Inhalt
1. Es geht wieder Bergauf in Deutschland? 1
2. Historische Entwicklung der Erwerbslosigkeit 3
3. Der Arbeitsgesellschaft geht die Arbeit aus oder: Massen-Erwerbs Arbeitslosigkeit als
Erfolg ( ) denken. 4
4. Dem Wandel gerecht werden: Die Idee des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ 7
5. Exkurs: Die sozialpsychologischen Folgen der Langzeit-Massen Erwerbs-Arbeitslosigkeit
Marie Jahodas Studie „Die Arbeitslosen von Marienthal“ 10
6. Kulturelle Revolution 13
Literatur 15
Anhang 16
1. Es geht wieder Bergauf in Deutschland?
Eine allgemeine Zufriedenheit wird wieder zur Schau gestellt. Entspannt und aufgeräumt stehen Politiker vor den Kameras der Tagesschau und referieren über die positive Entwicklung der letzten Monate. In diesen Tagen nehmen sich die führenden Vertreter der großen Koalition gerne die Zeit, den Bürgern im Lande vom großen Erfolg ihrer Bemühen zu berichten.
Der Anlaß: Die Bundesagentur für Arbeit hat die neuen Arbeitslosen - Zahlen für März 2008 veröffentlicht. Laut Statistik sind „nur“ noch 3,5 Millionen Menschen in Deutschland ohne Arbeit. Das sei der niedrigste Stand seit 15 Jahren. Die Hartz IV - Maßnahmen, die Arbeitsmarktreformen würden jetzt immer besser greifen. „„Vollbeschäftigung““ sei wieder in erreichbare Nähe gerückt. So der einheitliche Tenor. Die machthabenden Politiker geben sich durchweg optimistisch. Der Bundeswirtschaftsminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos (CSU) spricht von einer erreichbaren Arbeitslosen - Quote von 4 %. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) spricht von einer äußerst positiven Entwicklung und hält bereits „Vollbeschäftigung“ wieder für möglich.
Auch der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla ist hoch erfreut über die jüngsten Zahlen und Entwicklungen. Auch er scheut sich nicht, den Begriff „Vollbeschäftigung“ über den Äther zu senden.
Man könnte sich dem „Lobgesang“ anschließen, würde man der „offiziellen“ Statistik blind vertrauen. Schaut man aber genauer hin, erweisen sich die Zahlen als „Schönfärberei“, wie es jüngst der FDP - Generalsekretär Dirk Niebel in einem „Frontal 21“ - Interview bezeichnete und damit zu den wenigen kritischen Stimmen in der Politik gehört. 1 Knapp zwei Millionen arbeitslose Menschen werden von dieser Statistik nicht erfasst. Menschen, die arbeiten können und einen Arbeitsplatz suchen. Dazu gehören zum einen die 1
- Euro - Jobber, die sich mehr oder weniger in zum Teil völlig sinnlosen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen befinden und ihre Arbeit nicht wirklich als Arbeit ansehen, schon gar nicht als Erwerbsarbeit. 2 Sie fühlen sich großteils abgeschoben und wertlos. Eine weitere große Gruppe, die sich arbeitslos fühlt, statistisch aber nicht erfasst wird, bildet sich aus Menschen in Weiterbildungsmaßnahmen. Arbeitslose, die über 58 Jahre sind, fallen ebenfalls aus der Statistik heraus, werden nicht als arbeitslos verzeichnet. Und ob sie nun Arbeit suchen oder nicht - den über 58 Jährigen wird sogar eine Zwangsverrentung angedroht,
1 URL:http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/26/0,1872,7224026,00.html 2 siehe Lotter (2005)
1
sollten sie sich weiter um Arbeitsplätze bemühen. 3 In Anbetracht der demographischen Entwicklung und einem „Arbeiten bis 67 - Programm“ - eine Farce.
Rechnet man all diese Menschen, die definitiv arbeitslos sind, in die Statistik mit ein, ergibt sich eine Arbeitslosenzahl von über 5.000.000. Was außerdem aus der Statistik ausgeblendet wird, ist die seit den siebziger Jahren stetig anwachsende Zahl der „Junk-Jobs“. 4 Teilzeit-Jobs, die versicherungsfrei, zeitlich begrenzt sind und teilweise die Form der Scheinselbständigkeit annehmen. Das sind prekär Beschäftigte, die von Job zu Job wandern, oft zwei Jobs gleichzeitig haben, um sich über Wasser halten zu können und keinerlei Sicherheit oder Absicherung gewährleistet bekommen. Menschen, die Arbeit haben und gleichzeitig arm sind - „working poor“ - das „viel beschworene Job-Wachstum beruht zum (un)guten Teil auf einem Wachstum von Junk-Jobs, die weder Versorgung ermöglichen, noch inhaltlichen Sinnansprüchen genügen.“ argumentiert Ulrich Beck. 5
Die Tatsache nun, daß die Regierung offensichtlich „Schönfärberei“ mit den statistischen Zahlen betreibt, zeigt auch, wie wichtig das Thema „Arbeitslosigkeit“ ist. Es ist ein politisches Instrument des Machterhalts. Eine Regierung, die es schaffen würde, eine Arbeitslosenquote von 4 % zu erreichen, wie Michael Glos ankündigte, müßte sich um die nächsten Wahlen keine Sorgen machen. Arbeitsmarkt - Politik ist mit zum wichtigstenvielleicht das wichtigste - Macht-Erhaltungsinstrument geworden. 6 So kommt auch Wolfgang Engler zu dem Schluß, „dass sich die Politik durch alle Parteien hindurch als resistent gegenüber den Fakten und der historischen Entwicklung zeige. „Vollbeschäftigung“ werde weiterhin als das große Ziel propagiert.“ 7
3 Mehr als drei Viertel derjenigen Empfänger von Arbeitslosengeld I, die 2007 nicht in der Statistik auftauchen, fallen unter die so genannte 58-er Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer, die mit 58 Jahren oder älter arbeitslos werden, Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, wenn sie erklären, sie stünden dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Diese Regelung ist Ende 2007 in ihrer alten Form ausgelaufen. Ab 2009 sollen alle Arbeitslosen, die älter als 58 Jahre sind und seit einem Jahr kein Arbeitsangebot erhalten haben, automatisch aus der Statistik verschwinden. Beim Arbeitslosengeld II ist die Kluft zwischen Statistik und Wirklichkeit noch größer.
4 „Noch Anfang der siebziger Jahre standen in Deutschland einem Nicht-Normbeschäftigten fünf Normbeschäftigte gegenüber. Anfang der achtziger Jahre lag das Verhältnis bei eins zu vier, Mitte der achtziger Jahre bereits bei eins zu drei, Mitte der neunziger Jahre liegt es bei eins zu zwei. Bei Fortschreibung dieses Trends wird das Verhältnis von Norm- und Nicht-Normarbeitsverhältnissen in 15 Jahren bei uns eins zu eins liegen.“ Beck (2000) S. 24, 25
5 Beck (2000) S. 25
6 vgl. Dahrendorf (1983) S. 25: „Es liegt vor allem daran, daß Arbeit zumindest auch ein Herrschaftsinstrument ist. Wenn sie ausgeht, verlieren die Herren der Arbeitsgesellschaft das Fundament ihrer Macht. Gewiß, konjunkturelle Schwankungen sind erträglich; aber wenn das `Konjunkturell´ zum `Strukturellen´ zu werden scheint, dann ist es eine Gesellschaftsstruktur, die in Frage steht, nämlich die der Arbeitsgesellschaft.“
7 Engler, Wolfgang (2005)
2
Die Aussagen der Politiker erwecken den Eindruck, als sei Massen-Erwerbs-Arbeitslosigkeit etwas Temporäres, Konjunkturelles. Als sei die „Vollbeschäftigung“ der erwartungsgemäße Erfolg ihrer Maßnahmen. Als sei „Vollbeschäftigung“ 8 der Normalzustand.
Betrachtet man die Entwicklung der Erwerbsarbeitslosigkeit historisch, wird aber deutlich, daß nicht die Massen-Erwerbs-Arbeitslosigkeit ein temporäres Phänomen ist, sondern die „Vollbeschäftigung“ es war. Ein Blick auf die historische Entwicklung nach Kriegsende macht dies deutlich.
2. Historische Entwicklung der Erwerbslosigkeit
„Vollbeschäftigung“ war einmal Realität in (West) Deutschland. 9 Von Anfang der 1960er Jahre bis 1973 lag die Arbeitslosenquote unter 3 %. Dann erfolgte die erste Ölkrise. Die OPEC drosselte im Herbst 1973 die Öl - Fördermengen um etwa fünf %. Der Ölpreis stieg daraufhin im Oktober von etwa drei US-Dollar pro Barrel auf über fünf Dollar. Dieser dramatische Anstieg verursachte eine Wirtschaftskrise, die unter anderem steigende Sozialausgaben, verstärkte Inflation, Unternehmenspleiten und vor allem einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zur Folge hatte. Noch im Jahr 1974 stieg die Arbeitslosenquote auf 5 % und die Arbeitslosenzahl auf über eine 1.000.000.
Nach Bekannt werden dieser Zahlen wurde „Deutschland in einen Schockzustand versetzt“, konstatierte Wolfgang Engler. War Arbeitslosigkeit die Jahre davor kein Thema, „ sah man jetzt die Demokratie in Gefahr“, so Engler. 10
Bis Ende der 70 er Jahre konnte die Arbeitslosenquote auf diesem Niveau gehalten werden. Als es 1979 zu Öl - Förderungsausfällen kam und der erste Golfkrieg zwischen dem Iran und dem Irak entbrannte, kam es zu einer weiteren Ölkrise und somit zu einem weiteren Anstieg des Ölpreises mit entsprechenden Folgen. 1980 schossen die Arbeitslosenzahlen erneut nach oben. Etwa 1983 zeigt die Statistik eine Arbeitslosenquote von ca. 9 %. Über 2.000.000 Menschen hatten keine Arbeit. Wer damals an eine Talsohle glaubte, an eine vorübergehende Schwächeperiode wurde spätestens in den 80ern eines besseren belehrt. Die Arbeitslosigkeit blieb nicht nur hoch, sie stieg (mit leichten Schwankungen) kontinuierlich weiter an. Im Jahr
8 „Vollbeschäftigung“ bedeutet im allgemeinen eine Arbeitslosenquote von 0,8 bis 3%
9 vgl. Graphiken im Anhang, S. 16
10 Engler, Wolfgang (2005)
3
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Andreas Lips, 2008, Ist die Arbeitsgesellschaft am Ende?, Munich, GRIN Publishing GmbH
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