Sie gilt als die ehrwürdige “alte Dame” des deutschen Parteiensystems. Doch derzeit nehmen die Altersbeschwerden rapide zu. Muskelschwäche, Vereinsamung, und Durchblutungsstörungen würde man bei einem alten Menschen diagnostizieren. Bei der SPD handelt es sich um Mitgliederschwund, abnehmende Parteibindung, zurückgehende Stimmanteile bei Wahlen.
Die älteste Partei Deutschlands hat ein Problem: Mit rund 540.000 Mitgliedern hat sie innerhalb von 18 Jahren knapp 400.000 Anhänger verloren – und verliert damit in absehbarer Zeit ihren Status als größte deutsche Volkspartei an die CDU. Dies konstatiert zumindest der Parteienforscher Niedermayer: „Wenn man den Mobilisierungsgrad insgesamt berechnet, liegt die CDU heute schon vorne“ (Niedermayer 2007a). Nur: Auch wenn die CDU damit die Rangliste anführen würde, die Krisenerscheinungen betreffen auch sie.
Nicht nur die Mitgliederzahlen schrumpfen kontinuierlich. Bei der Bundestagswahl 2005 ereignete sich eine Premiere. Die beiden Volksparteien konnten erstmalig in der bundesrepublikanischen Geschichte keine 70 Prozent der Wähler auf sich vereinigen – und das bei einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen überhaupt (vgl. Jesse 2006a, S. 25).
Betrachtet man die Wahlbeteiligung bei weniger hochrangigen Wahlen, sieht das Bild sogar noch düsterer aus. Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2007 beteiligten sich nur noch 36,5 Prozent der Menschen an der Stimmabgabe. Weniger Legitimation erhielten die Parteien noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik (vgl. Spiegel 2007a).
Hinter dem Wahlboykott steckt mehr. Die niedrige Wahlbeteiligung ist kein Zufall. Nach einer Forsa-Umfrage sind 60 Prozent der Deutschen mit der Arbeit der Parteien nicht zufrieden. Eine Mehrheit der Bevölkerung geht sogar noch weiter: 51 Prozent sind mit der Demokratie in der Bundesrepublik weniger oder gar nicht zufrieden (vgl. Spiegel 2007b).
Politikverdrossenheit, Mitgliederschwund, Stimmenthaltung. Es reihen sich die negativen Nachrichten über das deutsche Parteiensystem. Die Zahlen verbreiten Krisenstimmung. Zahlreiche Stimmen aus Politik, Publizistik und Wissenschaft verstärken diese. „Die Menschen wenden sich von der institutionalisierten Politik ab“, konstatiert Linkspartei-Landtagsfraktionschef von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert. Der Parteienforscher Eckhard Jesse spricht von den „Volksparteien in der Krise“ (Jesse 2006b).
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definitorische Grundlagen
2.1 Parteiensystem
2.2 Parteien
2.3 Entwicklung von Parteien
3 Krisenerscheinungen im Parteiensystem: Die Dramatisierung harmloser Symptome
3.1 Zunehmende Stimmenthaltung bei Wahlen als Indikator für dramatischen Legitimatíonsverlust
3.1.1 Sinkende Wahlbeteiligung und ein Anstieg der Nichtwähler
3.1.2 Normalisierung der Wahlbeteiligung statt Dramatisierung
3.2 Zunehmender Mitgliederschwund bei den Parteien
3.2.1 Rekrutierungsschwierigkeiten der Parteien
3.2.2 Mitgliederschwund kritisch betrachtet
3.3 Nachlassende Bindungskraft der beiden Volksparteien
3.3.1 Abnahme der Stammwähler führt zu einem Ansteigen der Volatilität
3.3.2 Volatilität als Notwendigkeit für die Sinnhaftigkeit von Wahlen
3.4 Konjunktur der Parteienverdrossenheit
3.4.1 Vertrauensverlust in die Parteien als Gefahr für die Demokratie
3.4.2 Gegenuntersuchungen nach Grothe
4 Ursachen: Gesellschaftlicher Wandel führt in eine veränderte politische Kultur
4.1 Sozioökonomische Veränderungen
4.2 Pluralisierung, Wertewandel und Tendenz zur Erlebnisgesellschaft
4.3 Rückgängige Wahlnorm und partizipatorische Revolutions-Tendenzen
5 Von der Diskussion über den Niedergang des Parteiensystems zur These des Parteiensystemwandels
5.1 Wandlungstendenzen auf der Ebene der Parteien
5.2 Wandlungstendenzen auf der Ebene des Parteiensystems
5.2.1 Bedingungen für Parteiensystemwandel
5.2.2 Wandlungstendenzen im deutschen Parteiensystem
5.3 Stabilität und Kontinuität als wesentliches Charakteristikum
6 Konklusion: Wandel und Stabilität statt Krise und Niedergang
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die verbreitete These einer tiefgreifenden Krise des deutschen Parteiensystems, die durch Symptome wie Mitgliederschwund und sinkende Wahlbeteiligung genährt wird, und prüft, ob es sich dabei tatsächlich um einen existenzbedrohenden Niedergang oder um einen strukturellen Wandel handelt.
- Analyse von Krisensymptomen wie Stimmenthaltung und Parteienverdrossenheit
- Untersuchung des gesellschaftlichen Wandels als Ursache für veränderte politische Kultur
- Diskussion theoretischer Ansätze zum Parteiensystemwandel
- Vergleichende Perspektiven und Einordnung in den europäischen Kontext
- Bewertung der Stabilität und Kontinuität des deutschen Parteiensystems
Auszug aus dem Buch
3.1 Zunehmende Stimmenthaltung bei Wahlen als Indikator für dramatischen Legitimatíonsverlust
Die Diskussion um sinkende Wahlbeteiligungsraten ist nicht unbegründet. Die Analyse der Wahlergebnisse von Bundestags- sowie Landtagswahlen weist seit Jahren einen Abwärtstrend auf. Rattinger weist darauf hin, dass dies insbesondere seit 1980 recht deutlich der Fall ist (vgl. Rattinger 1993, S. 24).
Die empirische Analyse ist auch korrekt. Hesse verweist darauf, dass im Längsschnitt gesehen die „durchschnittliche Wahlbeteiligung [...] in den 1970er Jahren mit einem Durchschnitt von 80,2 Prozent ihren Höhepunkt erreicht“ hat (Hesse 2004, S. 72), ein bundesweiter Trend zu einer stärkeren „Partei der Nichtwähler“ würde sich fortsetzen.
Ein konkreter Blick auf die Zahlen lässt diese Interpretation auch zu. So wurde die höchste Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen 1972 mit 91,1 Prozent erzielt (vgl. Rudzio 2006, S. 118f.). Dieser hohe Wert konnte in den Folgejahren knapp gehalten werden. Dann sank die Wahlbeteiligung kontinuierlich. 1980 wurde die 90-Prozent Marke wieder unterschritten, 1987 beteiligten sich nur noch 84,4 Prozent, 1990 sogar nur 77,8 Prozent. Dieser Wert wurde bislang nur noch von der Bundestagswahl 2005 unterschritten. Hier beteiligten sich nur 77,7 Prozent der Menschen an der Stimmabgabe (vgl. ebd.).
Die Werte für Landtags- und Kommunalwahlen liegen dabei noch deutlich unter den Bundestagswahlergebnissen (vgl. ebd.). Negative Rekordquoten wurden erst in den vergangenen Monaten aufgestellt. Fallbeispiel Niedersachsen: Beteiligten sich 1951 75,8 Prozent an der Stimmabgabe oder 1974 rekordverdächtige 84,4 Prozent (vgl. Konrad-Adenauer-Stiftung 2007), ging die Beteiligung seit diesem Zeitpunkt kontinuierlich zurück. Bei der Landtagswahl 2003 wurden nur 67 Prozent Wahlbeteiligung erreicht. Einen neuen Minusrekord stellt die aktuelle Landtagswahl 2008 dar: erstmals wurde die 60 Prozent-Marke unterschritten – nur 57 Prozent beteiligten sich.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des deutschen Parteiensystems ein, welches durch Phänomene wie Mitgliederschwund und sinkende Wahlbeteiligung unter Druck steht.
2 Definitorische Grundlagen: Hier werden zentrale Begriffe wie Parteiensystem und Parteien wissenschaftlich definiert, um ein fundiertes Verständnis für die weitere Analyse zu schaffen.
3 Krisenerscheinungen im Parteiensystem: Die Dramatisierung harmloser Symptome: Das Kapitel analysiert verschiedene Indikatoren für eine vermeintliche Krise, darunter Wahlenthaltung, Mitgliederrückgang und Politikverdrossenheit, und hinterfragt deren tatsächliche Bedeutung.
4 Ursachen: Gesellschaftlicher Wandel führt in eine veränderte politische Kultur: Die Untersuchung belegt, dass gesellschaftliche Transformationsprozesse – wie Individualisierung und Wertewandel – ursächlich für die veränderte Beziehung zwischen Bürgern und Parteien sind.
5 Von der Diskussion über den Niedergang des Parteiensystems zur These des Parteiensystemwandels: Dieses Kapitel stellt die These des Parteiensystemwandels der Untergangsdiskussion gegenüber und beleuchtet die Wandlungstendenzen auf Partei- und Systemebene.
6 Konklusion: Wandel und Stabilität statt Krise und Niedergang: Die abschließende Konklusion betont, dass das Parteiensystem zwar komplexer geworden ist, aber trotz der Veränderungen von Stabilität und Kontinuität geprägt bleibt.
Schlüsselwörter
Parteiensystem, Volksparteien, Wahlbeteiligung, Mitgliederschwund, Politikverdrossenheit, Gesellschaftlicher Wandel, Parteienwandel, Cleavage-Theorie, Demokratie, Partizipation, Volatilität, Legitimitätsverlust, Strukturwandel, Stabilität, Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob sich das deutsche Parteiensystem in einer tiefgreifenden Krise befindet oder ob es einen strukturellen Wandel durchläuft.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Entwicklung von Wahlbeteiligung und Mitgliederzahlen der Parteien, der Einfluss gesellschaftlichen Wandels auf die politische Kultur und die Stabilität des deutschen Parteiensystems.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die häufig beschworenen Untergangsszenarien des Parteiensystems kritisch zu hinterfragen und zu prüfen, inwieweit diese durch empirische Daten gestützt werden.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse, die relevante Studien und statistisches Material auswertet, um Hypothesen zur Krisenhaftigkeit gegen Thesen eines strukturellen Wandels zu stellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse spezifischer Krisensymptome, die Untersuchung gesellschaftlicher Ursachen für den Wandel der politischen Kultur und die Diskussion politikwissenschaftlicher Konzepte zum Parteien- und Systemwandel.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Kernbegriffe sind Parteiensystem, Mitgliederschwund, Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit, gesellschaftlicher Wandel, Parteienwandel, Demokratie, Partizipation, Volatilität und Stabilität.
Gibt es spezifische Beispiele für den Rückgang der Wahlbeteiligung?
Ja, die Arbeit nennt explizit die Bundestagswahl 2005 sowie die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt 2007 und Landtagswahlen in Niedersachsen als Beispiele für sinkende Wahlbeteiligungsquoten.
Welche Rolle spielt der gesellschaftliche Wandel für die Parteien?
Der gesellschaftliche Wandel führt laut Arbeit zu einer Individualisierung und Pluralisierung, wodurch sich traditionelle Milieus auflösen und die Parteien unter Druck geraten, da ihre bisherigen Rekrutierungsbecken an Bindungskraft verlieren.
Wie bewerten die Autoren die Stabilität des deutschen Systems?
Trotz vielfältiger Veränderungen attestieren die angeführten Quellen dem deutschen Parteien- und Regierungssystem eine hohe Stabilität, da das Ausmaß der Veränderungen oft überschätzt wird.
Könnten Parteien bei einem Untergang wieder ersetzt werden?
Die Arbeit zitiert die Auffassung, dass Parteien als unverzichtbare Akteure in der Demokratie gelten und selbst bei einem hypothetischen Untergang infolge von Krisen neu erfunden werden würden.
- Quote paper
- Marcus Sommer (Author), 2008, Wandel des deutschen Parteiensystems, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/113175
