit der Androhung einer Klage vor der WTO, mit der Begründung das Gesetz verstoße gegen das Trips- Abkommen. Der guatemalesische oberste Gerichtshof entschied, Babynahrung aus dem Gesundheitsgesetz für Säuglinge herauszunehmen.

Gliederung:

1. Entstehung

2. Aufgaben

3. Ziele 3.1 Wirtschaftspolitische Ziele

4. Prinzipien

5. Organisation

6. Quellenangabe

1. Entstehung:

• Die WTO wurde 1994 als multilaterale Handelsorganisation gegründet und trat 1995, als nachfolge Organisation des GATT, in Kraft.

• Im Gegensatz zur GATT, ist die WTO eine eigenständige internationale Organisation.

2. Aufgaben:

• Verwaltung der Handelspolitische Abkommen

• Unterstützung der Umsetzung der handelspolitische Abkommen

• Beilegung von zwischen staatlichen Handelsstreitigkeiten

• Kooperation mit anderen weltwirtschaftspolitischen Institutionen

3. Ziele:

• Abbau von Zöllen und anderen Handelsschranken

• Handelsliberalisierung

• Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel 3.1 wirtschaftspolitische Ziele:

• Umweltschutz

• Wirtschaftswachstum

• Steigerung des Handels

• Erhöhung des Lebensstandards

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4. Prinzipien:

• Inländerprinzipgebot

• Meistbegünstigungsprinzip

• Verbot nichttarifärer Handelshemmnisse

5. Organisation:

• Die WTO hat ihren Sitz in Genf. Ihr gehören zur Zeit 135 Länder an.

• Das Budget der WTO wird durch die individuellen Beiträge der Mitgliedsstaaten finanziert.

• Anteil der WTO - Mitgliedsländer am Welthandel beträgt über 90%.

6. Quellen:

• www.wto.org

• www.verbraucherministerium.de

• www.europa.digital.de

• Karl Engelhard - Welt im Wandel

• Enzyklopädie des Wissens