Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung.  3

2.  Die Schwierigkeiten Europas Territorium zu definieren.  4

3.  Der „erweiterte Sicherheitsbegriff“  8

4.  Schlussfolgerungen  10

5.  Literaturverzeichnis  12

6.  Anhang  12

2

1. Einleitung

Seit dem 01. Januar 2007 hat die Deutsche Bundesregierung die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. In ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament am 17. Januar diesen Jahres formulierte Bundeskanzlerin Merkel wesentliche Ziele und Handlungsfelder der deutschen Präsidentschaft für die kommenden sechs Monate. Besonders hervorgehoben hat sie dabei die Notwendigkeit der Weiterentwicklung und Ausgestaltung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU.

„Denn die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind wahrhaft groß und sehr konkret. Ich sehe dabei zwei Schwerpunkte: Erstens drängen von allen Seiten außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen auf die Europäische Union zu.“ 1

Mit diesen Sätzen leitete die Kanzlerin einen längeren und zentralen Abschnitt ihrer Rede ein, in dem sie die verschiedensten sicherheitspolitischen Problemfelder und Problemregionen der Welt nennt, die aus ihrer Sicht eine besondere Relevanz für Europa haben. Vom Kosovo, über die Schwarzmeerregion und den Nahen Osten bis hin nach Afghanistan; in den Beziehungen der EU zu den USA und Russland sowie im Engagement der EU in Afrika und im Erfolg der Doha-Runde, überall dort sieht Angela Merkel fundamentale Sicherheitsinteressen Europas betroffen.

Die Aufgaben, denen die EU in ihrer Außen- und Sicherheitspolitik gegenübersteht, lassen sich in dieser breit gefächerten Form wie Merkel es getan hat relativ schnell aufzeigen. Ebenso interessant wie lohnenswert ist es allerdings, den Blick auf die Bedingungen zu richten, die es zu beachten gilt, damit die Sicherheitspolitik der EU überhaupt adäquat auf die Herausforderungen reagieren kann. Mit Bedingungen sind hier vor allem die Voraussetzungen und Besonderheiten Europas gemeint, die als wesentliche Faktoren auf eine gemeinsame europäische Sicherheitsstrategie einwirken. Damit ist die zentrale Fragestellung der Arbeit genannt. Denn um ein Verständnis dafür zu bekommen, durch welche Risiken die Sicherheit in Europa bedroht wird, welche Ziele eine europäische Sicherheitsstrategie haben sollte und welche Mittel zu welchem Zweck dabei eingesetzt

¹ Den zweiten Schwerpunkt, den Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede am 17. Januar 2007 im Europäischen Parlament in Straßburg nannte, war die „Erhaltung und Entwicklung unseres europäischen Sozialstaatsmodells, und zwar unter den Bedingungen der Globalisierung“. ,Vgl. http://www.eu2007.de/de/News/Speeches_Interviews/January/Rede_Bundeskanzlerin2.html.

3

werden können, muss die Frage gestellt werden: Was macht Europa eigentlich aus? Die Auseinandersetzung mit dieser Frage gibt weiterhin Aufschluss darüber, warum die Sicherheitsinteressen Europas durch Merkel so allumfassend und breitgestreut dargestellt werden.

Daher werden in dieser Arbeit zunächst drei Perspektiven dargestellt mit deren Hilfe versucht werden kann Europa zu definieren. Geographische, kulturelle sowie politisch-institutionelle Besonderheiten Europas werden im zweiten Abschnitt dahingehend analysiert, inwieweit sich mit ihnen eine Aussage über die Territorialität Europas treffen lässt. Es wird demnach auf Fragen eingegangen wie: Wo liegen die natürlichen Grenzen Europas? Welche Staaten gehören zu Europa? Wo endet Europa? Welche Kriterien lassen sich finden um Europa zu definieren? Solche Fragen werden vor allem in der Diskussion um die Erweiterung der Europäischen Union immer wieder gestellt. Dass sie aber auch eine ebenso hohe Bedeutung für die Sicherheitspolitik in Europa haben, soll durch eine Auseinandersetzung mit dem „erweiterten Sicherheitsbegriff“ im dritten Abschnitt deutlich werden. Denn Sicherheitspolitik beschäftigt sich nicht zuletzt mit dem Schutz eines Territoriums. Wenn dieses Territorium für Europa allerdings nicht eindeutig definiert wird oder werden kann und wenn die Risiken, durch die die Sicherheit in Europa gefährdet wird, ebenfalls komplexer und vielschichtiger geworden sind, dann sind dies grundlegende Bedingungen für eine europäische Sicherheitsstrategie. Denkbare Schlussfolgerungen, die sich aus dem „Fehlen“ eines europäischen Territoriums und dem „erweiterten Sicherheitsbegriff“ in Bezug auf Akteure, Ziele, Risiken, Mittel und Zweck der europäischen Sicherheitspolitik ziehen lassen, werden im vierten Teil der Arbeit abschließend dargestellt.

2. Die Schwierigkeiten Europas Territorium zu definieren

Die Frage nach einem europäischen Territorium ist gleichzeitig auch die Frage nach der Identität Europas. Diese Frage kann hier sicherlich nicht abschließend beantwortet werden, es werden im folgenden Abschnitt vielmehr einige Aspekte geographischer, kultureller und politisch-institutioneller Natur herausgegriffen, um die Probleme aufzuzeigen, die sich bei dem Versuch ergeben Europa eindeutig zu identifizieren.

Der erste und nahe liegendste Ansatz ein europäisches Territorium zu bestimmen ist, nach den geographischen Grenzen des Kontinents „Europa“ zu suchen. Als Erdteil weist Europa gegenüber anderen Kontinenten eine Besonderheit auf. Im Gegensatz zu Afrika oder Australien, die vollständig von Wasser umgeben sind, ist Europa dies lediglich von drei

4