Inhaltsverzeichnis

  Kapitel Seite(n)  

  Ziel und Vorgehensweise dieser Arbeit  3

1)  Hintergründe des Jugoslawien-Krieges 4-7  

2)  Der Kriegsverlauf in Bosnien-Herzegowina 8-10  

3)  Der Weg zum bosnischen Frieden  

3.1.)  Die Chronologie der Friedensabkommen  

3.1.  1) Der Vance-Owen-Plan 11-12  

3.1.  1a) Kritik am Vance Owen-Plan  12

3.1.  2) Der Owen-Stoltenberg-Plan  13

3.1.  3) Die Bemühungen der Bosnien-Kontaktgruppe  

3.1.  3a) Die Bosnisch-Kroatische Föderation  14

3.1.  3b) Der Plan der Kontaktgruppe 14-15  

3.1.  3c) Das Scheitern der Bosnien-Kontaktgruppe  15

3.  2) Die Annäherung an den Frieden von Dayton  

3.2.  1) Die Geiselnahme der UNO-Blauhelme  16

3.2.  2) Die kroatische Sommeroffensive 16-17  

3.2.  3) Das Dayton-Abkommen - Frieden in Bosnien 18-19  

4)  Die UNPROFOR im Bosnien-Einsatz  

4.  1) Chronologie der allgemeinen Mandatierung  20

4.  2) Probleme der UNPROFOR im Einsatz  

4.2.  1) Die qualitativen Unterschiede zwischen UNO und NATO 21-22  

4.2.  2) Die Versäumnisse der UNO-Politik 23-27  

5)  Srebrenica - das Trauma der UNPROFOR  

5.  1) Die folgenreiche Taktik der Vereinten Nationen 28-32  

5.  2) Der Fall der Schutzzone Srebrenica 33-34  

5.  3) Reaktionen zu Srebrenica 35-37  

6)  Gründe für das Scheitern der Vereinten Nationen 38-40  

7)  Literaturverzeichnis 41-43  

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Ziel und Vorgehensweise dieser Arbeit

In dieser Analyse arbeite ich die Ursachen für das allseits bekannte Scheitern der UNO-Friedenstruppe (UNPROFOR) im Jugoslawien-, speziell im Bosnien-Krieg, heraus. Meine, die Arbeit strukturierende Leitfrage lautet:

Welche Begebenheiten führten zum Scheitern der UNPROFOR im Bosnien-Konflikt?

Für die Beantwortung dieser Frage ist es zunächst einmal wichtig, sich ein intensives Bild über den Hintergrund und den Verlauf des gesamten Jugoslawien-Krieges bis hin zum erzwungenen Frieden in Bosnien zu machen. Deshalb stelle ich im ersten Kapitel die Hintergründe des Konfliktes dar. In Abschnitt Zwei meiner Arbeit skizziere ich den Kriegsverlauf in Bosnien-Herzegowina. Im dritten Teil der Untersuchung gehe ich auf die Befriedungsversuche für Bosnien durch Friedensabkommen ein und beschreibe den errungenen Frieden von Dayton, um eine weitere Dimension dieses erbitterten Konfliktes zu vermitteln: Die Schwierigkeit, zwischen den verfeindeten Volksgruppen zu vermitteln. Detailliert setze ich mich mit meiner Leitfrage in den Punkten Vier und Fünf auseinander. In Vier arbeite ich die grundlegenden Schwächen der UNO-Truppe zum damaligen Zeitpunkt heraus, ehe ich im gleichen Abschnitt die Verfehlungen der Vereinten Nationen im Bosnien-Einsatz benenne. In Fünf befasse ich mich mit dem Synonym für das Scheitern der Blauhelme in Bosnien -Srebrenica. Ich zeige auf, wie es zu den tragischen Ereignissen in der Schutzzone kam und stelle bewertende Statements zum UN-Konzept der Schutzzonen, speziell zu Srebrenica dar, ehe ich die Ausarbeitung mit einer eigenen Stellungnahme beschließe.

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1) Hintergründe des Jugoslawien-Krieges

Die Grenze des Römischen Weltreiches zwischen West- und Ostrom verlief durch den gesamten südslawischen Raum. Die Slowenen und Kroaten, die katholische Christen waren und dies noch heute mehrheitlich sind, befanden sich im Westen. Im Osten dagegen befanden sich die heutigen Serben, Mazedonier, Montenegriner und Albaner, die überwiegend orthodoxe Christen waren und dies auch gegenwärtig sind. Diese orthodoxen Christen wurden später zum Teil unter osmanischer Herrschaft islamisiert. ¹ „Jugoslawien verkörperte einen Versuch, über diese historische Scheidelinie hinweg zu bauen“. ² Die kaiserliche und königliche Monarchie Österreich-Ungarn unternahm ebenfalls den Versuch, die südslawischen Völker zu vereinigen und integrierte sie in ihr Reich. ³ Im Zuge der europäischen Nationalstaatenbewegung nach dem Ersten Weltkrieg versuchten die südslawischen Völker ihre Einigung auf eigene Faust und traten für ein Herauslösen aus der Donaumonarchie ein. ⁴ So kündigte die kroatische Landesversammlung („Sabor“) alle staatsrechtlichen Verbindungen zu Österreich und Ungarn und erklärte formell die Gründung eines unabhängigen Staates der Slowenen, Kroaten und Serben. ⁵ Dieser Staat schloß sich am 01. Dezember 1998 dem Königreich der Serben zum „Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen“ zusammen. ⁶ Dieses Reich dominierten die Serben, worunter die starken Minderheiten der Albaner, Madjaren (Ungarn) und der deutschen Donauschwaben, aber auch die anderen südslawischen Völker zu leiden hatten. ⁷ 1929 wurde das Land in „Königreich Jugoslawien“ umbenannt. ⁸ Die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen war von ethnischen

¹ Vgl. Faust (2002:215).

² Faust (2002:215) zitiert nach Cviic (1991:414).

³ Vgl. Ebd. (2002:215/216) zitiert nach Cirkovic in Melcic (1999:14-27).

⁴ Vgl. Ebd. (2002:216).

⁵ Vgl. Faust (2002:216) zitiert nach Goldstein in Melcic (1999:59).

⁶ Vgl. Ebd. (2002:216) zitiert nach Bucar in Gerlich (1997:199).

⁷ Vgl. Ebd. (2002:216) zitiert nach Zülch/Stumpf in Zülch (1993:13f.).

⁸ Vgl. Ebd. (2002:216) zitiert nach Duic in ÖMZ (Heft 3/1993:242-248).

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Unruhen gekennzeichnet: Vor allen Dingen zwischen Kroaten, die sich keinen einheitlichen Staat, sondern einen föderalistischen Zusammenschluß wünschten ⁹ , und den Serben kam es immer wieder zu blutigen Zusammenstößen. Die Deutschen besetzten Jugoslawien und teilten es auf. Kroatien erlangte dabei den Status eines unabhängigen Staates, der auf religiöse Homogenität bedacht war. Kroatische Nationalisten („Ustaschas“) ermordeten bei dem Versuch den Katholizismus gewaltsam durchzusetzen Hunderttausende Serben. Die Rache folgte: Nach dem Krieg schlugen die serbischen Partisanen unter der Führung des Kroaten (!) Josip Broz, genannt „Tito“ nicht minder grausam zurück. 1945 wurde Tito mit Hilfe der russischen Armee der erste Ministerpräsident eines gesamtjugoslawischen Staates: ¹⁰ Im November 1945 gewann er mit seiner Kommunistischen Partei die Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung. ¹¹ Diese Versammlung hob die Monarchie auf und rief am 21. Januar 1946 die „Föderative Volksrepublik Jugoslawien“ aus, die sich aus den Republiken Slowenien, Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro und Makedonien sowie aus den autonomen Gebieten Vojvodina und Kosovo-Metohija zusammensetzte. ¹² 1953 wurde Tito Staatspräsident. 1963 erhielt sein Staat den Namen „Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien“ (SFRJ). Das Gründungsmitglied der Vereinten Nationen wurde kein Mitglied der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) und unterhielt auch sonst ein distanziertes Verhältnis zur Sowjetunion. ¹³ . Tito fand einen Weg, die verschiedenen Volksgruppen im Land unter Kontrolle zu halten. ¹⁴ Nach Titos Tod am 04. Mai 1980 verschärften sich die bereits latent vorhandenen Spannungen zwischen den Volksgruppen, die u. a.

⁹ Vgl. Bernecker (2001:87) zitiert nach Ramet (1996:19).

¹⁰ Vgl. Ebd. (2001:87).

¹¹ Vgl. Faust (2002:216) zitiert nach Duic in ÖMZ (Heft 4/1993:322-331).

¹² Vgl. Faust (2002:216) zitiert nach Melcic (1999:192).

¹³ Vgl. Ebd. (2002:217) zitiert nach Bebler in EA (Folge 3/1989:85-94).

¹⁴ Vgl. Bernecker (2001:87).

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durch nationalistische Tendenzen, durch ein ineffizientes und korruptes Wirtschaftssystem sowie durch das Versagen der kommunistischen Ideologie, verursacht wurden. ¹⁵ Die Forderungen der sechs - zum Teil ethnisch stark gemischten -Provinzen Jugoslawiens nach größerer Autonomie wurden lauter. Sie wurden angeheizt durch einen Wettbewerb der einzelnen Republiken und der gleichzeitigen wirtschaftlichen Rezession. Der Staatspräsident hatte Jugoslawien rund 19 Mrd. US $ Schulden hinterlassen, die in der Folgezeit noch wachsen sollten. 1986 war der Lebensstandard bereits um 30 % gesunken und die Inflationsrate näherte sich einem Wert von 100 %. ¹⁶ 1987 wurde Slobodan Milosevic Vorsitzender der Serbischen Kommunistischen Partei. Er machte großserbisches Gedankengut zum Zugpferd seiner nationalistischzentralistischen Politik und förderte damit das Unabhängigkeitsstreben der anderen Teilrepubliken. 1990 wurde Milosevic mit 65 % der Stimmen an die Spitze der Republik Serbien gewählt. ¹⁷ Im gleichen Jahr erhielt er im kroatischen Präsidenten Franjo Tudjman einen Gegenspieler, der seinerseits auf Ustascha-Symbole zurückgriff. Daraufhin drohte Serbien mit der Annektion aller kroatischen Gebiete, in denen serbische Minderheiten lebten. 1991 kam es zum offenen Handelskrieg: Serbien boykottierte slowenische Waren und beschlagnahmte Geschäfte, Fabriken und Tankstellen in kroatischem Besitz. Kroatien und Slowenien antworteten, indem sie serbischen Besitz mit Steuern belegten und Lieferungen an serbische Ölraffinerien abstellten. ¹⁸ Volksabstimmungen führten in der Folge zu vier Unabhängigkeitserklärungen zu den folgenden Zeitpunkten: Slowenien und Kroatien jeweils am 25.06.91, Makedonien am 08.12.91 und Bosnien am 29.02./01.03.92, wobei die Mehrheit der bosnischen Serben diese Wahl

¹⁵ Vgl. Faust (2002:217) zitiert nach Pfetsch (1996:15f.).

¹⁶ Vgl. Bernecker (2001:88).

¹⁷ Vgl. Ebd. (2001:88) zitiert nach Billing (1992:13).

¹⁸ Vgl. Bernecker (2001:88).

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boykottierte. Am 27.04.92 benannte sich die SFRJ um in „Föderative Republik Jugoslawien“, die seither aus den Teilrepubliken Serbien und Montenegro besteht. ¹⁹ Serbien, insbesondere die serbisch dominierte Jugoslawische Volksarmee (JVA) widersetzte sich ab dem 26.06.91 zunächst im ethnisch weitgehend homogenen Slowenien, dann in Kroatien und letztlich im ethnisch stark vermischten Bosnien-Herzegowina, dem Zerfall Jugoslawiens mit Gewalt. ²⁰ Die Folge war ein bewaffneter Konflikt, der zunächst bis zum am 14.12.95 in Paris unterzeichneten Dayton-Abkommen dauern sollte. ²¹ Ihm fielen letztlich 61 Menschen in Slowenien, 9212 Menschen in Kroatien und 242.330 Menschen in Bosnien-Herzegowina zum Opfer. 22

¹⁹ Vgl. Faust (2002:218).

²⁰ Vgl. Ebd. (2002:218) zitiert nach u. a. Bebler in ÖMZ (Heft 5/1992:397-411).

²¹ Vgl. Ebd. (2002:218/219) zitiert nach U.S. Department of State (Hrsg.): The Dayton Peace Accords - General Framework Agreement for Peace in Bosnia and Herzegovina (1995).

²² Vgl. Ebd. (2002:219) zitiert nach Vetter/Melcic in Melcic (1999:524f.).

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2) Der Kriegsverlauf in Bosnien-Herzegowina

Das besondere Merkmal Bosniens ist seine ethnische und religiöse Dreiteilung der Bevölkerung. Dort leben hauptsächlich Serben (orthodoxe Christen), Kroaten (Katholiken) und Muslime. ²³ Der Konflikt zwischen diesen Volksgruppen, die sich damals in 17 verschiedene Fraktionen und paramilitärische Einheiten aufsplitterten, ²⁴ brach Ende März/Anfang April offen aus. ²⁵ Damals lebten in Bosnien rund 4,4 Mio. Menschen: 44 % waren Muslime, 33 % Serben und 17% waren Kroaten. ²⁶ Laut Thumann war dieser Konflikt „von Politikern detailliert vorgedacht, von Militärs minuziös vorbereitet“. ²⁷ Als die Europäische Gemeinschaft (EG) am 06. April 1992 aufgrund der Volksabstimmung in Bosnien ²⁸ die Souveränität der Republik Bosnien und Herzegowina anerkannte, riefen die bosnischen Serben unter ihrem Führer Radovan Karadzic die Serbische Republik von Bosnien und Herzegowina, die spätere „Republika Srpska“ aus. Von ihrer Hauptstadt Pale aus eröffneten die bosnischen Serben dann den bewaffneten Konflikt in Bosnien. ²⁹ Mit der Anerkennung der Republik Bosnien und Herzegowina durch die USA (07.04.92), sowie durch die Aufnahme Sloweniens, Kroatiens und Bosnien-Herzegowinas in die Vereinten Nationen (22.05.92) wurde der Bosnien-Konflikt vom Sicherheitsrat (SR) als zwischenstaatlicher Konflikt gewertet (vorher wurde der Konflikt durch den SR als Bürgerkrieg definiert). ³⁰ Am 08.06.92 dehnte der SR in seiner Resolution (Res.) 758 das zunächst für Kroatien beschlossene Mandat der „United Nations Protection Force“

²³ Vgl. Faust (2002:219) zitiert nach Grulich in Melcic (1999:227-248).

²⁴ Vgl. Ebd. (2002:219) zitiert nach Billing (1993:23-26).

²⁵ Vgl. Ebd. (2002:219).

²⁶ Vgl. Ebd. (2002:219/220) zitiert nach Pfetsch (1996:21).

²⁷ Faust (2002:220) zitiert nach Thumann in Auswärtiges Amt (Hrsg.) (1998:17).

²⁸ Siehe dazu auch Punkt 1) S.6 dieser Arbeit.

²⁹ Vgl. Faust (2002:221) zitiert nach Fink (1999:675).

³⁰ Vgl. Faust (2002:221) zitiert nach Hufnagel (1996:252).

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(UNPROFOR) auf Bosnien-Herzegowina aus (UNPROFOR II). 31

Karadzics Ziel war es, zwei Drittel Bosniens zu erobern ³² und diese Gebiete mit Serbien zu einem Großserbischen Staat zusammenzuschließen. ³³ Zur Verteidigung des Territoriums gründeten die Muslime am 15.04.92 ³⁴ die (bosnische) „Armee der Republiken Bosnien und Herzegowina“ (ARBiH). Etwa gleichzeitig gründeten die Kroaten in der Westherzegowina den „Kroatischen Verteidigungsrat“ (HVO), ³⁵ dessen Truppen zunächst treu zur ARBiH standen. ³⁶ Schon bald hatten die Serben rund 70 % Bosniens erobert. Die nichtserbische, bosnische Bevölkerung wurde im Rahmen der s. g. „ethnischen Säuberung“ getötet, in Konzentrationslager gesteckt oder vertrieben. Im Spätherbst 1992 waren Sarajewo und die bosnischen Enklaven Bihac, Srebrenica und Zepa von den Serben eingeschlossen. ³⁷ Am 02.02 1993 legten die Vereinten Nationen (VN) einen Friedensplan, den s. g. „Vance-Owen-Plan“ vor, der aber am Widerstand der bosnischen Serben scheitern sollte. ³⁸ Das Bündnis zwischen der ARBiH und dem HVO zerbrach im April 1993. Weil die Kroaten nun damit begannen, durch die Vertreibung, Internierung oder Tötung der zentralbosnischen Bevölkerung, ein zusammenhängendes Kroatengebiet zu schaffen, wurden die Muslime nun sowohl von den Serben als auch von den Kroaten bekämpft. ³⁹ Der symbolische Negativhöhepunkt der muslimisch-kroatischen Gefechte war die Zerstörung der symbolträchtigen Steinbrücke von Mostar zwischen dem kroatischen Westteil und dem muslimischen Ostteil der Stadt durch die HVO im November 1993.

³¹ Vgl. Faust (2002:221).

³² Vgl. Faust (2002:221) zitiert nach Rathfelder in Melcic (1999:352-363).

³³ Vgl. Ebd. (2002:221).

³⁴ Vgl. Ebd. (2002:221) zitiert nach Annan: Srebrenica Report (1999).

³⁵ Vgl. Ebd. (2002:221) zitiert nach Ivankovic/Melcic in Melcic (1999:433).

³⁶ Vgl. Ebd. (2002:221).

³⁷ Vgl. Ebd. (2002:221).

³⁸ Vgl. Ebd. (2002:222). Siehe dazu auch Punkt 3), S.12 dieser Arbeit.

³⁹ Vgl. Ebd. (2002:222) zitiert nach Tibi in EA (Folge 22/1993:635-644).

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Im Verlauf dieser Kämpfe konnte die ARBiH ca. 30 % der zuvor von Kroaten besetzten Gebiete wieder zurückerobern. Auf Drängen der USA kam es am 02. März 1994 zum Waffenstillstand im kroatisch-bosniakischen Krieg. Seitdem kämpften beide Parteien wieder gemeinsam gegen die Serben. Am 25.04.94 wurde die s. g. „Bosnien-Kontaktgruppe“ ins Leben gerufen. Sie bestand aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, den USA und der Russischen Föderation und sollte durch Verhandlungen den Frieden in Bosnien bringen. Sie legte noch im Monat ihrer Gründung einen Friedensplan vor. ⁴⁰ Auch diesen Plan lehnten die bosnischen Serben ab. Mit der Hilfe der North Atlantic Treaty Organization (NATO) gelang den vereinten Kroaten und Muslimen schließlich die Rückeroberung besetzter Gebiete, womit es doch noch zur Umsetzung des Friedensplanes der „Bosnien-Kontaktgruppe“ kam. Am 10.10.95 wurde ein Waffenstillstand verabschiedet. Kroaten und Muslime kontrollieren seither 51 % des Territoriums der Republik Bosnien. Die „Bosniakisch-Kroatische Föderation“ bildet seither zusammen mit der „Republika Srpska“ die Republik Bosnien-Herzegowina. Mit der Res. 1031 ermächtigte der SR am 14. Dezember 1995 die VN-Mitglieder zur Aufstellung der multinationalen Friedenstruppe „Implementation Force“ (IFOR), mit deren Hilfe die militärischen und territorialen Vereinbarungen des „Dayton-Abkommens“ ⁴¹ überwacht und durchgesetzt werden sollten. 42

⁴⁰ Vgl. Faust (2002:222). Siehe dazu auch Punkt 3), S.14/15 dieser Arbeit.

⁴¹ Siehe dazu auch Punkt 3), S.18/19 dieser Arbeit.

⁴² Vgl. Ebd. (2002:222).

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3) Der Weg zum bosnischen Frieden

3.1) Die Chronologie der Friedensabkommen

3.1.1) Der Vance-Owen-Plan (Januar/Februar 1993)

Vor dem Vance-Owen-Plan lehnten die bosnischen Kroaten und Serben bereits einen Plan ab, der wie gefordert, eine Dezentralisierung vorsah, jedoch keine Rücksicht auf ethnische Grenzen nahm.

Die Vermittler Lord Owen und Cyrus Vance schlugen daraufhin Anfang 1993 eine neue Strategie ein:

Die drei dominierenden Gruppen sollten jeweils drei Regionen erhalten

Die zehnte Region „Sarajewo und Umgebung“ sollte den Sonderstatus einer freien Stadt erhalten

Die folgende Skizze veranschaulicht die Aufteilung Bosniens nach dem Vance-Owen-Plan: 43

⁴³ Bildquelle: http://www.members.tripod.com/Balkania/resources/geostrategy/baudson_nwo_yu/vanceowen.gif, 14.05.04

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Mit diesem Friedensplan wollte man die Separation der rivalisierenden Ethnien erreichen und gleichzeitig die Integrität Bosnien-Herzegowinas bewahren. Diesem von Europa unterstützten, von den Amerikanern aber nicht mitgetragenen Plan stimmten die bosnischen Kroaten zu. ⁴⁴ Von den bosnischen Serben und Moslems wurde er jedoch abgewiesen. 45

3.1.1a) Kritik am Vance-Owen-Plan

Der Vance-Owen-Plan wird von einigen Autoren stark kritisiert. So meint Betts:

“[G]eographic patchworks of noncontiguous territories,

Zudem hatte der Plan trotz seiner Ablehnung einen tragischen Nebeneffekt, denn seine Unterteilung Bosniens in ethnisch definierte Bezirke heizte den Kampf um das Territorium weiterhin an ⁴⁷ :

„Der von den UN-Menschenrechtskommission beauftragte

⁴⁴ Vgl. Bernecker (2001:94).

⁴⁵ Vgl. Ebd. (2001:94) zitiert nach Raffone (1996:23).

⁴⁶ Ebd. (2001:94) zitiert nach Betts in Chaos (1996:336).

⁴⁷ Vgl. Ebd. (2001:95).

⁴⁸ Ebd. (2001:95) zitiert nach Malcolm (1996:284).

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3.1.2) Der Owen-Stoltenberg-Plan (Sommer 1993)

Ziel des Planes der Vermittler David Owen und Thorwald Stoltenberg war die Schaffung einer konföderierten „Union der Republiken von Bosnien und Herzegowina“, die aus drei autonomen Staaten und einer schwachen, lediglich für den Außenhandel zuständigen Zentralregierung bestehen sollte. Dabei hätten die Serben 51 %, die Muslime 31 % und die Kroaten nur 17 % Bosniens erhalten. Sarajewo sollte in zehn Bezirke aufgeteilt werden - neun davon wären unter UN-, der zehnte, Pale, unter serbischer Kontrolle gewesen. ⁴⁹ Die geplante Aufteilung Bosniens sah wie folgt aus: 50

Dieser Plan wurde von keiner der drei Gruppen akzeptiert. 51

⁴⁹ Vgl. Bernecker (2001:97).

⁵⁰ Bildquelle: http://www.ba.infn.it/~nadulli/cartina2.gif, 14.05.04

⁵¹ Vgl. Ebd. (2001:97) zitiert nach Raffone (1996:233f.).

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3.1.3) Die Bemühungen der Bosnien-Kontaktgruppe

3.1.3a) Die Bosnisch-Kroatische Föderation

Der britische Außenminister Douglas Hurd reiste im Januar 1994 nach Washington, um die USA nach aktiver Unterstützung bei der Befriedung Bosniens zu bitten. Folglich kam es zum amerikanischen Vorstoß, die Kroaten und Muslime in einer Allianz gegen die Serben zu vereinen. ⁵² Die Amerikaner favorisierten die Bosnisch-Kroatische Föderation aus drei Gründen: 53

Verhinderung eines rein muslimischen Staates auf europäischem Boden

Nichterforderlichkeit der schwierigen Abgrenzung zwischen muslimischen und kroatischen Gebieten Muslime erhielten durch die Föderation den eingeforderten Zugang zur Adria

3.1.3b) Der Plan der Kontaktgruppe (Sommer 1994)

Die muslimisch-kroatische Föderation schien das europäische Ziel, die Integrität Bosniens zu bewahren, endgültig unerreichbar gemacht zu haben.

Die Bosnien-Kontaktgruppe ⁵⁴ versuchte, eine neue Lösung durchzusetzen ⁵⁵ :

Serbischer Teil sollte 49 % des Territoriums umfassen Muslimisch-kroatischer Teil sollte 51 % umfassen Sarajewo sollte den gleichen Status, wie bereits im Owen-Stoltenberg-Plan zugedacht, erhalten

⁵² Vgl. Bernecker (2001:97) zitiert nach Neville-Jones in Survival (1996:46).

⁵³ Vgl. Ebd. (2001:97) zitiert nach Reuter in Südosteuropa (1997:159).

⁵⁴ Siehe dazu auch Punkt 2), S.9 dieser Arbeit.

⁵⁵ Vgl. Bernecker (2001:97).

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Weitere Ziele waren:

“developing a single policy line (…); reducing the warring

3.1.3c) Das Scheitern der Bosnien-Kontaktgruppe

Das größte Problem der Bosnien-Kontaktgruppe war ihre Uneinigkeit ⁵⁷ :

“[T]he effort of obtaining a compromise was so heroic that it

Der vorgelegte Friedensplan der Kontaktgruppe scheiterte aber letztlich aufgrund der Nichtannahme der Serben, die mit der Gebietsaufteilung nicht zufrieden waren und 70 % von Bosnien-Herzegowina forderten. 59

⁵⁶ Bernecker (2001:98) zitiert nach Neville-Jones (1996:46).

⁵⁷ Vgl. Ebd. (2001:98).

⁵⁸ Ebd. (2001:98) zitiert nach Neville-Jones (1996:47).

⁵⁹ Vgl. (Ebd. 2001:99) zitiert nach Raffone (1996:234).

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3.2) Die Annäherung an den Frieden von Dayton

3.2.1) Die Geiselnahme der UNO ⁶⁰ -Blauhelme (Sommer 1995)

Im Sommer 1995 leistete sich Ratko Mladic, General der bosnischen Serben, zwei strategische Fehler, die den Durchsetzungswillen der Vermittler erhöhten. Er nahm UNO-Soldaten als Geiseln ⁶¹ und überrannte zwei muslimische Enklaven. Frankreich und England reagierten darauf mit der Entsendung einer schnellen Eingreiftruppe, der „Rapid Reaction Force“ (RRF). Mit der Rückendeckung dieser Truppe konnten sich die Blauhelme aus den gefährlichsten Stellungen zurückziehen, womit sie Flugeinsätze möglich machten. 62

3.2.2) Die kroatische Sommeroffensive (August 1995)

1995 gab der damalige US-Präsident Bill Clinton dem innenpolitischen Druck nach und startete eine Initiative den Krieg zu beenden. Er unterstützte die kroatischen Milizen militärisch, wodurch diese das serbische Militär von dem seit 1991 besetzten kroatischen Territorium vertreiben konnten. Außerdem kam es durch die gemeinsamen Vorstöße der Kroaten und der bosnischen Regierungstruppen zu einer deutlichen Reduktion bosnischer Gebiete in serbischer Hand. 63

⁶⁰ UNO=United Nations Organization, auch VN - Vereinte Nationen.

⁶¹ Siehe dazu Punkt 5), S.33 dieser Arbeit.

⁶² Vgl. Bernecker (2001:99) zitiert nach Neville-Jones (1996:47f.)

⁶³ Vgl. Ebd. (2001:100) zitiert nach Raffone (1996:235f.).

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Die folgende Grafik zeigt die bosnische Territorialverteilung nach der kroatischen Sommeroffenisve ⁶⁴ :

Am 30. August 1995 reagierte die NATO als Antwort auf die am 28.08.95 in Sarajewo explodierte serbische „Marktplatzbombe“ ⁶⁵ , die weltweites Entsetzen hervorgerufen hat ⁶⁶ , mit Luftangriffen gegen bosnisch-serbische Stellungen. Diese hatten eine enorme Wirkung ⁶⁷ :

⁶⁴ Bildquelle: http://www.maps.ethz.ch/jugoslawien3.jpg, 15.05.04

⁶⁵ Inmitten des Marktes „Markale“, dem meist frequentierten Markt in Sarajewo, explodierte am 06.02.94 ein schweres Geschoß. Dadurch starben 68 Menschen [zitiert nach der „New York Times“ vom 08.02.94 in Coulon (1998:129)].

⁶⁶ Der Angriff auf den Markt „Markale“ war der tödlichste Angriff im ganzen Bosnien-Krieg. Die ganze Welt konnte im Fernsehen die Bilder von schrecklich entstellten Leichen sehen. Dadurch kochten die Gefühle hoch und die Serben wurden durch eine breite Masse verurteilt. [Vgl. Coulon (1998:129)].

⁶⁷ Vgl. Bernecker (2001:100).

⁶⁸ Ebd. (2001:100) zitiert nach Glitman (1996:75).

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3.2.3) Das Dayton-Abkommen - Frieden in Bosnien (21.11.95)

Kurz vor den NATO-Luftangriffen gegen Rest-Jugoslawien legte man den Kriegsparteien erneut einen Friedensplan vor, der auf dem Konzept der Bosnien-Kontaktgruppe ⁶⁹ basierte. Dieser wurde ebenfalls durch die Serben abgelehnt, die nach wie vor ein größeres Territorium forderten. Durch die dann folgenden NATO-Luftangriffe wurde Belgrad dazu gebracht, einzulenken: Nach schweren und langwierigen Verhandlungen wurde am 21.11.95 von den Präsidenten Kroatiens, Serbiens und Bosnien-Herzegowinas auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Dayton/Ohio ein 150seitiges Friedensabkommen unterzeichnet. ⁷⁰ Es enthält die folgenden zentralen Punkte: 71

Bosnien-Herzegowina bleibt im Rahmen seiner Vorkriegsgrenzen ein einheitlicher Staat Es besteht künftig aus zwei Teilen: Der Serbischen Republik (49%) und der kroatisch-muslimischen Föderation Sarajewo bleibt die ungeteilte Hauptstadt Es wird ein gemeinsames Parlament, drei Präsidiumsmitglieder und eine gemeinsame Zentralregierung geben

Korridore verbinden Gorazde mit der muslimisch-kroatischen Föderation und das serbische Gebiet um Banja Luka mit dem Osten Bosniens

Alle Flüchtlinge haben das Recht auf die Rückkehr in ihre Heimat und die Rückgabe ihres Besitzes Die UN-Sanktionen werden sukzessive aufgehoben. Kriegsverbrecher müssen aus öffentlichen Ämtern entfernt werden

Die beiden Teile Bosniens dürfen Beziehungen zu ihren Nachbarstaaten aufnehmen

⁶⁹ Siehe dazu Punkt 3.1.3b+c), S.14/15 dieser Arbeit.

⁷⁰ Vgl. Bernecker (2001:100).

⁷¹ Vgl. Ebd. (2001:100/101) zitiert nach Raffone 1996:234f.).

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Bosnien-Herzegowina ist nach dem Friedensabkommen von Dayton wie folgt aufgeteilt ⁷² :

⁷² Bildquelle: http://www.ohr.int/ohr-info/maps/, 15.05.04

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4) Die UNPROFOR im Bosnien-Einsatz

4.1) Chronologie der allgemeinen Mandatierung

Die UNPROFOR wurde zunächst im Rahmen des Vance-Owen-Plans nach der Sicherheitsrats-Resolution (Sr.-Res.) 743 vom 21.02.92 in Kroatien stationiert, um den ausgehandelten Waffenstillstand zu überwachen. ⁷³ Mit der Sr.-Res. 758 vom 08.06.92 wurde das UNPROFOR-Mandat auf Bosnien-Herzegowina erweitert. ⁷⁴ Die UNPROFOR sollte zunächst die humanitären Hilfsmaßnahmen zur Versorgung der notleidenden Bevölkerung unterstützen (Sr.-Res. 776 vom 14.09.92). Um durch die Sicherung des Flughafens Sarajewo den Lufttransport der Hilfsgüter nach Bosnien gewährleisten zu können, wurde die Truppenstärke der UNPROFOR deutlich erhöht. Bald darauf mußten die Blauhelme Hilfskonvois im ganzen Land schützen und Transporte freigelassener ziviler Gefangener eskortieren. Um diese enormen Erfordernisse erfüllen zu können, mußte die UNO eng mit der NATO zusammenarbeiten, die für die Mehrzahl der Hilfsflüge in das Kriegsgebiet verantwortlich war. Diese Zusammenarbeit wurde durch die Sr.-Res. 781 vom 09.10.92 beschlossen. Im späteren Kriegsverlauf konnte die Implementierung der durch die UNO ergänzten Gewaltandrohung gegen die Serben (Sr.-Res. 816 vom 31.03.93) nur von NATO-Streitkräften geleistet werden. Am 16.04.93 erklärte der Sicherheitsrat mit der Resolution 819 sechs sogenannte Schutzzonen („safe areas”) zum Schutze der Zivilbevölkerung. Das waren der größte Teil der Hauptstadt Sarajewo, das nordbosnische Tuzla, Bihac im Westen Bosniens und die Enklaven Zepa, Gorazde und Srebrenica in Ostbosnien. 75

⁷³ Vgl. Eisele (2000:159).

⁷⁴ Vgl. Ebd. (2000:162). Das Datum für die Resolution wurde Punkt 2), S.8. dieser Arbeit entnommen.

⁷⁵ Vgl. Eisele (2000:162).

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4.2) Probleme der UNPROFOR im Einsatz

4.2.1 Die qualitativen Unterschiede zwischen UNO und NATO

Enorme Probleme bereitete der Mission bereits die notwendige Unterstützung der UNPROFOR durch die NATO. Es zeigten sich klare Interessensgegensätze zwischen den UNPROFOR-Truppenstellern Frankreich und England einerseits und den USA andererseits. Amerika hatte zwar selbst keine Truppenpräsenz im ehemaligen Jugoslawien, beanspruchte aber als Führungsmacht der NATO das Sagen. Bei den Unstimmigkeiten ging es um die Effizienz des internationalen Engagements und um fundamentale Gegensätze zwischen UNO und NATO. Iqbal Riza, der damalige beigeordnete Generalsekretär im „Department of Peacekeeping Operations“ (DPKO) und Stellvertreter des DPKO-Leiters Annan brachte das Mißverhältnis der beiden Organisationen wie folgt zum Ausdruck ⁷⁶ :

“NATO is an organization for war, while the United Nations is an organization for peace.” 77

Dieser Ausspruch deutet die fundamentalen Unterschiede beider Organisationen an: Die NATO ist sehr effizient, weil sie neben der kleineren Zahl der Mitgliedsstaaten und deren überaus ähnlichem Wertesystem auch über eine in zahlreichen Übungen erprobte und über Jahrzehnte ausgebaute integrierte Kommandostruktur verfügt. Außerdem herrscht bei den NATO-Staaten auch eine ähnliche Auffassung zur Führung und Ausbildung ihres Militärs. Die rasche Verfügbarkeit der NATO-Truppen steigert ihre Effizienz zusätzlich. Sämtliche genannte Vorteile besitzen die Vereinten Nationen grundsätzlich nicht. 78

⁷⁶ Vgl. Eisele (2000:164).

⁷⁷ Ebd. (2000:164) zitiert nach Riza-Aussage (New York 12/94).

⁷⁸ Vgl. Ebd. (2000:164).

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Im Bezug auf die UNO wurde gerade im Jugoslawien-Konflikt deutlich, daß die engagierten Mitgliedsstaaten nicht nur untereinander meistens nicht mit einer Stimme sprachen. Man empfing zum Teil auch zu ein und demselben Problem widersprüchliche Signale aus der gleichen Hauptstadt. Als gutes Beispiel dient dabei die Feststellung, daß der Botschafter eines Landes im NATO-Rat ganz andere Vorschläge einbrachte, als sein Kollege im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. 79

Ein Problem anderer Art stellt die Tatsache dar, daß es unter den Blauhelmen Mitglieder gibt, die den Ruf der Truppe zusätzlich schädigen:

“Corruption among soldiers in the UN peacekeeping mission

⁷⁹ Vgl. Eisele (2000:165).

⁸⁰ Jett (2000:51) zitiert nach Pomfret in International Herald Tribune (07.11.95).

22

4.2.2) Die Versäumnisse der UNO-Politik

Nachdem der Befehlshaber der UNPROFOR, der „Force Commander“ General Jean Cot eine ihm vorgelegte Resolution des Sicherheitsrates las, prangerte er diese und damit die gesamte UNO vor Journalisten der französischen Tageszeitung „Le Monde“ offiziell an ⁸¹ :

Cot erklärte dem Sicherheitsrat, daß er für diese Resolution neben den bereits in Kroatien stationierten 13.000 Soldaten noch 4.000 zusätzliche Mann benötigen würde. ⁸³ Außerdem machte er gegenüber den Großmächten im Sicherheitsrat deutlich, daß die Blauhelme in Bosnien noch auf die Verstärkung warten, um die safe areas schützen zu können. ⁸⁴ Ein paar Stunden später wurde der General durch UNO-Offizielle daran erinnert, daß ein Offizier im Dienste der Vereinten Nationen den Anweisungen zu gehorchen und diesen nicht zu widersprechen hat.

Als die Situation für die Blauhelme schlimmer wurde, platzte Cot`s Adjutant, dem belgischen General Francis Briquemont der Kragen. Auch er kritisierte die fehlende militärische Unterstützung der vom Sicherheitsrat ausgesprochenen Resolutionen sowie die mangelhafte Politik dieser Institution ⁸⁵ :

“At the United Nations, the politicians pass resolutions

⁸¹ Vgl. Coulon (1998:119).

⁸² Ebd. (1998:119) zitiert nach Le Monde (12.10.93).

⁸³ Vgl. Ebd. (1998:119).

⁸⁴ Vgl. Ebd. (1998:119/120).

⁸⁵ Vgl. Coulon (1998:120).

23

In Anbetracht der Tatsache, daß der Sicherheitsrat zwischen dem 25.09.91 und Ende Dezember 1993 fünfundvierzig Resolutionen verabschiedete und dessen Präsident vierzig Statements zum Konflikt im ehemaligen Jugoslawien abgegeben hat, erstaunt die Reaktion der beiden Generäle keineswegs. Das Mandat der UNPROFOR änderte sich einige Dutzend Male, was zu großer Konfusion für das militärische Personal im Feld führte ⁸⁷ :

“There are incredible gaps between the resolutions adopted

Auch ein weiterer Kommandeur der UNPROFOR, der schwedische General Lars-Eric Wahlgren hatte enorme Schwierigkeiten mit der Umsetzung der UNO-Mandatierung. Er mußte sogar extra nach New York reisen, um sich endgültige Klarheit über ein Mandat zu schaffen. ⁸⁹ Aufgrund der unangepaßten Mandatierung seitens des SR, die nur auf die Selbstverteidigung der Blauhelme, nicht aber auf den tatsächlichen Schutz der bosnischen Bürger ausgelegt worden war, mußte er zusammen mit seinen Soldaten des öfteren den Kriegshandlungen tatenlos zusehen ⁹⁰ :

“If Serb shells fly over the heads of the Blue Helmets and hit the Moslems, we won`t do anything.” 91

⁸⁶ Coulon (1998:120) zitiert nach Cot-Interview durch die Agence France-Presse (17.12.93).

⁸⁷ Ebd. (1998:120).

⁸⁸ Coulon (1998:121) zitiert nach Cot-Interview durch die Agence France-Presse (03.01.94).

⁸⁹ Vgl. Coulon (1998:125) zitiert nach Gauthier (1993:162).

⁹⁰ Vgl. Ebd. (1998:125).

⁹¹ Ebd. (1998:125) zitiert nach selbst durchgeführten, vertraulichen Interview im UN-Hauptquartier (09.06.93).

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Im Zuge der Sicherheitsrats-Resolution 836, die zu einer Verbesserung der Lage in den Sicherheitszonen führen sollte ⁹² , wurden die Kommandeure mit zwei Problemen konfrontiert: Einerseits mußten sie schnellstens 7.600 Soldaten auftreiben, die in Bosnien stationiert werden sollten und zweitens mußten sie das komplizierte Mandat interpretieren und es den Blauhelmen auf dem Feld erklären. In wohl weiser Voraussicht der langen Dauer bis zur Stationierung der neuen Einheiten, lies sich einer der Offiziere im Büro des Militärberaters zu folgender Prognose hinreißen ⁹³ :

Tatsächlich dauerte es fast acht Monate, bevor wenigstens 5.000 Soldaten an den wichtigsten Orten stationiert werden konnten. 94

Ein UN-Kommandeur in Bosnien beklagt den fehlenden politischen Willen seitens der Großmächte im UN-Sicherheitsrat und ein Fehlen notwendiger Ressourcen für die Implementierung der UN-Mandate ⁹⁵ :

“There is a fantastic gap between the resolutions of the Securtity Council, the will to execute those resolutions and the means available to commanders in the field.” 96

⁹² Durch diese SR.-Res. konnten die schrecklichen Ereignisse von Srebrenica[(siehe dazu Punkt 5), S. 33f. dieser

Arbeit] nicht verhindert werden. Das Mandat wies wiederum zahlreiche Mängel auf [(siehe Punkt 5), S.28-35 dieser Arbeit].

⁹³ Coulon (1998:126) zitiert einen UN-Offizier.

⁹⁴ Vgl. Coulon (1998:126).

⁹⁵ Vgl. Jett (2000:40).

⁹⁶ Ebd. (2000:40) zitiert nach Weiss in Daniel (1995:10).

25

Auch einige Wissenschaftler kritisierten die Unfähigkeit der UNO, ein klares Mandat zu schaffen und zu geringe Ausrüstungen zu stellen, um die erteilten Mandate ordentlich ausführen zu können. So bemerkte Igantieff ⁹⁷ :

“Having failed diplomatically, the West then fell back on a

Finnegan findet härtere Worte für diese Mißpolitik der UNO. Er meint, daß Bosnien nicht als ein weiterer UN-Peacekeeping Fehler betrachtet werden sollte und das die UN ihren Job erledigt hat, wenn dieser ⁹⁹ (Job)

“(…) is understood to be providing political and diplomatic

Meisler stimmt Finnegan zu wenn er sagt, daß Amerika und seine Alliierten die Ergebnisse des UN-Peacekeeping in Bosnien als ein Feigenblatt benutzten, um ihren Unwillen, entschlossener zu handeln, dahinter zu verstecken. 101

Andere Autoren kritisierten die UN-Mandate, indem sie (wie die UN-Kommandeure) auf die fehlende Ausstattung dieser mit materiellen und menschlichen Ressourcen hinwiesen. ¹⁰² Eliasson gab an, daß der Sicherheitsrat nur der Entsendung von 7.000 Truppen zustimmte, während UN-Militärexperten

⁹⁷ Vgl. Jett (2000: 39).

⁹⁸ Ebd. (2000:39/40) zitiert nach Ignatieff (26.02.95).

⁹⁹ Vgl. Ebd. (2000:40).

¹⁰⁰ Jett (2000:40) zitiert nach Finnegan, William. "No peace to keep." New Yorker Jun 12, 1995, v71n16, p. 9-10

¹⁰¹ Vgl. Ebd. (2000:40) zitiert nach Meisler in Callahan (15.10.1995).

¹⁰² Vgl. Jett (2000:40).

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angaben, mindestens 34.000 Soldaten für den Schutz der Sicherheitszonen in Bosnien zu benötigen. 103

Berdal kommt im Hinblick auf die Kritik der UN-Politik zu folgendem „versöhnlichen“ Abschluß:

“Security Council mandates, by their very nature, will

¹⁰³ Vgl. Jett (2000:40) zitiert nach Eliasson in International Herald Tribune (17.08.95).

¹⁰⁴ Vgl. Ebd. (2000:42) zitiert nach Berdal in Daniel (1995:233).

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5) Srebrenica - das Trauma der UNPROFOR

5.1) Die folgenreiche Taktik der Vereinten Nationen

Seit Juni 1993 war die NATO bereit, den UNO-Friedenstruppen mit dem Mittel der Luftnahunterstützung („Close Air Support -CAS“) zu helfen. Damit sollte die Blauhelm-Truppe am Boden eine deutliche Hilfe bekommen. Mit der Resolution 836 vom 04.06.93 wurde das UNPROFOR-Mandat besonders im Sinne der Schutzzonen erweitert. Man hatte den Eindruck, daß die Blauhelme von nun an den Auftrag hatten, die Serben vor Angriffen auf die Schutzzonen abzuschrecken. Die Sr.-Res. 836 hatte laut General Wahlgren, dem damaligen Force Commander in Bosnien, die folgende Intention ¹⁰⁵ :

Da die Blauhelme am Boden innerhalb der Resolution 836 nach wie vor nach Artikel VI der UN-Charta („Die friedliche Beilegung non Streitigkeiten“ ¹⁰⁷ ) operierten, durften sie Gewalt nur im Falle von damals noch sehr restriktiv definierter Notwehr anwenden. Die Luftnahunterstützung seitens der NATO konnte natürlich nur nach Artikel VII der UN-Charta („Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei

¹⁰⁵ Vgl. Eisele (2000:168).

¹⁰⁶ Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:177).

¹⁰⁷ Siehe dazu Kapitel VI der UN-Charta, z. B. auf: http://www.fifoost.org/allgemein/divers/uncharta/node8.php, 15.05.04

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Angriffshandlungen“ ¹⁰⁸ ) erfolgen. Damit ergab sich die rechtlich prekäre Situation, daß am Boden die Konditionen des Kapitels VI gültig waren, während aus der Luft nach Kapitel VII verfahren werde durfte.

Um die Option der Gewaltanwendung so weit wie möglich einzugrenzen, wurde festgelegt, daß CAS nur bei einer akuten Bedrohung von Blauhelmen zulässig sein sollte. Es galt nach dem Prinzip der „smoking gun“ diejenige Waffe zu identifizieren, aus der tatsächlich auf Blauhelme geschossen wurde. Gegen diese Waffe war dann ein Einsatz von CAS zulässig. Es war klar, daß man somit keine wirksame Abschreckung von Angriffen der bosnischen Serben auf die Sicherheitszonen erzielen konnte. ¹⁰⁹ Die Sicherheitszonen wurden somit zu keiner Zeit von den Serben respektiert, die diese kontinuierlich beschossen. ¹¹⁰ General Jean Cot, der damalige Kommandeur der UNPROFOR, wollte sich diese Demütigungen seiner Truppe nicht länger bieten lassen. Mehrmals forderte er beim SR Luftnahunterstützung durch die NATO gegen die Splittergruppen an, die die Blauhelme, die muslimische Zivilbevölkerung und die Hilfskonvois angriffen, um sich im Felde mehr Respekt zu verschaffen. Doch der Generalsekretär (GS) Boutros-Ghali verhinderte diese Lufteinsätze, obwohl diese den Blauhelmen in der jetzigen Situation durch die Sr.-Res. 836 zugestanden hätten. Einige Seiten übten nun Druck auf Boutros-Ghali aus. Er sollte aufgrund der sich zunehmend verschlechternden Lage in den Sicherheitszonen militärisch gegenüber den Aggressoren aktiv werden. Er rechtfertigte seine Haltung (die er zunächst beibehalten sollte) jedoch mit dem Einwand, daß einige Mitglieder des Sicherheitsrates - dabei Rußland und China völlig offen, Großbritannien ziemlich

¹⁰⁸ Siehe dazu Kapitel VII der UN-Charta, z. B. auf: http://www.fifoost.org/allgemein/divers/uncharta/node9.php, 15.05.04

¹⁰⁹ Vgl. Eisele (2000:169).

¹¹⁰ Vgl. Coulon (1998:123).

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diskret - gegen jegliche Anwendung militärischer Gewalt gegenüber den Serben waren. 111

Es gab zu dieser Zeit Länder, die im UNO-Auftrag in Bosnien die Aufgabe der Blauhelme darin sahen, die muslimische Bevölkerung vor den Angriffen der Aggressoren zu schützen. Gegensätzlich dazu sahen vier der fünf Großmächte (China enthielt sich einer Stellungnahme) die Aufgabe der Blauhelme darin, die Aggressoren vor weiteren Angriffen abzuschrecken. ¹¹² Ein weiterer Grund für diese Zurückhaltung ist sicherlich die Tatsache, daß die Truppensteller ihre mutigen jungen Männer nicht in Särgen zurückkehren sehen wollten - als Opfer einer in ihren Augen unangebrachten Weise der Ausübung militärischer Gewalt. 113

Vordergründig standen aber wohl politische Gründe zahlreicher Großmächte einer Intervention gegen die serbischen Aggressoren im Weg. So waren Teile der russischen Regierung gegen jegliche Intervention gegen Serbien - die russischen Blauhelme in Kroatien symphatisierten sogar offen mit den Serben. Amerika war bereit für Luftschläge, wollte aber nicht das Leben seiner Soldaten bei Bodeneinätzen gefährden. Es war undenkbar, daß die Deutschen Truppen Eingreiftruppen in das ehemalige Jugoslawien schicken würden, besetzte doch Nazi-Deutschland das Land im Zweiten Weltkrieg. Den zu einer Stationierung von Soldaten bereiten Türken drohten die Serben ein Blutbad an, wenn sie einen Fuß auf den Balkan setzen würden. Historischer Hintergrund war hierbei die frühere, Jahrhunderte andauernde Besetzung Serbiens seitens der Osmanen. Frankreich, Großbritannien und Spanien stellten bereits die Hälfte der 25.000 Blauhelme im ehemaligen Jugoslawien. Auf der anderen Seite standen die schlecht

¹¹¹ Vgl. Coulon (1998:121).

¹¹² Vgl. Ebd. (1998:124) zitiert nach einem Interview der Autorin (31.08.94).

¹¹³ Vgl. Rose in Biermann/Vadset (1998:158).

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ausgerüsteten Länder der Dritten Welt, die nicht einmal die Möglichkeit gehabt hätten, sich im Feld selbst zu verteidigen. ¹¹⁴ Diese Umstände berücksichtigend kam der GS Boutros-Ghali zu dem bescheidenen Entschluß, gerade einmal 34.000 Soldaten zur Umsetzung der Resolution 836 anzufordern. Der Sicherheitsrat unterbot diese Forderung mit seinen gerade einmal 7.500 Soldaten auf eine unverantwortliche Art und Weise. Unter den gegebenen Umständen wären sicherlich wenigstens 50.000 Soldaten gerechtfertigt gewesen. Mehr noch - um den Auftrag „Angriffe abschrecken“ ordentlich zu erfüllen, wären mindestens 60.000 schwer bewaffnete Kräfte gebraucht, wie die NATO sie schließlich für den Einsatz der „Implementation Force“ (IFOR) zur Ablösung der UNPROFOR später aufbringen sollte. 115

Laut General Lars Wahlgren bedeutete die Resolution 836 das praktische Ende der Sicherheitszonen, weil sie keine Demilitarisierung verlangte und das bereits in diesem Punkt angesprochene Agieren zweier Truppen, die unter gegensätzlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten sollten (UNO und NATO), vorsah. Er gab an, daß die Führung im UN-Hauptquartier bereits das Ende der Sicherheitszonen aufgrund der Resolution 836 vom 04.06.93 voraussehen konnte. Neun Monate nach der Resolution änderte der SR auch seine Meinung und wollte die Sicherheitszonen demilitarisieren. Dieser Entschluß wurde gefaßt, weil der Generalsekretär dem Sicherheitsrat am 09.05.94 folgendes vorgetragen hat ¹¹⁶ :

“The army of the Government of Bosnia and Herzegovina has also used the Safe Areas as locations in which its troops can rest, train and equip themselves, as well as fire at Serb positions, thereby provoking Serb retaliation.” 117

¹¹⁴ Vgl. Coulon (1998:126).

¹¹⁵ Vgl. Eisele (2000:171).

¹¹⁶ Vgl. Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:177).

¹¹⁷ Boutros-Ghali zitiert nach Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:177).

31

Dieser Entschluß sollte allerdings zu spät kommen: 118

“The decision by the Security Council in March 1994 to

¹¹⁸ Vgl. Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:177).

¹¹⁹ Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:182).

32

5.2) Der Fall der Schutzzone Srebrenica

In Srebrenica befanden sich Anfang Juli 1995 knapp 400 niederländische Blauhelme. Zu dieser Zeit war diese Sicherheitszone mit weit über 50.000 Muslimen deutlich überbevölkert. Die Versorgungslage in dieser Zone, die sich seit mehr als zwei Jahren in der Einschließung der bosnischen Serben befunden hat, war äußerst angespannt. Die sanitätsdienstliche Lage war katastrophal. Auch die Blauhelme lebten seit Monaten nur von Notrationen und Einsatzverpflegung. Am 07.07.95 griffen serbische Panzer des „Drina-Korps“ unter General Radislav Krstic, der mehr als 15.000 Mann des Einschließungsringes um Srebrenica kommandierte, einen vorgeschobenen Beobachtungsposten der Niederländer an. Da gleichzeitig Verhandlungen mit den Serben liefen, die man nicht scheitern lassen wollte, blieb die vom holländischen Kommandeur angeforderte Luftnahunterstützung aus. Beim Rückzug des Beobachtungspostens geriet dieser unter das Feuer bosnischer Regierungstruppen, wobei ein Niederländer fiel. Gleichzeitig wurde ein anderer Posten durch die Serben überwältigt. Die Besatzung wurde gefangen genommen.

Der Außenminister Bosnien-Herzegowinas beantragte am 09.07.95 eine Notstandssitzung des Sicherheitsrates. Dieser trat allerdings erst am 12.07.95 zusammen. Zu diesem Zeitpunkt befand sich Srebrenica bereits fest in der Hand der bosnischen Serben. Ein französischer Eilantrag, den GS zu autorisieren, die Sicherheitszone wiederherzustellen, wurde - obwohl Frankreich bereit dazu war, die notwendigen Truppen zu stellen - abgelehnt. In Srebrenica hatten sich nach niederländischen Angaben 15.000 Muslime im kampffähigen Alter, von denen rund 3.000 bewaffnet waren, befunden. Die nichtbestätigten niederländischen Angaben besagten, daß diese 15.000 Mann in der Nacht vom 10. auf den 11.07.95 diese Zone verlassen haben.

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Srebrenica wurde von den bosnischen Serben am 11.07.95 frontal angegriffen. Die Luftnahunterstützung schoß zwei serbische Kampfpanzer ab. ¹²⁰ Weitere CAS blieben aus, weil der holländische Verteidigungsminister um das Leben der 55 niederländischen Soldaten bangte, die sich in den Händen der Serben befanden. ¹²¹ Angesichts des Kräfteverhältnisses von 300 ausschließlich leicht bewaffneten, holländischen Soldaten und 15.000 schwer bewaffneten serbischen Truppen, kapitulierte der niederländische Kommandeur vor Ort. Die bosnischen Serben zogen daraufhin in Srebrenica ein, wo ihr Befehlshaber Mladic mit dem niederländischen Bataillonskommandeur medienwirksam mit einem Sektglas in der Hand posierte. Skandalöserweise assistierten die niederländischen Soldaten den Serben bei der Trennung muslimischer Männer von ihren Familien. 122

Rund 40.000 muslimische Frauen und Kinder wurden danach aus der ehemaligen Sicherheitszone vertrieben. ¹²³ Die Stadt wurde seither mit bosnischen Serben neu besiedelt. Am 21.07.95 durften die Niederländer Srebrenica verlassen. Seit der Einnahme der Stadt durch die Serben sind 7.574 muslimische Männer als vermißt gemeldet. Man hat die Leichen von 1.886 von ihnen exhumiert und setzt die Suche fort. ¹²⁴ Die Sicherheitszonen Gorazde und Zepa fielen kurz nach dem Fall von Srebrenica quasi ohne nennenswerten Widerstand der UNPROFOR in die Hände der bosnischen Serben. 125

¹²⁰ Vgl. Eisele (2000:176).

¹²¹ Vgl. Ebd. (2000:176/177).

¹²² Vgl. Ebd. (2000:177).

¹²³ Vgl. Wahlgren in Biermann/Vadset (1998:183).

¹²⁴ Vgl. Eisele (2000:177).

¹²⁵ Vgl. Ebd. (2000:172).

34

5.3) Reaktionen zu Srebrenica

„Der Fall der Schutzzonen ist eines der dunkelsten Kapitel der VN-Geschichte“, ¹²⁶ so kommentierten die Autoren Herz u. a. die tragischen Ereignisse in der ehemaligen Schutzzone. Sie kritisieren die UNPROFOR enorm:

Auch der Sicherheitsrat erhält harsche Kritik von Herz u. a.:

„Der Sicherheitsrat hatte darauf gebaut, daß UNPROFOR

Herz u. a. deuten den 118-seitigen Bericht über den Fall von Srebrenica, den GS Kofi Annan der Generalversammlung (GV) im November 1999 übergab, als eine Selbstkritik der UNO. Annan kommentierte ihn wie folgt: 129

¹²⁶ Herz u. a. (2002:79).

¹²⁷ Ebd. (2002:78).

¹²⁸ Ebd. (2002:78).

¹²⁹ Vgl. Herz u. a. (2002:79).

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„Wir versuchten, den Frieden zu bewahren und die Regeln

Der UNO insgesamt besondere Schuld zuteilend fügen sie an:

„Es gab vorher und nachher Fälle, in denen die VN nichts

Schmidseder kommt bezüglich des falls der Schutzzonen insgesamt zu einer ähnlichen Kritik zur UNPROFOR und zum Sicherheitsrat, wie Herz u.a., drückt diese allerdings analytischer aus:

„Die UNPROFOR konnte dabei das Schutzversprechen der

¹³⁰ Herz u. a. (2002:79) zitiert nach Annan (VN-Dokument/54/549, Nr. 490), Anm.: Leider geben Herz u.a. in ihrem Literaturverzeichnis keine genaueren Quelleninformationen an. Die Internet-Recherche lieferte auch keine konkreten Ergebnisse.

¹³¹ Herz u.a. (2002:79).

¹³² Schmidseder (2003:138).

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Der Autor kritisiert auch den späteren Versuch der humanitären Intervention seitens der UNPROFOR:

Sein abschließendes UNO-Resümee für den gesamten Jugoslawien-Krieg fällt folgendermaßen aus:

„UNPROFOR zeigte insbesondere zwei Schwachstellen im

¹³³ Schmidseder (2003:138).

¹³⁴ Ebd. (2003:139).

37

6) Gründe für das Scheitern der Vereinten Nationen

38

UN-Kommando stellt, desto mehr Macht gibt er auch ab, die

39

40

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