I  Inhaltsverzeichnis  

II  Abkürzungsverzeichnis  1

0.  Einleitung  2

1.  Sicherheitsrisiken in der zentralasiatischen Region  3

1.1  Außerstaatliche Destabilisierungsfaktoren  3

1.2  Innerstaatliche Destabilisierungsrisiken in den zentralasiatischen Staaten  4

2.  Die zentralasiatischen Staaten und ihre Entwicklung ab 1991  5

2.1  Die Entwicklung Kasachstans seit 1991  6

2.2  Die Entwicklung Usbekistans seit 1991  10

2.3  Die Entwicklung Turkmenistans seit 1991  12

2.4  Die Entwicklung Kirgistans seit 1991  14

2.5  Die Entwicklung Tadschikistans seit 1991  15

3.  Zwischenstaatliche Konflikte in Zentralasien  17

3.1  Zwischenstaatlicher Wassernutzungskonflikt in Zentralasien  18

3.2  Grenzkonflikte zwischen den zentralasiatischen Staaten  19

3.3  Konflikt um die Aufteilung des Kaspischen Meeres  21

4.  Fazit  24

III  Literaturverzeichnis  27

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II Abkürzungsverzeichnis

bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ca. circa d. h. das heißt ggü. gegenüber GUAM Georgien, Ukraine, Aserbaidschan, Moldawien GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GUUAM Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan, Moldawien IBU Islamische Bewegung Usbekistans ICWC Interstate Commission for Water Coordination IFAS International Fund for Saving the Aral Sea KP Kommunistische Partei Mio. Million Mrd. Milliarde NATO North Atlantic Treaty Organization o. g. oben genannt OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa SOCAR State Oil Company of Azerbaijan Republic SOZ Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken UNDCP United Nations Office on Drugs and Crime UNO United Nations Oganization USA United States of America USD US-Dollar v. a. vor allem VTO Vereinte Tadschikische Opposition z. T. zum Teil

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0. Einleitung

Das Jahr 1991 bedeutet für die sowjetischen Teilrepubliken den Beginn der staatlichen Unabhängigkeit. Damit verbunden sind die Etablierung eigenständiger politischer Systeme, der Aufbau von Sicherheitsstrukturen sowie die Integration der neuen Staaten in die internationale Gemeinschaft. So stehen auch die postsowjetischen Staaten Zentralasiens Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan vor der Bewältigung dieser großen Herausforderungen. Teilweise von demokratischen Reformversuchen begleitet, werden bald in allen fünf Staaten präsidiale Demokratien eingeführt, die jedoch allesamt schnell die Macht des Präsidenten ausweiten und die Demokratie nur noch als Deckmantel für die Legitimität des jeweiligen Regimes nutzen. Daneben sind die zentralasiatischen Staaten bestrebt, eigene und von Russland unabhängige Sicherheitsstrukturen aufzubauen, was aber besonders in den frühen Jahren der Unabhängigkeit schwierig ist, da die bisher vorhandenen sowjetischen Streitkräfte v. a. aus Soldaten Russlands und anderer postsowjetischer Republiken bestehen. So verfügen die Staaten Zentralasiens kaum über eigene nationale Streitkräfte und müssen diese nach und nach aufbauen. Doch gerade dieser Mangel an Sicherheitsstrukturen ist ein großes Sicherheitsrisiko für die Region, grenzt sie doch an den weltgrößten Opiumhersteller Afghanistan, welches zugleich Ausbildungs- und Zufluchtsland für Terroristen ist. Hinzu kommen die ökonomischen und geostrategischen Interessen Russlands, Chinas, der USA, der Türkei und des Irans sowie Konflikte zwischen den zentralasiatischen Staaten um Wassernutzungsrechte, Grenzverläufe und die Aufteilung des Kaspischen Meeres. Aber auch innerstaatliche Probleme wirken beeinträchtigend auf die Stabilität und Sicherheit der zentralasiatischen Region. Hierbei sind v. a. ethnische, soziale und religiöse Konflikte, demographische Fehlentwicklungen und demokratische Defizite zu benennen.

Die Aufgabe dieser Arbeit besteht nun darin, die Sicherheitsrisiken und -politiken in der zentralasiatischen Region zu systematisieren und die außen- und sicherheitspolitischen Entwicklungen der fünf postsowjetischen Staaten Zentralasiens sowie die Konflikte zwischen diesen aufzuzeigen.

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1. Sicherheitsrisiken in der zentralasiatischen Region

Alle zentralasiatischen Staaten streben mit dem Beginn ihrer Unabhängigkeit primär nach innerer Sicherheit, da diese die Basis für ihre Außen- und Sicherheitspolitik bildet. Dabei ist die zentralasiatische Region von Beginn an einer Vielfalt von Sicherheitsrisiken ausgesetzt, welche sich v. a. aus ihrer geografischen Lage, d. h. ihrer Nähe zu Groß- und Regionalmächten sowie regionalen Konfliktzonen, und der sicherheitspolitischen Instabilität der dortigen Staaten ableiten. Zur Einteilung dieser Sicherheitsrisiken kann man zwischen außerstaatlichen und innerstaatlichen Destabilisierungsfaktoren unterscheiden.

1.1 Außerstaatliche Destabilisierungsfaktoren

Die zentralasiatischen Staaten werden durch ihre geografische Lage unweigerlich in den Konflikt zwischen Russland und den afghanischen Taliban hineingezogen. Dieser manifestiert sich in der russischen Unterstützung der Talibangegner in Afghanistan und der darauf reagierenden Talibanunterstützung für Terroristen im GUS-Raum. Die an Afghanistan grenzenden zentralasiatischen Staaten Turkmenistan, Usbekistan und Tadschikistan verfolgen innerhalb dieses Rahmens eine uneinheitliche Afghanistanpolitik. So unterstützen Tadschikistan und Usbekistan die afghanische Nordallianz gegen die Taliban durch zur Verfügung stellen von Militärstützpunkten und Militärflughäfen. Turkmenistan hingegen verhält sich politisch neutral und unterhält sogar v. a. wirtschaftlich motivierte Kontakte zu den Taliban. Hierbei ist es bestrebt, sein Erdgas über eine Pipeline durch Afghanistan zu transportieren und Frieden in diesem Land zu vermitteln. Generell sind die zentralasiatischen Staaten gegen die Ende der 1990er geplanten russische Luftschläge gegen die Taliban, da sie befürchten, dadurch zur Zielscheibe des Terrorismus zu werden. Durch diese Haltung sind sie allerdings nicht vor Übergriffen afghanischer bzw. islamischer Kämpfer geschützt. So kommt es beispielsweise im Sommer und Herbst 1999 sowie im August 2000 zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen Kirgistans, Usbekistans und Tadschikistans einerseits und der militantoppositionellen „Islamischen Bewegung Usbekistans“ andererseits. Bei diesem Konflikt werden die Schwächen der zentralasiatischen Sicherheitsstrukturen offensichtlich (Halbach, Zentralasien II, 2000: 9) und die beteiligten zentralasiatischen Staaten rufen die internationale Gemeinschaft an, die von Afghanistan und Tadschikistan ins Ferganatal eindringenden

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Kampftruppen als Herausforderung der internationalen Sicherheit zu begreifen. Jedoch äußern OSZE und UNO lediglich ihre Besorgnis über die mangelhaften Sicherheitsstrukturen Zentralasiens, während Russland den „Kampf gegen den Internationalen Terrorismus“ propagiert und nach erneuten Überfällen im August 2000 eine so genannte „Dominotheorie“ entwickelt. Nach dieser könnten die Infiltrationen auch auf Kasachstan übergreifen (Halbach, Zentralasien II, 2000: 4). Tatsächlich aber kann man die im Ferganatal erfolgten Angriffe v. a. unter dem Gesichtspunkt grenzübergreifender Kriminalität in Verbindung mit der Sicherung von Drogenruten von Afghanistan und Tadschikistan hinein in den GUS-Raum betrachten. Dennoch ist auch von einer terroristischen Gefahr für die Region und die GUS auszugehen.

1.2 Innerstaatliche Destabilisierungsrisiken in den zentralasiatischen Staaten

Neben den aus ihrer geografischen Lage und ihrer sicherheitspolitischen Instabilität resultierenden Sicherheitsproblemen haben die Staaten Zentralasiens eine Vielzahl, zu Sowjetzeiten unbekannte, Sicherheitsrisiken zu bewältigen. So brechen bereits kurz vor dem Niedergang der UdSSR ethnische, soziale und bald auch religiöse Konflikte sowie ein konflikthafter Regionalismus aus. Hinzu kommt das schon zu Sowjetzeiten existente Korruptionsproblem in Wirtschaft und Politik. Ein weiteres sicherheitsrelevantes Risiko der Region besteht in der Bevölkerungsentwicklung der dortigen Staaten. Dabei herrschen in den einzelnen zentralasiatischen Staaten unterschiedliche demographische Verhältnisse. Beispielsweise weist Usbekistan eine sehr junge Altersstruktur (1996: 42,8 Prozent jünger als 16 Jahre) und ein starkes Bevölkerungswachstum auf, was zu einer hohen Bevölkerungsdichte und einem dadurch überlasteten Arbeitsmarkt führt (Halbach, Zentralasien II, 2000: 30). In Kasachstan hingegen schrumpft die Bevölkerung dramatisch. So lebten hier 1989 16,6 Mio. Menschen, während es zehn Jahre später lediglich noch 14,9 Mio. sind. Diese Zahlen begründen sich einerseits in negativen Migrationssalden und andererseits in sinkenden Geburts- sowie wachsenden Sterblichkeitsraten (Halbach, Zentralasien II, 2000: 31). Hierdurch kommt es zu einer Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, was durch eine mangelhafte Wirtschaftspolitik begünstigt wird. Die Resultate dessen sind eine erhöhte Kriminalitätsbereitschaft sowie die Öffnung ggü. religiösem Fanatismus, was wiederum ein enormes Sicherheitsrisiko für die Region darstellt. So weiten sich Drogenschmuggel und -handel in dieser Region stark aus, da der Großteil der Bevölkerung von Arbeitslosigkeit betroffen ist und keine alternative Optionen zur adäquaten Bestreitung des Lebensunterhaltes

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hat. Zudem liegt die weltgrößte Opium- und Heroinquelle Afghanistan in direkter Nachbarschaft. Entscheidend dabei ist, dass von Afghanistan aus sechs Drogenrouten in die GUS führen, vier davon über die zentralasiatischen Staaten, wobei Tadschikistan als Hauptumschlagsplatz dient. So werden hier beispielsweise Kolchosen als Opiumanbauanlagen genutzt und die Regierungseliten sind um Teil selbst in die Drogensyndikate involviert (Halbach, Zentralasien II, 2000: 34f). Um dieses Problem zu bekämpfen, bitten Russland, Kasachstan und Usbekistan die UNO Ende der 1990er um Unterstützung, welche rund 100 Mio. USD im Verhältnis zu 50 Mrd. USD Drogenumsatz pro Jahr kosten würde (Halbach, Zentralasien II, 2000: 35). Allerdings steht Usbekistan auch international unter dem Verdacht, die Argumente Waffen- und Drogenschmuggel zu nutzen, um Regimekritiker zu inhaftieren und so findet neben der bereits seit 1993 in Form eines Büros der UNDCP in Taschkent bestehenden Zusammenarbeit keine weitere Art der Unterstützung durch westliche Organisationen statt.

2. Die zentralasiatischen Staaten und ihre Entwicklung ab 1991

Die fünf zentralasiatischen Staaten entlassen sich 1991 selbst in die Unabhängigkeit und beginnen fortan, eigene politische, wirtschaftliche und militärische Strukturen sowie diplomatische Verbindungen aufzubauen. Die neuen Machthaber Kasachstans (Nursultan Nasarbajew), Kirgistans (Askar Akajew, ab 2005 Kurmanbek Bakijew), Tadschikistans (Emomalii Rahmonow), Turkmenistans (Saparmyrat Nijasow, seit 2007 Gurbanguly Berdimuhammedow) und Usbekistans (Islam Karimow) sind allesamt bereits seit den späten Jahren der UdSSR in führenden Positionen ihrer Republiken und lassen sich nun zu Präsidenten ihres jeweiligen Landes wählen, um schließlich autoritäre Präsidialregime zu etablieren. Dabei besteht einerseits der starke Wunsch nach Eigenständigkeit und Loslösung von russischem Einfluss, andererseits allerdings auch die Notwendigkeit der Kooperation mit dem russischen Nachbarn. So haben die fünf zentralasiatischen Staaten kein eigenes Militärdas alte war sowjetisch und wurde nach dem Zusammenbruch der UdSSR abgezogen, da es vorwiegend aus Soldaten Russlands und anderer ehemaliger Sowjetrepubliken bestand. Ebenso verhält es sich mit ex-sowjetischen Maschinen und Material. Zudem entfällt den fünf postsowjetischen Republiken Zentralasiens der bis zum Umbruch sichere sowjetische Absatzmarkt. Hinzu kommt der Mangel an internationalen Kontakten, so beispielsweise bewegt sich das westliche Interesse an der Region Anfang der 1990er auf niedrigem Niveau

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(Warkotsch, 2006: 95), so dass hier keine engere Anbindung und Unterstützung stattfinden kann. Russland hingegen entwickelt mit Außenminister Primakow ab 1993 neben der Türkei und dem Iran ein verstärktes Interesse an den zentralasiatischen Staaten (Warkotsch, 2006: 96f). Für den Westen rückt Zentralasien erst mit dem von den USA angeführten „Kampf gegen den Internationalen Terrorismus“ ab dem Jahr 2001 als „strategische Ressource“ ins Blickfeld, was wiederum Unmut v. a. bei Russland und China, aber auch der Türkei und dem Iran hervorruft (Warkotsch, 2006: 109ff). Dabei richtet sich das Interesse der zentralasiatischen Staaten zum einen auf eine Anbindung an den Westen, vornehmlich an die USA. Zum anderen wird allerdings eine ausschließlich westgerichtete Positionierung zugunsten der Orientierung gen Russland und SOZ (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) abgelehnt.

2.1 Die Entwicklung Kasachstans seit 1991

Kasachstan ist der flächengrößte der fünf zentralasiatischen Staaten und seit dem 16. Dezember 1991 unabhängig. Der erste und auch noch aktuelle Präsident Nasarbajew ist schon zu Sowjetzeiten Regierungschef der Republik Kasachstan, wird 1989 Vorsitzender der KP Kasachstans, 1990 Vorsitzender des Obersten Sowjets und schließlich nach der ersten freien Präsidentschaftswahl im Dezember 1991 Präsident von Kasachstan. Anfangs macht er dem Volk und Parlament demokratische Zugeständnisse, die aber mittels Verfassungsänderung 1995 wieder eingeschränkt werden. Die offizielle Begründung hierfür ist die Notwendigkeit der Schaffung einer nationalen Identität angesichts der ethnischen und regionalen Heterogenität (Fischer Weltalmanach, 2006: 187). Im Jahr 1998 wird durch eine Verfassungsänderung die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf 20 Jahre verlängert, was die demokratischen Rechte des Volkes, des Parlamentes und der Opposition weiter beschneidet. Die vorgezogene Präsidentschaftswahl 1999 und die des Jahres 2005 entscheidet Nasarbajew für sich. Internationale Beobachter werten diese Wahlen jedoch als undemokratisch, da die Opposition im Vorfeld schikaniert und an der Kandidatur für öffentliche Ämter gehindert wurde (Fischer Weltalmanach, 2006: 188). Dabei kommen die zugelassen Oppositionsparteien „AK Schol“ und „Heller Pfad“ aus dem Umkreis des Präsidenten. Kasachstan ist zwar im Vergleich zu seinen südlichen Nachbarn relativ stabil, muss sich aber dennoch einer enormen Diskrepanz zwischen den aus seiner geopolitischen Lage

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