Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis.   3

Abk  ürzungsverzeichnis  7

A.  Strukturfonds nach geltendem Recht  8

I.  Definition Strukturfonds  8

II.  Entwicklung der Strukturfonds.  9

III.  System der Strukturfonds  10

1.  rechtliche Grundlagen der Fonds  10

2.  Ziele der Fonds.  12

3.  Aufgaben der Fonds  14

4.  Finanzierung der Fonds und Mittelverteilung.  16

5.  Verfahren und Beteiligung von Institutionen.  17

6.  Rolle der Mitgliedsstaaten.  20

IV.  Problembereiche.  21

B.  Strukturfonds nach dem Vertrag von Lissabon  22

I.  Allgemeine Informationen zum Vertrag.  22

II.  rechtliche Grundlagen der Strukturfonds  23

1.  Europäischer Sozialfonds.  23

2.  wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt  24

III.  Finanzierung der Strukturfonds.  26

IV.  institutionelle Änderungen und Verfahrensänderungen  26

1.  Kommission  26

2.  Europäisches Parlament  27

3.  Rat  27

4.  ordentliches Gesetzgebungsverfahren.  27

5.  Grundsätze.  28

C.  Zusammenfassung und Fazit  29

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Literaturverzeichnis

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Abkürzungsverzeichnis

Butz, Cornelie/ Kirchner, Hildebert

A. Strukturfonds nach geltendem Recht

Die Arbeit befasst sich mit den Strukturfonds der Europäischen Gemeinschaften nach geltendem Recht und nach dem Vertrag von Lissabon. Zunächst soll auf die Strukturfonds im Allgemeinen eingegangen werden.

I. Definition Strukturfonds

Die Vorschriften über die Strukturfonds befinden sich in Titel XVII des EGV (Art. 158- 162 EGV) über wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Unter den Begriff Strukturfonds fallen die Abteilung Ausrichtung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF) und das Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) ¹ . Die Strukturfonds dienen zur Finanzierung der europäischen Strukturpolitik ² . Unterstützend dient der Kohäsionsfonds zur Erreichung der Strukturziele. Die Ziele der Strukturpolitik sind in Art. 158 EGV niedergeschrieben. In diesem Bereich wird das Ziel der Kohäsion verfolgt, das heißt, dass der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft gefördert werden sollen ³ . Dabei werden im Rahmen der Strukturpolitik insbesondere Gemeinschaftsbeihilfen gewährt, die aus Mitteln der Strukturfonds bestritten werden ⁴ . Im Jahr 2007 wurde das Fondssystem reformiert. Die bis dahin gültige Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 enthielt die allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds. Diese Verordnung wurde im Jahr 2006 durch die Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates abgelöst. In dieser Verordnung sind neue Regelungen über die Strukturfonds erlassen worden. Der EAGFL wird durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) ersetzt und der FIAF wird durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) ersetzt. Diese beiden haben seit dem Jahr 2007 eigene rechtliche Grundlagen und sind nicht mehr Teil der Kohäsionspolitik, sondern vielmehr dem Bereich Landwirtschaft angeschlossen ⁵ .

¹ Mickel/Bergmann, Handlexikon der EU, S. 334.

² Schöndorf-Haubold, Strukturfonds der EG, S. 6.

³ Calliess/Ruffert-Puttler, EUV/EGV, Art. 158 EGV, Rn. 1.

⁴ aaO, S. 7.

⁵ Europäische Kommission, Kohäsionspolitik 2007-2013, S. 11.

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