Mobbing ist ein scheinbar zunehmend verbreitetes, aktuelles Phänomen, dass einer konkreten gesetzlichen Regelung entbehrt. Die sich daraus ergebende Frage ist, inwieweit Mobbing von den geltenden Gesetzen erfasst wird und ob diese ausreichend sind. Deshalb werden wir in der nachfolgenden Arbeit die grundsätzlichen rechtlichen Bedingungen und Anspruchsgrundlagen des Phänomens „Mobbing“ darstellen.
Unser Fokus liegt hier auf dem Schadensersatzrecht, da überwiegend zu diesem Thema Gerichtsprozesse geführt werden. Weiterhin untersuchen wir das Strafrecht auf mobbingimmanente Straftaten, auch in Hinblick auf seine Bedeutung als Schutzgesetz, dass so für Schadensersatzprozesse relevant wird, aber ebenfalls um den strafbaren Aspekt von Mobbing erkennbar werden zu lassen. Weitere bedeutende Ansprüche bzw. Rechtsfolgen und relevante Regelungen suchen wir im arbeitsrechtlichen, dienstrechtlichen, sozialrechtlichen und betriebsverfassungs- und personalvertretungsrechtlichen Bereich.
Anschließend erläutern wir das Allgemeine Gleichstellungsgesetz aufgrund seines beispielhaften Charakters verschiedener Regelungen für die Mobbingproblematik.
Schließlich gehen wir auf die Schlüsselproblematik des rechtlichen Umgangs mit Mobbing ein, nämlich die der Darlegungs– und Beweisführung. Vorangestellt werden die nötigen Grundlagen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die sozialwissenschaftliche Definition von Mobbing
3. Die rechtliche Definition von Mobbing
4. Die gesundheitlichen Folgen von Mobbing
5. Zahlen und Fakten
6. Die gesetzlichen Grundlagen zum Thema Mobbing
6.1 Die strafrechtlichen Aspekte
6.1.1 Körperverletzung:
6.1.3. Beleidigung
6.1.4. Üble Nachrede und Verleumdung
6.1.5. Diebstahl, Sachbeschädigung und Datenveränderung
6.1.6. Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
6.2 Die schadensersatzrechtliche Aspekte
6..2.1. Ansprüche des Mobbingopfers gegen Kollegen oder Vorgesetzte
6.2.1.1 Körper- und Gesundheitsverletzung
6.2.1.2 Verletzung des Eigentum und der Freiheit
6.2.1.3 Verletzung sonstiger Rechte: Persönlichkeitsrecht und Schutzgesetz
6.2.1.4 Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
6.2.2. Ansprüche des Mobbingopfers gegen den Arbeitgeber
6.2.2.1 Fürsorgepflicht
6.2.2.2 Haftung für Zweite
6.2.2.3 Organisationsverschulden
6.2.3 Schmerzensgeldanspruch
6.3 Arbeitsrechtliche Aspekte
6.4 Dienstrechtliche Aspekte von Mobbing
6.5 Sozialrechtliche Aspekte von Mobbing
6.6 Betriebsverfassungs-und personalvertretungsrechtliche Aspekte von Mobbing
7. Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz: AGG
8. Die Darlegungs- und Beweislast als Kernproblem
9. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die rechtliche Einordnung des Phänomens Mobbing in Deutschland, da es an einer expliziten gesetzlichen Definition fehlt. Das Hauptziel ist die Darstellung der bestehenden Anspruchsgrundlagen für Mobbingopfer unter Berücksichtigung des Schadensersatz-, Straf-, Arbeits-, Dienst- und Sozialrechts sowie die Analyse der Beweisproblematik im Kontext des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG).
- Rechtliche Qualifizierung von Mobbing-Handlungen
- Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen Mobber und Arbeitgeber
- Relevanz des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG)
- Herausforderungen der Darlegungs- und Beweislast in Mobbingprozessen
Auszug aus dem Buch
6.1 Die strafrechtlichen Aspekte
Die häufigsten Straftaten, denen sich der Mobber strafbar machen kann, sind: (Fährlässige) Körperverletzung, (Sexuelle) Nötigung, Beleidigung, Üble Nachrede, Beleidigung trotz Wahrheitsbeweises, Diebstahl, Sachbeschädigung, Datenveränderung und Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane. Grundsätzlich sind ist auch jede andere Straftat in einem Mobbinggeschehen denkbar, bis hin zum Tötungsdelikt.
6.1.1 Körperverletzung: § 223 Abs. 1 StGB beschreibt die körperliche Misshandlung oder die Schädigung der Gesundheit eines Anderen als strafbar. Körper- bzw. Gesundheitsverletzung kann sowohl als Bestandteil, vor allem aber als Ergebnis von Mobbing auftreten. Im Falle der Gesundheitsschädigung muss diese pathologischen Wert haben und kann je nach Qualität auch als Körperverletzung gelten. Die Gesundheits-/ Körperverletzung als das Ergebnis von Mobbing kommt hier besondere Bedeutung zu, da diese eines der entscheidenden Merkmale von Mobbing ist und sie festzustellen nicht ohne eine Definition von Mobbing auskommt.
6.1.2. (Sexuelle) Nötigung Eine Nötigung besteht nach § 240 Abs. 1 StGB, wenn jemand einen anderen „rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt“. Rechtswidrig bedeutet , dass der Zweck der Handlung (in dem Fall Nötigung) nicht gesetzlich legitimiert ist, wie z. B. im Falle der Drohung mit einer Kündigung (empfindliches Übel) im Falle weiteren Zuspätkommens ( „Nötigung“ zur Unterlassung eines Verhaltens). Die sexuelle Nötigung hat sexuelle Handlungen als Ziel.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Phänomen Mobbing und die Fragestellung zur rechtlichen Erfassbarkeit.
2. Die sozialwissenschaftliche Definition von Mobbing: Erläuterung der Herkunft des Begriffs und der Definition durch Heinz Leymann.
3. Die rechtliche Definition von Mobbing: Analyse der fehlenden gesetzlichen Definition und Heranziehung von Urteilen als Orientierungshilfe.
4. Die gesundheitlichen Folgen von Mobbing: Darstellung der psychischen und physischen Auswirkungen auf Betroffene.
5. Zahlen und Fakten: Übersicht über die Verbreitung und die ökonomischen Folgen von Mobbing am Arbeitsplatz.
6. Die gesetzlichen Grundlagen zum Thema Mobbing: Umfassende Untersuchung der straf-, schadensersatz-, arbeits-, dienst- und sozialrechtlichen sowie betriebsverfassungsrechtlichen Aspekte.
7. Das Allgemeine Gleichstellungsgesetz: AGG: Bewertung des AGG hinsichtlich neuer Schutzmechanismen und Beweiserleichterungen.
8. Die Darlegungs- und Beweislast als Kernproblem: Diskussion der prozessualen Hürden bei der Nachweisbarkeit von Mobbing-Vorfällen.
9. Zusammenfassung und Fazit: Resümee über die aktuelle Rechtslage und den Bedarf für weitere gesetzliche Klarheit.
Schlüsselwörter
Mobbing, Arbeitsrecht, Schadensersatz, Strafrecht, Allgemeines Gleichstellungsgesetz, AGG, Persönlichkeitsrecht, Beweislastumkehr, Fürsorgepflicht, Gesundheitsschädigung, psychische Belastung, Arbeitsverhältnis, Diskriminierung, Mediation, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die juristische Einordnung und Sanktionierbarkeit von Mobbing vor dem Hintergrund geltender deutscher Gesetze, da kein spezielles Anti-Mobbing-Gesetz existiert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen Schadensersatzansprüche, strafrechtliche Konsequenzen, arbeitsrechtliche Sanktionsmöglichkeiten, sozialrechtliche Aspekte sowie die Rolle des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG).
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, inwieweit Mobbing durch bestehende Gesetze abgedeckt ist und ob diese für den Rechtsschutz der Betroffenen ausreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Analyse und Auswertung der bestehenden Rechtsgrundlagen sowie relevanter Gerichtsurteile.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die strafrechtlichen Tatbestände, die schadensersatzrechtlichen Haftungsansprüche gegen Mobber und Arbeitgeber sowie die prozessualen Herausforderungen der Beweisführung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Mobbing, Schadensersatz, AGG, Persönlichkeitsrecht, Beweislast und Fürsorgepflicht.
Warum ist die Beweislast bei Mobbingklagen ein Kernproblem?
Die Beweislast liegt in der Regel beim Kläger, während Mobbing oft im Verborgenen geschieht und Zeugen aufgrund der Isolation der Opfer häufig fehlen.
Welche Bedeutung hat das AGG für Mobbingbetroffene?
Das AGG erleichtert die Beweisführung durch eine Beweislastumkehr bei Indizien und bietet mit dem Begriff der "benachteiligenden Belästigung" einen rechtlichen Anker für Mobbing-Fälle.
- Arbeit zitieren
- Karsten Lenz (Autor:in), 2008, Mobbing und Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/114191
