Inhaltsverzeichnis
Vorwort.......................................................................................3 - 4
Der Systemwechsel in Rumänien. 5 - 12
Rum änien als Teil der sozialistischen Sowjetunion
Rum änien unter Nicolae Ceausescu (1965 - 1989)
Die Revolution 1989
Chronologische Abfolge der Ereignisse
Merkmale des rumänischen Systemwechsels
Der Systemwechsel in Litauen. 13 - 17
Litauen als Teil der UdSSR
Die gewaltsamen Konflikte im Jahre 1991
Merkmale des litauischen Systemwechsels
Parallelen und Unterschiede zwischen den
Transformationen in Rumänien und Litauen. 17 - 19
Res ümee. 19
Literaturverzeichnis. 20 - 21
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Vorwort
Wir haben uns im Rahmen der Lehrveranstaltung „Nächste Schritte der EU-Erweiterung - der Beitrittsprozess Bulgariens, Rumäniens und Kroatiens“ - intensiv mit den politischen Systemen und Prozessen der drei genannten Staaten beschäftigt und uns dabei vor allem auf den Transformationsprozess am Beginn der 1990er Jahre und die darauf folgende Entwicklung hin zu einem EU - Beitrittsland bzw. Beitrittskandidaten konzentriert.
Wenn man den politischen Entwicklungsprozess eines Staates näher betrachtet so spielen natürlich zahlreiche Kategorien eine wesentliche Rolle. So sollte man, meiner Meinung nach, versuchen verschiedene Herangehensweisen an eine bestimmtes Thema schaffen und bei der Untersuchung eines Entwicklungsprozesses sind nicht nur politische und wirtschaftliche Elemente von Bedeutung, sondern man darf auch historische und kulturelle Komponenten nicht ausschließen, da diese meist in einem Zusammenhang bzw. in einer Wechselwirkung stehen.
Ich habe mich nun in meiner Arbeit auf den Transformationsprozess Rumäniens konzentriert und am Beginn meiner Themenfindung bin ich mit einigen allgemeinen aber wohl elementaren Fragen an das Thema herangegangen:
Weshalb kam es in Rumänien zu einem gewaltsamen Systemwechsel und blieb dieses Phänomen der Gewalt in der Transformation der osteuropäischen Staaten ein Einzelfall? Inwieweit spielten im Systemwechsel in Rumänien historische Aspekte eine Rolle? Welchen Einfluss hatten die Systemwechsel in den anderen osteuropäischen Staaten auf die Revolution in Rumänien?
Diese Fragen sind nicht als Hypothesen oder allgemeine Fragestellungen für meine gesamte Arbeit zu sehen, sie verhalfen mir lediglich einen Zugang zur Thematik zu schaffen und mein Thema in einem gewissen Maße einzugrenzen. Nach einigen Recherchen hab ich mich nun für folgende Themenstellung entschieden:
Gewaltsame Aspekte in der Systemtransformation - Differenzen und Parallelen der Systemwechsel in Rumänien und Litauen
Ich habe mich deshalb für dieses Thema entschieden, weil ich das Phänomen der Gewalt in den
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Transformationen der osteuropäischen Staaten untersuchen will und da Rumänien und Litauen die Staaten sind, in denen die Gewalt im Mittelpunkt der Transformation stand habe ich mich für einen Vergleich dieser beiden Länder entschlossen.
Ich habe die Arbeit so gegliedert, dass ich zuerst die Phase der Transformation beider Staaten untersuche und dabei auch auf historische Entwicklungen vor 1989 eingehe und am Ende möchte ich die Systemwechsel beider Staaten vergleichen und dabei versuchen Gründe zu finden, weshalb Gewalt in den Transformationen beider Staaten eine Rolle spielte. Ich habe mich, wie im Literaturverzeichnis zu sehen, ausschließlich auf Sekundärliteratur konzentriert und dabei auch sehr hilfreiche Quellen gefunden, auch wenn ich zu meinem konkreten Vergleich zwischen der Transformation Rumäniens und Litauens keine Literatur gefunden habe. Im Gegensatz zum Systemwechsel in Rumänien, über den es zahlreiche Quellen gibt, war es etwas schwieriger Literatur über Litauen zu finden, da in den meisten Büchern nur die gesamten baltischen Staaten thematisiert werden und meist nicht spezifisch auf Litauen eingegangen wird.
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Der Systemwechsel in Rumänien
Wie schon erwähnt werde ich zu Beginn auf die Transformationen beider Staaten einzeln eingehen und ich möchte mit Rumänien beginnen und dabei einerseits auf historische Aspekte eingehen aber auch einen chronologischen Ablauf der Ereignisse schildern und vor allem die Rolle der Eliten (insbesondere Ceausescu) untersuchen. Rumänien als Teil der sozialistischen Sowjetunion
Wenn man die Systemtransformation Rumäniens näher untersuchen will, sollte man zumindest einen kurzen Abschnitt in die Geschichte des Landes machen, auch wenn ich den historischen Prozess Rumäniens nur kurz behandle. Ich möchte nur sehr kurz auf die Stellung Rumäniens im 2.Weltkrieg eingehen und mich danach mehr auf die Stellung Rumäniens in der sozialistischen Sowjetunion konzentrieren.
Zu Beginn des Zweiten Weltkrieges nahm Rumänien eine besondere Stellung ein, da sie sich für eine Neutralität aussprachen und sich an keine Seite anschließen wollten, doch der Hitler - Stalin Pakt von 1939 veränderte die Position Rumäniens beträchtlich. Großbritannien und Frankreich sahen für Rumänien eine Politik der Unabhängigkeit und keine territoriale Integrität vor, aber nachdem Frankreich 1940 von Deutschland eingenommen wurde, wurde dieses Abkommen obsolet. Ebenfalls 1940 erhielt Rumänien von Moskau ein Ultimatum das vorsah, Bessarabien und die Nordbukowina an das Sowjetreich abzugeben und durch den „2. Wiener Schiedsspruch“ fiel auch Siebenbürgen weg. 1 Diese Territorialverluste lösten in Rumänien großen Konflikt aus und führten schließlich dazu, dass General Antonescu, der unter dem König Michael die politischen Fäden zog, zu größerer Macht kam. Er ging einen Pakt mit Deutschland ein und eroberte im Krieg gegen die Sowietunion 1941 die Gebiete Bessarabien und Nordbukowina zurück . Doch der Pakt mit Deutschland währte nicht sehr lange und wurde spätestens 1944 durch den Sturz von Antonescu bzw. einem Staatsstreich beendet. Es gab durch den Staatsstreich nicht nur einen Wechsel einiger Eliten, sondern auch einen politischen Kurswechsel, da die rumänischen Kommunisten nun auch in der Regierung vertreten waren und eine immer größere gesellschaftliche Verankerung erfuhren. Bei den Wahlen von 1945 wurden die Kommunisten bestätigt und durch eine Einparteienregierung
1 Vgl. Dima 1997: 14
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stand der Sowjetisierung Rumäniens nichts mehr im Wege. 2
„Die neue 'Rumänische Volksrepublik' (Republica Populara Romana) gab sich 1948 eine Verfassung nach sowjetischem Muster. Die aus der Fusionierung der Kommunisten und Sozialdemokraten entstandene Rumänische Arbeiterpartei (RAP) übernahm die politische Führung.“ 3
Rumänien, vor allem unter Gheorghiu-Dej, verfolgte bis in die 1960er Jahre einen prosowjetischen Kurs. Zwar zog die Rote Armee schon im Jahre 1956 aus Rumänien ab, doch.......“[D]er Abzug der sowjetischen Militärkräfte bedeutete aber keineswegs das Ende des politischen Einflusses der UdSSR auf das politische und wirtschaftliche Geschehen in Rumänien.“ 4 Erst in den 1960er Jahren veränderte sich durch den Tod von Gheorghiu-Dej und der „Bestellung“ seines Nachfolgers Nicolae Ceausescu der prosowjetische Kurs und Rumänien klammerte sich immer mehr von Moskau ab. 5 Rumänien unter Nicolae Ceausescu (1965 - 1989)
Ich stelle die Ära Ceausescu in den Mittelpunkt des geschichtlichen Abrisses meiner Arbeit, da Ceausescu das Land Rumänien zwischen 1965 und 1989 dominiert hat und durch seine autoritäre Herrschaftsform ist es von Nöten seine Person näher zu untersuchen um die Ursachen für die Transformation von 1989 zu ergründen.
Ceausescu war schon unter Gheorghiu-Dej ein zentraler Bestandteil der rumänischen Elite und durch den Tod von Gheorghiu-Dej im Jahre 1965 wurde Ceausescu als Nachfolger bestimmt. Ceausescu führte zu Beginn den Kurs von Gheorghiu - Dej in ähnlicher Weise fort und er genoss auch unter der Bevölkerung eine gewisse Beliebtheit. Ceausescu schaffte es, am Ende der 1960er Jahre, Rumänien eine Position zu verschaffen, die eine gewisse Koexistenz der westlichen aber auch der sowjetischen innerhalb Rumäniens erlaubte. Zwar war die sowjetische Vormacht in Rumänien immer noch gegeben aber Ceausescu ging auch gewisse Partnerschaften mit westlichen Staaten ein. So kreierte er im Jahre 1974 Wahlen, die oberflächlich auch als frei und transparent erschienen und er verschaffte sich dadurch viel Lob und Anerkennung in der westlichen Welt.
2 Vgl. Gabanyi 1990: 34
3 Dima 1997: 15/16
4 Dima 1997: 17
5 Leber 1996: 63
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„One of Ceausescu's master-strokes in his strategy of simulated liberalization was to introduce multi-candidate elections. To Western ears the idea of elections involving a choice of candidates sounds impeccably democratic.“ 6
Bei den Wahlen im März 1974 wurde Ceausescu dann offiziell als Präsident von Rumänien gewählt. Ceausescu sorgte seit 1965, nachdem er Gheorghiu-Dej folgte, dafür, dass das Amt des Präsidenten mehr Macht bekam und nach seiner „Wahl“ zum Präsidenten 1974 war das Präsidentenamt das zentrale Machtorgan in Rumänien.
„Since the reforms of local government in the late 1960's, Ceausescu had been aiming to get both Party and authority in his hands. [.......] It was an unprecedented formal concentration of power in one man's hands.“ 7
Die Politik von Ceausescu, die vor allem von seiner Frau Elena aktiv unterstützt wurde, konzentrierte sich in den 1970er Jahren darauf, sich in einem bestimmten Maße von der UdSSR zu isolieren, aber auch die Beziehungen zu den westlichen Staaten wurde in den 1980er Jahren immer schlechter, da viele westlichen Staaten den autoritären Führungsstil und die Menschenrechtsverletzungen Ceausescu's verurteilten. Innerhalb Rumäniens geriet Ceausescu in den 1980er Jahren vermehrt unter Kritik, da seine Wirtschaftspolitik dafür sorgte, dass es zu einer „Verelendung in der rumänischen Gesellschaft“ 8 kam. Die Auslandsverschuldung stieg seit den 1970er Jahren sprunghaft an und die Abhängigkeit zur Weltbank und zum Internationalen Währungsfond (IWF) ging mit dieser Verschuldung einher.
„Die Bruttoverschuldung Rumäniens stieg von 1,2 Mrd. US-$ im Jahre 1971 auf 2,9 Mrd. US-$ 1975 und 9,6 Mrd. US-$ im Jahre 1980. Schließlich mußte die rumänische Regierung zwischen 1975 - 1989 21 Milliarden US $ Auslandsschulden zurückzahlen.“ 9 Nachdem 1987 die Beziehungen zur Weltbank abgebrochen wurden und sich Ceausescu auch von Moskau distanzierte verschlechterte sich die Lage in Rumänien vor allem im sozioökonomischen Bereich. Der Schuldenberg wurde auf dem Rücken der BürgerInnen ausgetragen und es kam am
7 Almond 1992: 72
8 Gabanyi 1998: 103
9 Dima 1997: 20
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Ende der 1980er Jahren zu Nahrungsmittelknappheit, Mangel an Medikamenten und hoher Arbeitslosigkeit. Die Revolution 1989
Ich werde nun im weiteren Verlauf einen chronologischen Ablauf der Ereignisse im Jahr 1989 vornehmen und versuchen auf die Ursachen und die Folgen der Revolution eingehen und arbeite dabei mit Hilfe folgender Hypothese:
Die repressive Politik Ceausescus und die schlechte sozioökonomische Lage waren eine der Hauptgründe für den gewaltsamen Systemwechsel in Rumänien.
Wie schon oben erwähnt geriet Rumänien unter Ceausescu in den 1980er Jahren eine wirtschaftlich aussichtslose Position und in der Gesellschaft entstand immer mehr ein Potential sich gegen das repressive Regime Ceausescus aufzulehnen. Chronologische Abfolge der Ereignisse (Quellen: 10 11 )
Schon im Frühling des Jahres 1989 gab es, vor allem von im Exil lebenden Rumänen, vermehrt ein Auflehnen gegen das Ceausescu - Regime. So klagte z.B. Dumitru Mazilu, der UN -Menschenrechtsbeauftragter für Rumänien war, Ceausescu vor den Vereinten Nationen des „barbarischen Vandalismus“ an. Im den westlichen Staaten bildete sich die „Front zur Rettung der Nation“ die den Sturz Ceausescus fordert. Doch Ceausescu ließ sich von den kritischen Stimmen nicht beeindrucken und sprach am Parteitag der Kommunistischen Partei im November 1989 davon, dass sich der Kommunismus in Rumänien durchsetzen wird.
Im Dezember gab es dann die ersten regimfeindlichen Unruhen in Temeswar. Diese Unruhen werden in der Literatur immer wieder als Auslöser für die Revolution angegeben. Aus einer Solidaritätsbewegung für einen ungarischen Pfarrer, der von der Securitate verhaftet wurde, entwickelte sich eine Demonstration gegen das ganze Regime.
Am 18. Dezember stürmten Demonstranten in Temeswar ein öffentliches Gebäude und zerstörten alle Symbole des Ceausesu - Regime. Die Vorfälle in Temeswar werden von der Regierung
10 Vgl. Oschlies 1998: 50/51/52 11 Vgl. Leber 1996: 21/22
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verschwiegen und man versuchte mit repressiven Mitteln die Demonstrationen zu beenden. Ebenfalls am 18. Dezember wurden die Grenzen zu Ungarn und dem damaligen Jugoslawien geschlossen.
Nachdem man in anderen rumänischen Städten von den Unruhen in Temeswar hörte, organisierten sich auch die Gruppen in Bukarest um gegen das Regime zu demonstrieren. Ceausescu war zu dieser Zeit auf Staatsbesuch im Iran und nachdem er von diesem zurückkehrte organisierte er eine Rundfunk - und Fernsehansprache in der er versucht die Demonstranten zu beruhigen und auffordert die Unruhen zu beenden.
Einen Tag später hielt Ceausescu in Bukarest vor 100.000 Menschen eine Rede, in der er die Einheit des rumänischen Volkes forderte. Auf dem Platz des Palastes in Bukarest will er durch die Kundgebung seine Legitimation in der Bevölkerung beweisen. Obwohl er den Teilnehmern der Kundgebung eine Erhöhung der Mindestlöhne verspricht, entwickelt sich aus der Kundgebung eine Anti - Ceausescu Demonstration. Nachdem sich einige Demonstranten unter den 100.000 Menschen befanden und den Präsidenten lautstark kritisierten eröffnete die Securitate das Feuer auf die Demonstranten. Auf einer Krisensitzung droht Ceausescu mit Rücktritt falls seine repressive Bekämpfung der Aufstände nicht akzeptiert wird, worauf er durch die Drohung die Unterstützung findet und den Befehl gibt gewaltsam gegen die Demonstranten vorzugehen. Obwohl viele Armeemitglieder den Befehl missachten kommt es vor allem durch das Einschreiten der Geheimpolizei zu zahllosen Opfern unter den Demonstranten hauptsächlich in Temeswar. Am 22.12.1989 wird der Ausnahmezustand über ganz Rumänien verhängt, nachdem zahlreiche öffentliche Gebäude von Demonstranten gestürmt wurden. In Bukarest entfacht ein Kampf zwischen der Geheimpolizei Securitate und den Anhängern der Anti - Ceausescu Bewegung. Ebenfalls am 22. Dezember kam es zu einer Zusammenarbeit zwischen Soldaten und Demonstranten, die nun gegen Ceausescu und die Securitate kämpften und auch noch am selben Tag den Präsidentenpalast und das zentrale Funkhaus stürmen. Ceausescu flüchtete mit seiner Frau Elena und seinem Sohn, doch nach einer landesweiten Fahndung werden Nicolae und Elena Ceausescu gefunden und zum Tode verurteilt. Nachdem sich das Militär schon den Demonstranten angeschlossen hatte, war nur noch die Securitate, die sich gegen die Revolutionäre wehrte und teilweise wahllos auf Zivilisten schoss.
Am 31. Dezember erklärte schließlich Iliescu in einer Neujahrsansprache, dass die Revolution erfolgreich war und er unterschrieb auch ein Gesetz, dass die Gründung neuer Parteien zuließ. Die Revolution in Rumänien forderte 1.033 Tote und über 2000 Verletzte.
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Die Gründe und Ursachen für die gewaltsame Revolution in Rumänien lassen sich also unter anderem durch die schlechte wirtschaftliche Lage festmachen. „Die Versorgungslage wurde katastrophal, die Menschen hungerten und froren, und jedes folgende Jahr wurde schlimmer als das vorangegangene.“ 12
Ceausescu schaffte es durch autoritäre Mittel den Staats - und Parteiapparat so miteinander zu verbinden, dass etwaige Oppositionsbewegungen keinerlei Möglichkeiten hatten sich in der rumänischen Politik zu etablieren. Die Machtposition Ceausescus erlaubte es einen offenkundigen Nepotismus zu betreiben und so wurden viele hohe Ämter an Teile seines Familienclans weitergegeben. 13
Ich habe hier einige politische, wirtschaftliche aber auch sozioökonomische Gründe angeführt, die untermauern weshalb das Ceausescu - Regime als autoritär bezeichnet werden kann und diese Gründe machen es auch leichter zu verstehen, weshalb sich die rumänische Bevölkerung im Dezember 1989 gegen das Regime auflehnte. Einen weiteren Effekt spielten sicher die allgemeinen Veränderungen in vielen osteuropäischen und postsowjetischen Staaten im Jahre 1989. Dieser „spill - over - effect“ zeigte auch in Rumänien seine Wirkung.
„In vieler Hinsicht waren die Länder in Europas Osten wie Dominosteine, und wenn einer von denen fällt, egal welcher, dann kippen auch alle anderen,.........“ 14
Merkmale des rumänischen Systemwechsels
Ich möchte hier auch nochmal zusammenfassend die wesentlichen Merkmale der rumänischen Revolution festhalten.
Wie erwähnt, war der Systemwechsel in Rumänien gekennzeichnet von Massenmobilität der rumänischen BürgerInnen auf der einen Seite und stark repressiven Antworten auf diese Massenbewegungen auf der anderen Seite.
Die zentralen Akteure der Revolution waren natürlich die beteiligten Regierungsvertreter, vor allem Elena und Nicolae Ceausescu, aber auch die Securitate, die sich am längsten gegen den Sturz
12 Oschlies 1998: 28
13 Vgl. Oschlies 1998: 25
14 Oschlies 1998: 20
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Ceausescu wehrte und dabei zum Teil aktive Gewaltakte durchführte. Antonia Rados veröffentlichte ein Buch mit dem Titel „Die Verschwörung der Securitate“, in dem sie die Securitate für die Revolution verantwortlich machte.
„Lange vor Ausbruch der Unruhen hatte die berüchtigte Securitate begonnen, an Plänen für einen Umsturz zu arbeiten.[.....] Der untragbar gewordene Diktator [Anm.: Ceausescu] sollte verschwinden, nicht aber die Diktatur.“ 15
Samuel P. Huntington spricht in seinem Werk „The Third Wave“ von drei verschiedenen Arten von Demokratisierung und versucht auch verschiedene Staaten, die einen Umbruch durchgemacht haben, zu diesen drei Arten zu kategorisieren.
„Transformation [.....] occurred when the elites in power took the bad in bringing about democracy. Replacement [......] occured when opposition groups took the bad in bringing about democracy, and the authoritarian regime collapsed or was overthrown. What might be termed transplacement or 'ruptforma' occurred when democratization resulted largely from joint action by government and opposition groups.“ 16
Dabei sieht Huntington den Systemwechsel in Rumänien gekennzeichnet von einem „replacement“, das heißt, dass das autoritäre Regime gestürzt und abgelöst wurde. „A popular image of democratic transitions is that repressive governments are brought down by 'people power', the mass mobilization of outraged citizens demanding and eventually forcing a change of regime. Some form of mass action did take place in almost every third wave regime change. Mass demonstrations, protests, and strikes played central roles, however, in only about six transitions completed or underway at the end of the 1980s. These included the replacements in the Philippines, East Germany, and Romania, and the transplacements in Korea, Poland, and Czechoslovakia.“ 17 Obwohl es in Rumänien zu einem gewaltsamen Umsturz kam, kann man, meiner Meinung nach,
16 Huntington 1991: 114
17 Huntington 1991: 146
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trotzdem nicht von einem reinen „replacement“ die Rede sein, da z.B. kein völliger Austausch bzw. ein Bruch mit den alten Eliten aufgetreten ist.
„Nur in Rumänien mündete die Revolution auch in ein machtpolitisches Vakuum ein, das so aufgefüllt wurde, daß sich ein Großteil kommunistischer Strukturen und vor allem Mentalitäten ungebrochen halten konnten. Die Revolutionäre hatten buchstäblich keine Zeit zu bemerken, welche Marodeure schon früh daran waren, die Revolution zu 'stehlen'.......“ 18 Vor allem Iliescu und seine Parteikollegen, sowie die „Front der Nationalen Rettung“ 19 hatten schon vor der Revolution 1989 in einem bestimmten Maße Einfluss auf die Politik in Rumänien und auch die Geheimpolizei Securitate wurde nach dem Systemwechsel teilweise wieder von ihrem schlechten Ruf befreit und in die Politik integriert.
Rumänien benötigte lange Zeit sich von der Revolution zu erholen, auch wenn der Bruch mit dem alten Regime schnell passierte. Wolf Oschlies spricht davon, dass Rumänien von einem Extrem ins andere gefallen wäre.
„Auf Ceausescus Hyperzentralisierung folgte nahezu übergangslos eine konzeptionslose Hyperliberalisierung im politischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben.“ 20 Wie auch in den meisten anderen postsowjetischen Staaten Osteuropas war der Systemwechsel von dem „Dillemma der Gleichzeitigkeit“, so bezeichnet Claus Offe dieses Phänomen, geprägt und der Prozess der Transformation war deshalb für viele Staaten ein Bruch mit der Vergangenheit und bedeutete eine radikale Veränderung der Lebensverhältnisse.
„Denn in der ehemals 'Zweiten' Welt des sowjetischen Imperiums vollzieht sich gegenwärtig eine dreifache Transformation, die sich auf alle drei Ebenen: nationalstaatliche Identität, Verfassungsgebung und 'normale' Politik erstreckt. Es ist die Gleichzeitigkeit dieser drei Transformationen, die Entscheidungslaster ungekannter Größenordnung aufbürdet.“ 21
18 Oschlies 1998: 54
19 Vgl. Dima 1997: 34
20 Oschlies 1998: 11
21 Offe 1994: 63
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So hatte Rumänien also mit Umwälzungen in mehreren Sektoren zu kämpfen und wie wir wissen brauchte das Land, vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht, lange um sich wieder zu erholen.
Der Systemwechsel in Litauen
Ich möchte nun hier gerne auf den Systemwechsel in Litauen eingehen und dabei in ähnlicher struktureller Weise vorgehen wie im oberen Teil der rumänischen Transformation. Leider war es, wie schon im Vorwort erwähnt, nicht sehr einfach, gute Literatur zur Transformation Litauens zu finden, da meist nur die baltischen Staaten im Allgemeinen thematisiert werden, daher versuche ich die wichtigsten Merkmale herauszufiltern und diese in einen Vergleich mit Rumänien zu setzen.
Litauen als Teil der UdSSR
Im 2. Weltkrieg wurden Teile Litauens von den Nationalsozialisten besetzt und nahezu alle litauischen Juden wurden deportiert und ermordet. Von 220.000 Juden die vor dem 2. Weltkrieg in Litauen lebten, überlebten nur rund 10.000 und der Rest fiel dem Hitler - Regime zum Opfer. Schon vor aber auch während dem Krieg gab es in Litauen einen erbitterten Widerstand gegen den Anschluss an die UdSSR, doch die „Russifizierung“ fand dennoch in nahezu allen Lebensbereichen statt und die LitauerInnen mussten anerkennen, dass sie nun ein Teil der UdSSR waren. 22 Dieser Anschluss an die Sowjetunion wurde schon 1939 durch den Deutsch - Sowjetischen Grenz- und Freundschaftsvertrag geregelt. 23
Nach dem 2. Weltkrieg vereinigte sich eine Gruppe LitauerInnen zu den sogenannten „Waldbrüdern“ um gegen die sowjetische Vorherrschaft innerhalb Litauens zu kämpfen. Dieser Guerillakampf zwischen den „Waldbrüdern“ und den Sowjets wurde erst durch den Tod Stalins und dem Ende der Deportationen durch die Russen im Jahre 1953 beendet. In den Folgejahren gab es in Litauen immer wieder kleinere Proteste die sich für eine Unabhängigkeit Litauens aussprachen, die aber von russischer Seite mit harten Mitteln zur „Verstummung“ gebracht wurden. Erst in den 1980er Jahren kam es wieder zu Unabhängigkeitsbewegungen, die vor allem durch den Machtantritt von Michail Gorbatschow und seinem „Kurswechsel“ ermöglicht wurden. Als Plattform für die Mobilisierung der Öffentlichkeit wurde der ökologische Sektor genutzt. Die
22 Vgl. Boyer 2004: 6/7
23 Vgl. http://www.litauen-info.de/html/geschichte.html
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Sowjetunion baute Mitte der 1980er Jahre ein Kernkraftwerk, ähnlich dem Kraftwerk in Tschernobyl, das erhebliche negative ökologische Nebenwirkungen mit sich zog. Der Unfall in Tschernobyl im Jahr 1986 war für die baltischen Staaten eine Art Traum und deshalb konnte sich auch eine breite Bewegung gegen das russische Vorhaben konstellieren. „......ereignete sich der katastrophale Unfall in dem Atomkraftwerk Tschernobyl, der die über 1000 km entfernten Balten stark in Mitleidenschaft zog - nicht nur durch die radioaktive Wolke, die über ihr Gebiet Richtung Skandinavien zog. Denn die sowjetischen Behörden verpflichteten estnische Arbeiter und Soldaten zu Aufräumarbeiten unter unzumutbaren Sicherheitsvorkehrungen in der strahlenden Atomruine.“ 24 Der Zusammenhalt zwischen den baltischen Staaten war zu dieser Zeit sehr groß, da sich eine gemeinsame Identität in Abgrenzung zur Sowjetunion bildete, daher reagierte man auch in Litauen auf die Entsendung estnischer Soldaten nach Tschernobyl.
Vor allem aber auch der Beginn von Ölförderungen im Schelf der Ostsee durch die Sowjets sorgte für einen Konflikt zwischen der litauischen Zivilgesellschaft und Moskau. Hier vereinigten sich erstmals litauische Intellektuelle und versuchten eine öffentliche Mobilisierung für den Umweltschutz und gegen das Sowjet - Regime zu gründen. Diese „ökologische Bewegung“ war sicherlich auch eine Initiative, die dazu führte, dass es zur litauischen Unabhängigkeit im Jahre 1990 kam. 25
Aber nicht nur die „ökologische Bewegung“ sondern auch die Gruppe „Sajudis“, übersetzt Einheit, sorgte für die Mobilisierung der Zivilbevölkerung. Die „Sajudis“ wurde 1988 in Vilnus durch Intellektuelle und der Akademie der Wissenschaften gegründet und hatte anfänglich noch nicht die Demokratisierung des Landes im Sinn, sondern wollte grundsätzlich Reformen des kommunistischen Systems. Forderungen der „Sajudis“ waren u.a. eine lückenlose Aufklärung und Verurteilung der Verbrechen in der Zeit Stalins, eine gewisse politische und ökonomische Abgrenzung zur Sowjetunion, Umweltschutz sowie den Erhalt der litauischen Sprache. 26 Durch den hohen Grad der Massenmobilität musste die Kommuistische Partei auf die Forderungen der „Sajudis“ eingehen und es wurden im Jahre 1989 viele Interessen der „Sajudis“ durchgesetzt:
24 Ludwig 1991: 59
25 Vgl. Boyer 2004: 11/12
26 Vgl. Boyer 2004: 14
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„Die Nationalflagge und die Nationalhymne wurden wieder offiziell eingeführt [....]; der Jahrestag der ersten Unabhängigkeitserklärung (16. Februar 1918) und religiöse Feiertage wurden wieder als solche offiziell anerkannt. Die Kathedrale von Vilnius, die jahrelang als Museum gedient hatte, und andere Kirchen wurden der litauischen katholischen Kirche zurückgegeben, der Bischof von Vilnius nach 28 Jahren zurückberufen. Der Russisch -Unterricht an den Schulen wurde eingestellt und eine 'Renationalisierung' des gesamten Schulwesens in die Wege geleitet.“ 27
Trotz der zahlreichen Zugeständnisse der Kommunistischen Partei gab es bei den Wahlen im Jahre 1989 eine Überraschung zuungunsten der Kommunisten. Die „Sajudis“, gestützt von einigen oppositionellen Gruppen, gewann bei den Wahlen die Mehrheit und hatte nun über die Hälfte der Sitze im Kongress. Die Unabhängigkeit wurde damit immer konkreter. Eine Erklärung einer Spezialkommission, die alle vertraglichen Verbindungen, die zwischen 1939 und 1949 von Deutschland und der Sowjetunion verabschiedet wurden, für ungültig erklärte, wurde von den LitauerInnen in überwältigender Zahl bejubelt. Die Zivilgesellschaft aller baltischen Staaten bildete im August 1989 eine Menschenkette über 600km von Tallin, über Riga nach Vilnius, um die Unabhängigkeit von Moskau zu fordern, doch Moskau wollte die baltischen Staaten nicht so einfach in die Unabhängigkeit entlassen.
Nachdem Litauen immer offensiver gegen die Sowjetunion vorging und z.B. der Oberste Rat in Russland den Anschluss des Landes an die Sowjetunion mit einer Okkupation und Annektion verglich, wurden die Drohungen aus Moskau immer deutlicher. „Das Zentralkomitee des KPdSU reagierte einmal mehr mit Drohungen und sprach von unabsehbaren Folgen, falls die Entwicklung so weitergehe.“ 28
Bei den Parlamentswahlen im Februar 1990 gab es wiederum einen Erdrutschsieg der „Sajudis“, worauf das litauische Parlament Eigeninitiative ergriff und sich für die Wiederherstellung der Unabhängigkeit aussprach:
„The Supreme Council of the Republic of Lithuania, expressing sovereign power, by this act begins
27 Boyer 2004: 15
28 Ludwig 1991: 66
15
to achieve the State's full sovereignity.“ (Quelle Seite18)
Moskau antwortete auf diesen Schritt mit wirtschaftlichen Sanktionen und einer Blockade, da sie fürchteten den Einflussbereich im Baltikum zu verlieren, doch die Proteste aus Moskau verhinderten nicht, dass in Litauen mit großer Mehrheit die Verfassung von 1920 wieder in Kraft trat. 29
Die gewaltsamen Konflikte im Jahre 1991 (Vilniusser Blutsonntag)
Am 13. Jänner 1991 besetzte das russische Militär einen Fernsehturm in Vilnius und versuchte mit Panzern bis zum Parlament vorzudringen, um dieses einzunehmen. Reaktionäre Teile der KPdSU versuchten die Regierung in Litauen zu stürzen und behalfen sich mit gewaltsamen Mitteln um dieses Ziel zu erreichen. 30 Die litauische Bevölkerung versuchte durch eine Art Pufferzone die russischen Panzer zurück zu drängen.
„In dichten Reihen standen Menschen untergehakt um das Sendezentrum des Fernsehens. Panzer schossen über die Menge hinweg. Soldaten warfen Sprengstoff, schlugen mit Gewehrkolben und Eisenstäben auf die Unbewaffneten ein, schossen schließlich aus Maschinengewehren in die Menge.“ 31
Die Zahl der Todesopfer ist nicht genau bekannt und schwankt zwischen 13 und 15 Todesopfer je nach literarischer Quelle.
Jedenfalls gab es unter den Demonstranten Todesopfer und über 1000 Verletzte. „During the night between 12 and 13 January, Soviet paratroopers flown in from Pskov attacked a number of public buildings and communication centres in Vilnius [......] In the course of that chaotic night, 13 people lost their lives and several hundreds were wounded when paratroopers attacked and occupied the TV tower.“ 32
Weitere repressive Methoden von russischer Seite wurden durch die litauischen Bürger verhindert und die russische Regierung kapitulierte, nachdem sie keine Möglichkeit mehr sahen gegen die
29 Vgl. Ludwig 1991: 68
30 Vgl. Paulauskas 1996: 9
31 http://litauen.de.tl/Geschichte.htm
32 Norgaard 1996: 31
16
Massenbewegung in Vilnius vorzugehen. 33
Die Zivilbevölkerung schaffte es also das russische Militär abzuwenden und seither gilt der 13. Jänner als Nationalfeiertag und als Synonym für die litauische Unabhängigkeit.
Merkmale des litauischen Systemwechsels
Im Mittelpunkt der litauischen Transformation stand die Unabhängigkeit von der Sowjetunion und die Schaffung eines eigenen unabhängigen Staates. Litauen wurde dabei stark von den beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Estland angetrieben und man könnte sagen, dass die baltischen Staaten in der Transformationsphase im Allgemeinen ein relativ homogenes Autreten hatten.
„Ausgangspunkt der litauischen Transformation war nicht nur der Systemwechsel innerhalb eines Staates, sondern zunächst die Wiedergründung des Staates selbst.“ 34 Ein weiteres Merkmal des Systemwechsels war der geschlossene Standpunkt der LitauerInnen, da ein Systemwechsel und eine Umwälzung für nahezu alle BürgerInnen gewollt wurde. Dies kann man z.B. anhand der Wahlergebnisse im Jahre 1989 und 1990 belegen (siehe oben). Die kollektive Massenbewegung in Litauen ist, meiner Meinung nach, auch eine Folge jahrelanger Besetzung und dem starken Willen einen eigenständigen Staat aufzubauen, wobei vor allem die Kollektivität der LitauerInnen vielleicht auch ein Versuch ist eine nationale Identität wieder zu erlangen.
Parallelen und Unterschiede zwischen den Transformationen in Rumänien und
Litauen
Als ich die Recherchen für meine Arbeit begonnen habe und schließlich zu einer genauen Themenstellung gekommen bin, war ich mir über den genauen Ablauf der Systemtransformationen in den beiden behandelten Staaten noch nicht wirklich bewusst und ich wollte die Länder
33 Vgl. Norgaard 1996: 31
34 http://bti2003.bertelsmann-transformation-index.de/175.0.html
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miteinander vergleichen, da in sowohl in Litauen als auch in Rumänien das Phänomen der Gewalt eine Rolle spielte. Nun wollte ich versuchen im Laufe der Arbeit gewisse Parallelen heraus zu arbeiten, doch dies erscheint mir gegenwärtig als ziemlich schwierig bis nahezu unmöglich, da die Rahmenbedingungen für die Systemwechsel sehr unterschiedlich sind. Dieser letzte Teil ist eine Eigeninterpretation der Ereignisse und ist natürlich von spekulativen und subjektiven Elementen geprägt.
So sind die historischen Rahmenbedingungen in Rumänien z.B. sehr unterschiedlich zu denen in Litauen. Rumänien war zwar dem sowjetischen Regime untergeordnet, nahm aber trotzdem immer wieder eine Sonderstellung ein, da Ceausescu einen relativ unabhängigen Kurs von Moskau verfolgte. Diese Möglichkeit war in Litauen, so finde ich, nicht gegeben, da die Abhängigkeit zur Sowjetunion viel zu groß war und natürlich auch der Einflussbereich Moskaus in Litauen ein ganz anderer war.
Auch wurde in Rumänien das autoritäre Regime von innen gestürzt und die Eliten bereiteten diesen Sturz Ceausescus schon vor der Revolution vor, wobei im Gegensatz die litauische Bevölkerung als relativ homogene Gemeinschaft gegen äußere Einflüsse ankämpfte.
Ein gemeinsamer Faktor des Systemwechsels bleibt das Phänomen eines gewaltsamen Übergangs und dieses Phänomen ist wohl darauf zurückzuführen, dass in beiden Staaten die vorherrschenden Eliten mit repressiven Mitteln gegen die Massenbewegungen vorgingen. Die Gewaltbereitschaft der rumänischen Revolution war, nicht nur aufgrund der Zahl der Todesopfer, höher als diese in Litauen und auch die Dauer der blutigen Auseinandersetzungen erstreckte sich in Rumänien über einen längeren Zeitraum. Ich denke, dass der Grund dafür vor allem darin liegt, dass Ceausescu in Rumänien über Jahrzehnte mit repressiven Mitteln gearbeitet hat und jegliche oppositionelle Bewegungen sofort in Keim erstickte und auch die Revolution mit allen Mitteln verhindern wollte. Hier hatte Ceausescu die Geheimpolizei Securitate als Instrument um die Diktatur aufrecht zu erhalten.
Alleine die begrifflichen Rahmenbedingungen der beiden Staaten sind sehr unterschiedlich. So konnte man, denke ich, das Ceausescu - Regime als autoritäre Diktatur bezeichnen, wobei das System in Vilnius sicherlich auch unter der Herrschaft der Sowjetunion litt, aber wohl weniger diktaturähnliche Elemente aufwies.
Mehr Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Staaten findet man vermutlich, wenn man die Folgen
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der Systemwechsel und hier vor allem das „Dillemma der Gleichzeitigkeit“ 35 behandelt.
Resümee
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass zwar mein Versuch gescheitert ist die beiden Systemwechsel zu vergleichen, doch war es interessant zwei verschiedene Staaten gegenüber zu stellen. Vor allem wurde mir ersichtlich, dass man mit Phrasen wie „...in allen osteuropäischen Transformationen....“ oder „....ganz Osteuropa.....“ vorsichtig sein sollte, da es sich um eine geographische Unterteilung handelt und keinesfalls um eine homogenes Konstrukt an Staaten, sondern vielmehr erscheint die Heterogenität osteuropäischer Länder bei näherem Betrachten als auffällig.
Kritisch werde ich in Zukunft auch damit umgehen, zwei unterschiedliche Staaten aufgrund einer Komponente (in diesem Fall der Gewalt im Systemwechsel) zu vergleichen, da diese Reduzierung auf eine Gemeinsamkeit, meiner Meinung nach, ein Nährboden für Verallgemeinerungen ist. Trotzdem war es für mich, wie schon erwähnt, interessant, die Systemtransformationen zweier Länder zu untersuchen, da man auch einen näheren Einblick auf die Umwälzungen in den späten 1980er Jahren bzw. den frühen 1990er Jahren und auf die Rolle der Sowjetunion bekommt und deshalb würde ich mich, hätte ich die Wahl, wieder für dieses Thema entscheiden.
35 Siehe S. 13
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Christian Pilz, 2007, Gewaltsame Aspekte in der Systemtransformation - Differenzen und Parallelen der Systemwechsel in Rumänien und Litauen, München, GRIN Verlag GmbH
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