Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis   III

Tabellenverzeichnis   III

Abk  ürzungsverzeichnis  IV

1.  Einleitung  1

2.  ABS-Transaktion als abzubildender Sachverhalt  2

2.1.  Struktur einer ABS-Transaktion.  2

2.1.1.  Grundstruktur und Akteure  2

2.1.2.  Ausgestaltungsmöglichkeiten.  3

2.2.  Beweggründe einer ABS-Transaktion  4

2.2.1.  Bilanzielle Motive.  4

2.2.2.  Weitere Vorteile von ABS-Transaktionen  5

2.3.  Abgrenzung zum Factoring  6

3.  Bilanzierung von Asset Backed Securities nach HGB.  7

3.1.  Übergang des wirtschaftlichen Eigentums der Forderungen.  7

3.1.1.  Voraussetzungen für den Forderungsabgang beim Veräußerer  8

3.1.2.  Forderungsabgang verhindernde Ausgestaltungen  9

3.2.  Berücksichtigung von Zweckgesellschaften im Konzern  10

3.2.1.  Konsolidierungspflicht nach § 290 HGB  10

3.2.2.  Anforderungen an die Konsolidierung der Zweckgesellschaft.  11

3.2.3.  Konsolidierung nach E-DRS 16.  11

3.3.  Bilanzielle Auswirkungen von ABS  12

3.3.1.  Bilanzierung beim Originator in Abhängigkeit der Ausgestaltung.  12

3.3.2.  Bilanzierung der Zweckgesellschaft  15

3.4.  Ökonomische Beurteilung  16

4.  Steuerliche Implikationen von ABS-Transaktionen  17

4.1.  Situation beim Originator  17

4.1.1.  Ertragssteuerliche Konsequenzen  17

4.1.2.  Gewerbesteuerliche Konsequenzen  18

4.2.  Standortwahl der Zweckgesellschaft  18

4.2.1.  Ertragssteuerliche Überlegungen  18

4.2.2.  Gewerbesteuerliche Überlegungen  18

4.2.3.  Umsatzsteuerliche Überlegungen  19

5.  Zusammenfassung.  20

Anhang VI   

Literaturverzeichnis.   IX

Rechtsquellenverzeichnis   XIII

Sonstige  Quellen.  XIV

II

Abbildungsverzeichnis   

Abb.  1: Grundstruktur einer ABS-Transaktion  

Abb.  2: Positive Wirkungen von ABS auf Unternehmenskennzahlen  

Abb.  3: Vorteile von ABS-Transaktionen  

Abb.  4: Pflicht zur Konzernrechnungslegung von Kapitalgesellschaften nach HGB  

Abb.  5: Bilanzansatz und Buchungssatz bei Ausgestaltung als True Sale  

Abb.  6: Bilanzansatz und Buchungssatz bei Ausgestaltung als Secured Borrowing  

Abb.  7: Bilanzielle Auswirkungen von ABS auf Bilanzstrukturkennzahlen  

Abb.  8: Bilanz der Zweckgesellschaft Driver One GmbH  

Tabellenverzeichnis   

Tab.  1: Unterstützende Beteiligte einer ABS-Transaktion  

Tab.  2: Unterscheide zwischen Factoring und ABS  

Tab.  3: Übergang des Bonitätsrisikos hindernde Vereinbarungen  

III

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung

ABCP Asset Backed Commercial Papers

ABS Asset Backed Securities

AG Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift)

Art. Artikel

BB Betriebs-Berater (Zeitschrift)

Bsp. Beispiel

CBO Collateralized Bond Obligations

CDO Collateralized Debt Obligations

CLO Collateralized Loan Obligations

CMBS Commercial Mortgage Backed Securities

CP Commercial Papers

d.h. das heißt

DB Der Betrieb (Zeitschrift)

Diss. Dissertation

DRS Deutsche Rechnungslegungs Standards

DRSC Deutsche Rechnungslegungs Standards Committee

DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift)

e.V. eingetragener Verein

f. folgende

ff. fortfolgende

gem. gemäß

ggü. gegenüber

HB Handelsblatt (Zeitung)

HFA Hauptfachausschuss

HGB Handelsgestzbuch

Hrsg. Herausgegeber

i.d.R. in der Regel

i.e.S. im engeren Sinne

i.V.m. in Verbindung mit

i.w.S. im weiteren Sinne

IAS International Accounting Standard

IV

IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V.

inkl. inklusive

insb. insbesondere

IStR Internationales Steuerrecht (Zeitschrift)

IWB Internationale Wirtschaftsbriefe

KoR Kapitalmarktorientierte Rechungslegung (Zeitschrift)

KWG Kreditwesengesetz

MBS Mortgage Backed Securities

BMF. Bundesministerium der Finanzen

o.V. ohne Verfasser

RBGl. Reichsgesetzblatt

RIW Recht der internationalen Wirtschaft (Zeitschrift)

RMBS Residual Mortgage Backed Securities

Rn. Randnummer

S. Seite

SIC Standing Interpretations Committee

sog. so genannte(n/r/s)

SPC Special Purpose Company

SPE Special Purpose Entity

SPV Special Purpose Vehicle

Tab. Tabelle

TSI True Sale Initiative

Tz. Textziffer

u.a. unter anderem, und andere

US-GAAP United States General Accepted Accounting Principles

vgl. vergleiche

WiSt Wirtschaftswissenschaftliches Studium (Zeitschrift)

WPg Die Wirtschaftsprüfung (Zeitschrift)

z.B. zum Beispiel

ZfbF Zeitschrift für betriebswirtschaftliche Forschung

V

1. Einleitung

Die Tendenz zur Verbriefung von Krediten und anderen Vermögensgegenständen gehört zweifelsohne zu den auffälligen Entwicklungen an der Kapitalmärkten der letzten Jahrzehnte. Ausgehend von der erstmaligen Verbriefung (Securitization) amerikanischer Hypothekenkredite in den 70er Jahren hat sich erst seit dem Ende der 90er Jahre in Europa ein Markt entwickelt. ¹ Sowohl im Volumen der Transaktionen, als auch hinsichtlich der Anzahl der Asset-Klassen hinkt der europäische Verbriefungsmarkt seinem amerikanischen Pendant erheblich hinterher. 2

Von der Begebung von forderungsbesicherten Wertpapieren - Asset Backed Securities - profitieren einerseits die Investoren mit einem vergleichsweise geringen Risiko, da die Vermögenswerte im Rahmen eines True Sale vom Veräußerer, dem Originator, abgetrennt werden und somit isoliert am Kapitalmarkt platziert werden. Andererseits ermöglicht es den Unternehmen eine günstige Refinanzierungsmöglichkeit, die zudem die Ausnutzung des Porfolioeffekts erlaubt. ³ Diese bilanzneutrale Finanzierung gestattet den Unternehmen weit reichende Möglichkeiten des Bilanzmanagements und somit Einfluss auf die Bonität zu nehmen.

Im Folgenden soll die Bilanzierung dieser Strukturen aus der Perspektive eines Konzerns nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) dargestellt werden. Hierfür ist zunächst die grundsätzliche Funktionsweise mit den involvierten Akteuren darzustellen. Die vielfältigen und für die Bilanzierung bedeutsamen Ausgestaltungsmöglichkeiten werden erläutert. Der Hauptteil beschäftigt sich mit der Abbildung von ABS-Strukturen im handelsrechtlichen Bilanzabschluss. Im Blickpunkt stehen hier die Forderungen als Verbriefungsobjekt sowie die sog. Zweckgesellschaft als zentrales Vehikel. Es soll der Frage nachgegangen werden, welche Anforderungen an den bilanziellen Abgang der Forderungen gestellt werden bzw. welche Ausgestaltungen einem Ausscheiden aus dem Konsolidierungskreis entgegenstehen. Eine Betrachtung über den Einzelabschluss des Unternehmens hinaus soll nicht ungeachtet bleiben. Eine Konzernbetrachtung verlangt die Prüfung, ob durch Zweckgesellschaften ausgelagerte Vermögensgegenstände zu bilanzieren sind. Die bereits erwähnten Bilanzstrukturwirkungen gilt es ebenfalls näher zu betrachten. Der letzte Teil widmet sich den steuerlichen Wirkungen, die ABS-Transaktionen nach sich ziehen.

¹ Vgl. Röder, K./Sonnemann, U., Chancen ohne Risiko (WiSt 2005), S. 328.

² Vgl. Achleitner, A.-K., Handbuch Investment Banking (2002), S. 423.

³ Vgl. Rosar, M., Asset- Backed Securities (2000), S. 1.

1

2. ABS-Transaktion als abzubildender Sachverhalt

2.1. Struktur einer ABS-Transaktion

2.1.1. Grundstruktur und Akteure

Asset Backed Securities (ABS) sind am Kapitalmarkt platzierte Wertpapiere (Securities), die durch Aktiva (Assets) unterlegt sind (Backed). ⁴ Grundsätzlich kommt eine Vielzahl an Aktiva zur Verbriefung in Betracht, zumeist handelt es sich jedoch um Ansprüche auf zukünftige Zahlungen (Forderungen) ⁵ . Ziel ist es, illiquide Vermögenswerte in liquide Mittel umzusetzen, indem diese vom Veräußerer getrennt (True Sale) und als isoliertes Risiko verbrieft und am Kapitalmarkt platziert werden. ⁶ Initiator einer ABS-Konstruktion sind häufig Kreditinstitute, insb. Investmentbanken, welche die zentrale Koordination übernehmen. Hierzu gehören die Verhandlung mit den involvierten Parteien ⁷ und die Platzierung der zu emittierenden Wertpapiere. ⁸ Die Abb. 1 stellt das Kernelement einer ABS-Transaktion dar.

Abb. 1: Grundstruktur einer ABS-Transaktion 9

Die Forderungen aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit des Originators werden von der Zweckgesellschaft (auch Special Purpose Vehicle - SPV ¹⁰ ) angekauft. ¹¹ Der

⁴ Vgl. Arbeitskreis „Finanzierung“ der Schmalenbach Gesellschaft, Finanzierung (1992), S. 495.

⁵ Zur Abgrenzung und Einordnung siehe Anhang. Im Verlauf der Arbeit wird vereinfacht von Forderungen als Verbriefungsobjekt ausgegangen.

⁶ Vgl. Schneider, T./Droste, M., Asset Backed Securitisation (2002), S. 386.

⁷ Vgl. Langner, S., Asset Backed Securities (ZfbF 2002), S. 657.

⁸ Vgl. Schneider, T./Droste, M., Asset Backed Securitisation (2002), S. 387.

⁹ Eigene Darstellung in Anlehnung an: Schneider, T./Droste, M., Asset Backed Securitisation (2002), S. 386; Committtee on the Global Financial System (2005), S. 6.

¹⁰ In der Literatur werden auch synonym die Begriffe SPE/SPC - Special Purpose Entity/Company verwendet.

¹¹ Bei synthetischen ABS-Transaktionen hingegen, wird Vermögen weder rechtlich noch wirtschaftlich übertragen, sondern lediglich das Kreditrisiko durch Derivate transferiert. Vgl.

Böringer, M., Conventional versus Synthetic (2001), S. 22 ff.

2

Servicer übernimmt hierbei die Debitorenverwaltung und den Forderungseinzug. Meist ist der Originator zugleich als Servicer tätig und schließt einen Vertrag über die Tätigkeit und dessen Entlohnung mit der Zweckgesellschaft ab. ¹² Zur Refinanzierung des Kaufpreises gibt die Zweckgesellschaft Schuldverschreibungen an die Investoren aus. Diese werden in Abhängigkeit von der Laufzeit als sog. Asset Backed Commercial Paper - ABCP (oder lediglich CP), Medium Term Notes oder Bonds bezeichnet. ¹³ Weitere Beteiligte, die hauptsächlich unterstützend tätig sind, werden in Tab. 1 überblicksartig vorgestellt.

Tab. 1: Unterstützende Beteiligte einer ABS-Transaktion 16

2.1.2. Ausgestaltungsmöglichkeiten

Obwohl ABS-Transaktionen grundsätzlich der im vorigen Abschnitt beschriebenen Struktur folgen, ist eine Vielzahl an Ausgestaltungsmöglichkeiten in der Praxis zu beobachten. Diese ergeben sich aus der Notwendigkeit die Investoren der Schuldverschreibungen vor Verlusten zu schützen bzw. deren Rendite- und Risikoanforderungen zu entsprechen. Dies wird u.a. durch die insolvenzferne Zweckgesellschaft (Bankruptcy-Remote) erreicht. D.h. die verkauften Forderungen sind vor dem Zugriff der Gläubiger des Originators geschützt. Zusätzliche Sicherheit ergibt aus dem Verbot der Zweckgesellschaft, transaktionsfremde Verträge abzuschließen. Charakteristisch für

¹² Vgl. Rosar, M., Asset- Backed Securities (2000), S. 22.

¹³ Vgl. Schneider, T./Droste, M., Asset Backed Securitisation (2002), S. 398.

¹⁴ Zumeist Spezialversicherungsunternehmen, wobei wiederum deren Rating entscheidend ist. Vgl. Turwitt, M., Asset-backed Finanzierungen (1998), S. 10.

¹⁵ Vgl. Ohl, H.-P., Asset Backed Securities (1994), S. 110.

¹⁶ Eigene Darstellung.

3

ABS-Strukturierungen ist zudem die Unterteilung der emittierten Wertpapiere in Tranchen, um den Ansprüchen auf Investorenseite zu entsprechen. ¹⁷ So ist die Junior-Tranche ¹⁸ den übrigen untergeordnet (Subordinations- oder Wasserfallprinzip), womit Verluste aus den erworbenen Vermögensgegenständen zuerst mit dieser verrechnet werden. ¹⁹ Demzufolge ist die Seniortranche mit einem sehr geringen Verlustrisiko behaftet, da durch die Subordination lediglich im Ausnahmefalle Verluste auftreten. Durch die Ausgabe von Schuldtitel mit einem festen Rückgabetermin ergibt sich die Notwendigkeit der zeitlichen Umstrukturierung der Zahlungsströme. Obwohl der Markt für ABS-Papiere als sehr liquide gilt, ²⁰ ist nicht davon auszugehen, dass fällige Schuldverschreibungen jederzeit durch Neuemissionen (sog. Roll-Over) bedient werden können. In diesem Fall stellen Geschäftsbanken Liquiditätslinien ²¹ zur Verfügung. ²² Liquiditätfaszilitäten und Subordination stellen Formen der sog. Credit Enhancements dar. Hierbei handelt es sich um Sicherungsinstrumente, die Zahlungsausfälle bzw. Verzögerungen vermeiden und somit das höchstmögliche Rating ²³ der Wertpapiere sicherstellen sollen. ²⁴ Um die Investoren ferner zu schützen, werden ein Reservekonto und die Übersicherung eingerichtet, da diese, wie auch die Juniortranche, dem Auffangen von Verlusten dienen. Um den Investoren die Werthaltigkeit der Forderungen zu signalisieren, werden diese zumeist vom Originator oder dem Initiator gehalten.

2.2. Beweggründe einer ABS-Transaktion

2.2.1. Bilanzielle Motive

Die Verbesserung von Bilanzkennzahlen stellt ein wichtiges Ziel von ABS-Transaktionen dar. Um die wirtschaftliche Lage möglichst positiv darzustellen, ist der bilanzwirksame Abgang der Forderungen (Off Balance) zu erreichen. ²⁵ Je nach Verwendung der zufließenden Liquidität, lassen sich die in Abb. 2 gezeigten Wirkungen erzielen.

¹⁷ Vgl. Abb. 1 im Kapitel 2.1.

¹⁸ Aufgrund der wirtschaftlichen Ähnlichkeit zum Eigenkapital auch Equity- oder First Loss-Tranche genannt. Vgl. Röder, K./Sonnemann, U., Chancen ohne Risiko, (WiSt 2005), S. 329.

¹⁹ Vgl. Bund, S./Morlok, M., True-Sale (2005), S. 972.

²⁰ Vgl. Schneider, T./Droste, M., Asset Backed Securitisation (2002), S. 392.

²¹ Die Börsenturbulenzen im Jahr 2007 sind nicht zuletzt durch diese Liquiditätsverpflichtungen begründet. Vgl. o.V., Großbanken droht Milliardenrisiko (HB 2007), S. 1.

²² Vgl. Ohl, H.-P., Asset Backed Securities (1994), S. 110.

²³ 90 % der im Jahr 2000 ausstehenden Asset Backed Emissionen erhielten ein AAA/Aaa Rating. Vgl. Bund, S., Asset Securitisation (2000), S. 19.

²⁴ Vgl. Pollock, P. u.a., Sekuritisierung (RIW 1991), S. 276.

²⁵ Vgl. Struffert, R., Asset Backed Securities Transaktionen (2006), S. 42.

4