I  Inhaltsverzeichnis  

II  Abkürzungsverzeichnis  1

0.  Einleitung  2

1.  Der Anfang vom Ende des Kalten Krieges - Gorbatschow ergreift die Macht.  2

1.1  Die Reformpläne Gorbatschows  3

1.2  Strukturelle Probleme des Reformvorhabens.  4

1.3  Gorbatschows Annäherung an den Westen und seine Verträge mit den USA  7

2.  Das Nationalitätenproblem und der allmähliche Zerfall der UdSSR  10

2.1  Das Streben der baltischen Republiken und Georgiens nach Souveränität und  

Unabh  ängigkeit  10

2.2  Ethnische Probleme innerhalb der UdSSR.  13

2.3  Souveränität der RSFSR und der Ukraine.  15

3.  Das Ende der UdSSR und der Ära Gorbatschow  16

3.1  Die Amerikanische Sowjetpolitik während der Ära Gorbatschow  16

3.2  Jelzin versus Gorbatschow  17

3.3  Zwei Putschversuche und Boris Jelzins Profilierung als neuer Hoffnungsträger  19

3.4  Das Ende der UdSSR des Kalten Krieges  21

3.5  Mögliche Gründe für den Zerfall der UdSSR  22

4.  Was war der Kalte Krieg?  22

III  Literaturverzeichnis  24

II Abkürzungsverzeichnis

BP British Petrol bzw. beziehungsweise CIA Central Intelligence Agency EG Europäische Gemeinschaft f folgende ff fortfolgende GATT General Agreement un Tariffs and Trade IAEO Internationale Atomenergie-Organisation i.H.v. in Höhe von IWF Internationaler Währungsfonds KGB KP Kommunistische Partei KPdSU Kommunistische Partei der Sowjetunion KPU Kommunistische Partei der Ukraine Mio. Million Mrd. Milliarden NATO North Atlantic Treaty Organisation OPEC Organization of the Petroleum Exporting Countries RSFSR Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik SU Sowjetunion UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken UNO United Nations Organisation USA United States of America v.a. vor allem z.B. zum Beispiel ZK Zentralkommitee z.T. zum Teil

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0. Einleitung

Als Michail S. Gorbatschow am 11. März 1985 zum neuen Generalsekretär der KPdSU gewählt wird, erfährt der Verlauf des Kalten Krieges eine für die internationale Gemeinschaft aber auch für das sowjetische Volk ungeahnte Wende. Der neue Mann an der Spitze der herrschaftsausübenden Partei der UdSSR beginnt mit der Umsetzung großer Visionen, die dem sowjetischen Volk Wohlstand, dem Kommunismus neuen Aufschwung und Stärke und der Sowjetunion internationale Anerkennung und Integration bescheren sollen. Doch Gorbatschows Naivität und Unrealismus stürzen die UdSSR in eine noch tiefere Krise, in der die sowjetische Wirtschaft völlig zum Erliegen kommt, die Konflikte zwischen den verschieden Nationalitäten der Union offen ausbrechen und der äußere Druck und die Förderung nationaler Oppositionsbewegungen v. a. durch die USA zum endgültigen Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums führen.

Diese Arbeit hat das Ziel, die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe des Endes des Kalten Krieges näher zu beleuchten und somit ein Verständnis für dessen Verlauf und Ausgang zu erarbeiten.

1. Der Anfang vom Ende des Kalten Krieges - Gorbatschow ergreift die

Macht

Als Leonid Breschnew am 10. November 1982 stirbt, findet die Ära der innen- und außenpolitischen Stagnation der UdSSR ein Ende. Schon sein unmittelbarer Nachfolger als Generalsekretär der KPdSU, Juri W. Andropow, leitet vorsichtige Reformen und den Kampf gegen Korruption und die parasitäre Bürokratie ein. Doch der neue Parteivorsitzende, bereits 68 Jahre alt, ist schwer krank und stirbt am 9. Februar 1984. Unterstützt durch konservative kommunistische Kräfte innerhalb der KPdSU, tritt sein Nachfolger Konstantin U. Tschernenko am 13. Februar 1984 das Amt des Generalsekretärs der KPdSU an und setzt sich dabei gegen Andropows Wunschkandidaten Michail S. Gorbatschow durch (Huber 2002: 12f). Unter seiner Führung wird die Stagnation der Breschnew-Ära fortgesetzt. Doch Tschernenko, bei Amtsantritt schon 72jährig, bleibt nur 13 Monate im Amt und stirbt am 10. März 1985.

Seine Herrschaft zeigt die Überalterung des Systems und der Partei, beispielsweise die militärische Überrüstung auf Kosten wirtschaftlicher Modernisierung. Der Hauptgegner der

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UdSSR, die USA unter Präsident Jimmy Carter, ist „zufrieden“ mit Tschernenko, da durch ihn und seine konservative Politik die UdSSR weiterhin geschwächt wird (Huber 2002: 34ff). Einen Tag nach Tschernenkos Tod wird der 54jährige Michail S. Gorbatschow als Hoffnungsträger für die Loslösung von innerer Stagnation und der äußerer Isolation zum neuen Generalsekretär der KPdSU gewählt. Unterstützung findet er dabei beim KGB, vielen Gebietsparteisekretären und Andrej Gromyko, dem seit 1957 amtierenden Außenminister der UdSSR (Huber 2002: 22f). Nach seiner Wahl leitet Gorbatschow mit Glasnost und Perestrojka innere Reformen ein und sorgt mit der Annäherung an den Westen, namentlich die USA und Westeuropa, für den Beginn des Endes des Kalten Krieges.

1.1 Die Reformpläne Gorbatschows

Gorbatschow verfolgt innenpolitisch eine Reform der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Partei. Außenpolitisch sucht er die Annäherung an den Westen und die Einbindung der UdSSR in die internationale Gemeinschaft. Sein Handeln wird bestimmt durch die Notwendigkeit der Auftreibung finanzieller Mittel für das dringend benötigte Wirtschaftswachstum der UdSSR, um den Lebensstandard der sowjetischen Bevölkerung anzuheben und damit die Führung der KPdSU zu legitimieren und zu stabilisieren. Seine innenpolitischen Hauptreformen stützen sich auf Glasnost und Perestrojka. Die Perestrojka umfasst hierbei die wirtschaftliche, politische und rechtsstaatliche Umgestaltung des sowjetischen Systems und der Gesellschaft durch den Kampf gegen Korruption, Alkoholismus und Verantwortungslosigkeit der sowjetischen Bevölkerung, Führung und Bürokratie (Huber 2002: 80ff).

Ergänzt wird die Perestrojka durch Glasnost. Diese Reform verweist auf eine in der UdSSR noch nie da gewesene Transparenz der Betriebe, Partei- und Regierungsarbeit. Hierbei lässt Gorbatschow mäßige Systemkritik zu und nutzt diese als Propaganda für die Notwendigkeit seiner Reformen. Die Presse berichtet nun über Missstände der UdSSR, wie z.B. über die Probleme der Landwirtschaft, Angebotsmangel, Qualitätsmangel, Geldmangel, Wohnungsmangel, Mängel im Planungsprozess und Unproduktivität der zentralen Planwirtschaft. Außerdem werden die vorherrschende Schatten- und Vetternwirtschaft und die zentralisierte Bürokratie als Behinderung nötiger Entscheidungen und der Privatisierung der Wirtschaft kritisiert. Zudem gibt es kein effizientes Steuerungsinstrument für Wirtschaft und Investitionen und das für ein Wirtschaftswachstum nötige Geld fließt in den

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Lastenausgleich der Republiken, Subventionen, Luft- und Raumfahrttechnik und veraltete Produktionsanlagen.

Zusätzlich zu Glasnost und Perestrojka startet der neue Generalsekretär ein Komplexprogramm für die Vermehrung der Konsumgüter, Verbesserung der Dienstleistungen und Freizeitangebote, um eine Annäherung von Angebot und Nachfrage und somit eine Konsolidierung der sowjetischen Wirtschaft zu bewirken. Ihm fehlen jedoch der Mut und der Rückhalt der eigenen Partei, um die für die Umsetzung der wirtschaftlichen Reformpläne dringend benötige Liberalisierung der Preise in der UdSSR durchzusetzen. So entlässt Gorbatschow politische Gegner und konservative Kommunisten aus der Partei und einflussreichen Stellungen im Staatsapparat, um seine Reformpläne besser realisieren zu können.

1.2 Strukturelle Probleme des Reformvorhabens

Bei seinem Reformeifer trifft Gorbatschow auf zahlreiche Probleme: Er hat kein schlüssiges Reformkonzept, das umsetzbar ist bzw. konservative Kritiker überzeugen kann. Somit fehlt der nötige politische Konsens über die veranschlagten Reformen. Gorbatschow begeht außerdem den Fehler, die Reformerfahrungen anderer sozialistischer Länder, wie Ungarn und China, nicht zu beachten (Huber 2002: 84f). Des weiteren rechnet er bei seinen Reformüberlegungen mit illusionistischen Zahlen und Fakten, so z.B. mit einer effizienten Nutzung der Rohstoffe und Energieträger und der Konkurrenzfähigkeit der UdSSR mit den USA durch einen vermeintlich hohen Bildungsstandard. Hinzu kommt, dass die sowjetische Bevölkerung kaum ökonomischen Druck zur Veränderung verspürt, da durch Selbstversorgung, Sozialleistungen, Familienverband und Vetternwirtschaft das Überleben gesichert ist. Außerdem gibt es keinen materiellen Anreiz für Mehrleistung. Die Exporteinnahmen fließen v.a. in Agrarimporte, da wegen des Klimas nur relativ wenig effizient nutzbare Landwirtschaftsfläche vorhanden ist und die UdSSR somit auf einen hohen Futtergetreideimport angewiesen ist, um die Fleischversorgung auf hohem Niveau zu halten, was als Zeichen des Wohlstandes angesehen wird. Dieser Umstand bindet einen wesentlichen Teil der für die Wirtschaftsreformen nötigen Finanzmittel. Außerdem steigt durch das Bevölkerungs- und Städtewachstum die Nachfrage schneller als das Angebot, was durch feste Preise, steigende Löhne und Prämien begünstigt wird, da hierdurch die Kaufkraft der Bevölkerung zunimmt (Huber 2002: 67ff).

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Der Rückgang der Erdöl- und Erdgaspreise durch die Abkehr der OPEC von der Ölpreisbindung ab 1986 stellt für den sowjetischen Staatshaushalt eine zusätzliche Belastung dar. Hinzu kommt Reagans „Große Strategie“, die auf die volle Ausnutzung der Schwächen des sowjetischen Systems abzielt. So z.B. ist die UdSSR abhängig von westlichen Technologieimporten und diese wiederum hängen von politischen Zugeständnissen der UdSSR hinsichtlich ihrer politischen und wirtschaftlichen Reformbereitschaft, v.a. in Bezug auf die Öffnung des sowjetischen Marktes für die USA, ab.

Letztendlich bleibt der gewünschte Erfolg der wirtschaftlichen Reformen aus. Die Gründe hierfür sind die blockierende Bürokratie und der starre Parteiapparat, zuviel staatliche Lenkungsinstanzen und die Festlegung der Preise zur Sicherung der Lebenshaltungskosten und -standards und der gesellschaftlichen Zufriedenheit. Die Preisreform wird auf Januar 1990 vertagt und die bestehenden Ministerien werden zur besseren Koordinierung zu Superministerien zusammengelegt, wobei es allerdings zu Kompetenzproblemen kommt, was zur weiteren Erstarrung der Wirtschaft führt. Daher verlagert Gorbatschow ab Oktober 1986 den Schwerpunkt seines Handelns auf die Demokratisierung der UdSSR mittels Glasnost, um gesellschaftliche Kräfte frei zu setzen. Es kommt zur Lockerung der Zensur, Enthüllungen über Systemfehler und der Aufgabe des Unfehlbarkeitsanspruches der KPdSU. Gorbatschow verlangt Selbstkritik, Pluralismus und Analysen des sowjetischen Systems und seiner Verbesserungsmöglichkeiten und verlangt die Dezentralisierung der Macht der KPdSU mithilfe der Machtaufteilung auf Sowjets und der Beschränkung der Amtszeiten aller Partei-und Staatsfunktionäre. Außerdem bestrebt er die Einführung des Amtes eines Präsidenten als neues Volksvertretungsorgan, der durch den Kongress der Volksdeputierten mit 2.250 Abgeordneten gewählt werden soll. Dieser Kongress soll dann auch den Obersten Sowjet als Legislative wählen. Doch diese Pläne treffen auf den Widerstand der Konservativen, die ein Zersetzen der Ideologie und des Patriotismus befürchten. Und der Westen sieht darin nur einen Propagandatrick, denn trotz Glasnost werden weiterhin Informationen zurück gehalten, so z.B. über Kindersterblichkeit, Kriminalität, Einkommensunterschiede, soziale Probleme, den drohenden Staatsbankrott etc. Ein konkretes Beispiel hierfür ist die Informationsverschleppung nach dem AKW-Unfall in Tschernobyl am 26. April 1986, wobei Glasnost erstmals versagt und so an Glaubwürdigkeit verliert. Verspätet aber immerhin meldet Gorbatschow den Unfall der UNO und befürwortet eine Verstärkung der internationalen Kooperation in Sicherheitsfragen unter Leitung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) (Huber 2002: 98ff).

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