PS  Österreichisches politisches System SS06 Reinisch Edith  

Politisierung  des ORF  

Inhalt   

1.  E i n l e i t u n g S e i t e 0  3

2.  Theoretischer Rahmen: Öffentlich-rechtliche Sendeschemata  

2.1.  Allgemeines  04

2.2.  Öffentlich-Rechtliche im Unterschied zu privaten Anstalten  04

3.  Untersuchung: Das Konzept des ORF  

3  1 O R F G e s e t z S e i t e 0  5

3.2.  ORF Gremien  06

4.  Anlässe/politischer Einfluss  

4.1.  Die Rede von ZiB2-Mann Armin Wolf und deren Folgen  07

4.2.  Initiative „sos-orf“  08

5.  D i e Z u k u n f t d e s O R F  

5.1.  Wer gewinnt die Wahl zum neuen Generalintendanten 2006?  

5.1.1.  Die 6 Kandidaten und ihre Chancen  09

5.1.2.  Der Politische Einfluss vor der Wahl - Eine Analyse  10

5.1.3.  Der Gewinner: Dr. Alexander Wrabetz  11

5.2.  Welche Veränderungen bringt der Ausgang der Wahl mit sich?  

5.2.1.  „Mission des ORF wird neu definiert“  12

5.2.2.  Das neue Team rund um Wrabetz  12

6.  F a z i t / R e s u m è S e i t e 1  4

7.  Literaturverzeichnis  16

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Politisierung des ORF 1. Einleitung

Die zentrale Frage zum Thema der Politisierung des Österreichische Rundfunk (ORF) in der vorliegenden Arbeit lautet: Ist es dem ORF möglich, auf Grund der letzten Ereignisse in der Politik seine Objektivität zu wahren? Ist der ORF lediglich zu einem Spielfeld für Kompetenzfragen innerhalb der Österreichischen Regierung geworden? Der ORF hat derzeit zwei brennende Probleme: das Niveau des Programms sinkt und der politische Druck steigt. Beides schadet dem ORF sehr. Daher muss der ORF daran erinnert werden, dass nur die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags die Gebühren rechtfertigt, und die Regierung muss daran erinnert werden, dass ihr der ORF nicht gehört.

Der ORF braucht mehr Luft. Parteien- und Regierungseinfluss hat es immer gegeben, aber so dicht und rücksichtslos wie in den letzten Jahren war es noch nie. Kritischer und objektiver Journalismus muss von den MitarbeiterInnen mühsam erkämpft werden. Um den Hintergrund des Themas zu verstehen, werde ich in den Kapiteln 2 und 3 auf den Theoretischen Rahmen und das Konzept des ORF eingehen. Von der jahrelangen Monopolstellung des ORF musste man sich 1998 endgültig verabschieden. Das neue ORF Gesetz ist seit 1. Jänner 2002 in Kraft. Zu hohe Erwartungen an die Unparteilichkeit und Objektivität des Öffentlich-Rechtlichen prägten die darauf folgenden Jahre. Ausschlaggebend zur diesjährigen Diskussion über die Führung des ORF durch Monika Linder und deren naher Parteifreundschaft zur ÖVP war wohl die Dankesrede des ZiB-Moderators Armin Wolf bei der Robert Hochner-Preisverleihung 2006, die man auch als „Unabhängigkeitserklärung“ ansehen kann. Daraufhin wurde die Initiative sos.orf.at ins Leben gerufen, welche ich in dieser Arbeit auch näher beschreiben werde. Monika Linder musste nach 5 Jahren als Generaldirektorin des ORF ihr Amt an den SPÖ nahen Alexander Wrabetz abgeben. Ob und was sich durch den neuen, im August 2006 vom Stiftungsrat des ORF gewählten Wrabetz ändern wird, wird sich aber erst zeigen.

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Politisierung des ORF

2. Theoretischer Rahmen

2.1. Allgemeines

¹ Adamovich/Funk 1987; S. 72

² Riedler 1997; S. 102-104

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Politisierung des ORF

3.Untersuchung: Konzept des ORF

3.1.ORF-Gesetz

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