Inhaltsverzeichnis 

1.  Einleitung.  1

2.  Arbeitslosigkeit in Deutschland.  2

2.1.  Definitionen zentraler Begriffe  2

2.1.1.  Die Definition des Arbeitsmarktes  2

2.1.2.  Die Definition der Arbeitslosigkeit.  2

2.1.3.  Die Definition der Arbeitsmarktpolitik.  3

2.2.  Charakteristika der Arbeitslosigkeit in Deutschland  3

2.3.  Ursachen der Arbeitslosigkeit in Deutschland  4

3.  Die Neugestaltung der Arbeitslosenunterstützung durch Hartz IV  8

3.1.  Das System der Arbeitslosenunterstützung bis zur Reform  8

3.2.  Hartz IV im Zeichen der aktivierenden Arbeitsmarktpolitik  9

3.3.  Die zentralen arbeitsmarktpolitischen Inhalte des SGB II.  10

3.3.1.  Die Berechtigung zum Erhalt von Transfers nach dem SGB II  10

3.3.2.  Die Höhe der Transferleistungen im Rahmen des ALG II  10

3.3.3.  Hinzuverdienstmöglichkeiten im Rahmen des ALG II.  11

3.3.4.  Besondere Eingliederungsleistungen im Rahmen des SGB II  11

3.3.5.  Anreize und Sanktionen im Rahmen des SGB II  11

4.  Der Versuch einer Evaluation der Hartz IV Reform.  12

4.1.  Die Reform im Modell der quasi gleichgewichtigen Arbeitslosigkeit.  12

4.2.  Die Gewinner und Verlierer der Reform  12

4.3.  Die Veränderung der Anreizsituation für Arbeitslose  13

4.4.  Die Evaluation der Ein Euro Jobs.  15

4.5.  Die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt seit der Reform.  16

5.  Fazit  18

Literaturverzeichnis   19

Abbildungsverzeichnis   

1  Quasi gleichgewichtige Arbeitslosigkeit  6

2  Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland  16

   I

Abkürzungsverzeichnis  ALG  Arbeitslosengeld  ALG I  Arbeitslosengeld I  ALG II  Arbeitslosengeld II  ALH  Arbeitslosenhilfe  BMAS  Bundesministerium für Arbeit und Soziales  Hartz IV  Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  Hartz­IV­Reform  Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  SVR  Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen 

1.  Einleitung 

Das  ‚Vierte  Gesetz  für  moderne  Dienstleistungen  am  Arbeitsmarkt’,  kurz  ‚Hartz  IV’  genannt,  stellt  eine  der  umfassendsten  arbeitsmarktpolitischen  Reformen  in  der  Ge­  schichte  der  Bundesrepublik  dar.  Mit  seinem  Inkrafttreten  zum  1.1.2005  wurde  das  deutsche  System  der  Arbeitslosenunterstützung  massiv  umgebaut,  um  dem  übergeord­  neten Ziel der Reduzierung der Arbeitslosigkeit näher zu kommen.  Diese  Arbeit  soll sich zunächst dem Erscheinungsbild dieser  Arbeitslosigkeit widmen.  Im  Anschluss  an  die  notwendige  Klärung  der  Begriffe  Arbeitsmarkt,  Arbeitslosigkeit  und Arbeitsmarktpolitik soll untersucht werden, was besonders auffällige Charakteristi­  ka und Problemfelder der  bundesdeutschen  Arbeitslosigkeit sind  und worin ihre Ursa­  chen liegen. 

Im  Anschluss  daran  soll  die  Hartz­IV­Reform  selbst  im  Mittelpunkt  stehen.  Es  soll  deutlich werden, welcher Ansetzpunkt durch die Reform gewählt wurde, um die zuvor  erörterten Ursachen der  Arbeitslosigkeit  in Deutschland zu  bekämpfen und durch wel­  che  institutionellen Veränderungen  versucht wurde, diesen  in die  Realität umzusetzen.  Es sei  jedoch angemerkt, dass  im eingeschränkten Rahmen dieser Arbeit  nicht alle In­  halte von Hartz IV behandelt werden können. Daher soll eine Fokussierung auf die Zu­  sammenlegung von Arbeitslosen­ und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) als  Kern der Reform, besondere Eingliederungsleistungen in Form der Ein­Euro­Jobs sowie  gesetzlich verankerte Anreize und Sanktionen erfolgen. 

Im vorletzten Kapitel der Arbeit soll es nun um die Bewertung von Hartz IV gehen. Es  liegt allerdings noch keine wissenschaftliche Gesamtevaluation der Reform vor, so dass  hier  auf  Teilevaluationen  einzelner  Elemente  der  Reform  und  Simulationsrechnungen  zurückgegriffen werden muss. Ein Schwerpunkt soll dabei auf der Frage liegen, wie gut  es  durch  die  zuvor  beschriebenen  Inhalte  der  Reform  gelungen  ist,  speziell  die  Prob­  lemgruppen  des  deutschen  Arbeitsmarktes  wieder  näher  an  eine  sozialversicherungs­  pflichtige  Beschäftigung  heranzuführen.  Anhand  aktueller  Daten  vom  deutschen  Ar­  beitsmarkt  soll  außerdem  versucht  werden,  die  tatsächlichen  Wirkungen  der  Reform  zumindest in Ansätzen einzuschätzen. 

Abschließend sollen der Grad der Zielerreichung der Hartz­IV­Reform abgeschätzt, die  wesentlichen Kritikpunkte und Fehlentwicklungen in Folge der Reform rekapituliert  und mögliche zukünftige Entwicklungen skizziert werden.

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2.  Arbeitslosigkeit in Deutschland 

2.1.  Definitionen zentraler Begriffe  2.1.1. Die Definition des Arbeitsmarktes 

Der Arbeitsmarkt wird definiert als „der Markt, auf dem private Haushalte als Anbieter  und private Unternehmen und öffentliche Haushalte als Nachfrager gemäß dem Produk­  tionsfaktor  Arbeit  zusammentreffen.“  (Kirchner  et  al.  2004:  98)  Die  Anbieter  der  Ar­  beitsleistung werden auch als Arbeitnehmer, die Nachfrager der Arbeitsleistung auch als  Arbeitgeber bezeichnet. (Vgl. Apolte 2004: 1) 

Der  Arbeitsmarkt  weißt  in  Abgrenzung  zu  anderen  Faktormärkten  einige  besondere  Eigenschaften auf. So ist die Arbeitsleistung nicht von der sie erbringenden Person und  deren  besonderer  Qualifikation  trennbar.  Die  meisten  Menschen  erzielen  zudem  den  Großteil ihres Einkommens durch die Veräußerung ihrer Arbeitskraft, so dass ein Ver­  lust des Arbeitsplatzes  in der Regel Einkommensverluste und persönliche Härten nach  sich zieht. (Vgl. Apolte 2004: 1) Eine weitere Besonderheit des  Arbeitsmarktes  ist die  Tatsache, „dass sich der Lohn als Preis des Faktors Arbeit nicht frei nach Angebot und  Nachfrage  bildet,  sondern  von  Tarifvertragsparteien  in  Verhandlungen  festgesetzt  wird.“ (Kirchner et al. 2004: 98) 

2.1.2. Die Definition der Arbeitslosigkeit 

Befindet sich der  Arbeitsmarkt  im Ungleichgewicht, d.h. stimmen  Arbeitsangebot und  Arbeitsnachfrage nicht überein, liegt Arbeitslosigkeit vor. Dies bedeutet, dass einige der  sowohl  arbeitswilligen,  als  auch  arbeitsfähigen  Erwerbspersonen  zumindest  zeitweise  über keine  Beschäftigung  verfügen und dass somit eine  Unterauslastung des Produkti­  onsfaktors Arbeit vorliegt. (Vgl. Kirchner et al. 2004: 96) Letzteres ist der Grund dafür,  dass  Arbeitslosigkeit  aus  gesamtwirtschaftlicher  Perspektive  unerwünscht  ist:  Human­  kapital liegt brach, könnte aber für eine Mehrproduktion von Gütern und Dienstleistun­  gen genutzt werden. Aus Sicht des Staates  ist Arbeitslosigkeit zudem unerwünscht, da  sie erhöhte  fiskalische  Kosten  impliziert: So muss das System der  sozialen Sicherung,  getragen vom Staatshaushalt und den Sozialversicherungen, einerseits auf Einnahmen in  Form  von  Steuern  und  Beiträgen  der  Arbeitslosen  verzichten  und  andererseits  höhere  Ausgaben für Sozialleistungen in Form von Versicherungsleistungen und Sozialhilfe für  die Arbeitslosen tätigen. (Vgl. Zerche et al. 2000:  98)  Zu den oben erwähnten persön­  lichen  Härten  für  den  direkt  von  Arbeitslosigkeit  Betroffenen  zählen  neben  dem  Ein­  kommensverlust auch hohe nicht­monetäre Kosten wie die Einschränkung des psycho­

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sozialen  Wohlbefindens  des  Einzelnen  durch  den  Verlust  der  Arbeit  als  soziales  Kon­  taktfeld  und  als  Bestätigung  der  eigenen  gesellschaftlichen  Kompetenz  und  Nützlich­  keit. (Vgl. Zerche et al. 2000: 95) 

2.1.3. Die Definition der Arbeitsmarktpolitik 

Die Arbeitsmarktpolitik (AMP) umfasst die „Gesamtheit aller Maßnahmen, die das An­  gebot  und  die  Nachfrage  auf  dem  Arbeitsmarkt  beeinflussen  sollen.“  (Kirchner  et  al.  2004: 127) 

Sie kann in passive und aktive AMP differenziert werden. Die passive AMP beschränkt  sich im Wesentlichen auf die Zahlung eines Transfereinkommens für die Dauer der Ar­  beitslosigkeit.  Die  aktive  AMP  greift  dagegen  auf  Qualifizierungsmaßnahmen,  Lohn­  subventionen in Form von Kombilöhnen für Unternehmen oder Arbeitnehmer im ersten  Arbeitsmarkt  sowie  die  Schaffung  eines  so  genannten  ‚zweiten  Arbeitsmarktes’  durch  geförderte öffentliche Beschäftigung zurück. Außerdem kann sie spezielle Maßnahmen  zur  Verbesserung  des  Matchingprozesses  zwischen  Arbeitslosen  und  offenen  Stellen  ergreifen. (Vgl. Fitzenberger 2008: 5­6) 

2.2.  Charakteristika der Arbeitslosigkeit in Deutschland 

Betrachtet man die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland, so fällt schnell ins  Auge,  dass  die  Arbeitslosigkeit  in  Westdeutschland  nach  einem  durch  konjunkturelle  Schwäche bedingten Anstieg anschließend in Phasen positiver konjunktureller Entwick­  lung  nicht  wieder  vollständig  auf  ihr  Ausgangsniveau  gesunken  ist,  sondern  dass  ein  immer  höherer  Sockel  an  Arbeitslosen  verblieben  ist.  (Vgl.  Sachverständigenrat  2005:  132) Die Arbeitslosigkeit hat sich verfestigt; sie ist persistent und weist zudem Phäno­  mene der so genannten Hysteresis auf, da eine permanente Erhöhung der Arbeitslosig­  keit vorliegt (Vgl. Franz 1996: 33). 

Eine Folge dieser Verfestigung ist der hohe Anteil der Langzeitarbeitslosen an der Ge­  samtheit  der  Arbeitslosen.  Als  langzeitarbeitslos  gilt,  wer  seit  mindestens  einem  Jahr  arbeitslos  ist. So ist der Anteil der Langzeitarbeitslosen an allen  Arbeitslosen  in  West­  deutschland  von  8,5%  im  Jahr  1973  auf  36,8%  im  Jahr  2004  gestiegen.  Auch  in  Ost­  deutschland  nahm  der  Anteil  der  Langzeitarbeitslosen  zu:  Dort  stieg  er  von  27,9%  im  Jahr 1996 auf 39,0% im Jahr 2004. (Vgl. Sachverständigenrat 2005: 133)  Abseits ihrer Verweildauer in Arbeitslosigkeit können die deutschen Arbeitslosen auch  anhand ihrer Qualifikation unterschieden werden. So sind diejenigen west­ und ostdeut­  schen  zivilen  Erwerbspersonen,  die  über  einen  Hoch­  bzw.  Fachhochschulabschluss 3