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Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis  2

Tabellenverzeichnis 3   

Einleitung   4

1.  Grundlagen des Vergleichs  6

1.1  Einführung der Sozialversicherungen  6

1.2  Die Länder der Europäischen Union  8

2.  Die Unfallversicherung im europäischen Vergleich  10

2.1  Versicherungssystem  10

2.2  Finanzierung  11

2.3  Leistungen  11

2.4  Zusammenfassung  13

3.  Die Systeme der Arbeitslosenversicherung in der Europäischen Union  14

3.1  Versicherungssystem  15

3.2  Finanzierung  15

3.3  Leistungen  16

3.4  Zusammenfassung  19

4.  Die Ausgaben der Unfall- und Arbeitslosenversicherung  20

5.  Fazit und Ausblick  23

Literaturverzeichnis   24

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Abkürzungsverzeichnis

B Belgien Benelux-Staaten Belgien, Niederlande und Luxemburg BIP Bruttoinlandsprodukt D Deutschland DK Dänemark DKK Dänische Kronen EU Europäische Union EU-15 alle 15 Staaten der EU F Frankreich FIN Finnland GB Großbritannien GR Griechenland I Italien IRL Irland LUX Luxemburg NL Niederlande Ö Österreich P Portugal Pro-Kopf-BIP Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung in Kaufkraftstandards S Schweden SP Spanien

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Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Einführung der sozialen Sicherungssysteme in Westeuropa 6

Tabelle 2: Pro-Kopf-BIP der EU-15 in Kaufkraftstandards (KKS) 1998 8

Tabelle 3: Sozialleistungsquoten in % des BIP 9

Tabelle 4: Arbeitsunfälle pro 100.000 Beschäftige im Jahr 1999 10

Tabelle 5: Vergleich der Leistungsniveaus für endgültige Leistungen 13

Tabelle 6: Arbeitslosenquoten in der EU im Jahr 2001 14

Tabelle 7: Leistungen der Arbeitslosenversicherung 17

Tabelle 8: Pro-Kopf-Ausgaben für die Soziale Sicherung in der EU 20

Tabelle 9: Systematisierung der EU-15 im Bereich Arbeit 21

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Einleitung

„Die Lösung sozialer Probleme stellt eine wichtige Bedingung für eine erfolgreiche gesellschaftliche Reproduktion dar, die nur durch ein Minimum an Schutz der Individuen vor wirtschaftlichen Risiken, sozialen und politischen Gefahren durch gemeinschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge gewährleistet werden kann. Die verschiedenen Gesellschaften haben daher in ihren jeweiligen historischen Epochen auf Grund ihrer spezifischen ökonomischen, sozialen und politischen Verhältnisse stets eigenständige und durchaus stark variierende Lösungen für bestehende soziale Probleme entwickelt.“ ¹ Am Ende des 19. Jahrhunderts waren es vor allem autoritäre konstitutionelle Monarchien wie das Deutsche Reich und Österreich die mit ihrer „Sozialpolitik von oben“ ² Maßstäbe für die anderen Staaten Westeuropas setzten. Am Vorabend des Ersten Weltkrieges befanden sich nach SCHMIDT alle Länder auf einem ähnlichen Entwicklungsstand, auch wenn die parlamentarischen Demokratien wie Frankreich und Großbritannien „nach wie vor weniger Pflichtversicherungen, dafür aber eine größere Zahl an freiwilligen, staatlich subventionierten Sicherungssystemen“ ³ hatten.

Die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung und politische Zusammenarbeit von Belgien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien im Rahmen der Europäischen Union hatte bisher auf die bestehenden nationalen Sicherungssysteme kaum Auswirkungen. Auch wenn die Sozialpolitik nach Isabelle TANNOUS ⁴ auf europäischer Ebene seit dem Ende der 1980er Jahre kontinuierlich an Bedeutung gewinnt und die Mitgliedsstaaten in zunehmendem Maße mit ähnlichen Problemen wie der Überalterung der Bevölkerung und der seit den 1970er Jahren konstant hohen Arbeitslosigkeit konfrontiert werden, ist eine Angleichung oder Vereinheitlichung nicht zu erwarten. Die Unterschiede zwischen den einzelnen Systemen variieren aber je nach Sicherungszweig. Die Differenzen im Bereich der Unfallversicherung sind beispielsweise nicht so groß wie bei der Versicherung gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit. Anhand dieser beiden Zweige sollen in dieser Arbeit die Systeme der Sozialen Sicherung in den Staaten der Europäischen Union verglichen werden. Hauptaspekte hierbei sind jeweils das allgemeine Versicherungssystem, die Finanzierung und

¹ Geisen, Thomas: Sozialstaat in der Moderne. Zur Entstehung sozialer Sicherungssysteme in Europa. In: Kraus,

Katrin/Ders. (Hrsg.): Sozialstaat in Europa. Geschichte, Entwicklung, Perspektiven. Wiesbaden 2001, S.22.

² Schmidt, Manfred G.: Sozialpolitik. Historische Entwicklung und internationaler Vergleich. Opladen 1988,

S.122.

³ Ebd., S.124.

⁴ Tannous, Isabelle: Sozialpolitik. In: Weidenfeld, Werner/Wessels, Wolfgang (Hrsg.): Europa von A bis Z.

Taschenbuch der europäischen Integration. Bonn 2002, S.329-331.

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die Leistungen. Um diese Aussagen zu unterstützen werden verschiedene Statistiken mitherangezogen.

Im ersten Kapitel werden die Grundlagen für den Vergleich geschaffen. Hierzu werden zum einen die zeitliche Einführung der Versicherungen und zum anderen spezifische Charakteristika der einzelnen Länder betrachtet. In den zwei anschließenden Kapiteln werden dann die verschiedenen Systeme der Unfall- (Kapitel 2) und Arbeitslosenversicherungen (Kapitel 3) der Staaten der EU vergleichend analysiert. Das Hauptaugenmerk liegt bei der Arbeitslosenversicherung, da in diesem Bereich größere Differenzen zu erwarten sind. Den Abschluss bildet eine Gegenüberstellung der Ausgaben für Familie, Krankheit, Alter und Hinterbliebene mit denen für Unfall und Arbeit.

Die Quellenlage zu den Sozialen Sicherungssystemen in Europa ist sehr gut. Dominant sind vor allem Länderstudien ⁵ , in denen aber zumeist nur einige Staaten der Europäischen Union zu finden sind. Des Weiteren ist die Aktualität aufgrund der in allen Ländern stattfindenden Reformen nicht immer gewahrt. Hauptquelle für diese Arbeit ist der vom Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung herausgegebene „Sozial-Kompass Europa“ ⁶ (Stand Frühjahr 2003) sowie Josef Schmids Analyse „Wohlfahrtsstaaten im Vergleich“ ⁷ .

⁵ Vgl. Kraus/Geisen. A.a.O.; Weber, Axel/Leienbach, Volker/Dohle, Anne: Soziale Sicherung in Europa. Die

Sozialversicherung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft. 2.Aufl. Baden-Baden 1991.; Bieling,

Hans-Jürgen/Deppe, Frank (Hrsg.): Arbeitslosigkeit und Wohlfahrtstaat in Westeuropa. Neun Länder im

Vergleich. Opladen 1997.; Vugt, Joos P. A. van/Peet, Jan M. (Hrsg.): Social Security and Solidarity in the

European Union. Facts, Evaluations, and Perspectives. Heidelberg 2000.

⁶ Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (Hrsg.): Sozial-Kompass Europa. Soziale Sicherung

in Europa im Vergleich. Bonn 2003.

⁷ Schmid, Josef: Wohlfahrtsstaaten im Vergleich. Soziale Sicherung in Europa: Organisation, Finanzierung,

Leistungen und Probleme. 2.Aufl. Opladen 2002.

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1. Grundlagen des Vergleichs

1.1 Einführung der Sozialversicherungen

Die Anfänge der Politik der sozialen Sicherung lassen sich in den meisten westeuropäischen Ländern auf das ausgehende 19. Jahrhundert datieren. Vergleicht man die Einführungsdaten der verschiedenen Versicherungen in diesen Ländern fällt eine gewisse Regelmäßigkeit auf (vgl. Tabelle 1). So wurden im Allgemeinen „zunächst Unfallversicherungen, anschließend die Sicherungssysteme gegen Alter, Krankheit und Invalidität und erst mit erheblicher Zeitverzögerung die Arbeitslosenversicherungen eingeführt“ ⁸ .

Tabelle 1: Einführung der sozialen Sicherungssysteme in Westeuropa

Dänemark

Deutschland

Finnland

Frankreich 1946

Großbritannien

Irland

Italien

Luxemburg 1902

Niederlande 1901

Österreich 1887

--------10 Schweden 1916 1953 1913 --------(1934)

Bemerkung: Angaben ohne Klammern betreffen Pflichtversicherungen, Angaben in Klammern

sind subventionierte freiwillige Versicherungen, Haftpflichtregelungen oder Fürsorgegesetze;

Rangplatz: Einführung Pflichtversicherungen vorrangig

Quellen: Schmidt. A.a.O., S.118.; Zinn, Karl Georg: Sozialstaat in der Krise. Zur Rettung eines

Jahrhundertprojekts. Berlin 1999, S.36.

Das Deutsche Reich und Österreich, zu dieser Zeit noch autoritäre Monarchien, waren die „Pioniernationen“ ⁹ in Europa. So wurden zuerst im Deutschen Reich (1884 bzw. 1883) und

⁸ Schmidt. A.a.O., S.117.

⁹ Ebd., S.118.