Umweltstandards in der Welthandelsordnung

Umweltstandards in der Welthandelsordnung

Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars
“Die neue Liberalisierungsrunde der WTO (Doha-Runde)”

 WS 2002/2003
Patrick Avato
7. Semester

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG  - 2 -

2. UMWELTPROBLEME  - 2 -
2.1. ÖKONOMISCHE URSACHEN VON UMWELTPROBLEMEN  - 3 -
2.2. BEKÄMPFUNG VON UMWELTPROBLEMEN  - 4 -
2.3. INTERNATIONALE UND GLOBALE UMWELTGÜTER  - 6 -

3. UMWELTSTANDARDS IN DER WELTHANDELSORDNUNG  - 6 -
3.1. IST HANDELSLIBERALISIERUNG SCHLECHT FÜR DIE UMWELT?  - 7 -
3.2. DAS RACE-TO-THE-BOTTOM ARGUMENT  - 8 -
3.3. WTO SANKTIONEN ALS SECOND BEST ALTERNATIVE  - 10 -

4. DIE WTO UND DIE UMWELT  - 11 -
4.1. GELTENDE WTO REGELN IN ZUSAMMENHANG MIT DER UMWELT  - 12 -
4.2. AUSBLICK  - 13 -

5. SCHLUß  - 15 -

LITERATURVERZEICHNIS  -15-

1. Einleitung

Das Aufkommen moderner Kommunikationsmöglichkeiten, immer niedrigere Transportkosten und ein drastischer Abbau von Handelsbarrieren haben den Welthandel in den vergangenen Jahrzehnten bis auf 6 Billionen US $ pro Jahr anschwellen lassen. Dies hat gewaltige wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen, nicht zuletzt auch auf unsere Umwelt. Dass unsere Umwelt vielfach verschmutzt oder gar zerstört wird ist keine Frage. Es ist Ziel dieser Arbeit, zu diskutieren, inwiefern sich diese Degeneration jedoch auf den Handel zurückführen lässt. Es soll erörtert werden, wie die Auswirkungen des internationalen Handels auf die Umwelt genau aussehen und wie mögliche negative Effekte vermieden bzw. gelindert werden könnten. Dabei soll vor allem auf die Frage eingegangen werden, ob es möglich und sinnvoll wäre, eine Zerstörung der Umwelt durch die Aufnahme von Umweltstandards in das Regelwerk der Welthandelsorganisation (WTO) zu vermeiden. Im Besonderen sollen sowohl die Effektivität als auch die Effizienz solcher Maßnahmen sowie mögliche Nebeneffekte untersucht werden.

Um eine Antwort auf diese Frage zu finden befasst sich das zweite Kapitel zunächst einmal mit Umweltproblemen im Allgemeinen. Nachdem ihre Entstehung beschrieben und mögliche Ansätze zu deren Vermeidung dargestellt werden, wird speziell auf Probleme mit internationalen Auswirkungen eingegangen. Diese sind im Rahmen dieser Arbeit besonders von Bedeutung, da sie ohne internationale Zusammenarbeit kaum gelöst werden können. Im dritten Kapitel wird speziell auf die Interdependenzen zwischen dem internationalem Handel und der Umwelt eingegangen. Analysiert werden insbesondere die drei am meisten verbreiteten Argumente, die in der öffentlichen Diskussion um eine Aufnahme von Umweltstandards in die WTO angeführt werden. Kapitel vier beschäftigt sich schließlich mit den schon bestehenden, in der WTO verankerten Regeln, die sich auf die Umwelt beziehen. Es wird erörtert, ob die bestehenden Regeln ausreichen oder ob sie, wie von einigen Gruppen gefordert, ausgeweitet werden sollten. Abschließend sollen mehrere mögliche Alternativen aufgezeigt werden.

2. Umweltprobleme

Seit Mitte der Siebziger Jahre werden in der Öffentlichkeit immer mehr vom Menschen verursachte Umweltprobleme diskutiert. Diese reichen vom Treibhauseffekt, dem Ozonloch und der Überfischung der Weltmeere bis hin zur Abholzung des Regenwaldes und der Abnahme der Artenvielfalt. Derartige Probleme können die ökonomische Aktivität langfristig stark beeinflussen, da diese stets von der Natur abhängt. Sämtliche grundlegenden Produktionsinputs (z.B. Rohstoffe, Wälder, Fischbestände) sowie die Energie, die für die Verarbeitung benötigt wird, stammen aus der Natur. Außerdem gelangen sämtliche Neben- und Abfallprodukte der Produktionsprozesse wieder zurück in die Umwelt.¹

Aus naturwissenschaftlicher Sicht sind Umweltprobleme meist die Folge übermäßiger Verschmutzung durch Schad- und Giftstoffe, die z.B. bei industriellen Produktionsprozessen freigesetzt werden. Wenn die Intensität der Verschmutzung so stark ist, dass die industriellen Abfallstoffe von der Natur nicht mehr ausreichend absorbiert werden können, entstehen Umweltprobleme. Dies ist z.B. bei bestimmten Giftstoffen im Grundwasser oder in der Luft der Fall. Des Weiteren können Umweltprobleme entstehen, wenn natürliche Ressourcen intensiver genutzt werden als sie sich von selbst regenerieren bzw. vermehren können. Die Überfischung der Weltmeere ist z.B. eine Folge der Tatsache, dass die Fischbestände schneller abgefischt werden als sie sich regenerieren können.² Im Folgenden soll erklärt werden, wie es aus ökonomischer Sicht überhaupt zu solchen Problemen kommen kann.

2.1. Ökonomische Ursachen von Umweltproblemen

Ökonomisch gesehen kommt es immer dann zu Umweltproblemen, wenn Märkte versagen, also das Spiel von Angebot und Nachfrage nicht zu einer optimalen Allokation von Ressourcen führt. Dies geschieht meist dann, wenn Wirtschaftssubjekte nicht die vollen, durch ihr Handeln hervorgerufenen Kosten tragen müssen. Diese Kosten tauchen z.B. als Kosten im Gesundheitsbereich oder für Altlastensanierung wieder auf und müssen von anderen Akteuren und nicht von den für die Kosten verantwortlichen Marktteilnehmern getragen werden. Manchmal treten die Kosten auch erst für spätere Generationen auf. Deshalb werden solche negativen Externalitäten vom den Schaden verursachenden Individuum bei seinem Entscheidungskalkül nicht berücksichtigt. Ein Landwirt, der z.B. nicht für den Schaden haftbar gemacht wird, den ein übermäßiger Einsatz von Kunstdünger am Grundwasser verursacht, wird - in der Absicht seinen Gewinn zu maximieren - mehr Dünger verwenden, als im sozialen Optimum. Adam Smiths „unsichtbare Hand“ führt also demnach nicht zu einer optimalen Allokation von Ressourcen, wenn Preise verzerrt bzw. nicht optimal sind.

[...]

1  Vgl. UNEP, IISD (2000), S. 2
2  Vgl. Tietenberg, Tom (2000), S. 548 ff.