Inhaltsverzeichnis

  I Einleitung  3

  II 1 Die drei Kernfunktionen moderner Staaten und Merkmale fragiler Staaten  5

  II 2 Von weak state bis failed state eine Einteilung in Typen fragiler Staatlichkeit  7

  III Folgen fragiler Staatlichkeit  11

  III 1 Staatszerfall Ein globales Sicherheitsrisiko  11

  III 2 Fragile Staatlichkeit und transnationaler Terrorismus  12

  IV Externe Intervention  17

  V Persönliches Resümee  19

  VI Literatur  21

  2  

I. Einleitung

Im August 2004 kehrte ich aus einem Auslandseinsatz der Bundeswehr aus Afghanistan zurück. Knapp 3 Jahre zuvor, ich befand mich zu dieser Zeit gerade im Auslandseinsatz der Bundeswehr im Kosovo, veränderten die Terroranschläge am 11. September 2001, bei denen mehr als 4000 Menschen getötet wurden, die Welt. Bereits einen Tag später verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (im Folgenden VN abgekürzt) die Resolution 1368 (2001), welche die Anschläge als bewaffneten Angriff auf die USA sowie als Bedrohung für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit verurteilte. Diese Resolution bestätigte die Notwendigkeit, alle erforderlichen Schritte gegen zukünftige Bedrohungen zu unternehmen. 1 Zu denselben Anschlägen stellte die NATO, basierend auf Artikel 5 des Nordatlantikvertrages, einen Angriff gegen eines ihrer Mitgliedsländer fest, was in Verbindung mit Artikel 51 der Satzung der VN das Recht auf kollektive Verteidigung rechtfertigte. Die Aggressoren waren in diesem Fall ein terroristisches Netzwerk welches zusammenfassend als Al Quaida bezeichnet wurde und wird. Der Staat, in dem es eine Organisationsbasis gefunden hatte, war Afghanistan. Das dort herrschende Regime der Taliban stellte sich auch nach den Angriffen auf die USA schützend vor diese terroristische Vereinigung und machte sich dadurch zum Mitwisser und Mittäter möglicher weiterer Terrorakte (Völkerrechtliche Betrachtungen und Bewertungen sind außen vor und werden nicht behandelt). 2 Allerdings waren die ausgemachten personalisierten Aggressoren keine afghanischen Staatsbürger. Für mich war es damals unverständlich wie ein Staat Terroristen beherbergen und schützen konnte und selbst den unvermeidlich eigenen Untergang dafür in Kauf nehmen würde. Aufgrund meines Auslandseinsatzes in Afghanistan und der damit einhergehenden intensiven Beschäftigung mit diesem Thema stieß ich auf Begriffe wie Staatszerfall, fragile Staatlichkeit und failing states. Beispielländer die im Zusammenhang mit diesen Begrifflichkeiten genannt werden, sind Somalia, Elfenbeinküste, Jemen, Turkmenistan, Kolumbien, Ruanda, Sudan, Irak oder Kongo und erstrecken sich auf nahezu alle Kontinente.

Ausgehend von der These „Fragile Staatlichkeit ist ein globales sicherheitspolitisches Problem!“ soll diese Arbeit Antworten auf die folgenden zentralen Fragen geben:

2 Deutscher Bundestag: Antrag der Bundesregierung, Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolution 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen; in:

http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F200023713E/CurrentBaseLink/2B5ACF9028178482C1257370003F7806 /$File/011107_14-7296_oef.pdf (01.05.2008)

3

Was ist Staatszerfall und welche Merkmale hat er? Gibt es verschieden Stufen von Staatszerfall und wenn ja, welche Unterscheidungsmöglichkeiten existieren zwischen ihnen?

Gehen von zerfallenden Staaten globalen Gefahren aus und wenn ja, warum und welche? Auf diesen Fragen basierend gliedert sich meine Arbeit in vier inhaltliche Abschnitte. Im ersten Teil meiner Arbeit werden, basierend auf Merkmalen moderner Staaten, Kennzeichen fragiler Staaten beschrieben und eine Typologieeinteilung diesbezüglich vorgenommen. Darauf aufbauend beschreibe ich im zweiten Abschnitt die Zusammenhänge von Staatszerfall und den daraus möglicherweise erwachsenden globalen Sicherheitsrisiken. Einen besonderen Schwerpunkt lege ich bei dieser Betrachtung auf die Interdependenz zwischen fragiler Staatlichkeit und dem internationalen Terrorismus. Da die externe Intervention eine Möglichkeit ist, Staatszerfall und den daraus erwachsenden Gefahren zu begegnen, gehe ich im vorletzten Abschnitt kurz darauf ein und schließe meine Arbeit mit einem aus persönlichen Erfahrungen geprägten Resümee.

Abschließend noch einige Bemerkungen zu der von mir verwendeten Literatur. Schaut man sich die Jahreszahlen meiner benutzten Literatur an, ist man geneigt, das Thema Staatszerfall bzw. fragile Staatlichkeit als neues Phänomen zu deklarieren. Tatsächlich ist es jedoch so, dass seit dem Ende des Kalten Krieges die Zahl von fragilen Staaten, insbesondere in der sogenannten Zweiten und Dritten Welt, stetig zugenommen hat 3 . Allerdings wurde dieser Vorgang lange als entwicklungspolitisches Problem mit lediglich lokal begrenzten Auswirkungen wahrgenommen. Erst mit den Anschlägen vom 11.September 2001 und der Nutzung zerfallener Staaten als territoriale Basis für Terrornetzwerke, rückte dieses Thema zunehmend in den sicherheitspolitischen Focus 4 . Dies erklärt die relativ vielfältige, aktuelle und neue Literatur zu dieser Problematik. Im Wesentlichen stützt sich meine Arbeit auf die Literatur aus dem States-at- Risk-Projekt der Stiftung Wissenschaft und Politik. Diese Projektgruppe unter der Leitung von Ulrich Schneckener erarbeitete ein Analysekonzept, welches zum einen generalisierende, weiterführende Aussagen zum Thema fragile Staatlichkeit ermöglicht und zum anderen einen Vergleich zwischen verschiedenen Ländern möglich macht 5 .

3 Vgl. Ruf, Werner: Politische Ökonomie der Gewalt. Staatszerfall und Privatisierung von Gewalt und Krieg; in: Ruf, Werner (Hrsg.): Politische Ökonomie der Gewalt, Staatszerfall und die Privatisierung von Gewalt und Krieg, Opladen, 2003, S.24.

4 Vgl. Schubert, Ulf-Manuel: Staatszerfall als Problem des internationalen Systems, Marburg, 2005, S.10. 5 Vgl. Schneckener, Ulrich (Hrsg.) (b):States at Risk, Fragile Staaten als Sicherheits- und Entwicklungsproblem, Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin, November 2004.

4

II. Phänomen des Staatszerfalls

II.1 Die drei Kernfunktionen moderner Staaten und Merkmale fragiler Staaten Ausgehend von der Fähigkeit eines Staates essentielle staatliche Funktionen auszuüben, gibt es eine breite Spanne an Charakteristika, welche Staatszerfall kennzeichnen. So führen zum Beispiel Robert I. Rotberg und die Weltbank folgende Kennzeichen für state failure an:

- die Unfähigkeit des Staates politische Güter wie Sicherheit, Bildung, Gesundheit, Umweltschutz, wirtschaftliche Chancen, eine Rechtsordnung und Rechtssprechung sowie fundamentale Infrastrukturbedingungen zur Verfügung zu stellen,

- schlechte Regierungsführung,

- eingeschränkte Partizipationsmöglichkeiten,

- Mangel an wirtschaftspolitischer Steuerungskompetenz und Reformwillen

- sowie schwache Institutionen. 6 Die Merkmale fragiler Staatlichkeit, welchen diese Arbeit folgt, richten sich nach denen von Ulrich Schneckener und seiner Projektgruppe.

Darin wird der moderne Nationalstaat im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass er die Steuerungsfähigkeit stattlicher Institutionen in zentralen Aufgabenbereichen besitzt. Dadurch sollen politische und andere Bedürfnisse der Menschen, welche in diesem Staat leben, erfüllt werden. Dafür werden die drei Funktionen sowie Sicherheit, Wohlfahrt Legitimität/Rechtsstaatlichkeit unterschieden, welche den Kernbereich moderner Staaten ausmachen. Aus dem Grad der Erfüllung der einzelnen Funktionen kann auf den Erosionsgrad des Staates Rückschluss gezogen werden. 7 Sicherheitsfunktion Sie soll in erster Linie die Sicherheit, vor allem die physische Unversehrtheit der Bürger, sowohl nach innen als auch nach außen, garantieren. Die Kontrolle des Staatsterritoriums mittels des staatlichen Gewaltmonopols ist dabei der Schwerpunkt dieser Funktion. Mithilfe einer staatlichen Verwaltung sowie einer staatlich gesteuerten Exekutive sollen unter anderem Ressourcen kontrolliert, lokale Konflikte befriedet oder private Gewaltakteure entwaffnet werden. Um dieser Funktion als Kennzeichen moderner Staatlichkeit nach unserem Verständnis gerecht zu werden, gelten Staaten, welche ihr Gewaltmonopol missbrauchen (z.B. Nordkorea,

6 Vgl. Mair, Stefan: Intervention und „state failure“: Sind schwache Staaten zu retten?; in: Friedrich-Ebert-Stiftung,

Internationale Politik und Gesellschaft, 3/2004, Bonn, S. 83ff.

7 Vgl. Schneckener, Ulrich (a): Transnationale Terroristen als Profiteure fragiler Staatlichkeit, Stiftung Wissenschaft

und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Mai 2004, S.10.

5

Kuba, Turkmenistan) und damit zu einer Gefahr für eine große Anzahl ihrer Bürger bzw. Bevölkerungsgruppen werden, nicht als moderne Staaten. Typische Kennzeichen für einen teilweisen oder vollständigen Verlust dieser Funktion sind anhaltende blutige Konflikte im ganzen Land, Revolutionen, Bürgerkriege, Verlust der Kontrolle über die Grenzen und Teile des Staatsgebietes, eine hohe oder wachsende Kriminalitätsrate sowie die Auflösung des staatlichen Sicherheitsapparates.

Wohlfahrtsfunktion Ihre Ausübung ist die zweite wesentliche Aufgabe eines modernen Staates. Im Zentrum dieser Funktion stehen staatliche Dienst- und Transferleistungen sowie Mechanismen der Verteilung wirtschaftlicher Ressourcen. Diese Leistungen und Regulationsmechanismen werden in der Regel über Staatseinnahmen wie Zölle, Steuern, Gebühren und Abgaben finanziert. Insofern betrifft die Wohlfahrtsfunktion „…die gesamte Staatstätigkeit auf den Feldern der Sozial- und Wirtschaftspolitik, der Beschäftigungs-, Bildungs-, Gesundheits- und Umweltpolitik sowie des Aufbaus und der Erhaltung der öffentlichen Infrastruktur…“ 8 .

Welche verheerenden Auswirkungen eine fehlgeleitete Wohlfahrtsfunktion in sich birgt, zeigen die folgenden Merkmale fragiler Staatlichkeit:

- schwere Volkswirtschaftskrise, Wachstum der Schattenwirtschaft, blühen der Korruption,

- sinken des pro Kopf erwirtschafteten Bruttosozialproduktes,

- informelle Privatisierung der Bildungs- und Gesundheitssysteme,

- hohe Außenverschuldung, hohe Arbeitslosenquote, geringe Lebenserwartung,

- Nahrungsmittelknappheit bis hin zu Hungersnöten,

- kaum Steuer- und Zolleinnahmen, wachsende Kluft zwischen Arm und Reich,

- eine kleine Gruppe beansprucht alle aus natürlichen Ressourcen erwirtschafteten Einnahmen, sowie der Zusammenbruch bzw. Wegfall staatlicher sozialer Sicherungssysteme. Legitimations- und Rechtsstaatsfunktion Sie ist die dritte essentielle Funktion. Durch sie werden Möglichkeiten realer politischer Partizipation sowie Stetigkeit und Verlässlichkeit von Entscheidungsprozessen in politischen Institutionen gewährleistet. Darüber hinaus garantiert sie die Stabilität dieser politischen Institutionen und der in ihnen stattfindenden Entscheidungsprozesse. Zusätzlich ist die Qualität von Rechtsstaat, Justizwesen und öffentlicher Verwaltung ein Indikator für den Zustand des Staates. Indikatoren welche auf einen Staatszerfall hinwirken sind:

8 Zitat: Schneckener (b), Nov. 2004, S.13.

6