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Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  3

1  Einführung  4

2  Begriff der Bewertungseinheit  4

3  Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung  5

4  Kompensatorische Bewertung  6

4.1  Problematik der Bewertung von Hedging-Geschäften  6

4.2  Konzept der Bildung von Bewertungseinheiten  7

4.3  Voraussetzungen einer kompensatorischen Bewertung  9

4.3.1  Währungsidentität  9

4.3.2  Betragsidentität  10

4.3.3  Fälligkeitsidentität  10

4.3.4  Dokumentation des Sicherungszusammenhangs  11

5  Bildung von Bewertungseinheiten in der Steuerbilanz  11

5.1  Inhalt der Neuregelung  11

5.2  Kritische Beurteilung der Neuregelung  12

6  Schlussbetrachtung  13

Literaturverzeichnis   14

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Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz

BewG Bewertungsgesetz

BFH Bundesfinanzhof

d. h. das heißt

EStG Einkommensteuergesetz

GoB Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung

HGB Handelsgesetzbuch

i. d. R. in der Regel

Nr. Nummer

o. g. oben genannt

sog. sogenannt

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1 Einführung

Die Bildung von Bewertungseinheiten gehört zu den am meisten diskutierten Fragestellungen im Handelsrecht. Dabei geht es um die Frage, ob und inwieweit in begründeten Ausnahmefällen von allgemeinen Grundsätzen ordnungsgemäßer Buchführung abgewichen werden kann, um die den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Ergebnisse zu erhalten. Die Zulässigkeit und konkrete Voraussetzungen für die Bildung von Bewertungseinheiten zur Abbildung von Risikoabsicherungsgeschäften sind im Handelsrecht nicht definiert und deswegen höchst umstritten. ¹ Das kürzlich verabschiedete Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen soll eine Klarstellung bei der steuerbilanziellen Behandlung von Risikoabsicherungsgeschäften bewirken und die bestehenden Unklarheiten beseitigen. Diese Unklarheiten können derzeit nach Auffassung des Gesetzgebers für einen Verlustausweis in Milliarden Höhe genutzt werden. ² Im Folgenden soll die Bewertungseinheit, ihre Zulässigkeit und die Voraussetzungen für die Bildung von Bewertungseinheiten mithilfe der Rechtsprechung und aktuellen Fachschrifttumsmeinungen definiert werden. Anschließend soll die Frage beantwortet werden, ob die gesetzliche Neuregelung eine sinnvolle Lösung bestehender Probleme darstellt oder mit der direkten Übernahme der Ergebnisse handelsrechtlicher Bewertungseinheiten vorhandene Unsicherheiten in die Steuerbilanz exportiert werden. 3

2 Begriff der Bewertungseinheit

Der Begriff der Bewertungseinheit ist im Handelsrecht nicht geregelt, vielmehr ist er durch die Rechtsprechung und Schrifttum entwickelt worden. Es handelt sich also um einen unbestimmten Rechtsbegriff, bei dem erheblicher Interpretationsbedarf besteht. Grundsätzlich muss zwischen zwei verschiedenen Problemkreisen unterschieden werden, die zwar beide vom Grundsatz der Einzelbewertung ausgehen, aber ganz unterschiedliche Probleme umfassen. 4

Zum einen gibt es die sog. „Bilanzierungsobjekteinheit“ bzw. „Bewertungseinheit im engeren Sinne“. Sie bestimmt was als einzelner Vermögensgegenstand oder einzelne Schuld anzusehen ist und folglich einheitlichen Bewertungsmaßstäben unterliegt. Eine

¹ Vgl. Hahne, K. (2003), S. 1943.

² Vgl. Herzig, N. (2006), S. 1451.

³ Vgl. Hahne, K. (2006), S. 2291.

⁴ Vgl. Herzig, N. (2006), S. 1453.

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einzelne Schuld kann i. d. R. ohne Schwierigkeiten bestimmt werden. Dagegen ist die Abgrenzung zwischen einem einzelnen Vermögensgegenstand und einer Mehrzahl von Vermögensgegenständen nicht selten zweifelhaft. ⁵ Im Wirtschaftsleben bilden oft mehrere Vermögensgegenstände eine Bewertungseinheit, weil sie zu einem bestimmten Zweck zusammengefasst sind, z. B. Teile einer Fertigungsanlage bilden eine Sachgesamtheit. ⁶ Dieser Problemkreis soll auch bestimmen, wann ein Teil eines Gebäudes diesem bilanzrechtlich zugehört und wann dieser als eigenständiger Vermögensgegenstand zu bewerten ist. Steuerrechtlich hängt eine solche Abgrenzung von der Nutzung der Gebäudeteile ab. Wenn die Gebäudeteile der Benutzung des Gebäudes selbst dienen, z. B. Heizungsanlagen, dann gehören sie aufgrund des Nutzungs- und Funktionszusammenhangs zum Gebäude. Gebäudeteile wie Transportanlagen oder Schaufenster können als Betriebsvorrichtungen bezeichnet und gesondert bewertet werden, weil sie einem von der Nutzung des Gebäudes abweichenden Zweck dienen. 7

Diese Art der Bewertungseinheit ist zulässig und unumstritten. 8

Zum anderen gibt es die „Bewertungseinheit im weiteren Sinne“, die auch als kompen-satorische Bewertung bezeichnet wird. Sie umfasst Sachverhalte, in denen verschiedene selbstständige Vermögensgegenstände und Schulden zunächst einzeln bewertet werden und nachfolgend fiktiv zu einer Bewertungseinheit zusammengefasst und bilanziert werden, z. B. Bildung von Drohverlustrückstellungen und Bilanzierung von Risikokompensierender Geschäftsvorfälle (sog. Hedging-Geschäfte). 9

Bei der Bewertung der im Jahresabschluss ausgewiesenen Vermögensgegenstände und Schulden sind sowohl die allgemeinen Bewertungsgrundsätze als auch die Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung zu beachten. 10

3 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung

Die deutsche Rechnungslegung ist überwiegend vom Vorsichtsgedanken geprägt. Im Vordergrund steht der Schutz der Unternehmensgläubiger und im Zweifelsfall ist von einer eher ungünstigen Lage bzw. Entwicklung des Unternehmens auszugehen. Damit

⁵ Vgl. Wiedemann, H. (1998), S. 96.

⁶ Vgl. Falterbaum, H. (1995), S. 42.

⁷ Vgl. Wiedemann, H. (1998), S. 96.

⁸ Vgl. Herzig, N. (2006), S. 1453.

⁹ Vgl. Wiedemann, H. (1998), S. 97.

¹⁰ Vgl. Hahne, K. (2006), S. 2291.