Gliederung

1.  Chinas Stellung in der Weltpolitik: Problemstellung und Schlussfolgerung.  3

2.  Chinas politische Ordnung und außenpolitische Orientierung  4

2.  1 Hegemonialstellung der USA und die Forderung nach einer multipolaren  

Weltordnung.   5

2.  2 Staatlicher Souveränitätsanspruch als Grundlage der chinesischen Außenpolitik.  6

2.  3 Trennung von Staatsform und Wirtschaft als Vorraussetzung für die chinesisch-  

afrikanischen  und chinesisch-lateinamerikanischen Beziehungen  7

3.  Strategien chinesischer Außenpolitik in den Beziehungen zu Afrika  8

4.  Strategien chinesischer Außenpolitik in den Beziehungen zu USA  9

5.  Konsequenzen für Afrika  10

2

1. Chinas Stellung in der Weltpolitik: Problemstellung und Schlussfolgerung

China hat in den letzen Jahrzehnten seit seiner Gründung im Jahre 1949 einen starken politischen und wirtschaftlichen Wandlungsprozess durchlaufen, der die Beziehungen zu den Nachbarstaaten und insbesondere Chinas Rolle in der internationalen Weltordnung nachhaltig geprägt hat. Dies spiegelt sich vor allem in den sprunghaft angestiegenen Handelsvolumen zu anderen Ländern, insbesondere Afrika und Lateinamerika wieder. Ausgehend von der Untersuchung der Ziele und Strategien, die China in diesen Ländern verfolgt, wird der Frage nachgegangen, welche politischen Konsequenzen das chinesische Engagement in dieser Region für die USA, Afrika und die Entwicklungsländer hat. Das Abstract kommt dabei zu folgendem Ergebnis: Chinas Aufstieg in der Weltpolitik ist vor allem auf das große, stetig wachsende Wirtschaftswachstum des Landes zurückzuführen. Chinas Wirtschaftspolitik ist dabei angewiesen auf Rohstoffimporte für seinen hohen Energiebedarf. Diese Wirtschaftspolitik ist jedoch eingebettet in eine Außenpolitik, deren primäres Ziel vor allem die Klärung der Taiwan Frage sowie die Nichteinmischung in die chinesische Menschenrechtspolitik ist.

3

2. Chinas politische Ordnung und außenpolitische Orientierung

In den 70ziger Jahren leitete die KPCh (Kommunistische Partei China) die Reformbeschlüsse ein, die zu einer Transformation der Planwirtschaft in eine Marktwirtschaft führten. Diese wirtschaftlichen Modernisierung, ausgelöst durch die Politik der „vier Modernisierungen“, hatten vor allem zum Ziel, die Rolle Chinas in der Region und in der Welt zu stärken ¹ . Diese Transformation führte zu steigenden Wohlstand und zu Chinas Beitritt zu internationalen Wirtschaftsorganisationen: „Ein besonderes Merkmal der neuen chinesischen Wirtschaft ist ihre internationale Verflechtung, die sich vor allem in der Entwicklung des Außenhandels und der ausländischen Investitionen widerspiegelt…Damit ist die chinesische Volksrepublik schon heute in absoluten Zahlen die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt, mit einem wirtschaftlichen Gewicht, das weit über die asiatisch-pazifische Region hinausreicht.“ (Ferdowsi et al., 2004: 274). Chinas politische Struktur heute ist geprägt durch eine Marktwirtschaft mit freier Preisbildung, koordiniert wird das System jedoch durch die kommunistische Partei, die weiterhin alle zentralen Aufgaben übernimmt. Die kommunistische Partei prägt daher nach wie vor das politische Leben in China. Nach dem Vorbild des demokratischen Zentralismus besteht sie aus einem Parteitag, einem Zentralkomitee, dem Politbüro sowie einem ständigen Ausschuss des Politbüros. Wichtigen Einfluss im politischen Leben haben auch die Kreis- und Gemeindekader, denn sie verfügen über Handlungsautonomie gegenüber dem Zentralstaat und sind u. a. die zentralen Akteure bei der Agrarpolitik und spielen dabei bei der Loyalität der Bauern und der sozialen Stabilität des Landes eine erhebliche Rolle: „Maßgebliche außenpolitische Akteure der Volksrepublik sind nicht allein die zentralen Instanzen der Partei- und Staatsführung, sondern auch Chinas Provinzen und seine Staatsunternehmen sowie lokale Kader und private Händler, die nur noch teilweise von Peking kontrolliert und gesteuert werden können.“ (Hilpert et al., 2005: 6). In seiner Innen- und Außenpolitik befolgt China das Prinzip der staatlichen Souveränität, d. h. die freie Bestimmung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Status. Dieses Prinzip bestimmt die Strategien der Außenpolitik und gestaltet das Verhältnis zu anderen Staaten.

¹ Bei der Politik der vier Modernisierungen handelte es sich jedoch nicht um ein einheitliches Reformpapier.

1982 bezeichnete die chinesische Verfassung das Land als „sozialistischen Staat unter der demokratischen

Diktatur des Volks“. 1993 taucht in den Verfassungsgrundsätzen erstmals der Begriff soziale Marktwirtschaft

auf (vgl. Schubert et al., 2005: 85 ff.)

4