Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   I

Abbildungsverzeichnis   II

Abk  ürzungsverzeichnis  III

1.  Einleitung  1

1.1  Problemstellung  1

1.2  Gang der Untersuchung  2

2.  Grundlagen der Familienpolitik und deren Ausgestaltung in Deutschland  2

2.1  Definition des Untersuchungsgegenstandes  2

2.2  Finanzpolitische Maßnahmen zur Unterstützung der Familie  3

2.2.1  Maßnahmen zur Schaffung horizontaler Steuergerechtigkeit  4

2.2.2  Explizite und implizite familienpolitische Transferzahlungen  5

3.  Wirkung finanzpolitischer Maßnahmen auf die Familie im europäischen Vergleich  6

3.1  Empirische Entwicklung familiärer Strukturen in Europa  6

3.1.2  Demographische Entwicklung europäischer Länder im Vergleich  6

3.1.2  Entwicklung des familiären Rollenverhaltens im europäischen Vergleich  8

3.2  Exemplarische Kosten und Opportunitätskosten durch die Familienpolitik in Europa  9

3.2.1  Einfluss des Ehegattensplittings auf das familiäre Rollenverhalten in  

Deutschland   10

3.2.2  Effekte von Subventionszahlungen der Kinderbetreuung in Skandinavien  

und  Frankreich hinsichtlich der Rolle der Frau auf dem Arbeitsmarkt  12

3.3  Einfluss der Gestaltung der Familienpolitik auf die Fertilität in Europa  13

4.  Schluss  14

4.1.  Fazit  14

4.2.  Ausblick  15

Anhangsverzeichnis   IV

Literaturverzeichnis   X

I

Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Entwicklung der Kinderzahlen je Frau in Europa (1960 - 2000) ……………….. 7 Abb. 2: Höhere technische und naturwissenschaftliche Bildungsabschlüsse je 1000 Frauen und Fertilität (2001) ……………………………………………………… 9 Abb. 3: Anteil nicht-ehelicher Geburten in der EU (2005) ………………..……………. 10 Abb. 4: Prozentuale Erwerbstätigkeit von Frauen mit mindestens zwei Kindern ………. 12 Abb. 5: Sozialausgaben für Familie und Kinder in Kaufkraftstandards je Einwohner und

Abkürzungsverzeichnis

Abs. Absatz BeamtenVG Beamtenversorgungsgesetz BKKG Bundeskindergeldgesetz EStG Einkommensteuergesetz EU Europäische Union GG Grundgesetz GRV Gesetzliche Rentenversicherung Mrd. Milliarde MuSchG Mutterschutzgesetz OECD Organisation for Economic Cooperation and Development RVO Reichsversicherungsordnung SGB Sozialgesetzbuch SoldatenVG Soldatenversorgungsgesetz UStG Umsatzsteuergesetz

III

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Die stete Abnahme der Bevölkerung europaweit hat bereits seit Anfang des neuen Jahrtausends eine rege Diskussion über den demographischen Wandel in den europäischen Ländern ausgelöst. Der Rückgang der Bevölkerung berührt die einzelnen Länder auf politischer, wirtschaftlicher und öffentlicher Ebene. Insbesondere die soziale Sicherung und damit auch die Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme sind hierdurch vor eine große Herausforderung gestellt. Speziell das umlagenfinanzierte Rentensystem, wie es in den westeuropäischen Ländern vorherrscht, sieht sich mit der Problematik konfrontiert, dass die Anzahl der Rentenempfänger gegenüber den Erwerbstätigen zunimmt und somit die Finanzierung der Renten erschwert wird. Da diese Problematik des generativen Verhaltens speziell in der Politik an Beachtung gewonnen hat, stehen die einzelnen Regierungen vor der Aufgabe, diesem Trend durch eine familienfördernde Ausgestaltung ihrer Systeme zu begegnen, um hierdurch dem quantitativen Reproduktionsdefizit entgegenzuwirken (Strohmeier/Schultz 2005, S. 82-83).

Anhand von empirischen Untersuchungen zur Entwicklung der Fertilität innerhalb Europas konnte ermittelt werden, dass einige Länder in Europa wesentlich erfolgreicher waren als andere, die Auswirkungen des demographischen Wandels zu mindern. Speziell in Deutschland musste im Jahr 2005 mit nur 1,3 Kindern je Frau beobachtet werden, dass mittelbaren und unmittelbare Nachbarstaaten wie Frankreich oder die skandinavischen Länder sich wesentlich stärkerer Geburtenraten erfreuen konnten (Anhang 1). Da in der genaueren Betrachtung deutlich wird, dass diese Länder eine im Gegensatz zu Deutschland variierende Familienpolitik eingeschlagen haben, liegt die Vermutung nahe, dass die Ausgestaltung der Familienpolitik einen gravierenden Einfluss auf die Geburtenrate nehmen kann. Ziel dieser Arbeit ist es daher, die Hypothese, ob die Familienpolitik die Fertilität beeinflussen kann, zu untersuchen und folglich zu ermitteln, inwieweit die Gestaltung der nationalen Familienpolitiken innerhalb Europas für die unterschiedlichen Fertilitätsraten der einzelnen Länder als verantwortlich angesehen werden kann.

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1.2 Gang der Untersuchung

Diese Arbeit verfolgt die Zielsetzung, Erklärungsansätze für die unterschiedlichen Ausmaße der Fertilität innerhalb Europas zu ermitteln. Hierzu wird die Ausgestaltung der Familienpolitik ausgewählter europäischer Länder als Untersuchungsgegenstand näher betrachtet.

Das folgende Kapitel 2 sorgt für die Verständnisgrundlage der weiteren Untersuchung, indem zuerst eine definitorische Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes vorgenommen wird und darauf aufbauend die finanzpolitischen Maßnahmen zur Unterstützung der Familie in Deutschland exemplarisch aufgeführt werden. Die Kenntnis dieser ausgewählten Instrumente bildet die Basis für die weitere Analyse der Wirkungen finanzpolitischer Maßnahmen auf die Familie im europäischen Vergleich, der sich Kapitel 3 widmet. Zur Einführung des Kapitels wird anhand von empirischen Daten die Entwicklung familiärer Strukturen innerhalb Europas dargelegt. Der Abschnitt 3.2 greift einige bereits erwähnte finanzpolitische Instrumente der Familienpolitik auf und geht dabei näher auf die Wirkungsweise dieser Instrumente in ausgewählten Ländern ein. Das Ende des dritten Kapitels bedient sich der vorherigen Erkenntnisse und versucht einen kausalen Zusammenhang zwischen der Ausgestaltung der Familienpolitik und der Fertilität aufzustellen. Letztlich zieht das Kapitel 4 ein kurzes Fazit zu den wesentlichen Aussagen dieser Arbeit und stellt in einem Ausblick mögliche Reformvorschläge vor.

2. Grundlagen der Familienpolitik und deren Ausgestaltung in Deutschland

2.1 Definition des Untersuchungsgegenstandes

Unter dem Begriff „Familienpolitik“ ist primär der zielgerichtete Eingriff durch das politische System zur Förderung der Familie zu verstehen. Der Begriff Familie bezieht sich hierbei nach deutschem Kulturverständnis auf eheliche Eltern-Kind-Gemeinschaften oder im Fall von Ein-Eltern-Familien aus einer solchen Gemeinschaft abgeleitet werden können (Wingen 1994, S. 3). Somit liegt die Kernaufgabe der Familienpolitik in der Förderung und Unterstützung von Familien ehelicher und auch nicht ehelicher Gemeinschaften. Hierzu nimmt der Staat sowohl direkt auf die Individuen Einfluss, indem finanzielle Transfers wie das Kindergeld (§ 1 BKKG) geleistet werden, als auch indirekt, indem Reduktionsmöglichkeiten der Einkommessteuerzahllast im Sinne des Ehegattensplittings (§ 32 a Abs. 5 EStG) zugestanden

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werden. Neben dem Steuer- und Transfersystem bildet das Arbeitsrecht die dritte Säule der Familienpolitik, da hier die Regelungen zum Mutterschutz getroffen werden (MuSchG). Diese Beispiele stellen allerdings lediglich einen kleinen Auszug des Instrumentariums der Familienpolitik des deutschen Staates zur Unterstützung der Familie dar. Die Stärke des staatlichen Einflusses wird im Anhang 2 verdeutlicht, indem dort ein annährend vollständiger Katalog der aktuellen finanzpolitischen Maßnahmen zur Unterstützung der Familie in Deutschland dargestellt ist. Dieser ist einerseits nach den familienpolitischen Maßnahmen in der Steuergesetzgebung und in der Sozialversicherung, andererseits nach den monetären Transfers und den Realtransfers mit familienpolitischem Bezug unterteilt. Die Vielzahl an Regelungen und Zahlungen zugunsten der Familie symbolisiert den hohen Stellenwert, der der Familie in Deutschland zugesprochen wird. Dies lässt sich für das Jahr 2005 quantitativ verdeutlichen, da annäherungsweise 240 Mrd. € für familienbezogene Leistungen vom Staat erbracht worden sind, was gut 11 % des damaligen Bruttoinlandsproduktes entsprochen hat (Rosenschon 2006, S. 71). Einer näheren Ausführung des finanzpolitischen Instrumentariums der Familienpolitik widmet sich exemplarisch der folgende Abschnitt.

2.2 Finanzpolitische Maßnahmen zur Unterstützung der Familie

Der Staat nimmt in Deutschland einen sehr starken Eingriff zur Unterstützung der Familie vor, indem er eine Vielzahl an öffentlichen Transferleistungen zugunsten von Familien anbietet. Der Anhang 2 legt eine ausführliche Bestandaufnahme der aktuellen Transferleistungen dar. Aufgrund dieser Vielzahl liegt die Vermutung nahe, dass die einzelnen Instrumente auch auf unterschiedliche Weise definitorisch klassifiziert werden können.

Die familienpolitischen Instrumente lassen sich in Bezug auf den Normadressaten unterscheiden. Hierbei kann es sich einerseits um einzelne Familienmitglieder wie zum Beispiel die Kinderbetreuungskosten des Kindes (§ 33 c EStG) oder eine Rechtsinstitution wie die Ehe im Sinne des Ehegattensplittings (§ 32 a Abs. 5 EStG) handeln. Neben dieser Differenzierungsmöglichkeit von Familienmitgliederpolitik gegenüber Institutionenpolitik lässt sich ebenfalls eine Systematisierung der familienpolitischen Maßnahmen in Anlehnung an das Grundgesetz vornehmen. Der Art. 6, Abs. 1 GG stellt ein Schutzgebot für Ehe und Familie auf, womit der Staat den Familienstand und die Anzahl der Kinder berücksichtigt. Demnach sind Normen, die nicht dem alleinigen Schutz der Familie dienen, als darüber

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