Zusammenfassung/Abstract

Diese Arbeit beschäftigt sich mit Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung betreffend Schutzrechte und Patente, wobei die interne Situation und Kapazität eines modellhaften Unternehmens besonders berücksichtigt werden. Ein wesentliches Anliegen dabei ist es, Möglichkeiten darzustellen, die gewonnenen Informationen zu verwalten und aktuell zu halten, damit nicht unnötig Zeit aufgewendet wird. Zwecks Zeitersparnis wird ein Anforderungsprofil für eine Software erarbeitet, welche zur Unterstützung dieser Tätigkeiten gewinnbringend einsetzbar ist. Um die Zusammenhänge verständlicher darzustellen sowie mögliche Konfliktpunkte ersichtlich zu machen, wird bewusst von einem Modellunternehmen ausgegangen.

Ziel war es, anhand unterschiedlicher Informationsflüsse und Abschätzung des Bearbeitungsaufwandes letztlich zu einer Empfehlung für das Modellunternehmen zu kommen.

It is the purpose of this paper, on the one hand, to show possibilities on how to find information about intellectual property rights and patents in order to consider the FRPSDQ\¶VLQWHUQDOVLWXDWLRQDQGFDSDFLWLHV2QWKHother hand, the paSHU¶VDLPLV to show how to manage and organise this information, so as to keep it up to date with the aim of necessitating as little time as possible.

In addition to this, it contains a software specification to provide assistance for the duties mentioned above.

The paper as a whole considers a described model company which helps to show the contexts, as well as difficulties during the process of information supply, management and organisation.

It was the ultimate aim of this paper to make recommendations for the model company by means of varying rates of information flow and assessment of the project outlay.

II

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   

Zusammenfassung  /Abstract  II

Inhaltsverzeichnis   III

Abbildungsverzeichnis   V

Abk  ürzungsverzeichnis  VI

Tabellenverzeichnis   VI

1.  Einleitung  1

1.1.  Ausgangssituation  1

1.2.  Zielsetzung  2

2.  Informationsbeschaffung  3

2.1.  Ziel der Informationsbeschaffung  3

2.1.1.  Einmalige Informationsbeschaffung  3

2.1.2.  Kontinuierliche Informationsbeschaffung  4

2.2.  Quellen zur Informationsbeschaffung  4

2.2.1.  Öffentlich zugängliche, kostenlose Quellen  5

2.2.2.  Kostenpflichtige Quellen  5

2.3.  Strategien zur Informationsbeschaffung  6

2.3.1.  Einfache Suchfunktionen  6

2.3.2.  Klassifikationssuche  7

2.4.  Aufbereitung der Information  9

2.4.1.  Informationen vom Deckblatt  9

2.4.2.  Informationen aus der Schrift  10

3.  Aktualität und Nachhaltigkeit der Informationen  11

3.1.  Kommunikation und Berichtswesen  11

3.1.1.  Modell 1: Direkter Informationsfluss  11

3.1.2.  Modell 2: Selektiver Informationsfluss  12

3.1.3.  Modell 3: Zirkulärer Informationsfluss  14

3.1.4.  Abschätzung des Arbeitsaufwandes  14

3.2.  Ablage und Zugänglichkeit  17

3.2.1.  Benennung der elektronischen Daten  17

3.2.2.  Ablage der elektronischen Daten  18

III

Inhaltsverzeichnis

4.  Software-Unterstützung  19

4.1.  Grundbedürfnisse.  19

4.2.  Hauptkriterien  20

4.2.1.  Aufnahme von neuen Daten  20

4.2.2.  Filtermöglichkeit der Daten  22

4.2.3.  Verwaltung der Daten  22

4.3.  Individuelle Kriterien  23

4.3.1.  Verfügbarkeit der Daten  23

4.3.2.  Zusätzliche Vorevaluierung der neuen Datensätze  23

4.4.  Übrige Kriterien  24

5.  Empfehlung  25

Literaturverzeichnis   26

Anhang -  Inhaltsverzeichnis  28

Anhang   I

IV

Abbildungsverzeichnis   

Abbildungsverzeichnis   

Abbildung  1: Ergebnis einer Patentsuche  

Abbildung  2: Aufbau der Internationalen Patentklassifikation anhand eines  

Beispiels   

Abbildung  3: Klassifikationsgruppe suchen  

Abbildung  4: Aussehen der Information des Recherchedienstes  

Abbildung  5: Direkter Informationsfluss  

Abbildung  6: Selektiver Informationsfluss  

Abbildung  7: Entwurf Formblatt  

Abbildung  8: Zirkulärer Informationsfluss  

Abbildung  9: Schutzrechtserteilungen der einzelnen Klassifikationen  

Abbildung  10: Ablage als Baumstruktur  

Abbildung  11: Aktivitätsdiagram zur Informationsselektion  

V

Abkürzungsverzeichnis

ECLA European Classification System (Europäische Patentklassifikation) EPA Europäisches Patentamt IPC International Patent Classification (Internationale Patentklassifikation) KMU Klein- und Mittelständische Unternehmen UML Unified Modeling Language USPTO United States Patent and Trademark Office (US-amerikanisches Patent- und Markenamt) WIPO World Intellectual Property Organization

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Dokumentenumfang der einzelnen Klassifikationen ............................ 16 Tabelle 2: Arbeitsaufwand pro Monat ................................................................... 25

VI

1. Einleitung

Ä:HQQGX(UIROJKDEHQZLOOVWEHJUHQ]HGLFK³

Charles Augustin Saint-Beuve

Dass der Schutz geistigen Eigentums und Information über Schutzrechte immer wichtiger werden, um als Unternehmen erfolgreich am Markt zu bestehen und Wettbewerbsvorteile aufrecht zu erhalten, ist wohl keine Neuheit. Die sich stellende Frage im Bezug auf Information ist jedoch: Wie lässt sich dies bewerkstelligen? Genau diese Fragestellung nach einem idealen Weg, der wenig Zeit in Anspruch nimmt, mit dem trotzdem alle notwendigen Details überprüfbar und auswertbar sind, bedarf einer Antwort.

Im Rahmen dieser Arbeit werden Grundkenntnisse mit Bezug auf Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) vorausgesetzt. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Gesetzestexte (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, etc. ¹ ) in der gültigen Fassung, entsprechende Fachliteratur ² oder elektronische Informationsquellen ³ verwiesen.

1.1. Ausgangssituation

Um sich die gesamte Problemstellung leichter vorstellen und erklären zu können ± aber auch abzugrenzen ± wird diese anhand eines KMU modellhaft betrachtet:

Bei dem Modellunternehmen handelt es sich um ein KMU mit 80 bis 100 Mitarbeitern, welches Dienstleistungen im Bereich Engineering für die chemische Industrie anbietet.

Das Unternehmen ist in einem Einliniensystem organisiert. Einliniensystem bedeutet, es gibt eindeutige Kommunikationswege und Verantwortungsbereiche durch

¹ Gesetzliche Grundlagen, Österreichisches Patentamt; Online im Internet; URL:

http://www.patentamt.at/Home/daspatentamt/gesetzlichegrundlagen/12035.html [Stand 2007-04-

16]

² Zu empfehlende Literatur:

Ensthaler 2002, Götting 2004 und Sonn 2005, siehe Literaturverzeichnis

³ Präsentation zum nationalen Verfahren der Schutzrechtserteilung in Österreich; Online im Inter-

net; URL: http://wko.at/wknoe/uns/tip/pmm/v0605/Koegl.pdf, [Stand 2007-04-16]

Informationen über Schutzrechte, Patentanmeldung, Vermarktung; Online im Internet; URL:

http://www.tu-ilmenau.de/site/paton/fileadmin/template/paton/div/patentfibel.pdf, [Stand 2007-04-

27]

1

direkte Vorgesetzte, die Anweisungen vergeben dürfen. Durch die Verantwortung der Vorgesetzten für eine große Anzahl von Mitarbeitern kommt es jedoch zu Überlastungen und langen Wegen bis es zu Entscheidungen kommt oder Informationen weitergelangen. 4

Aufgrund der guten Wirtschaftslage ist das Unternehmen einem starken Wachstum an Aufträgen und damit auch an Mitarbeitern ausgesetzt. Daher wächst die gesamte Organisationsstruktur und Aufgaben für die früher eine Person verant-wortlich war werden nun aufgeteilt.

Dies betrifft auch die Forschung und Entwicklung, welche sich mit den Patenten und Schutzrechten des Unternehmens beschäftigen und auch den Mitbewerb im Auge haben sollen.

Das Problem besteht darin, wie mehrere Personen je nach deren individuellen Bedarf auf Schutzrechtsinformationen zugreifen, diese ablegen oder bearbeiten können und gleichzeitig sicherzustellen, dass auch veränderte oder neue Informationen für alle anderen Beteiligten zugänglich sind.

1.2. Zielsetzung

Ziel ist einerseits die Darstellung einer Vorgehensweise zur Informationsbeschaffung über fremde Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen; des Weiteren die Evaluierung dieser Informationen sowie deren Weiterverfolgung hinsichtlich möglichen Störens. Ebenso ist die Betrachtung der Informationsablage in Abstimmung mit dem unternehmensinternen Informationsfluss anzustreben. Ziel ist andererseits jene Anforderungen zu definieren, die an eine Softwarelösung gestellt werden, um für das beispielhafte Unternehmen eine bedienerfreundliche und übersichtliche Nutzung bieten zu können.

Kurz zusammengefasst ist das zu erreichende Ziel: Durch Software-Unterstützung sowohl die Informationsbeschaffung als auch -verwaltung bezüglich Schutzrechten zu vereinfachen und damit Zeit und Ressourcen zu sparen.

⁴ vgl. Mangler 2006, S. 133f

2

2. Informationsbeschaffung

Ä:HUUHFKHUFKLHUWYHUVFKDIIWVLFKHLQH%DVLVXQGYHUPHLGHW.RVWHQZHUHUILndet, VlWQHXH)UFKWHZHUSDWHQWLHUWVLFKHUWVHLQH(UQWH³ 5

Wissen, das in fremden Schutzrechten oder -anmeldungen verankert ist, kann dem Unternehmen in vielerlei Hinsicht nützlich sein. Sei es um daraus feststellen zu können, dass eine sich in der Entwicklung befindliche Erfindung auch später noch geschützt werden kann, dass nicht bereits Entwickeltes nochmals entwickelt wird oder Kooperationspartner gefunden werden können. ⁶ Entscheidende Orientierungsgrößen für ein Unternehmen, um am Markt bestehen zu können, sind Geschwindigkeit und Information. Geschwindigkeit im Bezug auf die Flexibilität sich den Kundenanforderungen anzupassen; Information, um so schnell wie möglich die benötigte Technologie zu beschaffen, damit die Kunden-anforderungen erfüllt werden können. Hierbei können die technischen Informationen, die in Schutzrechtsschriften beschrieben sind, überaus hilfreich sein, da diese detailliert und nachvollziehbar den jeweiligen Prozess darstellen. ⁷ Die Informationsbeschaffung bzw. Recherche kann einerseits von einem Unternehmen selbst durchgeführt oder als Dienstleistung extern zugekauft werden. Be-vor man allerdings damit beginnt, sollte man grundsätzlich unterscheiden, wozu die Information dienen soll, denn hier kann es unterschiedliche Strategien geben.

2.1. Ziel der Informationsbeschaffung

Es muss klar unterschieden werden, zu welchem Zweck man sich für gewerbliche Schutzrechte interessiert. Demzufolge sind unterschiedliche Vorgehensweisen zu berücksichtigen.

2.1.1. Einmalige Informationsbeschaffung

Man benötigt zu einem bestimmten Zeitpunkt Informationen über ein spezielles Schutzrecht oder eine spezielle Patentklasse.

⁵ Barske 2001, S.105

⁶ vgl. Barske 2001, S.104

⁷ vgl. Wurzer 2003, S.19

3