Inhalt

1.  Einleitung  3

2.  Die Landwirtschaft in China  3

2.1.  Natürliche Vorraussetzungen  4

2.1.1.  Verlust von Ackerböden  4

2.1.2.  Wasserressourcen  4

2.2.  Die Organisation der Landwirtschaft  5

2.2.1.  Dekollektivierung  5

2.2.2.  Das Vertragssystem zur Bodenübernahme  

und  Bodenanpassungen  5

2.2.3.  Abgaben  6

2.2.4.  Investitionen  6

2.3.  Schlussfolgerungen für das Gesetz  7

3.  Das Landwirtschaftsgesetz der VRCh  7

3.1.  Zwischenfazit - Das Landwirtschaftsgesetz  10

4.  Der Effizienzkontrollbericht von 2005  12

4.1.  Erfolge bei der Implementierung des Gesetzes  12

4.2.  Noch nicht gelöste Probleme  15

4.3.  Zur weiteren Implementierung des Landwirtschaftsgesetzes  17

4.4.  Zwischenfazit - Der Effizienzkontrollbericht von 2005  19

5.  Der Effizienzkontrollbericht von 2006  20

5.1.  Zwischenfazit - Der Effizienzkontrollbericht von 2006  21

6.  Fazit  22

7.  Bibliographie  24

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1. Einleitung

Die ländliche Bevölkerung der Volksrepublik China (VRCh) machte 2004 58,4% der Gesamtbevölkerung aus. ¹ Die Entwicklung des ländlichen Raumes hat also für die VRCh eine hohe Relevanz. Auch muss die Regierung trotz der rasanten wirtschaftlichen Entwicklung seit den Öffnungsreformen und einer zunehmenden marktwirtschaftlichen Ausrichtung die Versorgung der Bevölkerung gewährleisten. In Folge der Reformen, die Ende der 70er Jahre begannen, fanden in der Organisation der Landwirtschaft umfassende Veränderungen statt. 1993 wurde vom Nationalen Volkskongress (NVK) das Landwirtschaftsgesetz der VRCh erlassen. Es ist ein umfassendes Rahmengesetz für den gesamten primären Sektor. In dieser Arbeit soll anhand von vier Schwerpunkten das Gesetz und seine Umsetzung untersucht werden. Die gewählten Schwerpunkte sind: Produktivitätssteigerung, Rechtsschutz der Bauern, Investitionssteigerung und Umweltschutz. Nach einem allgemeinen Überblick über die Landwirtschaft in der VRCh folgt eine Zusammenfassung der für die vier Schwerpunkte relevanten Artikel des Landwirtschaftsgesetzes und eine Beurteilung. Im zweiten Teil der Arbeit soll die Umsetzung des Gesetzes untersucht werden. Hierzu wird der amtliche Effizienzkontrollbericht (Effizienzbericht/ Bericht) aus dem Jahr 2005 herangezogen. In Kapitel 4 werden die Kernaussagen des Berichtes zusammengefasst. Kapitel 4.4. beurteilt die im Bericht genannten Erfolge und Kritikpunkte. Vor dem abschließenden Fazit wird noch auf die aktuellen Entwicklungen eingegangen. Hierzu wird der neueste Effizienzbericht von 2006 herangezogen.

Im Folgenden bezieht sich der Begriff „China“ ausschließlich auf die VRCh. Das Landwirtschaftsgesetz wird in der novellierten, aktuellen Form von 2002 betrachtet.

2. Die Landwirtschaft in China

Dieser Überblick bezieht sich schwerpunktmäßig auf die Situation der Landwirtschaft seit der Dekollektivierung 1978 bis zur Verabschiedung des Landwirtschaftsgesetzes im Jahr 1993. Die Entwicklungen nach 1993 werden in den nachfolgenden Kapiteln gesondert betrachtet. Es soll im Folgenden ein Überblick über die natürlichen Vorraussetzungen für die Landwirtschaft in China vermittelt werden. Dann folgt ein kurzer Abriss über die neue Organisation der Landwirtschaft nach 1978. Es wird u.a. auf das Vertragssystem, die ländlichen Abgaben und die Investitionen eingegangen. In den Schlussfolgerungen werden Erwartungen an das Gesetz formuliert.

¹ Vgl. China Zahlen und Fakten 2005.

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2.1. Natürliche Voraussetzungen

Die landwirtschaftliche Produktion der VRCh liegt im weltweiten Vergleich auf Platz Eins. Doch die Landwirtschaft wird sowohl durch Umweltkatastrophen, wie Dürre und Fluten, als auch durch hausgemachte Umweltprobleme, wie Bodenerosion, Wasserverschmutzung, Überdüngung und Brandrodung, beeinträchtigt. Viele gesellschaftliche Probleme in China betreffen besonders den ländlichen Raum. Zu nennen sind hier u.a.: Landflucht, Verarmung, Umsiedlungen zugunsten von Industrie und Bauprojekten, sowie mangelnde soziale Absicherungen, medizinische und Altersversorgung. Die Stadt und Landeinkommen haben sich die letzten drei Jahrzehnte ungefähr gleich entwickelt, Städter verdienen im Durchschnitt das Dreifache. ² Durch das hohe Bevölkerungswachstum in China wird mehr Nahrung benötigt. Gleichzeitig steigt das Durchschnittseinkommen und damit die Nachfrage nach Fisch und Fleisch. Die wichtigsten Ressourcen, Land und Wasser, sind begrenzt. Die Produktivitätssteigerung ist also nicht mehr gewährleistet. Bessere Technik und Düngemittel müssen eingesetzt werden. 3

2.1.1. Verlust von Ackerböden - China besitzt nur 7% der weltweit genutzten landwirtschaftlichen Fläche. Die chinesische Bevölkerung entspricht aber 22% der Weltbevölkerung. ⁴ 13% der Oberfläche sind Gebirge. Es gibt viel Wüste und landwirtschaftlich nicht brauchbares Land. Die Städte machen ¼ des Landes aus. Immer mehr Farmland fällt der Industrie zum Opfer. Von 1957 bis 1994 ging 17,3 Millionen Hektar Farmland verloren. Ein jährlicher Verlust von 470.000 Hektar. ⁵ Der Verlust fruchtbarer Böden wird kompensiert durch die Erschließung neuer, weniger guter Böden. Eine der grundsätzlichen Vorraussetzungen für die chinesische Landwirtschaft ist also, dass vielen Arbeitskräften nur wenig Boden zur Verfügung steht. 6

2.1.2. Wasserressourcen - Die Wasserressourcen in China entsprechen mit 2.400 Kubikmeter pro Kopf gerade mal einem Viertel des Weltdurchschnitts. Die Ressourcen sind ungleich verteilt. Durch unausgeglichenen Niederschlag kommt es häufig zu Dürre und Überschwemmungen. Wasser- und Bodenerosion sind die Folgen. Viele der Bewässerungsanlagen wurden in den 50er und 60er Jahren gebaut und sind

² Vgl. China Business Information.

³ Vgl. Fan 1997, Seite 132.

⁴ Vgl. Wang 1997, Seite167.

⁵ Vgl. Song 1997, Seite 127.

⁶ Vgl. Thiel 1998, Seite 40, 43.

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reparaturbedürftig. Es gibt einen Kampf um Wasser zwischen Landwirtschaft, Industrie und Privathaushalten. 7

2.2. Die Organisation der Landwirtschaft

2.2.1. Dekollektivierung - Mit Beginn der Öffnungsreformen wurde in die Landwirtschaft ein völlig neues Organisationssystem eingeführt. Die staatlichen Kollektive wurden aufgelöst und das Land in Parzellen aufgeteilt und den bäuerlichen Haushalten zur Nutzung zugeteilt. 1984 waren öffentlichen Berichten zufolge 90% der Produktionseinheiten dekollektiviert. In Folge der Dekollektivierung sank die Macht der Kader. Die Bauern waren nicht mehr von den von ihnen vergebenen Arbeitspunkten abhängig. Es fanden weniger Kampagnen statt, Getreideproduktion und ländliche Einkommen stiegen. 8

2.2.2. Das Vertragssystem zur Bodenübernahme und Bodenanpassungen - Das dörfliche Kollektiv ist immer noch der Eigentümer des Bodens, der Haushalt der Nutzungsberechtigte. Mit der Dekollektivierung fand eine Pro-Kopf und Pro-Arbeitskraft Aufteilung der Böden statt. Viele kleine Parzellen, die den Einsatz größerer landwirtschaftlicher Maschinen erschweren, waren die Folge. Häufige Probleme bei den Bodenübernahmeverträgen sind eine offene Laufzeit oder eine nicht festgelegte Parzellengröße. Häufig ist der Vertrag nicht unterschrieben oder er wird erst gar nicht schriftlich formuliert. Um eine gerechte Bodenverteilung auch bei demographischen Veränderungen in den Familien (Heirat, Todesfälle) zu gewährleisten, führen lokale Kader Bodenanpassungen durch. Bei einer großen

Bodenanpassung (大调整) ist das ganze Dorf betroffen. Eine kleine Bodenanpassung (小调整

) betrifft nur eine Familie. Das Kollektiv hält Reserveland für solche kleineren Anpassungen zurück. ⁹ Nach einer Umverteilung werden die Verträge oft nicht aktualisiert. ¹⁰ 1984 wird die Vertragslaufzeit auf mind. 15 Jahre festgelegt. Einer von Prosterman/Hanstad/Li 1994 durchgeführten Untersuchung zufolge findet aber in 68% der untersuchten Dörfer alle 3-6 Jahre eine Anpassung statt. Damit ist die festgelegte Vertragsdauer, die 1993 auf 30 Jahre verlängert wurde, wertlos. Lokale Kader wollen so demographische Probleme lösen und eine egalitäre Bodenverteilung sichern. Dennoch werden diese Anpassungen häufig kritisiert, da es zu hohen Transaktionskosten kommt und eine instabile Bodenverteilung schlecht für nachhaltige Investitionen ist. Die Regierungen der Provinzen ergreifen Gesetzesinitiativen,

⁷ Vgl. Song 1997, Seite 125-128.

⁸ Vgl. Unger 2002, Seite 96, 110

⁹ Vgl. Thiel 1998, Seite 42, 47, 49, 52.

¹⁰ Vgl. Zhu, Herrmann-Pillath 1992, Seite 38.

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obwohl sie keine verfassungsmäßige Gesetzgebungskompetenz haben. Bis 1992 haben 24 Provinzen Rechtsnormen zur Landübernahme beschlossen: 7 Provinzgesetze und 17 Durchführungs- oder Verwaltungsbestimmungen der Ministerien. Alle Provinzverträge zur Bodenübernahme enthalten die Möglichkeit der Vertragsauflösung wegen staatlicher Enteignung, in manchen Gesetzen auch Regelung zur staatlichen oder kollektivinternen Anpassung. ¹¹ Hier zeigt sich bereits, dass die Vorgaben der Zentralregierung nicht umgesetzt werden und die Regelungen der Provinzen oft den Gesetzen widersprechen.

2.2.3. Abgaben - Das Budget der Kleinstädte und Gemeinden ist begrenzt und schränkt die Entwicklung ein. Die lokalen Regierungen sind angewiesen auf die Unterstützung gemeindeeigener Unternehmen und stützten sich oft auf illegale Einnahmen von den Bauern. Neben den Steuern werden noch Zusatzsteuern und Zusatzabgaben erhoben, u.a. für ländliche Erziehungskosten, öffentliche Dienstleistungen und die Verwaltung. ¹² Die Kollektive entscheiden autonom über die Zahlungen der Bauern. In den 80ern kam es zu einer starken Erhöhung der Abgaben. In Folge dessen wurden 5% des durchschnittlichen Pro Kopf Jahreseinkommens als Obergrenze für Abgaben festgelegt. 13

2.2.4. Investitionen - Mit der Einführung des Haushaltsverantwortungssystems sanken die Investitionen der bäuerlichen Haushalte in produktive Anlagevermögen. 1983 waren es 20% der Gesamtinvestitionen, 1993 nur noch 10,75%. Hier wird der Zusammenhang zwischen Langzeitinvestitionen und Verlässlichkeit der Bodennutzung offensichtlich. Der mangelnde Zugang zu finanziellen Ressourcen für Bauern und ein ordnungspolitisch bedingter Rückgang staatlicher Investitionen sind ein Hauptproblem der Landwirtschaft. ¹⁴ Ein ähnliches Bild zeigt sich im Bereich der Wissenschaft und Technik. Hier waren die Investitionen 1994 32% geringer als 1978. 15

¹¹ Vgl. Thiel 1998. Seite 50, 53, 57, 58, 75.

¹² Vgl. Heberer, Taubmann 1998, Seite 241, 243.

¹³ Vgl. Thiel 1998, Seite 47.

¹⁴ Vgl. Thiel 1998, Seite 36, 39.

¹⁵ Vgl. Fan 1997, Seite 135.

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