Der Wandel der Weltpolitik bezüglich außen- und sicherheitspolitischer Aspekte und die Bedeutung internationaler Institutionen

Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung  3

2  Der Kalte Krieg und die bipolare Weltordnung  4

2.1  Ausgangspunkte des Ost-West Konfliktes  4

2.2  Bipolarität als zentrales Merkmal  4

3  Neues Ausmaß kriegerischer Auseinandersetzungen und neue Merkmale weltpolitischer  

  Aspekte  6

4  Untersuchung der Argumente für die Veränderung sowie Charakterisierung  

  sicherheitspolitischer und weltmachtpolitischer Aspekte nach 1990  7

5  Sicherheit und der Wandel der weltpolitischen Institutionen  11

6  Chancen und Probleme neuer Welt und Sicherheitspolitik  13

7  Fazit  15

8  Quellen und Literaturverzeichnis  17

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1 Einleitung

Zunächst beinhaltet das Thema meiner Seminararbeit die Neuordnung der Weltpolitik bezüglich außen- und sicherheitspolitischer Aspekte von Beginn des kalten Krieges 1945 bis heute. Des Weiteren gehe ich auf die Veränderung der sicherheitspolitischen Akteure in der Staatenwelt ein. Mit dem Zerfall der UdSSR und dem Umbruch 1990, entstanden global betrachtet, kleinere Konflikte, die meist auf ethnischen oder religiösen Gründen beruhen. Entscheidend ist dabei, dass es eine Vielzahl kleinerer Auseinandersetzungen gibt, wobei sich die Kriegsführung von damals unterscheidet. Die sicherheitspolitischen Akteure neuster Zeit haben demnach neue, vielfältige Aufgaben zu realisieren.

Die zentralen Hypothesen, jene ich in der Seminararbeit behandele sind folgende: Die Weltordnung hat sich seit dem Zerfall der „zweiten Welt“ grundlegend geändert. Es gibt heute viele kleinere Kriege bzw. Auseinandersetzungen, die die sicherheitspolitischen Akteure, wie die UNO, NATO und die OSZE herausfordern. In Zukunft entstehen kriegerische Konflikte aus dem Trieb ethnischer Gruppenzugehörigkeit, dabei entstehen mehr Konflikte in fragilen Staaten. Auseinandersetzungen entstehen zwischen unterschiedlichen Kulturen mit unterschiedlichen Werten oder Religionen. Dabei unterscheidet sich wesentlich die Kriegsführung. Der Weltrohstoff Öl wird knapper, dies führt zu einer Interdependenz zwischen den westlich und den islamisch geprägten Staaten.

Die zentralen Fragestellungen, die ich in meiner Seminararbeit daher behandeln werde, ist, wie sich die Staatenwelt seit dem Ende des kalten Krieges bezüglich sicherheitspolitischer Aspekte änderte. Eine zweite Fragestellung, die ich näher erläutere ist, wie sich die Machtgleichgewichte in Zukunft verschieben werden und welche Gründe es dafür gibt. Die letzte wesentliche Fragestellung, die ich beantwortet, ist wie sich im Laufe der Zeit die Aufgaben der Akteure im internationalen System änderten und welche Herausforderungen in Zukunft zu bewältigen sind. Dazu muss ich sagen, dass dies ein offenes Thema – damit meine ich, dass mit der Beantwortung der Hypothesen und Fragestellungen noch viele weitere Dinge berücksichtigt werden könnten, die aber den Rahmen dieser Seminararbeit übersprengen würde. Daher gehe ich nur auf die genannten Themen ein.

Schließlich folgt zuletzt ein ausführliches Fazit sowie Aussichten, wie die Politik bezüglich des Sicherheitsaspekts auf der Welt in Zukunft aussieht.

Methodisch wählte ich Bücher, wie das von Samuel P. Huntington, Herfried Münkler und Ernst-Otto Czempiel, sowie Zeitschriften und aktuelle Literatur, die meinem Thema entsprachen.

2 Der Kalte Krieg und die bipolare Weltordnung

2.1 Ausgangspunkte des Ost-West- Konfliktes

„Der Ost-West-Konflikt war von 1945 bis 1990 das bestimmende Merkmal der Weltpolitik

(…).“ 1 Dieser war charakterisiert durch die machtpolitische Konkurrenz zwischen der USA und der UdSSR. Es lässt sich sagen, dass es sich bei diesem Konflikt um eine „ … Auseinandersetzung zwischen dem Kommunismus und westlicher Demokratie …“ 2 , handelt. Der Konflikt nahm die Form eines kalten Krieges an. Entscheidend ist dabei, dass die USA und die UdSSR als einzige Globalmächte Nuklear- sowie Fernwaffen besaßen. Somit entstand in jener Zeit eine Bipolare Weltordnung.

2.2 Bipolarität als zentrales Merkmal

Seit dem 19. Jahrhundert geht es um eine Auseinandersetzung zwischen der liberalkapitalistischen und den staatssozialistischen Ideen. Die Oktoberrevolution 1917 in Russland ist dabei signifikant für die gewaltsame Machtübernahme der Bolschewiki. Durch diese Revolution wurde der Grundstein für eine Veränderung der politischen Verhältnisse in Russland gelegt. Diese bildeten die Grundlagen für den Aufbau des sozialistischen Staates. Im Gegenzug gab es die liberalen Amerikaner. Doch genau nach dem zweiten Weltkrieg, demzufolge nach dem Sieg über die Nationalsozialisten Deutschlands war diese Auseinandersetzung offen sichtbar. Zwei größere Machtblöcke bildeten sich, ehemals aus der Anti Hitler Koalition, einmal der russisch sozialistische Machtblock und der liberale westliche Machtblock. Es standen sich Demokratie und Diktatur, sowie Marktwirtschaft und Planwirtschaft gegenüber. Die Weltpolitik war zu dieser Zeit relativ überschaubar, denn nur zwei große Staatenblöcke standen sich gegenüber.

Die Bipolarität kennzeichnet sich dadurch aus, dass zwei Großmächte handeln. Es wird bestimmt durch ein Gleichgewicht der Macht. Dabei lassen sich drei Machtdimensionen

unterscheiden, die wirtschaftliche, die militärische und die politische Macht. 3 Für den Ost- West Konflikt war vor allem die militärische Macht von Bedeutung, da beide Staaten, sowie die USA und die UdSSR versucht haben, sich militärisch auszugleichen. „In der Praxis haben sowohl die USA als auch die UdSSR trotz erheblicher konzeptioneller Unterschiede den Kerngehalt nuklearer Abschreckung anerkannt: Die Vermeidung von Kriegen durch die

1 Görtemaker, Manfred: Der Beginn der Bipolarität. In: Information zur Politischen Bildung Nr.245.2003.S.3 2 ebenda S.3 3 Vorlesungsskript Prof. Dr. Fuhr Einführung in die internationale Politik. SS 2008

Fähigkeit zur gegenseitigen Vernichtung.“ 4 Die Bipolarität dauerte genau vier Jahrzehnte. Die gegenseitige Abschreckung erfolgte durch immer wiederkehrende Aufrüstung von Nuklearwaffen. Es wird auch von der „Balance of power“ oder „ … wechselseitigen Abschreckung ..“ 5 gesprochen, denn die Machtverhältnisse waren nahezu identisch. Als zentrale Bündnisse, die sich in jener Zeit herausbildeten gab es die North Atlantic Treaty Organization, die NATO und der Warschauer Pakt. Die Nato, im Westen, ist ein Verteidigungsbündnis der liberalen Länder unter Führung der USA. Der Warschauer Pakt im Osten, welches acht sozialistische- kommunistische Staaten beherbergte, war ein militärisches Bündnis des Ostblocks. Durch diese Bündnisse wurde das Machtgleichgewicht gestärkt. Kennzeichnend war für diesen Ost-West Konflikt, dass dieser 1962 (Kubakrise) fast bis an den Rand eines Atomkrieges, eskalierte. Die USA haben in Italien und in der Türkei Mittelstreckenraketen stationiert, welche auf die UdSSR gerichtet waren. Das Machtgleichgewicht wurde zugunsten der Vereinigten Staaten von Amerika verschoben. Unter dem Namen „Operation Anadyr“ erfolgte auf Kuba, erstmals außerhalb der Einflusszone des Warschauer Pakts eine Stationierung sowjetischer Truppen und Mittelstreckenraketen, vom Typ SS 4 und SS 5 welche mit Atomkopfsprengsätzen versehen werden konnten. Durch diese Stationierung der Raketen auf Kuba fühlten sich die USA bedroht. Dadurch wurde das verschobene Gleichgewicht, welches durch die Verlagerung der amerikanischen Raketen in die Türkei entstand, wieder hergestellt. Nur durch Diplomatie, Handlungsgeschick der Führer, vor allem Kennedys, wurde durch Kooperation ein Atomkrieg verhindert. Die USA klärten sich bereit die Jupiter und Thor Mittelstreckenraketen in der Türkei abzuziehen und die UdSSR im Gegensatz das gleiche auf Kuba zu tun. Nach dieser Krise erfolgten sämtliche Abrüstungsmaßnahmen beider Machtblöcke. Schließlich entfachte teilweise immer wieder ein erneutes Wettrüsten beider Staaten. Mit der wirtschaftlichen Stagnation des Warschauer Pakts und mit der neuen offenen Politik seitens Gorbatschow gegenüber dem Westen erfolgte eine Perestroika. Schließlich zerfiel die Sowjetunion und es entstand die Russische Föderation mit marktwirtschaftlicher Ausrichtung. Mit dem Wegfall des einstigen Gegners die UdSSR auf der Welt gab es auch einen Wechsel der Weltpolitik. Das bipolare Machtgleichgewicht zerfiel und die globale größte Bedrohung des Atomkrieges für Zivilisation wurde vorerst aus der Welt geschafft. Charakteristisch für diese Zeit war, dass nur zwei große Akteure das weltpolitische Bild bestimmten.

4 Woyke, Wichard (2000): Handwörterbuch Internationale Politik. 8. Auflage. Opladen. UTB Verlag.S.298 5 Plate, Bernard: Außen- und Sicherheitspolitik vor neuen Herausforderungen. S.38 – 43. In: Informationen zur

Politischen Bildung Nr. 270.2003.S.39.