Inhaltsverzeichnis

I.   

I.1  Einleitung  1

I.2  Die Verhandlungsgeschichte  2

I.2.1  Vereinbarungen vor dem Riogipfel  2

I.2.2  Der Weltgipfel von Rio  3

I.2.3  COP 1 Das Berlin-Mandat  4

I.2.4  COP 2 Eine Zwischenbilanz  5

II.   

II.1  Anhang S  6

I.1

Schon Mitte der 1970er Jahre haben Wissenschaftler auf die drohenden Klimaveränderungen hingewiesen. Allerdings kam es erst nach Ende des Kalten Krieges, im Jahr 1992, zu einem wichtigen Schritt zugunsten der Umwelt: Die UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro. Die Vertragspartner einigten sich dabei auf die Bekämpfung des anthropogenen Treibhauseffektes und auf regelmäßige Treffen, bei denen über die Fortschritte im Klimaschutz zu berichten ist. Doch diese Fortschritte sahen bei der VN-Sondergeneralversammlung fünf Jahre später ernüchternd aus. Demnach hatte sich die Lage eher verschlechtert. Was blieb war die Hoffnung, dass bei den folgenden Protokollen verbindliche und konkrete Zielvorgaben und Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen festgesetzt würden. Dies sollte vor allem auf der im Dezember 1997 stattfindenden dritten Konferenz der Vertragsparteien (Conference of the Parties - COP) der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (United Nations Framework Convention of Climate Change - UNFCCC) im japanischen Kyoto erreicht werden. Doch hier trafen verschiedene Interessengruppen aufeinander, die die Verhandlungen um eine verbindliche Reduktion der Emissionen gegenseitig blockierten und erschwerten.

Inzwischen ist den Staaten bewusst, dass deren Verantwortung nicht nur bis zu ihren territorialen Grenzen reicht. Staatsgrenzen sind keine Schranken der Fürsorge und Verantwortung für unser Ökosystem, da jedes einzelne Lebewesen auf eine intakte Umwelt angewiesen ist. Da sich dieses Verantwortungsbewusstsein erst seit kurzem zu entwickeln begann, kam es zu gravierenden Umweltschäden, deren Behebung zu einer globalen Aufgabe wurde. Klimaregime, Prinzipien mit dem Hintergrund der dauerhaften und nachhaltigen

1 Enquéte Kommission des 12. Bundestages (1990), Zitat aus dem Abschlussbericht „Schutz der Erdatmosphäre“

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Entwicklung und deren gemeinsame Umsetzung durch die Kooperation zwischen Nationalstaaten und internationalen Organisationen sollten eine zukunftsfähige Umweltpolitik möglich machen. Das eben solch ein internationaler Rahmen einer effektiven Klimaschutzstrategie zustande kommen kann, wurde im Dezember 1997 durch die Weltgemeinschaft das Kyoto-Protokoll entwickelt.

I.2

Da das Kyotoprotokoll allerdings nicht als eigenständige Entwicklung, sondern als Ergebnis eines bis heute andauernden Prozesses gesehen werden kann, werde ich zunächst kurz auf die Chronologie der internationalen Klimapolitik eingehen.

I.2.1

Die erste Klimaschutzkonferenz der Vereinigten Nationen fand bereits im Jahre 1979 in Genf, dem Sitz der Weltklimaorganisation (WMO (World Meteorological Organisation) statt. Diese Konferenz erkannte und behandelte schon die wesentlichen Probleme des globalen Klimas, wie z.B. den Treibhauseffekt, die auch die Folgekonferenzen prägten. Als ein Ergebnis der Klimakonferenz in Genf wurde das Weltklimaprogramm (WCP) (World Climate Programme) bei der WMO ins Leben gerufen.

Auf der „1. Weltklimakonferenz über Veränderungen der Atmosphäre“ in Toronto berieten rund 300 Natur- und Wirtschaftswissenschaftler, Sozialpolitiker und Umweltschützer aus 48 Staaten über die Ursachen, die Folgen und die Möglichkeiten der internationalen Bekämpfung der Erderwärmung. Als ein Ergebnis dieser Konferenz ist die Gründung der Regierungsübergreifenden Arbeitsgruppe über Klimaveränderungen, kurz IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) zu bezeichnen. Diese Organisation hat die Aufgabe, alle weltweit verfügbaren Informationen über die Veränderungen des Weltklimas zu erfassen und sie in einem Bericht zu bündeln. Erstmals wurde dieser Bericht im Jahre 1990 vorgelegt und diente der Vorbereitung und Formulierung der UN-Klimaschutz-Rahmenkonvention von Rio (1992). Die 2. Weltklimakonferenz fand im Jahre 1990 wieder in Genf statt. Auf dieser Konferenz wurde bereits die Fertigstellung einer Klimaschutzkonvention gefordert. Auf Grund des massiven US-Widerstandes war es jedoch nicht möglich, konkrete Ziele dieser Konvention zu

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