Gliederung

I.  Einleitung.  3

II.  Zum Begriff der Demokratie  4

III.  Demokratie in Afrika  6

1.  Kontinentale Entwicklung.  6

2.  Demokratisierung der Elfenbeinküste.  7

IV.  Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der Elfenbeinküste und  

dem  Kontinent Afrika.  10

V.  Quellen.  11

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I. Einleitung

In der folgenden Arbeit untersuche ich einen Teilaspekt der politischen Lage der Elfenbeinküste, nämlich die Demokratisierung des Landes, und stelle die Ergebnisse in einen übergreifenden, speziell für den Kontinent Afrika geltenden Demokratisierungskontext.

Die Recherchen im Vorfeld der Arbeit haben ergeben, dass sich „Das kleine Afrika-Lexikon“ ¹ für dieses Thema besonders eignet. Deshalb werde ich mich, insbesondere wenn ich über die Entstehung, die Entwicklung und die momentane Lage der Demokratie in Afrika spreche, eng an das Lexikon halten. Die allgemeinen Aussagen über die Demokratie in Afrika werden auf das Land Elfenbeinküste übertragen, um so Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten.

Selbstverständlich sind alle Aussagen, die ich über die allgemeine Demokratisierung in Afrika mache nicht auf alle Länder des Kontinents übertragbar. Eine genaue Unterscheidung aller Demokratien und Entwicklungen würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen.

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II. Zum Begriff der Demokratie

Unter dem Begriff Demokratie versteht man eine staatliche Herrschaftsform, in der die Gewalt vom Volk aussgeht. Um die Demokratie, bzw. den Demokratisierungsprozess, in Afrika näher zu beschreiben, möchte ich eine mögliche Definition für Demokratie aus dem Meyerschen Taschenlexikon ² zu Rate ziehen, die besagt, dass eine Demokratie an einigen charakteristischen Merkmalen erkennbar ist: - Das Volk ist Inhaber der Staatsgewalt. (Volkssouveränität) - Es existieren allgemeine, freie und geheime Wahlen. (Volkswahl) - Das Volk oder beauftragte Organe kontrollieren die Regierung. - Die Handlungen des Staates müssen mit der Mehrheit des Volkswillens (Mehrheitsprinzip) und der Verfassung und den Gesetzen (Rechtsstaatprinzip) übereinstimmen.

- Menschen- und Bürgerrechte gelten als Grundrechte der Bürger. - Es existiert eine Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive. - Der Staat gewährleistet Meinungs- und Organisationsvielfalt. (Pluralismus) - Der Staat gewährleistet unabhängige Organe der öffentlichen Meinung. (Pressefreiheit)

Trotzdem muss gesagt werden, dass es keine allgemein anerkannte wissenschaftliche Definition für den Begriff Demokratie gibt, da Demokratie weniger ein festgelegtes Konzept, als mehr ein Prozess des sozialpolitischen Wandels einer politischen Herrschaftsform ist. Daher gibt es nicht nur eine Form der Demokratie, sondern viele verschiedene facettenreiche Abwandlungen und Entstehungsarten. Insbesondere in den afrikanischen Staaten entstanden in den 90er Jahren eine Vielzahl verschiedener Regierungsformen, die alle in Anlehnung an die Grundprinzipien der Demokratie errichtet wurden. Im Laufe der Jahre zeigte sich jedoch, dass beinahe jedes Land eine für sich mehr oder weniger optimale Form der Demokratie gefunden hat.

¹ Mabe, Jacob E. (Hrsg): Das kleine Afrika-Lexikon. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung,

2003, Bonn. Seite 33ff.

² Meyers Taschenlexikon in 24 Bänden. BI-Taschenbuchverlag. Mannheim, 1992

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Deshalb ist es auch schwer, über die afrikanische Demokratie allgemeine Aussagen zu treffen, da jeder afrikanische Staat eine anderes Demokratieverständnis und -system entwickelt hat.

In der Wissenschaft haben sich zwei Strömungen bezüglich der afrikanischen, bzw. lateinamerikanischen oder osteuropäischen ³ , Demokratisierung gebildet: 1. normative Demokratieauffassung 2. minimalistische (oder prozeduale) Demokratieauffassung Im Gegensatz zur normativen Demokratieauffassung stellt die minimale nur wenige Mindestanforderungen an ein System, das sich demokratisch nennen möchte. Es muss - politischen Wettbewerb zwischen Parteien und Individuen gewährleisten - einen hoher Grad an politischer Partizipation voraussetzen - rechtliche Standards und die Kontrolle der Politik durch eine unabhängige Justiz einhalten

- Menschen- und Bürgerrechte anerkennen

Die minimalistische Demokratieauffassung lässt demnach viel Spielraum für unterschiedliche Ausformungen in politischen oder kulturellen Kontexten und kann somit fast jedem afrikanischen Land eine demokratische Staatsform bestätigen.

³ Lateinamerika, Mittel- und Osteuropa und Afrika werden hier deshalb zusammen gefasst, weil es Anfang der 90er

zu einer großen, globalen, fast gleichzeitig stattfindenden Demokratisierungswelle vieler Entwicklungsländer in den

oben genannten Gebieten gab.

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III. Demokratie in Afrika

1. Kontinentale Entwicklung

Wie schon erwähnt schwappte Anfang der 90er Jahre die Demokratisierungswelle von Lateinamerika und Mittel- und Osteuropa auch nach Afrika über. Der Impuls konnte jedoch nur aufgenommen werden, weil in Afrika bereits demokratische Grundlagen vorhanden waren und der Kontinent für eine politische Neuorientierung bereit war.

Diese demokratischen Grundlagen waren in den meisten afrikanischen Ländern präkolonialer Natur. Bevor Mitte des 19. Jahrhunderts beinahe der gesamte Kontinent enteignet und kolonialisiert wurde, existierten bereits in den Stämmen, Häuptlingstümern, Stadtstaaten und anderen Gesellschaftsformen politische Systeme mit demokratischen Elementen. Hierbei wird besonders oft das basisdemokratische System der „No-party Democracy“ erwähnt, das ein politisches System beschreibt, in dem keine politische Partei zugelassen ist, statt dessen aber Personen als Volksvertreter aus der Bevölkerung wählt. Dieses Beispiel der friedlichen Konfliktlösung des gesamten Dorfes oder Stammes auf Basis der Diskussion wird häufig auch „Palaver-Demokratie“ genannt. Auch wenn diese Form der Politik demokratisch erschien, gibt es nicht-demokratische Züge; so waren nur männliche Dorfbewohner zu den Diskussionen zugelassen, außerdem war die Wahl des Bürgervertreters abhängig von dessen Alter, Besitz und Familie. Abgesehen von der Frage, ob diese Form der Politik nun demokratisch war oder nicht, muss doch beachtet werden, dass die afrikanischen Ureinwohner mit der Bereitschaft der Diskussion und der Konfliktlösung erzogen wurden und sich somit eine Basis für die heutigen Demokratien bilden konnte.

Nach der Kolonialzeit und dem Erreichen der Unabhängigkeit entstanden in den meisten afrikanischen Ländern demokratische oder der Demokratie ähnliche Systeme, besonders zu beachten sind hierbei die neu gebildeten Verfassungen und das Mehrparteiensystem. In den ehemals französischen Kolonien wurde die Verfassung der V. Republik Frankreichs Vorbild der neuen Verfassungen. Insbesondere die große Macht des Staatsoberhauptes und die nur eingeschränkt existierenden Kontrollmechanismen wurden in vielen Staaten übernommen. Dies führte zu einer Machtkonzentration und einer Personalisierung der Politik.

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Das Mehrparteiensystem wurde bald aufgrund der ethnischer Heterogenität der Länder aufgegeben, da die ethnische Vielfalt und Parteienkonkurrenz Auslöser für neue Konflikte darstellten, und durch das Einparteiensystem ersetzt. Dieses System sollte eine nationalistische Einheitsideologie schaffen und des weiteren eine handlungsfähige Regierung zur Verwirklichung der Entwicklungsideale garantieren. Schnell entwickelten sich diese Systeme durch zahlreiche Militärputsche jedoch zu autoritären und willkürlichen Einparteiensystemen, die nicht von Volkswillen, Demokratie und Gerechtigkeit, sondern von Vetternwirtschaft, Wirtschaftskriminalität und einer Absolution des Präsidenten oder Staatsoberhauptes geprägt waren. Diese autoritären Regime reichten bis weit in die 80er Jahre hinein und verdrängten die Demokratie fast gänzlich vom afrikanischen Kontinent. Erst Anfang der 90er entwickelte sich aus Enttäuschung über die ausbleibenden Entwicklungserfolge und über die schlechte wirtschaftliche Situation in Afrika, insbesondere in der gebildeten Mittelschicht, dem Militär und dem Beamtentum, eine neue Demokratie-Bewegung. Jetzt entstanden tatsächlich demokratische Systeme mit einer Vielfalt von Parteien, Menschen- und Bürgerrechten, Presse- und Versammlungsfreiheit und Gewaltenteilung.

2. Demokratisierung der Elfenbeinküste

Die Elfenbeinküste ist in der Betrachtung der allgemeinen Entwicklung der Demokratie in Afrika als Sonderfall zu sehen. Zwar existieren einige weitere Länder, die statt einer friedlichen Demokratie immer noch autoritäre Regime oder sogar Bürgerkrieg aufzuweisen haben und nicht nur sich selbst, sondern auch die jungen und teilweise noch instabilen Demokratien der Nachbarländer bedrohen. Trotzdem ist die Elfenbeinküste aufgrund ihrer temporären wirtschaftlichen Erfolge nicht mit den anderen Entwicklungsländern Afrikas gleichzusetzen.

Ende des 19. Jahrhunderts wurde die Elfenbeinküste zur französischen Kolonie erklärt. Da Frankreich seinen Kolonien eine politische Entwicklung eingestand, wurden 1945 zwei ivorische Politiker in die Nationalversammlung nach Paris geschickt, um ihre eigenen, nationalen Interessen zu vertreten. Einer von ihnen war Felix Houphouet-Boigny, der spätere Staatsgründer der Elfenbeinküste. Ein Jahr nach seinem Einzug in die Nationalversammlung setzte Houphouet-Boigny das französische Bürgerrecht in allen

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französischen Kolonien durch und legte damit einen wichtigen Grundstein für das politische und demokratische Empfinden der Bevölkerung. Im selben Jahr gründete er als lokale Unterpartei der RDA (Rassemblement Démocratique Africain), der ersten Partei der Elfenbeinküste, die PDCI (Parti Démocratique de la Côte d’Ivoire). Schon zu diesem Zeitpunkt zeigte sich, dass eine Demokratisierung ohne Houphouet-Boigny nicht denkbar war.

1960 erreichte das Land schließlich seine Unabhängigkeit von Frankreich und wählte Houphouet-Boigny mit 98% der abgegebenen Stimmen ins Amt des Präsidenten. Für Houphouet-Boigny sollte dies der Beginn einer sechs Perioden langen Amtszeit werden. Die Politik des neuen Staatschefs (und Staatsgründers) lehnte sich eng an die wirtschaftlichen, militärischen und politischen Interessen Frankreichs an. Durch weltmarktorientierte und kapitalistische Politik wurde die Elfenbeinküste bis in die 80er Jahre zum weltweit größten Kakaoproduzenten und zum erfolgreichsten Entwicklungsland landwirtschaftlicher Strukturen. Die Regierung setzte in dieser Zeit auf teure Projekte wie Agrardiversifizierung, Industrialisierung oder die weiterhin fortschreitende Verschwendung und Aneignung staatlicher Gelder von Privatpersonen. Aufgrund dessen war die politische Lage bis dahin wohl auch weitestgehend stabil. Als dann Mitte der 80er Jahre die Preise für Kakao und Kaffe dramatisch fielen, sah sich die Regierung vor einem gewaltigen Schuldenberg. Bis in die 90er Jahre nahm die Verschuldung weiterhin zu.

Als Anfang der 90er Jahre die Demokratisierung in den Nachbarländern um sich griff und die Bevölkerung (auch hier besonders die Mittelschicht und Studenten) ihre Unzufriedenheit mit der Regierung propagierte, sah sich die amtierende Regierung unter Houphouet-Boigny gezwungen, einen Demokratisierungsprozess einzuleiten. Dieser Prozess sollte jedoch nicht wie in den anderen afrikanischen Ländern einen tatsächlichen Umschwung hin zur Demokratie bedeuten, sondern lediglich die Forderungen der Protestanten befriedigen und trotzdem die Macht der Regierung erhalten. Es fand also keine tatsächliche, sondern eine formale Demokratisierung statt, bei der die alte Regierung im Amt blieb. In den meisten anderen Ländern in denen ebenfalls Demokratisierungen stattfanden, wechselten zu diesem Zeitpunkt die Regierungen. Elemente einer Demokratisierung waren unter anderem in dem neu entstandenen Mehrparteiensystem, der Pressefreiheit, der demokratischen Wahlen und der

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Gewährleistung der Grundrechte zu finden. Doch diese Elemente waren größtenteils nutzlos, da es immer noch keine Versammlungsfreiheit gab und die neu gegründeten Parteien und Oppositionen der Regierung benachteiligt wurden. Außerdem hatte der Präsident immer noch mehr Macht als Legislative und Judikative und die komplette, alleinige Vollmacht über das Militär.

1993 starb der bis dahin einzige Staatspräsident der Elfenbeinküste, Felix Houphouet-Boigny, im Alter von 88 Jahren. Sein Tod sollte die bisherige stabile politische Lage des Landes in das komplette Gegenteil, in Chaos, schnelle Regierungs- und Machtwechsel und Bürgerkrieg stürzen.

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IV. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der Elfenbeinküste und dem Kontinent Afrika

Im Gegensatz zu den meisten anderen afrikanischen Staaten entwickelte die Elfenbeinküste nach dem Erlangen der Unabhängigkeit kein Mehrparteiensystem, das schließlich in den meisten Fällen durch einen Militärputsch gestürzt wurde, sondern direkt ein Einparteiensystem unter Houphouet-Boigny. Grund dafür waren die im Kampf für die Unabhängigkeit entstandenen nationalistischen Bewegungen, die in erster Linie nur das Ziel hatten, die Regierung zu übernehmen. Hierbei wurden sie von der gesamten Bevölkerung unterstützt. Als die Unabhängigkeit schließlich erreicht war, schien es keine Notwendigkeit für mehrere Parteien mehr zu geben.

Die PDCI-RDA war also lange Zeit die einzige Partei des Landes. Erst als die wirtschaftliche Lage sich zunehmend verschlechterte und der Bevölkerung klar wurde, dass das gesamte erwirtschaftete Geld der Jahre zuvor von der Regierung für „weiße Elefanten“ ausgegeben wurde, kamen Unzufriedenheit und die Forderung nach einer politischen Neuorientierung und einer Hinwendung zur Demokratie auf. Die „formale“ Demokratisierung am Anfang der 90er war nicht nur aufgrund der weiterhin bestehenden nicht-demokratischen Merkmale, sondern insbesondere wegen dem nicht statt findenden Regierungswechsel, ohne weitere Konsequenzen. Erst als der Staatsgründer Houphouet-Boigny starb, sah das Volk, welchen Schaden das Land wirtschaftlich und politisch von der jahrelangen Misswirtschaft und politischen Ein-Mann-Stellung davon getragen hatte.

Somit sind Ausschreitungen gegen Ausländer, politisches Chaos, ein Militärputsch im Jahre 1999 und Bürgerkrieg nur die logische Konsequenz eines vollkommen herunter gewirtschafteten und politisch instabilen Landes, dessen Bevölkerung niemals die Werte der Demokratie, nämlich Gerechtigkeit, Gemeinschaftlichkeit und Friedfertigkeit, kennen gelernt hat.

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V. Quellen

Literatur

Mabe, Jacob E. (Hrsg): Das kleine Afrika-Lexikon, J.B. Metzlersche Verlagsbuchhandlung und Carl Ernst Poeschel Verlag GmbH, Stuttgart, 2002. Seite 33ff. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, 2003, Bonn Meyers Taschenlexikon in 24 Bänden, BI-Taschenbuchverlag, Mannheim, 1992 Nohlen, Dieter u. Nuscheler, Franz (Hrsg.): Handbuch der dritten Welt. Westafrika und Zentralafrika. Verlag J.H.W. Dietz, Bonn, 1993 Internet

www.netzwerk-afrika-deutschland.de/land/elfenbeinküste.htm

www.abidjan.net/gouvernement/htm

www.dse.de

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