Kinder und Politik- Im Blickwinkel der UN-Kinderrechtskonvention

Gliederung

0  Einleitung  1

1  Einführung in die Thematik  2

1.1  Begriffserklärung Kind  2

1.2  Begriffserklärung Kinder- und Jugendpolitik  2

1.3  Geschichtliche Einbindung  3

2  UN-Kinderrechtskonvention  4

2.1  National Coalition  7

3  Kinderkommission  8

4  Gesetzliche Einbindung der Kinderrechte  9

4.1  Grundgesetz  9

4.2  Kinder- und Jugendhilfeausschuss  10

5  Politische Umsetzung der Kinderrechte  12

5.1  Jugendhilfeausschuss  12

5.2  Kinderparlamente/ Kinderbüros  12

6  Deutscher Kinderschutzbund  13

6.1  Aktionsbündnis Kinderrechte  14

7  Aktueller Kinder- und Jugendreader  16

8  Anwalt des Kindes  16

9  Schlussbemerkung  17

10  Literaturverzeichnis  19

0 Einleitung

. Was versteht man darunter? < Politik für Kinder> oder eher im Sinne < Politik mit Kindern>?

ist ein breitgefächertes Gebiet, mit dem sich heute verschiedene Menschen und Organisationen in unterschiedlicher Weise beschäftigen. Es ist nicht immer so gewesen, das Kinder in der Gesellschaft anerkannt und. eine eigene Lobby hatten.

Kinder wurden erst ab dem 17. Jahrhundert laut Ariés ( 1975) nicht mehr als , sondern als vollwertige Form des Menschseins anerkannt. In dieser Zeit änderte sich die Einstellung gegenüber Kindern, doch eine rechtliche Absicherung hatten Kinder noch nicht. Es war lediglich der Beginn der Kindheitsforschung.

Die internationale Kinderschutzbewegung fühlt sich im (Ellen Key 1902) dazu aufgerufen Kinderrechte über die nationalen Grenzen hinaus durchzusetzen.

Ein wichtiger Fortschritt für die Entwicklung und Umsetzung der Kinderrechte war die UN-Kinderrechtskonvention von 1989.

Seit diesem Zeitpunkt rücken Kinder politisch gesehen immer mehr in den Vordergrund. Zu erkennen ist das an den verschiedenen politischen Einflussmöglichkeiten die Kinder nutzen können, wie z.B. das Kinder- oder Jugendparlament. Aber auch Kinderrechtsorganisationen setzen sich für die Umsetzung der Kinderrechte gewaltig ein, wie z.B. der Deutsche Kinderschutzbund. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung und Umsetzung der Kinderrechte. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der UN-Kinderrechtskonvention. Sie erläutert den Inhalt der UN-Kinderrechtskonvention und zeigt die Umsetzung in Deutschland auf.

Dabei bezieht sich diese Arbeit auf Angebote und Organisationen der Politik und der Kinderschutzbewegung.

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1 Einführung

1.1 Begriffserklärung Kind

Laut Artikel 1 der UN-Kinderrechtskonvention gilt als Kind, wer das 18.Lebensjahr noch nicht überschritten hat. ¹ Auch in der BRD sind mit dem Begriff „Minderjährige“ alle Personen gemeint, die das 18.Lebensjahr nicht vollendet haben. Familienrechtlich bleibt der Begriff „Kind“ erhalten, doch im Sinne zahlreicher Gesetze beginnt mit der Vollendung des 14. Lebensjahres die Phase des Jugendlichen.

Durch die strikte altersbedingte Abgrenzung der Kinder von Jugendlichen ist es nicht möglich, Kinder nach ihrem Entwicklungsstand zu beurteilen.

1.2 Begriffserklärung Kinder- und Jugendpolitik

Kinderpolitik ist nicht als eigenständiger Bereich zu sehen, sondern in der Jugend-und Familienpolitik mit eingebunden. Diese Einbindung der Kinderpolitik in die Jugendpolitik ist insofern sinnvoll, da die Trennung zwischen Kindern und Jugendlichen in der Politik schwer durchführbar ist. Auch die UN-Kinderrechtskonvention macht keinen Unterschied zwischen Kindern und Jugendlichen. Es gilt als Kind, wer das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat. ² Kinder- und Jugendpolitik ist ein , der sich in sich und auch von anderen Politikbereichen schlecht abgrenzen lässt. Dies wird deutlich am Beispiel „Konzipierung eines Spielplatzes“: man baut einen Spielplatz für Kinder, darf aber nie die Jugend aus den Augen verlieren, da sie den Spielplatz mitbenutzen wird. Es werden Spielelemente für Kleinkinder, Kinder und Jugendliche miteinbezogen.

Auch in der Jugendhilfe gelten die Maßnahmen für alle unter 18 Jahren. Die Kinder- und Jugendpolitik des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird sich 2001 schwerpunktmäßig mit folgenden Themen befassen: wird als Schwerpunkt Nummer Eins gesehen, und damit der Bezug zu Artikel 13 () der UN-Kinderrechtskonvention gezogen. Den Schwerpunkt

¹ vgl. www.vaeterfuerkinder.de/kindko.htm

2 ² vgl. 10. Kinder- und Jugendbericht 1998, S.285

und Demokratie> findet man im Artikel ... der Un-Kinderrechtskonvention wieder. Sowie Artikel 12 () der sich im Schwerpunkt , die auch im Artikel 17 () vorgeschrieben wird. Die Schwerpunkte und findet man in Artikel 2 () und Artikel 18 () der UN-Kinderrechtskonvention. 3

1.3 Geschichtliche Einbindung

Der erste Internationale Kinderschutz- Kongress fand 1913 in Brüssel statt und diskutierte über „internationale Verträge zum Schutz des Kindes“. ⁴ Der Völkerbund übernahm die Aufgabe des Kinderkongresses und formulierte 1924 in Genf die . Er startete den ersten internationalen Aufruf, Kinder besonders unter Schutz zu stellen und ihre speziellen Bedürfnisse im internationalen Recht zu berücksichtigen. Diese blieb aber jedoch noch ohne jegliche Rechtsgarantie. 5

Die durch die Vereinten Nationen von 1959 war dagegen fortschrittlicher. Kindern wurden Rechte eingeräumt, wie z.B. das Recht auf einen Namen und Staatsangehörigkeit, Schutz der familiären Umgebung, Sicherheit, Gesundheit und Ernährung. Diese Erklärung sprach sich gegen Vernachlässigung, Ausbeutung, Kinderhandel, Kinderarbeit und gegen Diskriminierung aus rassischen, religiösen oder anderen Gründen aus. 6

Wichtige politische Ereignisse waren z.B. auch 1970 die Herabsetzung des Wahlalters auf 18 Jahre und 1975 die Herabsetzung der Volljährigkeit auf 18 Jahre. Hierdurch wurde der Begriff eingegrenzt auf Kinder bis zu 18 Jahren. Der wichtigste Beitrag für die Entwicklung der Kinderrechte war die UN-Kinderrechtskonvention von 1989. Eine Arbeitsgruppe der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen erstellte unter sorgfältiger

³ vgl. www.bmfsfj.de/top/sonstige/Politikbereiche/Kinder_und_Jugend/Themen/ix4835_27456.htm

⁴ Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 1996, S.32

⁵ vgl. www.vaeter-aktuell.de/konvhist.htm

3 ⁶ vgl. www.vaeter-aktuell.de/konvhist.htm