Inhaltsverzeichnis

1.  Vorwort  3

2.  Wirtschaftswachstum  3

3.  Stabilitätsgesetz  5

3.1  Gründe für eine Neuorientierung  6

3.2  Instrumente des Stabilitätsgesetzes  6

3.2.1  Kontraktive Maßnahmen als Instrument des Stabilitätsgesetzes  6

3.2.2  Expansive Maßnahmen als Instrument des Stabilitätsgesetzes  7

4.  Magische Ecke  8

4.1  Das Magische Viereck  8

4.1.1  Hoher Beschäftigungsstand  9

4.1.2  Außenwirtschaftliches Gleichgewicht  9

4.1.3  Angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum  11

4.1.4  Stabiles Preisniveau  12

4.2  Das Magische Vieleck  13

4.2.1  Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung  14

4.2.2  Umweltverträgliches Wirtschaften  14

5.  Zielkonfliktäre Beziehungen innerhalb des § 1 StabG  15

5.1  Hoher Beschäftigungsstand trifft auf stabiles Preisniveau  16

5.2  Stabiles Preisniveau trifft auf hohen Beschäftigungsstand  16

5.3  Angemessenes Wirtschaftswachstum trifft auf Umwelt  17

6.  Schlusswort  17

7.  Anhang  18

1. Vorwort

Die Wirtschaft steht nie still. Alle wirtschaftlichen Größen müssen im Zeitablauf immer wieder Änderungen erfahren.

Bei gewissen Größen kann und darf die Politik mit bestimmten Instrumenten eingreifen. So wurde im Jahre 1967 das Stabilitätsgesetz eingeführt. Das Forschungsinteresse, welche Ziele durch das Stabilitätsgesetz verfolgt werden und welche konfliktären Beziehungen sich daraus ergeben, liegt dieser Hausarbeit zu Grunde.

Einleitend wird auf das Wirtschaftswachstum im Allgemeinen eingegangen, um so auf das eigentliche Thema, das Stabilitätsgesetz, zu gelangen. Es werden Gründe und Ursachen für die Entstehung des Stabilitätsgesetzes und die Instrumente zur Erreichung der festgesetzten Ziele des Stabilitätsgesetzes beschrieben.

Weiter werden das Magische Viereck sowie das Magische Vieleck mit ihren Inhalten genau beschrieben. Die Konflikte die sich innerhalb dieser Größen aufzeigen, werden anhand von Beispielen verdeutlicht.

Im Schlusswort dieser Hausarbeit wird das Thema „Ziele des § 1 StabG unter besonderer Berücksichtigung möglicher zielkonfliktärer Beziehungen“ erneut aufgegriffen. Die Ziele des Stabilitätsgesetzes und die sich daraus ergebenden Probleme werden zusammengefasst und bewertet.

2. Wirtschaftswachstum

Nach allgemeiner Definition spricht man von Wirtschaftswachstum, wenn die Menge der produzierten Güter und Dienstleistungen zunimmt.

Ein wichtiges Maß für die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen ist das Wachstum pro Kopf der Bevölkerung. Denn wenn das Wachstum der Bevölkerung größer ist als das Wirtschaftswachstum, dann sinkt das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner und der Wohlstand nimmt ab.

Zu den Bestimmungsfaktoren des Wirtschaftswachstums zählt vor allem der techni-

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sche Fortschritt. Aber auch Investitionen in Sachkapital sowie die Infrastruktur entscheiden über die Wachstumsrate einer Volkswirtschaft. 1

Wirtschaftliches Wachstum gilt fast überall auf der Welt als eines der Hauptziele staatlicher Wirtschaftspolitik. Denn es wird argumentiert, dass das Wirtschaftswachstum zu einer höheren Lebensqualität durch bessere Umweltbedingungen, Humanisierung des Arbeitsplatzes und einer umfassenden Gesundheits- und Altersvorsorge führt. 2

Art und Umfang des staatlichen Engagements im Rahmen der Wirtschaftspolitik sind umstritten. Als Zielbild der Wirtschaftspolitik gilt aber übereinstimmend das Magische Viereck. 3

Was das Magische Viereck ist und welche Bedeutung es für die Wirtschaftspolitik hat, folgt in Kapitel 4 dieser Hausarbeit.

Unter Anderem ist auch ein wirtschaftspolitisches Ziel in Deutschland das angemessene und stetige Wirtschaftswachstum. Die nachfolgenden Kapitel dieser Hausarbeit legen dar, wo dieses Ziel verankert und wie es dazu gekommen ist. 4

1 vgl. http://www.wirtschaftundschule.de / Stand 31.07.2007

2 Seidel, Temmen; Grundlagen der Volkswirtschaftslehre, 20. überarbeitete Auflage, 2002,

Bildungsverlag EINS - Gehlen, Seite 301

3 vgl. http://www.wagner-berlin.de / Stand 31.07.2007

4 vgl. http://www.bpb.de /Stand 31.07.2007

5 Quelle: Volkswirtschaftslehre, Europa Lehrmittel 1998

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3. Stabilitätsgesetz

Das Stabilitätsgesetz ist die Kurzbezeichnung für das "Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft" (kurz und im Folgenden StabG genannt) und wurde am 8. Juni 1967 vom Bundestag verabschiedet. 6

§ 1 StabG legt fest:

„Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Die Maßnahmen sind so zu treffen, dass sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsgrad und außenwirtschaftlichen Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.“ 7

6 vgl. http://www.meinepolitik.de / Stand 01.08.2007

7 Baßeler, Heinrich, Utecht; Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 17. überarbeitete Auflage,

2002, Schäfer-Poeschel Verlag, Seite 441

8 Quelle: http://www.juergen-paetzold.de / Stand 02.08.2007

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Um diese in § 1 StabG aufgeführten Ziele zu erreichen, wurden Bund und Länder verpflichtet, ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen zur Wahrung des Geldwertes aufeinander abzustimmen. Auch ein Ziel des StabG soll ein Gegensteuern der negativen Entwicklung der Wirtschaft sein. 9

3.1 Gründe für eine Neuorientierung

Die Konjunkturpolitik wurde in den 60er Jahren vor ganz neue Aufgaben gestellt, die sie mit den Taktiken der 50er Jahre nicht mehr bewältigen konnte. Die Krise von 1966/1967 war der sichtbare Ausdruck für die Notwendigkeit einer neuen Orientierung der Politik.

In den 50er Jahren reichten die Möglichkeiten der klassischen Politik aus, da die Konjunkturschwankungen relativ schwach ausgeprägt waren. Im Gegensatz dazu wurde in den 60er Jahren das Wachstumstempo immer stärker durch die veränderten Arbeitsmarktbedingungen beeinflusst. Verschiedenste Versuche der Politik, wie zum Beispiel die Restriktionspolitik der Bundesbank, scheiterten. Es folgte in den Jahren 1966/1967 eine Rezession. 10

3.2 Instrumente des Stabilitätsgesetzes

Mit den in Kapitel 3.1 erwähnten Erfahrungen wuchs die Erkenntnis, dass die Konjunkturpolitik sich immer weiter durch fortgeschrittene Wachstumsbedingungen veränderte. Zur Erreichung der in § 1 StabG festgelegten Ziele mussten wirtschaftspolitische Mittel in einem Katalog zusammengefasst werden. Dort wird zwischen den kontraktiven und den expansiven Maßnahmen unterschieden. 11

3.2.1 Kontraktive Maßnahmen als Instrument des Stabilitätsgesetzes

Die kontraktiven Maßnahmen sind die „bremsend“ wirtschaftspolitischen Mittel, um die Ziele in § 1 StabG zu erreichen. Die einschlägigste Maßnahme ist in § 26 Nr. 3 StabG verankert: Die Einkommen- und Körperschaftsteuern dürfen um höchstens 10 Prozent für längstens ein Jahr heraufgesetzt werden. Dadurch kann die (private) Nachfrage indirekt verringert werden.

9 vgl. http://www.meinepolitik.de / Stand 01.08.2007

10 vgl. Beyfuss, Das Stabilitätsgesetz - Erfahrung und Kritik, Beiträge des Deutschen Industrieinstituts,

Jahresband 1971, 9. Jahrgang, Heft 6, Deutsche Industrieverlags-GmbH, Seiten 6 - 7

11 vgl. Baßeler, Heinrich, Utecht; Grundlagen und Probleme der Volkswirtschaft, 17. überarbeitete Auflage,

2002, Schäfer-Poeschel Verlag, Seite 442

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