Rechtsschutz im Umweltrecht

Seminararbeit im Umweltrecht

Sommersemester 2006

Rechtsschutz im Umweltrecht

Göttingen, den 26. Juni 2006

Eingereicht von:
Dorothee Feuerhake

Literaturverzeichnis

Hufen, Friedhelm
Verwaltungsprozessrecht, 6. Auflage, München 2005; zit. Hufen, Verwaltungsprozessrecht.

Ketteler, Gerd/ Kippels, Kurt
Umweltrecht, Eine Einführung in die Grundlagen unter besonderer Berücksichtigung des Wasser-, Immissionsschutz-, Abfall- und Naturschutzrechts, Köln 1988.

Kloepfer, Michael
Umweltrecht, 3. Auflage, München 2004; zit. Kloepfer, Umweltrecht.

Kotulla, Michael
Umweltrecht, Grundstrukturen und Fälle, 2. Auflage, Stuttgart/ München/ Hannover/ Berlin/ Weimar/ Dresden 2003.

Maurer, Hartmut
Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Auflage, München 2004; zit. Maurer, Allgemeines Verwaltungsrecht.

Oberrath, Jörg-Dieter/ Hahn, Oliver/ Schomerus, Thomas
Kompendium Umweltrecht, Ein Leitfaden für Studium und Praxis, 3. Auflage, Stuttgart/ München/ Hannover/ Berlin/ Weimar/ Dresden 2003.

Sanden, Joachim
Fälle und Lösungen zum Umweltrecht, Stuttgart/ München/ Hannover/ Berlin/ Weimar/ Dresden 2005.

Schmidt, Reiner/ Müller, Helmut
Einführung in das Umweltrecht, 6. Auflage, München 2001; zit. Schmidt/Müller, Umweltrecht.

Schulte, Hans
Umweltrecht, Vorlesung für Hörer aller Fakultäten, Heidelberg 1999; zit. Schulte, Umweltrecht.

Storm, Peter-Christoph
Umweltrecht, Einführung, 7. Auflage, Berlin 2002; zit. Storm, Umweltrecht.

Tilch, Horst/ Arloth, Frank (Hrsg.)
Deutsches Rechts-Lexikon, Band 3, Q-Z, 3. Auflage, München 2001; zit. Tilch/Arloth, Deutsches Rechts-Lexikon.

Wolf, Joachim
Umweltrecht, München 2005; zit. Wolf, Umweltrecht.

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Rechtsquellenverzeichnis

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Niedersächsisches Ausführungsgesetz zur Verwaltungsgerichtsordnung (Nds. AG VwGO)
Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege, Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Grundgesetz (GG)
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

Gliederung

Literaturverzeichnis 2
Rechtsquellenverzeichnis 3
1. Teil: Einführung 4
2. Teil: Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen 4
A. Überblick über die Klageformen 5
I. Anfechtungsklage 5
1. Zulässigkeitsvoraussetzungen 5
a. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs 5
b. Statthafte Klageart 5
c. Klagebefugnis 6
d. Vorverfahren 6
e. Beteiligten- und Prozessfähigkeit 7
f. Form und Frist 7
g. Klagegegner § 78 I 8
h. Allgemeines Rechtssschutzbedürfnis 8
i. Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen 8
2. Begründetheit der Anfechtungsklage 8
a. Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts 8
aa. formelle Rechtmäßigkeit 8
bb. materielle Rechtmäßigkeit 9
b. Rechtsverletzung durch den Verwaltungsakt 10
3. Beispiel für eine Anfechtungsklage 10
II. Verpflichtungsklage 10
1. Zulässigkeitsvoraussetzungen 11
2. Begründetheit der Verpflichtungsklage 11
a. Rechtswidrigkeit der Ablehnung oder Unterlassung des Verwaltungsakts 11
b. Rechtsverletzung durch Ablehnung oder Untätigkeit 12
c. Spruchreife 12
3. Beispiel für eine Verpflichtungsklage 12
III. Vorläufiger Rechtsschutz 13
3. Teil: Verbandsklage 13
4. Teil: abschließende Bemerkungen 15
5. Teil: Summary 15

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1. Teil: Einführung

Diese Arbeit setzt sich mit dem Rechtsschutz im Umweltrecht auseinander. Dabei ist vorrangig zu definieren, um was es sich beim Umweltrecht und beim Rechtsschutz handelt. Rechtsschutz ist der allgemein durch die Rechtsordnung gewährleistete Schutz der Rechtsgüter vor Verletzung und Gefährdung, wobei er durch besondere, von der Rechtsordnung bereitgestellte Verfahren geltend zu machen ist1.

Umweltrecht wird von der herrschenden Lehre definiert als die Gesamtheit der Rechtsgrundlagen, die dem Schutz der Umwelt zu dienen bestimmt sind2. Eine andere Definition kommt zu einer komplexeren Beschreibung der Rechtsmaterie: Ziel des Umweltrechts ist die Erhaltung der natürlichen Ressourcen, dazu bedient sich dieser Rechtsbereich primär bestimmter Steuerungs- und Kontrollrechte des gesamten geltenden Rechts, aber auch ökonomische Anreize des Umweltschutzes werden rechtlich kodifiziert3.

Durch diese Definitionen wird deutlich, wie komplex das Umweltrecht ist und dass es in viele Rechtsbereiche, wie beispielsweise das öffentliche Recht (Verwaltungsrecht), Verfassungsrecht (Art. 20a GG), das Strafrecht (Umweltstrafrecht) und auch das Zivilrecht (Haftungsregelungen und Nachbarschaftssachen) vordringt. Die Gesamtheit des Rechtsschutzes in all diesen Bereichen ist im Rahmen einer Seminararbeit nicht darstellbar, weshalb sich diese Arbeit vor allem mit dem öffentlichen Umweltrecht und insbesondere mit dem Rechtsschutz im Verwaltungsrecht befasst.

2. Teil: Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen

Der Rechtsschutz gegen Einzelentscheidungen bezieht sich auf Verwaltungsakte. Vielfach hat zunächst ein Vorverfahren stattzufinden, worauf jedoch im Rahmen der Behandlung der einzelnen Klagearten eingegangen wird.

^{1 Tilch/Arloth, Deutsches Rechts-Lexikon, S. 3394.
2 Kloepfer, Umweltrecht, § 1, Rn. 60.
3 Wolf, Umweltrecht, Rn. 6.}

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