Danksagung

Mein Dank gilt allen, die mich bei der Erstellung meiner Diplomarbeit unterstützt haben und mir jederzeit mit wertvollen Ratschlägen zur Seite gestanden sind.

Ganz besonderer Dank gebührt Herrn Prof. Dr. Friedrich Then Bergh, Leiter des Studiengangs Bank- und Finanzmanagement, der meine Diplomarbeit betreut und mich in allen Belangen unterstützt hat sowie Herrn Prof. Dr. Bernd Rieger, der mir aufgrund seiner persönlichen Erfahrung im Bereich der Investmentfondsauflage wertvolle Anregungen gegeben hat.

Weiters möchte ich mich bei Frau Mag. Andrea Mörtl, Leiterin der Aufsicht über Veranlagungsgemeinschaften bei der österreichischen Finanzmarktaufsicht und ihrer Mitarbeiterin Frau Mag. Hulda Wiltschko für die Einladung nach Wien und die dortige Betreuung bedanken. Großzügige Unterstützung erfuhr ich durch Herrn Dr. Heinz Macher, Leiter für Recht, Steuern und Compliance der Raiffeisen Capital Management (RCM) in Wien vor allem hinsichtlich österreichischer Literatur. Genauso gilt mein Dank Herrn Prof. Dr. Marco Menichetti, Leiter des Studiengangs Banking und Financial Management an der Hochschule Liechtenstein, für die Bereitstellung einer Reihe von Seminarunterlagen zum Thema Investmentfonds in Liechtenstein.

I

Inhaltsverzeichnis

  Danksagung  I

Inhaltsverzeichnis.   II

  Abkürzungsverzeichnis  IV

  Abbildungs- und Tabellenverzeichnis  VI

1  Einleitung  1

2  Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes.  2

2.1  Die Investmentidee.  2

2.2  Der Begriff des Investmentfonds  3

2.3  Aufbau und Struktur von Investmentfonds  3

2.3.1  Kapitalanlagegesellschaft.  4

2.3.2  Fondsvermögen  4

2.3.3  Depotbank  5

3  Die Harmonisierung des europäischen Investmentrechts  5

3.1  Der europäische Investmentfondsmarkt.  5

3.2  Entwicklung und Ziele des Binnenmarktes  8

3.3  Die Richtlinie 85/611/EWG vom 20. Dezember 1985  8

3.3.1  Grundsätze und Zielsetzung.  8

3.3.2  Regelungsgehalt der Richtlinie  9

3.4  Änderungsrichtlinien.  10

3.5  Aktualisierungsbedarf  11

4  Das Investmentfondswesen im Fürstentum Liechtenstein  11

4.1  Allgemeines und Entwicklung  12

4.2  Kollektive Kapitalanlagen.  12

4.3  Investmentunternehmen  13

4.3.1  Anlagefonds  13

4.3.2  Anlagegesellschaft  14

4.4  Die Verwaltungsgesellschaft.  15

4.4.1  Zulassung  15

4.4.2  Tätigkeitsbereich  16

4.4.3  Pflichten  17

4.5  Veranlagungsvorschriften  18

4.5.1  Investmentunternehmen für Wertpapiere.  19

4.5.2  Investmentunternehmen für andere Werte  20

4.5.3  Investmentunternehmen für andere Werte mit erhöhtem Risiko  20

4.5.4  Investmentunternehmen für qualifizierte Anleger  21

4.6  Besteuerung.  21

II

5  Das Investmentfondswesen in der Republik Österreich.  23

5.1  Allgemeines und Entwicklung  23

5.2  Der Investmentfonds  24

5.3  Die Kapitalanlagegesellschaft.  25

5.3.1  Konzession nach dem BWG  25

5.3.2  Konzession nach dem InvFG  26

5.3.3  Tätigkeitsbereich  26

5.3.4  Pflichten  27

5.4  Veranlagungsvorschriften  29

5.4.1  Wertpapiere und Geldmarktinstrumente  30

5.4.2  Abgeleitete Finanzinstrumente (Derivate)  32

5.5  Besteuerung.  32

6  Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen in Liechtenstein und  

  Österreich.  33

6.1  Kapitalanlagegesellschaft.  33

6.1.1  Zulassung  33

6.1.2  Rechtsform  34

6.1.3  Kapitalausstattung  35

6.1.4  Tätigkeitsbereich  36

6.1.5  Pflichten  37

6.2  Anlagemöglichkeiten  37

6.3  Besteuerung.  39

7  Zusammenfassung und Fazit  42

  Literaturverzeichnis.  VII

  Rechtsquellen.  XIII

III

Abkürzungsverzeichnis

AG Aktiengesellschaft AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AktG Aktiengesetz Art. Artikel Bill. Billionen BWG Bankwesengesetz CHF Schweizer Franken EFAMA European Fund and Asset Management Association EG Europäische Gemeinschaft EU Europäische Union EUR Euro EWR Europäischer Wirtschaftsraum FL Fürstentum Liechtenstein FMA Finanzmarktaufsicht FMA-GebV Finanzmarktaufsicht-Gebührenverordnung Ges.m.b.H Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hrsg. Herausgeber InvFG Investmentfondsgesetz

IUG Gesetz über Investmentunternehmen IUV Verordnung über Investmentunternehmen KMG Kapitalmarktgesetz KStG Körperschaftssteuergesetz liFMA Liechtensteinische Finanzmarktaufsicht liFMA-GebV Liechtensteinische Finanzmarktaufsicht-Gebührenverordnung Mio. Millionen Mrd. Milliarden OECD Organisation for Economic Cooperation and Development OGAW Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapiere öFMA Österreichische Finanzmarktaufsicht öFMA-GebV Österreichische Finanzmarktaufsicht-Gebührenverordnung OTC Over the Counter

IV

PGR Personen und Gesellschaftsrecht PWC PricewaterhouseCoopers SE Societas Europaea (Europäische Gesellschaft) SteG Steuergesetz TrUG Gesetz über das Treuunternehmen UCITS Undertakings for Collective Investments (entspricht OGAW) USA United States of America ZEW Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung

V

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Abbildung 1: Struktur eines Investmentfonds (Quelle: eigene Darstellung in Anlehnung an Dembowski (2000), Seite 41)...................................... 4 Abbildung 2: Entwicklung des europäischen Investmentfondsmarktes (Quelle: eigene Darstellung in Anlehnung an EFAMA (2007), Seite 2) .......... 7 Abbildung 3: Marktanteil der standardisierten OGAW-Investmentfonds am europäische Investmentfondsmarkt (Quelle: eigene Darstellung in Anlehnung an KOM (2006) 686, Seite 3)........................................... 7 Abbildung 4: Verschiedene Typen von Investmentunternehmen in Liechtenstein (Quelle: eigene Darstellung) ............................................................. 19 Abbildung 5: Verschiedene Typen von Investmentfonds in Österreich (Quelle: eigene Darstellung) ........................................................................... 24 Abbildung 6: Benötigtes Eigenkapital in Abhängigkeit der verwalteten Vermögenswerte (Quelle: eigene Darstellung)................................. 36 Abbildung 7: Steuerbelastung des Stammkapitals einer Kapitalanlagegesellschaft in

Österreich und Liechtenstein (Quelle: eigene Darstellung) .............. 40 Abbildung 8: Steuerbelastung des Einkommens einer Kapitalanlagegesellschaft bei Erfüllung der jeweiligen Mindestanforderung an das Stammkapital in Österreich und Liechtenstein (Quelle: eigene Darstellung) .............. 41

VI

1 Einleitung

¹ verschaffen privaten Anlegern Zugang zu professionell verwalte-Investmentfonds

ten und diversifizierten Anlagen und machen bereits rund 12,6 % des gesamten Finanzvermögens eines europäischen Haushaltes aus. Innerhalb von zwölf Jahren hat sich das verwaltete Vermögen von Investmentfonds um ein fünffaches gesteigert. Die europäische Kommission erwartet bis 2010 Wachstumsraten von jährlich 10 %, womit sich der Gesamtwert der verwalteten Vermögen auf über 8 Bill. Euro steigern ² würde.

Da sich das Angebot an Investmentfonds nicht nur ausschließlich an institutionelle Anleger, die mit dem Markt und den Risiken von Investmentfonds vertraut sind, richtet, sondern auch an den privaten Anleger, verlangt dieser nach einer kompetenten und gut regulierten Investmentfondsbranche. Aus diesem Grund besteht bereits ³ , welche die Harmoseit 1985 eine Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft (EG) nisierung des europäischen Fondsmarktes bezweckt. Mittlerweile findet die Richtlinie über Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapiere (OGAW), die im internationalen Sprachgebrauch üblicherweise als Undertakings for Collective Investments (UCITS) bezeichnet wird, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU globa- ⁴ Mitihr wurde ein europaweit standardisierter Investmentfondstyp le Akzeptanz.

geschaffen, der unter erleichterten Bedingungen in ganz Europa vertrieben werden kann. Dadurch soll sowohl der private Anleger geschützt werden, als auch etwaige ⁵ Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Staaten abgebaut werden.

Für die Mitglieder der EU sowie des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) war die Umsetzung der Richtlinie verpflichtend. Da die Richtlinie aber nur das Konzept der Mindestharmonisierung verfolgt, obliegt die Gesetzgebung über die Richtlinie hinaus dem jeweiligen Staat. Dieser Handlungsspielraum erlaubt es die Rahmenbe- ¹ Für Bezeichnung eines Investmentfonds werden in der Literatur diverse Bezeichnungen, wie

etwa „Investmentunternehmen“, „Kapitalanlagefonds“, „Anlagefonds“ oder auch ganz einfach nur

„Fonds“ als Synonyme verwendet. Um im weiteren Verlauf der Arbeit Verwirrungen zu vermeiden,

wird grundsätzlich die Bezeichnung Investmentfonds verwendet.

² Vgl. KOM(2006) 686 (2006), Seite 2

³ Die Richtlinie wurde noch von der damaligen EG erlassen, welche in die 1992 gegründete EU ein- wurde und seither die erste und wichtigste von drei Säulen auf denen die EU basiert wider- Aus diesem Grund können die beiden Bezeichnungen EG und EU quasi als Synonyme ver- werden.

⁴ Vgl. SEK(2006) 1452 (2006), Seite 2 - 3

⁵ Vgl. Hallas (1997), Seite 26 - 28

1

dingungen der Investmentfondsauflage individuell zu gestalten, die Attraktivität des eigenen Investmentfondsmarktes zu steigern und somit in weiterer Folge Wettbewerbsvorteile gegenüber anderen konkurrierenden Staaten zu schaffen und zu nutzen. Angesichts der von der EU verfolgten Ziele stellt sich daher nun die Frage, ob die mit der Richtlinie beabsichtigten Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Staaten auch tatsächlich abgebaut werden konnten.

Um dies zu prüfen, werden im Rahmen dieser Arbeit zunächst die allgemeinen Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes erarbeitet. Im Mittelpunkt stehen hier ⁶ sowie dessen grundsätzlicher Aufbau und die der Begriff des Investmentfonds

Struktur. Weiters wird auf die Entwicklung des europäischen Investmentfondsmarktes eingegangen. Aufbauend auf die erarbeiteten Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes und die Zusammensetzung des Investmentfondsmarktes wird die Harmonisierung des europäischen Raumes mittels Richtlinie über OGAW erläutert. Hierbei soll vor allem geklärt werden, wie sich die Richtlinie im Einzelnen zusammensetzt, was die EU mit der erlassenen Richtlinie erreichen will und wie die zukünftige Entwicklung der Richtlinie durch die EU gestaltet wird. Im Anschluss daran wird die Umsetzung der Richtlinie auf nationaler Ebene sowohl für das Fürstentum Liechten- ⁷ dargestellt,um im weiteren Verlauf der stein als auch für die Republik Österreich

Arbeit zu untersuchen, in welchen Bereichen signifikante Vorteile der jeweiligen Rechtsvorschriften gegeben sind. Hierzu wird ein Vergleich hinsichtlich Zulassung, Tätigkeitsbereich und Pflichten sowie Anlagemöglichkeiten und Besteuerung, jeweils aus der Sicht einer Kapitalanlagegesellschaft, vorgenommen.

2 Grundlagen des Investmentfondsgeschäftes

2.1 Die Investmentidee

„Das Ziel der Gesellschaft ist es, den kleinen Sparern dieselben Vorteile zu verschaffen wie den Reichen, indem das Risiko durch die Streuung der Kapitalanlage ⁸ Bereits im Gründungsauf eine Vielzahl verschiedener Aktien vermindert wird.“ prospekt des 1868 in Schottland errichteten „The Foreign and Colonial Government

⁶ Eine Einteilung von Investmentfonds erfolgt meist in die beiden Hauptkategorien Wertpapiere und

Immobilien. Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegt auf Investmentfonds, die in Wertpapiere investieren.

Immobilienfonds spielen hierbei keine tragende Rolle.

⁷ In der Folge werden in dieser Arbeit sowohl für das Fürstentum Liechtenstein als auch für die Re- Österreich die jeweiligen Kurzformen Liechtenstein beziehungsweise Österreich verwendet.

⁸ Laux / Päsler (1992), Seite 9

2

Trust“, welcher neben den Investmentgesellschaften Société Générale des Pays-Bas (1822) und Crédit Mobilier (1840) als eine der ersten Investmentgesellschaften gilt, ist das Ziel und gleichzeitig auch das Problem des Investmentsparens beschrieben, denn einem durchschnittlichen Investor fehlt es fast ausnahmslos an notwendigem Fachwissen, an der Zeit die jeweils interessanten Anlagemärkte zu ermitteln und laufend zu beobachten sowie an den heutzutage häufig erforderlichen Mindestanla- ⁹ Miteigesummen oder an Mitteln für eine ausreichende Streuung seiner Anlagen. ner Beteiligung an einem Investmentfonds können diese faktischen Hemmnisse ü- ¹⁰ Siebietet potentiellen Anlegern Chancengleichheit an allen berwunden werden.

Anlagemärkten und ermöglicht einer breiten Schicht der Bevölkerung den Zugang ¹¹ zu unmittelbaren Ertragsquellen unserer Wirtschaft.

2.2 Der Begriff des Investmentfonds

Hinter dem Begriff des Investmentfonds steht ein Vermögen, welches von einer De- ¹² verwaltetwird. Aufpotbank verwahrt sowie von einer Kapitalanlagegesellschaft

gabe der Kapitalanlagegesellschaft ist es, Gelder von Investoren (Kapitalgeber) entgegenzunehmen und diese gemäß Anlagestrategie des jeweiligen Investmentfonds in ¹³ Die von verschiedene Wertpapiere, Grundstücke und Beteiligungen zu investieren. einem Anleger erworbenen Anteilscheine eines Investmentfonds sind, im Gegensatz zu einem Sparbuch, kein originäres, sondern ein synthetisches Anlageprodukt. Synthetisch deshalb, weil ein Anteilschein eines Investmentfonds nichts Neues schafft, sondern nur Direktanlagen, wie zum Beispiel den Kauf von Aktien, durch die Betei- ¹⁴ Eshandelt sich also um ein Veranlagungsinstruligung an einem Fonds ersetzt.

ment, das das Kapital einer Vielzahl von Anlegern sammelt, um dieses gemein- ¹⁵ schaftlich und bestmöglich anzulegen.

2.3 Aufbau und Struktur von Investmentfonds

Zur Umsetzung der Investmentidee bedarf es einer Rechtskonstruktion, welche aus ¹⁶ der Kapitalanlagegesellschaft, dem Fondsvermögen sowie der Depotbank besteht.

⁹ Vgl. Balk / Eller / Gutmann (1991), Seite 4

¹⁰ Vgl. Laux / Päsler (1992), Seite 9 - 10

¹¹ Vgl. Hallas (1997), Seite 5 - 12

¹² Analog den verschiedenen Bezeichnungen für einen Investmentfonds bestehen auch für die Kapi- verschiedene Bezeichnungen wie beispielsweise „Investmentfondsgesellschaft“

oder „Verwaltungsgesellschaft“, die als Synonyme verwendet werden.

¹³ Vgl. Esser (2000), Seite 15 - 16

¹⁴ Vgl. Den Otter (2003), Seite 21

¹⁵ Vgl. Aigner (2002), Seite 14

¹⁶ Vgl. Laux / Päsler (1992), Seite 28 - 30

3

Abbildung 1: Struktur eines Investmentfonds (Quelle: eigene Darstellung in Anleh- an Dembowski (2000), Seite 41)

2.3.1 Kapitalanlagegesellschaft

Die Kapitalanlagegesellschaft ist ein Unternehmen, das einen oder mehrere Investmentfonds auflegen kann. Häufig spricht man auch von einer Fondsgesellschaft oder einfach einer Investmentgesellschaft. Ihre Aufgabe ist es, das Fondsvermögen in ¹⁷ Soeigenem Namen für gemeinsame Rechnung aller Anteilinhaber zu verwalten. mit obliegt ihr die laufende Investition und Verwaltung des Fondsvermögens. In einzelnen Fällen ist es einer Kapitalanlagegesellschaft auch erlaubt, neben der Verwaltung des Fondsvermögens andere Geschäftsfelder, die ursprünglich Banken oder Finanzdienstleistern vorbehalten waren, zu besetzen. Dabei unterliegt sie in jedem Land einem eigenen Gesetz, welches die Kapitalanlagegesellschaft als solche definiert. Um das Investmentgeschäft in einem Land zu betreiben, bedarf es der Erfüllung aller im Gesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen und einer damit zusam- ¹⁸ menhängenden Bewilligung durch die zuständigen Behörden.

2.3.2 Fondsvermögen

Hierunter versteht man das von den Anlegern eingelegte Geld und die damit erworbenen Vermögensgegenstände, wie zum Beispiel Wertpapiere, Immobilien, Beteiligungen und sonstige Forderungen. Zum Fondsvermögen gehört zudem auch alles was die Kapitalanlagegesellschaft aufgrund eines zu den Vermögensgegenständen gehörenden Rechts erwirbt (Dividenden, Zinsen,…). Man kann das Fondsvermögen

¹⁷ Vgl. Mol (1991), Seite 20 - 22

¹⁸ Vgl. Raab, Hrsg. (2006), Seite 15 - 17

4

somit auch als Depot sehen, das aus einer Vielzahl an Vermögensgegenständen besteht. Dabei sind die jeweils gesetzlich vorgegebenen Anlagevorschriften von der ¹⁹ Teilweise besitzt das Fondsvermögen eine Kapitalanlagegesellschaft zu beachten.

eigene Rechtspersönlichkeit. In diesem Fall wird das Fondsvermögen neben der Kapitalanlagegesellschaft als eigene Rechtsform geführt. In einzelnen Ländern kann es hingegen auch vorkommen, dass das Fondsvermögen als so genanntes Sondervermögen geführt wird. Dies bedeutet, dass es über keine eigene Rechtpersönlichkeit verfügt, sondern nur ein Vermögen ist, welches vom Vermögen der Kapitalanlage- ²⁰ gesellschaft getrennt gehalten wird.

2.3.3 Depotbank

Der Depotbank werden grundsätzlich zwei Aufgaben zugeteilt. Einerseits die Mitwirkung bei der Durchführung des Investmentgeschäftes und andererseits werden ihr Überprüfungskompetenzen hinsichtlich der Verwaltung des Fondsvermögens, also ²¹ Primäre Aufgabe der Depotbank ist der Kapitalanlagegesellschaft, zugesprochen.

es, das von der Kapitalanlagegesellschaft verwaltete Fondsvermögen sicher zu verwahren. Dabei führt sie eine gewisse Treuhänderfunktion über das Fondsvermögen aus. Aus diesem Grund ist es von hoher Bedeutung, dass das Fondsvermögen von ²² der verwaltenden Kapitalanlagegesellschaft rechtlich und personell getrennt ist. Neben der Verwahrung der Vermögenswerte führt die Depotbank noch weitere, vielfach administrative Aufgaben aus. Zudem hat die Depotbank eine Aufsichtsfunktion inne, bei der sie die Einhaltung der Anlagerichtlinien und Investmentgesetze kon- ²³ Beider Auflage eines Investmentfonds ist die Kapitalanlagegesellschaftrolliert.

verpflichtet eine Depotbank zu bestellen. Da der Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen dieser Arbeit aus Sicht der Kapitalgesellschaft vollzogen werden soll, wird im weiteren Verlauf der Arbeit nicht näher auf die Depotbank eingegangen.

3 Die Harmonisierung des europäischen Investmentrechts

3.1 Der europäische Investmentfondsmarkt

Die ersten Investmentgesellschaften wurden von der Scottish-American-Investment-Company um 1860 in England und Schottland gegründet. Grund hierfür war ein zu

¹⁹ Vgl. Laux / Päsler (1992), Seite 34 - 45

²⁰ Vgl. Dembowski (2000), Seite 42

²¹ Vgl. Hallas (1997), Seite 41 - 44

²² Vgl. Mol (1991), Seite 22 - 24

²³ Vgl. Lau (2004), Seite 32 - 33

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