Zusammenfassung

Die große Bedeutung von Schutzrechten um Innovationen zu sch¨ utzen ist inzwischen unbestritten. Viele clevere Erfinder und Unternehmer lassen mittlerweile Ihre Erfindungen patentieren.

Die vorliegende Bachelorarbeit besch¨ aftigt sich vorwiegend mit der ersten Phase, der Fr¨ uhphase, eines Patentierungsprozesses. Diese reicht von der Idee bis zur Anmeldung des Patentes.

Als Einf¨ uhrung wird kurz auf die Anforderungen f¨ ur die Patentierbarkeit einer Idee, die Erfindermeldung, die Patentrecherche und im Speziellen auf den allgemeinen ¨ ublichen Aufbau

und die formalen Anforderungen an eine Patentschrift eingegangen. Die Beschreibung der einzelnen Teile einer Patentschrift bildet den Kern der Arbeit.

Die ben¨ otigten Informationen wurden im Zuge einer dreimonatigen Literaturrecherche ermittelt und die Fakten als Ergebnis in dieser Arbeit zusammengefasst. Diese dienen in weiterer Folge dem INNOLAB am CAMPUS02 als Informationsgrundlage zum Thema.

Abstract

The importance of trademark rights to protect innovations has become undisputable. Many clever innovators and entrepreneurs are increasingly having their inventions patented.

This bachelor thesis deals predominantly with the first phase, the early phase, of patent process. This phase goes from the initial idea to filing the application for a patent.

The introduction of this study looks briefly at the general requirements needed for an idea to be patented, the inventor’s message and the patent search. A special focus is taken on the general structure and the usual formalities required for a patent. The main body of this work concentrates on describing the individual parts of a patent.

The necessary information was collected and based from literature research over a threemonth period from February to April. This information has been passed on to the INNOLAB of CAMPUS02 for future reference to this topic, for internal use.

IV

INHALTSVERZEICHNIS

Inhaltsverzeichnis   

Zusammenfassung   II

Abstract   III

Inhaltsverzeichnis   IV

Abbildungsverzeichnis   VII

Abk  urzungsverzeichnis  VIII

1  Einleitung  1

1.1  Ausgangssituation  1

1.2  Aufgabenstellung  1

1.3  Ziel der Arbeit  2

1.4  Nicht Ziel der Arbeit  2

2  Grundlagen  3

2.1  Das Patent  3

2.2  Die Erfindungsmeldung  4

2.3  Die Patentrecherche  5

3  Die verschiedenen Anmeldeverfahren  8

3.1  Die nationale Anmeldung  9

3.2  Das Europ aische Patent (EPA-Patent)  10

V

INHALTSVERZEICHNIS

3.3  Die internationale Patentanmeldung  

  (PCT-Anmeldung)  11

4  Bestandteile der Anmeldung  14

4.1  Allgemeines  14

4.2  Anmeldeformular  17

4.3  Deckblatt  18

4.4  Beschreibung der Erfindung  18

4.4.1  Figuren  18

4.4.2  Inhalte der schriftlichen Beschreibung  20

4.4.3  Anspr uche  23

4.4.4  Zusammenfassung  26

4.5  Geb uhren  28

5  Tipps und Tricks  30

6  Fazit  33

Literaturverzeichnis   34

VI

INHALTSVERZEICHNIS

Anhang 36   

7  Anhang I: Linktipps  37

8  Anhang II: Patentschrift AT501234B1  39

9  Anhang III: Patentanmeldung  45

10  Anhang IV: Deckblatt  48

11  Anhang V: 7 Tods unden des Erfinders  49

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abbildungsverzeichnis

2-1 Kriterien f¨ ur die Patentierbarkeit

ubernommen aus) Winkler u. a. (2007) S. 56 . . . . . . . . . . . . 3 (ver¨ andert ¨

2-2 Verfahrensablauf einer Patenterteilung,

ubernommen aus) Fastenbauer (2008) S. 9 . . . . . . . . . . . . . 7 (ver¨ andert ¨

3-1 Vergleich der Patentsysteme

ubernommen aus) Rebel (2007) S. 106 . . . . . . . . . . . . . . . 8 (ver¨ andert ¨

3-2 Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Anmeldearten (eigene Darstellung) 13

4-1 Bestandteile einer Patent- bzw. Gebrauchsmuster-Anmeldung,

ubernommen aus) ¨ OPA (2008a) S. 3 . . . . . . . . . . . . . . . . 14 (ver¨ andert ¨

4-2 Formale Anforderungen (ver¨ andert ¨ ubernommen aus) Rebel (2007) S. 207 16

4-3 Beispiel Figur (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . . . . . . . . . . . 19

4-4 Beispiel Beschreibungseinleitung (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . 20

4-5 Beispiel Stand der Technik (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . . . . 21

4-6 Beispiel Stand der Technik (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . . . . 21

4-7 Beispiel L¨ osung der Aufgabe (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . . . 22

4-8 Beispiel Effekte der Erfindung (Auszug aus) AVL (2008) S. 2 . . . . . . . 22

4-9 Beispiel Firgurenaufz¨ ahlung (Auszug aus) AVL (2008) S. 3 . . . . . . . . . 23

4-10 Beispiel Figurenbeschreibung (Auszug aus) AVL (2008) S. 3 . . . . . . . . 23

4-11 Beispiel Patentanspr¨ uche (Auszug aus) AVL (2008) S. 3 . . . . . . . . . . 26

4-12 Claim-Analyse unseres Beispielpatentes (eigene Darstellung) . . . . . . . . 27

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

4-13 Beispiel Zusammenfassung (Auszug aus) AVL (2008) S. 1 . . . . . . . . . 27

4-14 Geb¨ uhren¨ ubersicht Patent und Gebrauchsmuster,

ubernommen aus) Wagner (2008) S. 40 . . . . . . . . . . . . . . . 28 (ver¨ andert ¨

8-1 Patentschrift AT501234B1 Quelle: ¨ Osterreichisches Patentamt . . . . . . . 44

9-1 Patentanmeldung Quelle: ¨ Osterreichisches Patentamt . . . . . . . . . . . . 47

10-1 Deckblatt Quelle: ¨ Osterreichisches Patentamt . . . . . . . . . . . . . . . . 48

11-1 7 Tods¨ unden des Erfinders Quelle: European Patent Office . . . . . . . . . 49

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abk¨ urzungsverzeichnis

= ¨ ¨ OPA Osterreichisches Patentamt EPA = Europ¨ aisches Patentamt WIPO = World Intellectual Property Organisation ECLA = European Classification System (Europ¨ aische Patentklassifikation) IPC = International Patent Classification (Internationale Patentklassifikation) USPTO = United States Patent and Trademark Office (US-amerikanisches Patent- und Markenamt) GP ¨ U = Gemeinschaftspatent¨ ubereinkommen

Hinweis:

In dieser Bachelorarbeit wird aus text¨ okonomischen Gr¨ unden auf gendergerechte Schreibweise verzichtet und ausschließlich die m¨ annliche Form verwendet. Es wird hier jedoch ausdr¨ ucklich darauf hingewiesen, dass alle Aussagen gleichermaßen auch f¨ ur m¨ ogliche Erfinderinnen gelten.

Kapitel 1

Einleitung

Wer nichts erfindet, verschwindet; wer nichts patentiert, verliert!“ 1

”

1.1 Ausgangssituation

In der heutigen schnelllebigen Zeit wird es im Rahmen des innovativen Wettbewerbs immer wichtiger geistiges Eigentum zu sch¨ utzen und sich so einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen bzw. diesen zu sichern. ² Laut einer Studie des WIPO basieren zwei Drittel des Wirtschaftswachstums auf technologischem Fortschritt, welcher nur ¨ uber einen entsprechenden

Rechtsschutz auch voll ausgesch¨ opft werden kann, denn Sicherheit garantiert Wachstum. Durch den Rechtsschutz k¨ onnen Mitbewerber oder m¨ ogliche Trittbrettfahrer daran gehindert werden fremde Ideen f¨ ur sich zu nutzen. Ein gut abgesichertes Produkt kann mit einer Monopolstellung am Markt verglichen werden. 3

1.2 Aufgabenstellung

Die wenigsten Erfinder sind mit Schutzrechten und deren Umgang vertraut. Aufgabenstellung dieser Arbeit ist es, den inhaltlichen Aufbau und die Abfolge von Patentanmeldungen potenziellen Anmeldern n¨ aher zu bringen.

¹ Erich Otto H¨ außer (1930-99), dt. Jurist, 1976-95 Pr¨ as. Dt. Patentamt

² Vgl. Barske und Ternes (2001) S. 67

³ Vgl. ¨ OPA (2008d)

1.3 Ziel der Arbeit

Zielsetzung ist es, dem Leser ein Grundlagenwissen zu vermitteln, welches erforderlich ist um selbstst¨ andig eine Gebrauchsmuster- bzw. Patentanmeldung zu erstellen.

1.4 Nicht Ziel der Arbeit

Nicht Ziel der Bachelorarbeit ist eine detaillierte Behandlung aller Gewerblichen Schutzrechte bzw. der diesen zugrunde liegenden Gesetzestexte. Dies w¨ urde den Rahmen dieser Arbeit ¨ ubersteigen.