1. Einleitung

1.1. Konjunkturen

Konjunkturen sind mehr oder weniger zyklische Schwankungen im Auslastungsgrad des Produktionspotentials.

1.2. Ziele der Konjunkturpolitik

Konjunkturpolitik will durch rechtzeitigen Einsatz konjunkturpolitischer Mittel

o eine Überforderung des Produktionspotentials verhindern (Gefahr eines stärkeren Preisanstiegs und struktureller Fehlentwicklungen durch überzogene Wachstumserwartungen (wie zum Beispiel bei der „New Economy“)

o eine Unterauslastung des Produktionspotentials (Gefahr eines Beschäftigungseinbruches und sich weiter verschlechternder Situation aufgrund pessimistischer Sichtweisen) verhindern.

Ziel ist also eine Verstetigung (Stabilisierung) der konjunkturellen Entwicklung, deshalb spricht man auch oft von „Stabilitätspolitik“. Um genaue Handlungsweisen für die Politik auszuarbeiten, muss man vorerst versuchen zu erklären, wie Konjunkturzyklen entstehen:

2.1. Vorkeynesianische Konjunkturtheorie

Gottfried Haberler stellte in den Dreißiger Jahren eine Systematik der Konjunkturtheorien auf. Grundsätzlich kann man dort vier verschiedene Theoriegruppen unterscheiden, deren Vertreter unterschiedliche Gründe für die Konjunkturzyklen in Betracht ziehen: Exogene/Endogene Theorien, Rein-monetäre Konjunkturtheorien, Theorien der Überinvestition/Unterkonsumtion sowie Psychologische Theorien. Die einzelnen Theorien waren eher monokausal, werden aber zum Teil noch in heutigen Erklärungsversuchen eingebunden.

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2.2. Keynes „General Theory of Employment, Interest and Money“ (1936)

Konjunkturen als Ausdruck schwankender Nachfrage

Der Keynesianismus versteht Konjunkturen als Ausdruck temporärer Ungleichgewichte auf den Märkten, die ihre Ursache z.B. in Unterkonsumtion oder in Überinvestition finden. Durch antizyklische Konjunkturpolitik kann man dagegen ansteuern, indem man zum Beispiel in Rezessionsphasen die fehlende Nachfrage durch staatliche Nachfrage ersetzt.

Voraussagen im Keynesschen System:

o Reife Volkswirtschaften tendieren zu einer Unterauslastung des Produktionspotentials,

o aus der Senkung der Lohnkosten wird sich am ehesten auf die Güterkosten auswirken,

o damit stellt sich Unterbeschäftigung ohne politische Aktivität ein,

o Unterbeschäftigung gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt,

o staatliche Aktivität kann durch Produktion von Nachfrage zur Vollbeschäftigung beitragen. Kritik am Keynesianischen Modell

Kritiker der keynesianischen Wirtschaftspolitik führen an, dass das Konzept eines Konjunkturanschubs durch kreditfinanzierte Staatsnachfrage auf Dauer zu Inflation führe. Die Theorie der adaptiven Erwartung weist darauf hin, dass insbesondere die Arbeitnehmer irgendwann erkennen, dass ihre gestiegenen Nominallöhne vom Preisanstieg entwertet werden und darum nicht dauerhaft mehr konsumieren werden. Die Volkswirtschaft findet sich nach diesem Modell bei höherem Preisniveau in einem Gleichgewicht bei unverändertem realem Volkseinkommen wieder. Keynes selbst soll, als er auf diese Einwände angesprochen wurde ("In the long run, your theory does not work."

- "Auf lange Sicht funktioniert Ihre Theorie nicht."), den legendären Satz gesagt haben: "In the long run, we are all dead!" ("Auf lange Sicht sind wir alle tot.") Gerade in den letzten Jahrzehnten und insbesondere vor dem Hintergrund des Zusammenwachsens der europäischen Volkswirtschaften in der EU zu einem gemeinsamen Markt, ist die Kritik am Keynesianismus lauter geworden. Der antizyklische fiskalpolitische Ansatz möge ja einer einzelnen Volkswirtschaft (wie die der USA der 30er Jahre) aus einer Wirtschaftskrise helfen - dies gelte jedoch nicht mehr für viele miteinander eng verflochtene Volkswirtschaften. Gerade in hochintegrativen Märkten wie der EU seien die einzelnen Volkswirtschaften viel stärker von ihren Nachbarn abhängig, so dass sich Unterschiede in der konjunkturellen Entwicklung eines

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Staates sehr schnell auf die Entwicklung anderer Staaten auswirken könnten. Durch diese wechselseitigen Abhängigkeiten (Interdependenzen) würden sich die einzelnen antizyklischen Stabilisierungsbemühungen gegenseitig beeinträchtigen oder sogar nivellieren. Zudem wird häufig kritisiert, vom Erkennen eines Nachlassens der Konjunktur bis zur Einleitung fiskalpolitischer Maßnahmen würde u.U. zu viel Zeit vergehen, als dass sich eine konjunkturstabilisierende Wirkung einstellen könnte.

2.3. Neuere Konjunkturtheorien

Die neuere Konjunkturerklärung nennt eine Vielzahl von Faktoren, die den Ablauf von Konjunkturzyklen bestimmen. Dabei sind auch Elemente aus Theorien zu finden, die als monokausale Erklärungsversuche bereits widerlegt sind. In neuen Konjunkturerklärungen wird unterschieden zwischen Impulsen, destabilisierenden Faktoren sowie stabilisierenden Faktoren. 2.3.1. Impulse

Als Impulse werden jene Faktoren bezeichnet die expansive oder kontraktive Prozesse auslösen können.

Dabei kann es sich sowohl um endogene also auch um exogene Faktoren handeln, welche besonders an den Wendepunkten des Konjunkturzyklus eine große Rolle spielen.

2.3.2. Destabilisierend wirkende Faktoren Diese Faktoren verstärken einen Auf- oder Abschwung. Wichtige Verstärker sind:

o Verzögerungen (time-lags) zwischen einer Datenänderung und der Reaktion der Wirtschaftssubjekte sowie der wirtschaftspolitischen Instanzen. Die Wirtschaftsschwankungen sind umso stärker, je größer diese Verzögerungen sind. (aus antizyklisch geplanten Aktionen werden ungewollt prozyklische - Beispiel Autobahnbau)

o Monopolbedingte Verstärker: Die Monopolisierung der Märkte führt zu einer Starrheit der Löhne und der Preise, insbesondere in den Abschwungphasen.

o Monetäre Verstärker Durch die Möglichkeit des Hortens von Geld bleibt die Geldumlaufgeschwindigkeit während eines Konjunkturzyklus nicht konstant, sondern ändert sich prozyklisch.

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o weitere Verstärker wie psychologische Faktoren 2.3.3. Stabilisierend wirkende Faktoren Stabilisierende Faktoren bremsen einen Auf- oder Abschwung. Wichtige Stabilisatoren im Aufschwung sind:

o Steigende Preise, Löhne und Zinsen. Sie signalisieren die Veränderung der Angebots- und Nachfragerelationen und wirken nachfragedämpfend. Die stabilisierende Wirkung von Löhnen ist allerdings umstritten, da sie nicht nur Kosten darstellen sondern auch die Konsumgüternachfrage beeinflussen.

o Furcht vor Überkapazitäten.

o Wirtschaftspolitische Dämpfungsmaßnahmen der Geld- und Fiskalpolitik.

o Abnehmende Zuwachsraten der Konsumausgaben, Sättigung der Nachfrage.

o Steigende Importe und sinkende Exporte als Folge inländischer Preiserhöhungen. Wichtige Stabilisatoren im Abschwung sind:

o Wirtschaftspolitische Maßnahmen und die daraus resultierende Erwartung der Wirtschaftssubjekte.

o Eine Senkung der Löhne, Preise und Zinsen.

o Innovationen.

o Steigende Exportüberschüsse als Folge einer verbesserten Wettbewerbsposition.

3.1. Nachfrage- und angebotsorientierte Konjunkturpolitik

3.1.1. Nachfrageorientierte Konjunkturpolitik (Keynesianische Position)

o Glättung der Konjunkturausschläge (antizyklische Eingriffe)

o Staatsausgaben erhöhen (deficit spending)

o Expansive Lohnpolitik

Die nachfrageorientierte Globalsteuerung versucht die gesamtwirtschaftliche Nachfrage derart zu beeinflussen, dass sie mit Hilfe veränderter Staatsausgaben und/oder Steuervariationen sowie nachfolgender einkommensinduzierter Rückkopplungseffekte auch auf die private Nachfrage ein stabilitätsgerechtes Volkseinkommen erreicht.

3.1.2. Angebotsorientierte Konjunkturpolitik (Klassische Position)

o Geldpolitik (Zinsen, Geldmenge)

o Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Investitionen der Unternehmen

o Verstetigung der Wirtschaftspolitik (mehr Markt, weniger Staat)

o Konjunkturneutraler Einfluss (langfristig)

o Gesetzliche Vorschriften lockern (beseitigen) z.B. arbeitsrechtliche Regelungen Die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik hat ihre Aufgabe darin, Hemmnisse für die privatwirtschaftlichen Aktivitäten - insbesondere für Investitionen - abzubauen, um so zu einer „Revitalisierung“ der Wirtschaft zu gelangen.

o Senkung der Staatsausgaben

o Steuersenkungen

o Deregulierung

o Vermeidung des Geldwachstums durch die Zentralbank

3.2. Ursachen gesamtwirtschaftlicher Fehlentwicklungen als Basis für neue Konzeptionen

Die Durchschlagskraft der Stabilitätspolitik fällt umso größer aus, je besser es gelingt, die konjunkturpolitischen Maßnahmen an den Ursachen gesamtwirtschaftlicher Fehlentwicklungen anzusetzen. Mal ganz von den Schwierigkeiten und ungelösten Problemen bei dieser Herangehensweise, gibt es zwei Grundhaltungen die miteinander konkurrieren und auf den oben genannten Orientierungen basieren: 3.2.1. Diskretionäre Erklärung

Dieser Ansatz lässt sich auf die Arbeiten von Keynes zurückführen und geht von der Grundannahme aus, dass der private Sektor einer marktwirtschaftlichen Ordnung grundsätzlich instabil sei, sodass Störungen nicht durch selbstständig wirkende Anpassungskräfte ausgeglichen werden. Das Konsumverhalten im privaten Sektor unterliege also zyklischen Schwankungen, was ein stetiges Wirtschaftswachstum verhindere. Konjunkturpolitisch wird also hier der Fiskalpolitik die wichtigste Rolle zugesprochen.

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3.2.2. Monetaristischer Ansatz

Diese Kausalerklärung lautet genau umgekehrt. Demnach gilt als Grundaussage, dass der private Sektor grundsätzlich Stabilität aufweist und folglich als Verursacher konjunktureller Schwankungen ausscheidet. Vielmehr sei die diskretionäre staatliche Konjunkturpolitik der Grund für Schwankungen der wirtschaftlichen Aktivität, weil sie die Wachstumsrate der nominalen Geldmenge entweder zu stark erhöht oder zu stark absenkt.

Die Wirtschaftspolitik sollte also selbst verstetigt werden und vor allem nur dafür sorgen, dass sich die nominale Geldmenge am realen Wirtschaftswachstum orientiert. (Geldpolitik). Fiskalpolitik verliert bei diesem Ansatz an Bedeutung.

4.1. Die Bestandteile des magischen Vierecks 4.1.1. Geldwertstabilität

o Stabilität des Preisniveaus (Deutsche Bank: Inflationsrate <2%)

o Inflation wirkt destabilisierend

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o Stabilität schafft Vertrauen (psychologischer Aspekt) 4.1.2. Hoher Beschäftigungsstand Erfassungsproblem:

freiwillige bzw. nicht registrierte Arbeitslosigkeit, verdeckte Arbeitslosigkeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Vorruhestand, Kurzarbeit etc.), informelle Arbeitsmärkte (Schwarzarbeit, Nachbarschaftshilfe). Hintergrund:

o Arbeit als Wert an sich,

o individuelles Selbstwertgefühl,

o Nutzung der Arbeitsressourcen → höhere Produktion und Erhalt des Humankapitals,

o niedrigere Belastung des Staates durch Transfers an Arbeitslose sowie höhere Steuereinnahmen und Einnahmen der öffentlichen Versicherungskassen 4.1.3. Angemessenes und stetiges Wachstum Stetig:

o Vermeidung konjunktureller Schwankungen (Boom/Rezession),

o Verstetigung der Auslastung des Produktionspotentials,

o Schwankungen erhöhen das Planungsrisiko für die Wirtschaftssubjekte und schaffen ein Unsicherheitsklima. Angemessen:

in Entsprechung mit anderen Zielen (z.B. Umwelt oder Lebensqualität, genügend hohes Steueraufkommen für wachsende staatliche Aufgaben). Hintergrund

o höherer Wohlstand

o beschäftigungssteigernd

o bei Wachstum kann auf das zusätzliche BSP zurückgegriffen werden (z.B. für Umweltpolitik) Problematik

Im Wachstum des BSP kommen nicht zum Ausdruck:

o Befriedigung anderer menschlicher Bedürfnisse: Freizeit, Freiheit, Natur, Glück, Familie…

o Externe Effekte, wie z.B. Umweltbelastung

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o gerechte Verteilung des Wohlstands?

o Qualitätsveränderungen die sich nicht in Preisen ausdrücken lassen

o höheres BSP, höhere Steuereinnahmen? 4.1.4. Außenwirtschaftliches Gleichgewicht Definition des Sachverständigenrates:

„Zustand, bei dem sich bei konstantem Wechselkurs die Zahlungseingänge undausgänge die Waage halten, sodass sich weder geplante noch ungeplante Veränderungen der Währungsreserven oder des Gold- und Devisenbestandes ergeben.“

Erklärung: Die grenzüberschreitenden Aktivitäten sollen keine negativen Rückwirkungen auf die binnenwirtschaftliche Entwicklung haben.

4.2. Umsetzung des „magischen Vierecks“ 4.2.1. Zielkonflikte

Alle Ziele des magischen Vierecks umzusetzen gleicht einer unmöglichen Aufgabe. Will die Regierung z.B. wie schon erwähnt die Vollbeschäftigung erreichen, können Geldwert und außenwirtschaftliches Wachstum gefährdet sein. Will sie hingegen den Preis stabil halten, kommen leicht die anderen Ziele wie Vollbeschäftigung zu kurz. 4.2.2. Kein Konjunkturzyklus gleicht dem anderen

Die staatlichen Eingriffe müssen also stets vorsichtig und individuell gehandhabt werden. Vor allem aber muss die Konjunkturpolitik stets über die wirtschaftliche Situation in der Volkswirtschaft exakt unterrichtet sein. Deshalb ist die Konjunkturforschung ein unabdingbares Standbein der Konjunkturpolitik. Mit Konjunkturstatistiken und mit Gremien, wie dem „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“, der zum 15. November eines jeden Jahres ein Jahresgutachten erstellt, versucht man die aktuelle wirtschaftliche Lage zu analysieren und Prognosen für die Zukunftsentwicklung zu gewinnen. Die erarbeiteten Zahlen spiegeln jedoch eine wirtschaftliche Situation wieder, die mehrere Monate zurückliegt.

Die staatlichen Eingriffe in die Marktwirtschaft sollten des weiteren so marktkonform sein, dass keinerlei Anlass besteht von „Dirigismus“ zu sprechen, welcher jegliche Privatinitiative lähmen kann.

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5. Instrumente der Konjunkturpolitik

5.1. monetäre Mittel der Konjunkturpolitik

Von den monetären Mitteln sprechen wir, wenn der Staat versucht, über geld- und kreditpolitische Maßnahmen die Konjunkturbewegungen zu beeinflussen. Der Einsatz der Geldpolitik zur Konjunktursteuerung ergibt sich aus §12 des Bundesbankgesetzes. Danach ist die Bundesbank verpflichtet, unter Wahrung ihrer Aufgaben die allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu unterstützen. Dabei ist sie jedoch in der Ausführung ihrer Befugnisse von Weisungen der Bundesregierung unabhängig.

5.1.1. Wirkungskette einer expansiven Geldpolitik (Rezession) Erhöhung der Bankenliquidität/Zinssenkung für Kredite an Geschäftsbanken Erhöhung des Kreditangebots an Nichtbanken/Zinssenkung Kreditkostenverbilligung bei Nichtbanken / Gewinnerhöhung Ausweitung der Kreditnachfrage / Ausweitung des Kreditvolumens Erhöhung der Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen Erhöhung des Sozialprodukts und der Beshäftigung. 5.1.2. Grenzen der antizyklischen Geld- und Kreditpolitik Der Erfolg der Geldpolitik ist nicht immer gesichert. In einer Depression kommt es z.B. nicht mehr zu einer Zinssenkung, wenn ein Mindestzinssatz erreicht ist. Bei pessimistischen Erwartungen reicht ein niedriger Zinssatz auch oft nicht aus. Ein großer Teil der Investitions- und Konsumgüternachfrage ist außerdem zinsunempfindlich.

Die Bundesbank ist des weiteren von der Mitarbeit der Geschäftsbanken abhängig. Ebenso muss stets mit einer zeitlichen Verzögerung der geldpolitischen Maßnahmen gerechnet werden.

5.2. nichtmonetäre Mittel der Konjunkturpolitik (Fiskalpolitik)

Es gelingt der Notenbank also oft nicht, alleine eine erfolgreiche Konjunkturpolitik zu betreiben. Es verbleiben aber noch die Möglichkeiten der staatlichen Fiskalpolitik. Unter Fiskalpolitik sind alle Maßnahmen zu verstehen, mit denen der Staat versucht über sein öffentliches Finanzgebaren Einfluss auf den Konjunkturzyklus zu nehmen, ohne dabei direkt die Geldmenge zu verändern. Auch wenn man dieses Mittel der Konjunkturpolitik zu den nichtmonetären Mitteln zählt, geht es hier sehr wohl um Geld, nämlich um handfeste staatliche Ausgaben oder Einsparungen.

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Neben Maßnahmen, die zeitlich begrenzt und somit gezielt eingesetzt werden können, gibt es auch so genannte „automatische Stabilisatoren“, die den Wirtschaftsmechanismus im Gleichgewicht halten sollen. Beispiele für automatische Stabilisatoren:

o In den meisten Ländern wird das Einkommen nicht linear, sondern progressiv besteuert. So werden z.B. die ersten 100 € Monatseinkommen mit angenommenen 10 % besteuert, die zweiten bereits mit 12% und die dritten mit 15%.

Der Einfluss dieser Tatsache auf die Konjunktur ist folgender: Je kraftvoller ein Konjunkturaufschwung, umso größer werden Einkommens-und Unternehmensgewinne und nun auch die Steuerabgaben sein, die übermäßige Kaufkraft abschöpfen. In Zeiten rückläufiger Konjunktur hingegen nimmt die Steuerlast stärker ab als die Einkommen.

o Als zweites Beispiel seien die Kassen der Arbeitslosenunterstützung genannt. Sie füllen sich bei starkem Beschäftigungsgrad und saugen somit Kaufkraft ab, während sie diese Kaufkraft in einer Konjunkturflaute in Form von Arbeitslosenunterstützung der Wirtschaft wieder zufließen lassen. Weitere Mittel der Fiskalpolitik:

o Steuererhöhungen / Steuersenkungen

o Subventionierung

o Abschreibungssätze erhöhen/senken

o Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

o Nachfragelücken durch staatliche Aufträge füllen

Wichtig ist auf jeden Fall, dass die Fiskalpolitik antizyklisch betrieben wird. Befindet sich die Wirtschaft in einer Rezession, so sollten zum Beispiel die Steuern gesenkt werden, um Investitionen zu fördern und die Kaufkraft zu stärken.

Im Aufschwung sollten Steuern erhöht werden, von den zusätzlichen Steuereinnahmen können dann die Mehrausgaben in Rezessionsphasen finanziert werden. Wichtig ist in jedem Fall das „Timing“. Plant der Staat zum Beispiel in einer Rezessionsphase zur Ankurbelung der Wirtschaft eine Autobahnbauen, so kann es passieren, dass durch rechtliche Schwierigkeiten (Anwohner, Naturschutz etc.) der Bau

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der Autobahn so weit verzögert wird, dass die Autobahn letztendlich in einer Hochphase der Konjunktur gebaut wird, und somit den Aufschwung noch verstärkt.

5.3. Staatsschulden

Grundsätzlich bestehen zwei Möglichkeiten zur Finanzierung der öffentlichen Aufträge: Entweder der Staat hat aus der vergangenen Hochkonjunktur so viel Geld zurückgelegt, dass er diese Arbeiten leicht bezahlen kann, oder aber er muss Schulden machen, indem er zum Beispiel einen Kredit bei der Notenbank aufnimmt.

Auch wenn die öffentlichen Phasen vorerst vielleicht als unwirtschaftlich erscheinen, so setzen sie doch einen belebenden Prozess in Gang.

Man nennt diese bewusste Verschuldung des Staates „Deficit-Spending“. Dabei ist das rechtzeitige Aussetzen, um eine Gefahr für den Geldwert und den Konjunkturverlauf zu vermeiden. (Kreditfinanzierung des Staates Inflation / Überinvestitionen)