I
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 1
2. Die Theorie sozialer Konfliktlinien. 9
2.1 Definition und Merkmale der Theorie sozialer Konfliktlinien 12
2.2 Die vier zentralen Konfliktlinien. 15
2.2.1 Der Staat-Kirche-Konflikt 18
2.2.2 Der Arbeit-Kapital-Konflikt. 19
2.3 „freezing-hypothesis“ 20
2.4 Neue Konfliktlinien - Postmaterialismus vs. Materialismus 23
2.5 Zusammenfassung. 27
3. Konfliktlinien im Parteiensystem der Niederlande. 29
3.1 Der Staat-Kirche-Konflikt. 30
3.1.1 Die Entwicklung der konfessionellen Konfliktlinie 30
3.1.2 Der Konflikt zwischen Liberalen und Konfessionellen. 35
3.2 Der Arbeit-Kapital-Konflikt. 37
3.2.1 Der Arbeit-Kapital-Konflikt zwischen Liberalen und Sozialisten
37
3.2.2 Der Arbeit-Kapital-Konflikt in den konfessionellen Lagern. 39
4. Die Versäulung bis in die Mitte der 1960er Jahre:
Zusammenh änge zwischen der Versäulung und den Konfliktlinien
42
4.1 Die parlamentarische Entwicklung in den Niederlanden bis zum
20. Jahrhundert. 42
4.2 Die Entwicklung der Versäulung 45
4.2.1 Die protestantische Säule. 48
4.2.2 Die katholische Säule. 50
4.2.3 Die sozialistische/ sozialdemokratische Säule 53
4.2.4 Die liberale Säule 54
II
4.3 Die Rolle der traditionellen Konfliktlinien bei dem Prozess der
Versäulung 56
4.4 Die Blütezeit der Versäulung von 1945 bis 1965. 61
5. Der Prozess der Entsäulung Mitte der sechziger Jahre. 66
5.1 Die D´66 68
5.2 Weitere Protestparteien nach 1966. 69
5.3 Die neue Linke. 71
5.4 Der Zusammenschluss der konfessionellen Parteien. 73
5.5 Die Parlamentswahlen von 1994 und 1998 76
5.6 Der Auftritt der „Lebenswert-Parteien“ in den neunziger Jahren 79
5.7 Die Liste Pim Fortuyn und die Wahlen von 2002 und 2003. 82
6. Die Auswirkungen und Folgen der Entsäulung für die
traditionellen Konfliktlinien 87
6.1 Die Auswirkungen und Folgen der Entsäulung für die Staat-
Kirche -Konfliktlinie 87
6.2 Die Folgen und Auswirkungen der Entsäulung auf den Arbeit-
Kapital -Konflikt 89
7. Fazit und Ausblick. 93
8. Literaturverzeichnis 97
III
Abkürzungsverzeichnis
ANWV Algemeen Nederlands Werkliedenverbond
AOV Algemeen Ouderen Verbond
ARP Anti-Revolutionaire Partij
BP Boerenpartij
CDA Chisten-Democratish Appél
CDU Chistelijk-Democratische Unie
CHU Christelijk-Historische Unie
CNV Christelijk Nationaal Vakverbond
CPB Centraal Planbureau
CPN Communistische Partij van Nederland
DCP De Constitutioneele Partij
D´66 Democraten 66
DS´70 Democratish-Socialisten 70
EVP Evangelische Volkspartij
GPV Gereformeerd Politiek Verbond
LN Leefbar Nederland
LPF Lijst Pim Fortuyn
LSP Liberale Staatspartij
LU Liberale Unie
KVP Katholieke Volkspartij
NKV Nederlands Katholiek Vakverbond
NVV Nederlands Verbond van Vakbewegingen
NWV Nederlandse Werkliedenverbond
PPR Politieke Partij Radikalen
PSP Pacifistisch-socialistische Partij
PvdA Partij van de Arbeid
PvdV Partij van de Vrijheid
RKSP Rooms-Katholieke Staatspartij
RKWV Rooms-Katholiek Werkliedenverbond in Nederland
RPF Reformatorisch Politieke Federatie
SDAP Sociaal-Democratische Arbeiders Partij
SDB Sociaal-Democratischen Bond
SER Sociaal-Enconomische Raad
SGP Staatskundig Gereformeerde Partij
SvdA Stichting van de Arbeid
VDB Vrijzinning Democratische Bond
VVD Verenigung voor Vrijheid en Democrat
IV
Abbildungsverzeichnis
Abbildung 1: Vorrausetzungen für das Entstehen einer Konfliktlinie:
Abbildung 2: Die territoriale und die funktionale Konfliktdimension:
Abbildung 3: Kritische Phasen und Spaltungen: Interaktion von nationaler
und industrieller Revolution:
Abbildung 4: Merkmale der Arbeit-Kapital-Konfliktlinie:
Abbildung 5: Ziele und Anhänger der Materialismus- und
Postmaterialismuskonflinktlinie :
Abbildung 6: Glaubensgemeinschaften in den Niederlanden von 1809 bis
1999:..........................................................................................................................
Abbildung 7: Die Wahlergebnisse in den Niederlanden von 1918 - 1937:
Abbildung 8: Die Wahlergebnisse von 1946 bis 1963:
Abbildung 9: Die Wahlergebnisse in den Niederlanden von 1967 bis 1972:
Abbildung 10: Die Wahlergebnisse von 1977 bis 1989:
Abbildung 11: Die Wahlergebnisse von 1989 bis 1998:
Abbildung 12: Die Wahlergebnisse von 2002 und 2003:
Abbildung 13: Die Wahlergebnisse der Wahlen zur Zweiten Kammer von
1918 bis 2003 nach politischen Strömungen
1
1. Einleitung
„The two basic cleavages which divide the Dutch population are class and religion. Religious differences are felt deeply and have a long historical background in the Netherlands“ (Lijphart 1968, 16).
„Perhaps the best example of institutionalized segmentation is found in the Netherlands; in fact, the Dutch word Verzuiling has recently become a standard term for tendencies to develop vertical networks (zuilen, columns or pillars) of associations and institutions to ensure maximum loyalty to each church and to protect the supporters from cross-cutting communications and pressures.“ (Lipset/ Rokkan 1990, 103).
Die Niederlande blicken auf eine lange bürgerlich-demokratische Tradition in Verbindung mit einer parlamentarischen Monarchie zurück. Das heutige politische System der Niederlande ist eine seit Jahrzehnten bestehende Konkordanzdemokratie, die auf Konsens- und Kompromissfindung angelegt ist und so die Stabilität des politischen Systems sichert. Die Verständigung durch Kooperation und Kompromiss ist insbesondere ein Merkmal des niederländischen Parteiensystems. Da im Verhältniswahlrecht nur eine geringe Sperrklausel von 0,67 % existiert, genügt bereits ein sehr geringer Stimmenanteil, um in die zweite Kammer einzuziehen. Dementsprechend sind auch regelmäßig zwischen acht und zehn Parteien im Parlament vertreten. Dieses Vielparteiensystem erweist sich aufgrund der Konsensorientierung im Kern als äußerst stabil.
Für die soziologische Struktur, die dem politischen System der Konkordanzdemokratie in den Niederlanden zugrunde lag, haben führende Sozialwissenschaftler den anschaulichen Begriff der „Versäulung“ verwandt (Lepszy 1979, 13).
Mit dem Begriff „Versäulung“ wurde bildhaft deutlich gemacht, dass in den Niederlanden religiös und ideologisch voneinander getrennte „Säulen“ ne-beneinander existierten, ohne dass zwischen ihnen ein hohes Maß an Kommunikation und sozialer Integration festzustellen wäre. Die „Säulen“ bildeten sich aus Katholiken, Protestanten, Sozialisten und Liberalen. Historisch gesehen ließe sich die Versäulung sowie die damit entstandenen Konflikte der verschiedenen kulturellen und sozialen Gruppen bis ins 16.
2
Jahrhundert zurückverfolgen, doch erst im Voranschreiten der Demokratie-und Parteienentwicklung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts etablierte sich die Versäulung.
Der Begriff der „Versäulung“ hat sich in der politischen Alltagssprache und in der Literatur niedergelassen. Dennoch hat sich bis heute keine eindeutige Definition herausgebildet. Rudolf Steininger hat sich in seiner vergleichenden Untersuchung der Versäulungsstruktur in den Niederlanden und Österreich dem Definitionsproblem angenommen (Steininger 1975, 38-51). 1 Steininger bezieht sich in seiner Untersuchung vor allem auf die Definition von J. P. Kruijt und Walter Goddijn in „Versäulung und Entsäulung als soziale Prozesse“.
„Wenn in einem Lande bedeutende Gruppen unterschiedlicher religiöser oder weltanschaulicher Prägung mit Hilfe einheitlich ausgerichteter und kontrollierter Organisationen und Einrichtungen die gleiche gesellschaftliche Aufgabe für ihre Gruppenzugehörigen zu erfüllen suchen, wird man von Versäulung sprechen.“ (Goddijn/Kruijt 1965, 143)
Steininger kritisiert ihre Definition von Versäulung aufgrund der begrifflichen Unschärfe und der daraus resultierenden analytischen Unbrauchbarkeit. Seiner Auffassung nach sei es falsch, den Begriff der „Versäulung“ gleichermaßen auf die gesamte niederländische Gesellschaft und auf die Struktur der einzelnen gesellschaftlichen Gruppen anzuwenden. Ein weiterer Aspekt seiner Kritik bezieht sich auf die ungenaue Trennung in der Definition, dass heißt auf die Frage, ob der Begriff der „Versäulung“ einen institutionalisierten Zustand oder einen soziologischen Prozess beschreibt. An dieser Unterscheidung entwickelte Steininger seine eigenen nun folgenden Definitions-vorschläge, in denen er zwischen „Versäulung“ und „Versäultheit“ unterscheidet:
„Versäulung ist der Prozess der politischen Mobilisierung kategorialer Gruppen, bei gleichzeitiger, weltanschaulicher oder religiös motivierter, tendenziell vollständiger Konzentration der Sozialbe- 1 Diefolgenden Ausführungen stützen sich wesentlich auf die Diskussion bisheriger Definiti- onen von „Versäulung“, die von R. Steininger untersucht worden sind.
3
ziehungen möglichst aller Mitglieder auf die eigene kategoriale Gruppe.“ (Steiniger 1965, 39.)
„Versäultheit ist die institutionelle Absicherung der gleichberechtigten Teilnahme aller relevanten Gruppierungen am politischen Entscheidungsprozess in demokratisch verfassten, weithin durch Versäulung geprägten Gesellschaften.“ (Steininger 1965, 51.) Die Struktur der Versäulung führte zu einer vollständigen Integration des einzelnen Bürgers in die jeweiligen gesellschaftlichen Bereiche seiner Säule. Die Versäulung konnte sogar soweit gehen, dass ein niederländischer Bürger in seinem ganzen Leben nur Personen und Einflüsse aus seiner eigenen „Säule“ kennen lernte. Zur Verständigung zwischen den einzelnen „Säulen“ kam es in den Führungseliten der Parteien. Die Führungseliten arbeiteten auf höchster Ebene zusammen und führten und leiteten die Niederlande als Staat.
Das auf der Versäulung beruhende Parteiensystem erwies sich bis in 1960er als äußerst stabil. Von da an kam es zu ökonomischen Wachstums- und Strukturproblemen sowie zur Auflösung traditioneller Werte und gesellschaftlicher Strukturen. Dieser Prozess wurde mit dem Begriff der „Entsäulung“, der „Auflockerung der bisher streng voneinander segmentierten Säulen“, beschrieben (Lepzsy 1979, 300). Der Entsäulungsprozess hatte weit reichende Folgen für das Parteiensystem und die Parteienentwicklung der Niederlande und wirkt sich bis in die Gegenwart aus.
Das Parteiensystem der Niederlande ist im Verlauf des 19. Jahrhunderts ent-standen und entwickelte sich entlang verschiedener Konfliktlinien. Die Ursprünge sind in den Massenemanzipationsbewegungen des 19. Jahrhunderts zu sehen. Dabei schlossen sich große Bevölkerungsgruppen entlang der Klassen- und vor allem auch der Konfessionslinien (katholisch, niederländisch reformiert und calvinistisch) zusammen. Diese Spaltung der Gesellschaft fand ihren Niederschlag auch in der Ausgestaltung des Parteiensystems wieder. Zwischen diesen politischen und kulturellen Milieus entbrannten regelmäßige Konflikte.
4
Die Auswirkungen und Folgen dieser Konfliktlinien für die Entstehung und weitere Entwicklung des niederländischen Parteiensystems stehen als Un-tersuchungsgegenstand im Mittelpunkt meiner Arbeit mit dem Titel „Konfliktlinien im Parteiensystem der Niederlande“.
Das Ziel der Arbeit ist es, die These zu untersuchen, ob der Bedeutungsverlust der traditionellen Konfliktlinien in Folge der Entsäulung Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des niederländischen Parteiensystems hatte oder haben wird.
Um diese These zu untersuchen, stehen die folgenden Fragen im Mittelpunkt der Arbeit:
1. Welche Rolle spielten die Konfliktlinien bei der Entwicklung des Parteiensystems und dem folgenden Prozess der „Versäulung“?
2. Welche Auswirkungen und Folgen hatte der Prozess der „Entsäulung“ auf die Konfliktlinien im Parteiensystem der Nieder-lande?
In diesem Zusammenhang treten zunächst folgende Fragen auf: Was sind Konflikte beziehungsweise Konfliktlinien? Welche Verbindung gibt es zwischen Konfliktlinien und Parteiensystemen?
Um diesen Fragen zu bearbeiten, werde ich im ersten Teil meiner Arbeit die von Seymour M. Lipset und Stein Rokkan in „Cleavage Structures, Party Systems, and Voter Alignments“ (Lipset/ Rokkan 1990, 91-138) dargestellte Theorie der sozialen Konfliktlinien erläutern. Lipset und Rokkan analysieren darin systematisch den Zusammenhang zwischen Konflikten innerhalb einer Gesellschaft und deren Auswirkungen auf das Parteiensystem. Die Theorie führt die Struktur der westeuropäischen Parteiensysteme auf die Zahl und Art, der in einer Gesellschaft vorhandenen Konfliktlinien oder politischen Spaltungslinien zurück.
5
Sie unterscheiden dabei vier verschiedene Kategorien - die sozialstrukturelle, die interessensorientierte, die wertorientierte und die parteipolitische Ka-tegorie. Die Theorie der sozialen Konfliktlinien nennt im Hinblick auf die europäische Demokratisierung vier zentrale Konfliktlinien: 1. Zentrum-Peripherie 2. Kirche-Staat 3. Stadt-Land 4. Arbeit-Kapital
Im Weiteren beschreiben Lipset und Rokkan die Ursachen dauerhaft institutionalisierter Konfliktlinien. Wenn Eliten gesellschaftliche und soziale Konflikte aufgreifen, können sie diese in Parteipolitik je nach Rahmen des politischen Systems umsetzen. Hintergrund dieser Politik ist, dass Parteien regelmäßig Konflikte aktivieren, um politische Identität und Parteibindung zu aktivieren oder zu erneuern. Die Theorie sozialer Konfliktlinien verknüpft Auswirkungen sozioökonomischen und sozialen Wandels mit dem Handeln politischer Eliten. Diese Frage nach dem Verhältnis von gesellschaftlichen Konflikten und Parteiensystemen berührt zentrale Felder der Demokratiethe-orie, da Parteien einen Hauptbestandteil moderner Demokratien darstellen. Die Parteien sollten eine intermediäre Organisation repräsentieren, die zwischen Gesellschaft und Politik vermittelt.
Abschließend stellen Lipset und Rokkan die These auf, dass die Wettbewerbsstrukturen der Parteien der sechziger Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts eine Widerspiegelung der politischen Konfliktlinien, die am Ende des Ersten Weltkrieges ausdifferenziert wurden, waren. Sie bezeichneten diese These als „freezing-hypothesis“, d. h. als Annahme von einem „Einfrieren der sozialen Konfliktlinien“.
Das Modell der vier zentralen Konfliktlinien wurde in der Folgezeit zumindest für die entwickelten Demokratien um eine weitere Konfliktlinie ergänzt. In „Kultureller Umbruch - Wertewandel in der westlichen Welt“ sah Ronald Inglehart als Folge des Übergangs zur postindustriellen Gesellschaft das
6
Aufkommen einer neuen Konfliktlinie, die er als Materialismus-Postmaterialismus-Konfliktlinie bezeichnete (Inglehart 1990). Durch den aufkommenden Werte- und Interessenwandel Mitte und Ende der 1960er Jahre veränderten sich die Parteiensysteme allmählich. Die Auswirkungen dieser Wandlungsprozesse betrafen auf der einen Seite das Verhältnis von sozialen Gruppen und Parteien, sowie auf der anderen Seite den aufkommenden Wandel in den Einstellungen und Werten vorwiegend jüngerer Menschen. Dieser neue Konflikt überlagert beziehungsweise verdrängt zunehmend den alten Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital, dass heißt den Gegensatz zwischen sozialdemokratischen und bürgerlichen Positionen. Lipset und Rokkan wollten mit der Theorie sozialer Konfliktlinien ein allgemein gültiges Modell für das Verhältnis zwischen den gesellschaftlichen Konfliktlinien und den westeuropäischen Parteiensystemen herstellen. Im zweiten Teil meiner Arbeit nenne ich die für die Niederlande entscheidenden Konfliktlinien. Unter der Berücksichtigung der zuvor von Lipset und Rokkan dargelegten Ergebnisse wird die Entstehung der Konfliktlinien in den Niederlanden dargestellt.
Im Vordergrund stehen vor allem die Konfliktlinien, die prägend für die Entwicklung des Parteiensystems waren, der Staat-Kirche-Konflikt sowie der Arbeit-Kapital-Konflikt.
Der Staat-Kirche-Konflikt in den Niederlanden gliedert sich in zwei Phasen. Die erste Phase beschreibt die Entwicklung der konfessionellen Konfliktlinie seit dem 16. Jahrhundert. Die zweite Phase kennzeichnet den Konflikt zwischen den Katholiken und Protestanten auf der einen Seite und den Liberalen auf der anderen Seite Mitte des 19. Jahrhunderts. Auch der Arbeit-Kapital-Konflikt gliedert sich in zwei Phasen. Die erste Phase ist der Konflikt zwischen der sozialistischen Arbeiterbewegung und dem liberalen Großbürgertum, das vor allem aus Unternehmern und Kapitaleignern bestand.
Die zweite Phase ist gekennzeichnet vom Arbeit-Kapital-Konflikt innerhalb der konfessionellen Lager. Sowohl Arbeiter als auch Unternehmer waren Mitglieder der katholischen und protestantischen Kirche, dadurch wurde der Konflikt innerhalb des jeweiligen konfessionellen Lagers ausgetragen.
7
Der vierte Teil beschreibt zunächst die parlamentarische Entwicklung in den Niederlanden bis ins 20. Jahrhundert. Dadurch wird zunächst ein allgemein historischer Überblick vermittelt sowie eine weitere Grundlage für das Verständnis des Entstehens des Parteiensystems gelegt. Weiterhin wird der Prozess der Versäulung in den Niederlanden dargestellt. Zur Einführung wird die Bedeutung des Begriffes „Säule“ erläutert sowie die Dynamik der einzelnen Bevölkerungsgruppen zur Bildung von ideologisch, religiös und weltanschaulich getrennten „Säulen“. In den darauf folgenden Unterkapiteln wird die Entwicklung der protestantischen, katholischen, sozialistischen und liberalen Säule dargestellt.
Des Weiteren steht die Rolle der traditionellen Konfliktlinien im Prozess der Versäulung im Vordergrund. Dabei wird vor allem auf den Prozess der Konfliktregelung innerhalb des Parteiensystems eingegangen. Als wichtiges Ereignis steht dabei die 1917 errungene „Pacificatie“ im Vordergrund. Abschließend wird die Blütezeit der Versäulung von 1945 bis 1965 untersucht. Für die weitere Entwicklung des Parteiensystems ist die Wiederaufnahme der Versäulung nach dem Krieg ein wichtiges Ereignis und beschreibt die ersten Anzeichen für die beginnende „Entsäulung“. Das fünfte Kapitel stellt den Prozess der „Entsäulung“ in den Niederlanden dar. Im Mittelpunkt dieses Kapitels stehen die Ereignisse, die Veränderungen und die Folgen, die durch die Krisenphase Mitte der 1960er Jahre ausgelöst worden sind. Anhand der Darstellung neuer Parteien, der Wahlergebnisse von 1967 bis 2003, dem Zusammenschluss der konfessionellen Parteien sowie der Liste Pim Fortuyn wird der Wandel innerhalb des Parteiensystems untersucht.
Im sechsten Kapitel beantworte ich die Frage, welche Auswirkungen und Folgen der Prozess der „Entsäulung“ auf die Konfliktlinien des Parteiensystems der Niederlande hatte. Dabei beziehe ich mich zunächst auf die Staat- Kirche-Konfliktlinie und danach auf die Arbeit-Kapital-Konfliktlinie.
8
Im Fazit meiner Arbeit werden die Ergebnisse zusammengefasst. Ich werde die beobachteten Veränderungen innerhalb des Parteiensystems der Nieder-lande kurz darstellen und werten, um die genannte Vermutung, dass der Bedeutungsverlust der traditionellen Konfliktlinien in Folge der Entsäulung Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des niederländischen Parteiensys- tems hatte und haben wird, beweisen.
9
2. Die Theorie sozialer Konfliktlinien
Die von Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan in „Cleavage Structures, Party Systems, and Voter Alignments“ (Lipset/ Rokkan 1990, 91-138) aufgestellte Theorie sozialer Konfliktlinien („Cleavages“) ist für die empirische Wahlforschung sehr einflussreich. Die Kernthese lautet, dass sich im Zusammenhang mit der Lösung von Entwicklungskrisen und im Prozess der Herausbildung moderner Gesellschaften langfristig stabile soziale Konfliktlinien herausbildeten (Nohlen 2002, 251-254). Die an diesen Konflikten beteiligten gesellschaftlichen Großgruppen, zum Beispiel die Arbeiter und die Unternehmer, gingen zur Durchsetzung ihrer Interessen und Wertvorstellungen dauerhafte Koalitionen mit bestimmten Teilen der politischen Eliten ein. Diese Koalitionen bildeten die gesellschaftliche Grundlage für die Herausbildung moderner Parteiensysteme und seien in ihrer Grundstruktur bis in die Gegenwart erhalten geblieben.
Die Theorie sozialer Konfliktlinien führt die Struktur der westeuropäischen Parteiensysteme auf die Zahl und Art der in einer Gesellschaft vorhandenen sozialen Konfliktlinien oder politischen Spaltungslinien zurück. Die für die spätere Parteibildung maßgeblichen sozialen Konfliktlinien entstanden nach Lipset und Rokkan im Zuge der nationalen und der industriellen Revolutionen und bildeten die Basis für Koalitionen zwischen politischen Eliten und bestimmten Bevölkerungsgruppen (Lipset/ Rokkan 1990, 100f.). Noch in den 1960er Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts reflektierten die europäischen Parteiensysteme die unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg vorhandenen sozialen Konfliktlinien. Erst danach vollzog sich nach Auffassung einiger Wahlforscher (Vgl. Inglehart 1990) ein Wandel der politischen Konfliktstrukturen und damit verbunden der nationalen Parteiensysteme. Die Ursachen dafür liegen sowohl im sozialen Wandel als auch in den Veränderungen der Struktur und Programmatik der politischen Parteien selbst (Em- mert/ Roth 1995, 124).
10
Lipset und Rokkan definieren soziale Konfliktlinien als grundlegende, in der Sozialstruktur einer Gesellschaft verankerte, politisch wirksame Konfliktlinien. Diese Konfliktlinien umfassen eine soziostrukturelle, eine werteorientierte und parteipolitische Dimension. Sie werden durch Koalitionen aus gesellschaftlichen Schichten und Parteien politisiert (Eith/ Mielke 2001, 11). Soziale Gegensätze beziehungsweise Unterschiede können nur dann als Konfliktlinie wirksam werden und somit als soziale Konfliktlinie gelten, wenn folgende Merkmale erfüllt sind.
Abbildung 1: Vorrausetzungen für das Entstehen einer Konfliktlinie:
(Quelle: Eigene Darstellung)
1. Eine Konfliktlinie muss eine in der Sozialstruktur verankerte Basis besitzen.
2. Der Konflikt muss „dauerhaft“ in einer Gesellschaft vorhanden sein, dass heißt, dass er nicht von vorübergehender Natur, als „Zeitgeistphänomen“ gelten darf.
3. Für diesen Konflikt müssen sich Trägergruppen identifizieren lassen, die gegensätzliche Auffassungen (Interessen beziehungsweise Wer-tevorstellungen) vertreten.
4. Diese müssen durch kollektive soziale Akteure (zum Beispiel Verbän- de) artikuliert werden.
11
5. Zwischen kollektiven sozialen Akteuren, den durch sie repräsentierten Trägergruppen und politischen Parteien muss sich eine Koalition entwickeln.
6. Eine legitimierende Ideologie stützt die Positionen der an den Konflikten beteiligten Akteure und liefert ihnen eine Rechtfertigung für ihr gesellschaftliches und politisches Handeln.
Die Überlegungen von Lipset und Rokkan zur Umsetzung sozialer Konfliktlinien in Parteiensystemen beziehen sich nur auf die Entwicklungsphasen der europäischen Demokratien und nicht auf die voll etablierten Parteiensysteme und deren demokratischen Institutionen (Flora 2000, 71). Nach der Theorie sozialer Konfliktlinien hängt die Zahl und Art der in einem Land um Wählerstimmen konkurrierenden Parteien von dem Zeitpunkt der Demokratisierung und der Einführung des Wahlrechts vorhandenen Konfliktlinien ab. Eine eindimensionale Konfliktstruktur entstand in der Regel, wenn es gelang, die im Verlaufe des Demokratisierungsprozesses einer Gesellschaft auftretenden Konflikte schrittweise zu lösen. Eine gleichzeitige Existenz mehrerer Konfliktlinien führte dagegen zu einem Mehrparteiensystem, vor allem wenn das Verhältniswahlrecht praktiziert wurde, wie zum Beispiel in den Niederlanden.
Dieser Prozess ereignete sich in der Entwicklung der modernen Staaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten, jedoch war der Kampf um ein demokratisches Wahlrecht in den meisten westeuropäischen Demokratien nach dem Ende des ersten Weltkrieges erfolgreich beendet. Die institutionellen Voraussetzungen für ein freies Austragen und eine Politisierung der in einer Gesellschaft vorhandenen Interessen- und Wertekonflikte waren erst mit der Durchsetzung demokratischer Wahlen gegeben.
Im ersten Teil ihrer Analyse stellen sie die verschiedenen Typen von Konfliktlinien und deren Politisierung im Prozess der Demokratisierung dar. Dabei werden zunächst die Begriffe „Konfliktlinie“ und „Kritische Phase“ 2 erläutert,
2 Nach dem Konzept der „kritischen Phase“ entstehen Konfliktlinien in der Entwicklung politischer Systeme in kritischen Phasen, in denen Grundentscheidungen über externe Grenzen wie interne Strukturen fallen, die dann für lange Zeit eingefroren werden.
12
sowie die Wechselbeziehungen der nationalen und industriellen Revolution mit vier Grundtypen von Konfliktlinien systematisiert. Im Weiteren gehen sie auf die kritischen Phasen als historische Ursprünge von Konfliktlinien und deren Umsetzung in Parteien in einem Prozess der Allianz- und Oppositionsbildung ein. Hierbei erklären Rokkan und Lipset die Zusammenhänge der „Kritischen Phase“ in der europäischen Geschichte mit den Konfliktlinien in den verschiedenen europäischen Ländern sowie deren Umsetzung in spezifische Parteientypen (Lipset/ Rokkan 1990, 128-134).
2.1 Definition und Merkmale der Theorie sozialer Konfliktlinien
Die politischen Systeme Europas entwickelten im Laufe ihrer Demokratisierung sehr unterschiedliche Parteiensysteme, die sich bis heute noch vonein-ander unterscheiden und nicht angeglichen haben. Rokkan und Lipset sehen in den verschiedenen Konfliktlinien den Grund für die Unterschiede in den Parteiensystemen. Diese unterschiedlichen Konfliktlinien sind ihrer Auffassung nach wiederum Produkte der Staats- und Nationenbildungsprozesse (Lipset/ Rokkan 1990, 99-111).
Die Unterscheidungen von Konfliktlinien und Parteiensystemen werden folgendermaßen getroffen.
Laut Lipset und Rokkan entwickelten sich die Konfliktlinien schon lange vor den Parteiensystemen. Durch die Einführung und Ausdehnung des Wahlrechtes kommt es zu einer Transformation von schon bestehenden Konfliktlinien in sich entwickelnde Parteiensysteme. Diese Transformation wird in erster Linie allerdings nicht als Prozess beschrieben, sondern als Entsprechung struktureller Merkmale, die durch ein „Modell der Allianz -und Oppositionsbildung“ miteinander verknüpft sind (Lipset/ Rokkan 1990, 112-115). Daraus wird ersichtlich, dass die Entstehung von Konfliktlinien konzeptuell wie historisch an die Entwicklung politischer Systeme gebunden ist. Diese Einstufung des Bergriffes ermöglicht Lipset und Rokkan, die weit in der Geschichte zurückreichenden Prozesse der Nationenbildung mit den späteren Prozessen der Demokratisierung zu verknüpfen. Der von Lipset und Rokkan gebrauchte Begriff „Konfliktlinie“ definiert sich wie folgt:
13
1. Die Konfliktlinie ist ein konzeptuelles Bindeglied zwischen Sozialstruktur und politischem System, zwischen Strukturierung und Grenzziehung.
2. Die Konfliktlinie verbindet die Sozialstruktur mit dem politischen System in beide Richtungen und ist in diesem Sinne nicht soziologistisch. 3. Die Konfliktlinie ist dynamisch, indem sie Konfliktstrukturen als Produkt von Entwicklungsprozessen und -problemen ansieht (Flora 2000, 54).
Im Prozess der System-, der Staats- und frühen Nationenbildung entstanden Konfliktlinien, häufig in Form einer Anhäufung territorialer und kultureller Konflikte. Die Konfliktlinien galten als Widerstand peripherer Regionen, sprachlicher Minderheiten und kulturell bedrohter Bevölkerungsgruppen gegen die zentralisierenden und standardisierenden Vorstöße der nationalen Eliten und ihrer bürokratischen Maschinerie. Lipset und Rokkan definieren vor diesem historischen Hintergrund die Konfliktlinienstruktur eines territorialen politischen Systems als einen zweidimensionalen Raum.
Die territoriale Dimension beschreibt territorial-kulturelle Konfliktlinien. Diese Konfliktlinien können den Prozess der Systembildung verzögern oder sogar auf Dauer halten. Sobald sich die Konfliktlinien aufgrund einer gewissen Konsolidierung des nationalen Territoriums und einer Legitimierung nationaler Grenzen herausbilden, die horizontal zur territorialen Dimension liegen, spricht man von der funktionalen Dimension. An den Gegensätzen der Dimensionen bilden sich dann rein kulturelle oder rein wirtschaftliche Konfliktli- nien (Lipset/ Rokkan 1990, 95-96).
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Abbildung 2: Die territoriale und die funktionale Konfliktdimension:
Wirtschaft
(Quelle: Eigene Darstellung)
Historisch abgeleitete Konfliktlinien werden nicht als rein „territorial“, „funktional“, „kulturell“ oder „wirtschaftlich“ bezeichnet, da sie immer einen Mischcharakter besitzen, der sich über die Zeit sogar verändern kann. Deshalb stellen Rokkan und Lipset folgendes fest: „The model essentially serves as a grid in the comparative analysis of political systems: the task is to locate the alliances behind given parties at given times within the two-dimensional space“(Lipset/Rokkan 1990, 96).
Die Struktur der Konfliktlinien variiert innerhalb der verschiedenen politische Systeme. Dennoch gehen Rokkan und Lipset von vier Konfliktlinien aus, die aufgrund der europäischen Geschichte für alle europäischen Gesellschaften gelten.
Im Mittelpunkt der Analyse stehen vier Typen von Konfliktlinien, die im fol- genden Unterkapitel erläutert und veranschaulicht werden.
15
2.2 Die vier zentralen Konfliktlinien
Nach Lipset und Rokkan sind die für die europäischen Parteiensysteme maßgeblichen sozialen Konfliktlinienlinien in weit zurück liegenden Phasen der Geschichte entstanden.
“Two of these cleavages are direct products of what we might call the National Revolution: the conflict between the central nationbuilding culture and the increasing resistance of the ethnically, linguistically, or religiously distinct subject populations in the provinces and the peripheries: the conflict between the centralizing, standardizing, and mobilizing Nation-State and the historically established corporate privileges of the Church.” (Lipset/ Rokkan 1990, 101, Hervorhebung im Orginal)
“Two of them are products of the Industrial Revolution: the conflict between the landed interests and the rising class of industrial entrepreneurs: the conflict between owners and employers on the one side and tenants, labourers, and workers on the other.” (Lipset/ Rokkan 1990, 101, Hervorhebung im Orginal)
Zwei Konfliktlinien sind Produkte der Nationalen Revolution und zwei weitere sind im Zusammenhang mit der industriellen Revolution entstanden. Als soziokulturelle Konflikte bezeichnen Lipset und Rokkan die mit der Nationenbildung verbundenen Konflikte. Die sich später entwickelten Konfliktlinien bezeichneten sie als sozioökonomische Konflikte (Lipset/ Rokkan 1990, 101). Die kritischen Entwicklungsphasen für die Entstehung der Konfliktlinien waren die Reformation im 16. und 17. Jahrhundert, die Nationalstaatenbildung im Zusammenhang mit der nationalen Revolution Ende des 18. Jahrhunderts, die industrielle Revolution seit Mitte des 19. Jahrhunderts und der Wer-tewandel Mitte und Ende des 20. Jahrhunderts.
Aus diesen Entwicklungsphasen bildeten sich vier zentrale Konfliktfelder heraus:
Der Staat-Kirche-Konflikt: Dieser Konflikt entstand in der Zeit der Reformation und handelte ursprünglich von dem Autonomieanspruch von Nationalstaaten gegenüber der römischen Weltkirche. In späteren Entwicklungsabschnit- ten wurde er als Kampf um die Kontrolle des Erziehungssystems fortgesetzt,
16
dem im Prozess der Vermittlung gesellschaftlicher und politischer Wertevorstellungen eine Schlüsselrolle zukam. Aus diesem Konflikt entwickelte sich der Gegensatz zwischen christlich orientierten und laizistischen Parteien (soziokultureller Konflikt), (Flora 2000, 345-349).
Der Zentrum-Peripherie-Konflikt: Dieser Konflikt betrifft das Verhältnis einer sprachlich-kulturell dominierenden Elite und regional konzentrierten Minderheiten. Parteipolitisch findet dieser Konflikt seinen Niederschlag im Gegensatz zwischen national ausgerichteten und regionalen Parteien (soziokultureller Konflikt).
Der Stadt-Land-Konflikt: Dieser Gegensatz zwischen dem aufstrebenden Bürgertum und der bäuerlich-ländlichen Bevölkerung, besonders dem grundbesitzenden Landadel, entstand im Vorfeld der Industrialisierung. Der Konflikt hatte die Auseinandersetzung um den Primat der städtischen beziehungsweise der ländlichen Produktionsform und Lebensweise zum Gegenstand. Er trennte unter anderem die Befürworter von Protektionismus und Freihandel voneinander (sozioökonomischer Konflikt).
Der Arbeit-Kapital-Konflikt: Diese Konfliktlinie ist typisch für die voll entfaltete industrielle Gesellschaft und drehte sich ursprünglich um die Kontrolle der Produktionsmittel durch die (bürgerlichen) Eigentümer oder die Gesellschaft beziehungsweise den Staat (sozioökonomischer Konflikt). Die folgende Tabelle veranschaulicht die einzelnen historischen Phasen und die daraus entstandenen Konfliktlinien.
Arbeit zitieren:
Magister Andre Goda, 2005, Konfliktlinien im Parteiensystem der Niederlande, München, GRIN Verlag GmbH
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