Der Fall Simbabwe: Gescheiterte Demokratie als Folge gescheiterter Dekolonisierung?

  Hausarbeit Erbe der Kolonialzeit Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana  

Gliederung ::

1  Einleitung 01  02

1.1  Einführung Problemdefinition  01

1.2  Fragestellung Aufbau und Ziel der Arbeit  02

2  Hauptteil 03  22

2.1  Hintergrund: Dekolonisierung und Demokratisierung in Afrika  03

2.1.1  Prozess der Dekolonisierung  03

2.1.2  Demokratisierung nach europäischem Vorbild  05

2.1.3  Afrikanische Konzeptionen von Demokratie  07

2.1.4  Parteien und Parteiensysteme in Afrika  09

2.2  Fallbeispiel: Postkoloniale Staatlichkeit in Simbabwe  12

2.2.1  Dekolonisierung und Demokratisierung  13

2.2.2  Wirtschaftliche Reformierung und Landreform  15

2.2.3  Medien Zivilgesellschaft politische Partizipation  18

2.3  Vergleich: Botswanas Weg zur Demokratie  19

2.3.1  Botswana von der Kolonialzeit bis zur Gegenwart  19

2.3.2  Politische Unabhängigkeit und nachkoloniale Zeit  20

2.3.3  Wirtschaftlicher Aufschwung und Demokratisierung  21

3  Schlussbetrachtung 23  27

3.1  Demokratisierung in Simbabwe und Botswana im Vergleich  23

3.2  Konklusion  25

4  Literaturliste 29  30

5  Abkürzungsverzeichnis  31

6  Anhang 32  35

6.1  Simbabwe und Botswana im Vergleich  32

6.2  Grad der Demokratisierung in Afrika  33

6.3  Kartenmaterial zu Simbabwe und Botswana  34

  Stand: August  2008

  HS SoSe 2008 Otto-Suhr Institut für Politikwissenschaft FU Berlin  

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Hausarbeit – Erbe der Kolonialzeit? – Demokratisierung im postkolonialen in Simbabwe und Botswana

1 Einleitung ::

„Die südafrikanischen Nachbarländer Simbabwes sind aufgerufen, Robert Mugabe endlich in aller Deutlichkeit klar zu machen, dass eine neue Regierung in Simbabwe notwendig ist, die den Willen der simbabwischen Bevölkerung zum Ausdruck bringen muss. Die Menschen in Simbabwe leiden unter der katastrophalen Versorgungslage, in die Mugabe das Land geführt hat.“ 1 Noch Monate nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 29. März 2008 in Simbabwe herrschte große Unklarheit darüber, welche Regierung zukünftig die Geschicke des Landes leiten und welche Rolle dabei der derzeitige Machtinhaber Mugabe spielen wird. Die Darstellung in den Medien und das Urteil in politischen Kreisen ist eindeutig: In Simbabwe herrscht ein autokratischer Machthaber und der Weg zum demokratischen Rechtsstaat ist gescheitert. Politische Kontakte werden gemieden, und auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit hält sich in Simbabwe zurück. ² Doch was sind die Hintergründe zur Lage in Simbabwe? Lässt sich die Situation aus dem historischen Kontext der Dekolonisierung heraus erklären? Wie konnte sich der einstige Hoffnungsträger einer Demokratisierung des afrikanischen Kontinents in seine derzeitige Lage manövrieren? Will man die derzeitige politische Konstellation verstehen und sie in geeigneter Form bewerten, muss man das Erbe der Vergangenheit kennen. Und dabei gilt für Simbabwe ebenso wie für jedes andere afrikanische Land, dass sich die Geschichte und vor allem auch der Prozess der Dekolonisierung sehr komplex darstellt. Postkoloniale Staatlichkeit in Afrika hat viele Gesichter – jedes Land besitzt einen individuellen Hintergrund.

Simbabwes direkter Nachbar beispielsweise, die heutige Republik Botswana, hat es trotz seiner vergleichbaren (kolonialen) Vergangenheit geschafft, in Deutschland und anderswo auf der Welt zum beispielhaften Musterschüler des afrikanischen Kontinents zu avancieren. Ob diese positive Außenwahrnehmung auch tatsächlich zutrifft, ist eine andere Frage. Zumindest aber stellt sich Botswana heute im Vergleich zu Simbabwe als ein stabiler demokratischer Rechtsstaat mit regelmäßig stattfindenden freien Wahlen dar – bei ähnlichen historischen Vorzeichen nach dem Ende der britischen Kolonialherrschaft.

Die Ausgangsfrage bleibt: Wieso gelang es im postkolonialen Simbabwe nicht, demokratische Formen etwa wie in Botswana zu etablieren? Die folgende Hausarbeit wird sich dieser Frage in sehr spezifischer Form annehmen und nach möglichen Erklärungsmustern für die derzeitige politische Situation Simbabwes aus der Phase der Dekolonisierung heraus suchen. Wichtige Parallelen und markante Unterschiede bei der Dekolonisierung und der (gescheiterten) Demokratisierung sollen für eine abschließende Beurteilung herausgearbeitet werden.

¹ Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul anlässlich der SADC Tagung am 16./17.8.08.

^{(www.bmz.de/de/presse/pm/2008/august/pm_20080815_73.html?PHPSESSID=40299e607be095cf4510 05deaefe4c32 | 25.8.08) 2} Vgl. Pressemitteilung des BMZ vom 23.6.08 (www.bmz.de/de/presse/pm/2008/juni/pm_20080623_54.html | 25.8.08)

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1.2 | Fragestellung, Aufbau und Ziel der Arbeit

Im Mittelpunkt der folgenden Ausarbeitung steht also die politisch-gesellschaftliche Transformation und der offenbar gescheiterte Prozess der Demokratisierung Simbabwes nach dem Ende der Kolonialzeit. Primär wird es dabei um die Beantwortung der folgenden Fragestellung gehen:

Wie lässt sich das Scheitern der Demokratisierung im postkolonialen Simbabwe und die heutige politische Situation des Landes aus dem Prozess der Dekolonisierung heraus im Vergleich zur Entwicklung des Nachbarlandes Botswana erklären?

Zur Beantwortung dieser Frage wird es zunächst darum gehen, die abhängige Variable, ergo die derzeitigen politischen Konstellationen in Simbabwe, konkret darzustellen, ohne dabei das politische System des Landes zu rekapitulieren. Danach soll in einem zweiten Schritt dieser Arbeit nach möglicherweise erklärenden Variablen im Prozess der Dekolonisierung gesucht werden. Ohne Zweifel kann damit im Folgenden keinerlei allumfassende historische Analyse der politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnisse geleistet werden. Vielmehr soll im begrenzten Rahmen dieser Hausarbeit die These der Pfadabhängigkeit von der kolonialen Vergangenheit zur politischen Situation der Gegenwart untersucht werden, unter Berücksichtigung (divergierender) regionaler Entwicklungen. Schwerpunkt sind Strukturmerkmale des Regierungs- und Wahlsystems. Zum Vergleich soll in dieser Arbeit punktuell und auf die relevanten Entwicklungen beschränkt der Prozess der Dekolonisierung und die gegenwärtige Situation im Nachbarland Botswana nachgezeichnet werden. Simbabwe und Botswana – zwei ehemalige britische Kolonien des einstigen Rhodesien ³ im südlichen Afrika, deren Entwicklung unterschiedlicher kaum hätte verlaufen können. In der Konklusion schließlich sollen die gefundenen Ergebnisse ausgewertet und diskutiert werden, um letztlich zu einer Beantwortung der eingangs formulierten Fragestellung zu gelangen.

Die Relevanz der Arbeit ergibt sich letztlich aus der nach Meinung des Autors sehr ungenügenden Beurteilung der derzeitigen Situation in Simbabwe der offensichtlich kaum beachteten historischen Kontextvariablen – insbesondere der politischen Verhältnisse und der Entstehung des Einparteiensystems. . Die grundlegende These dieser Arbeit lässt sich auf die folgende Formulierung zuspitzen: Die gescheiterte Demokratisierung in Simbabwe und die in der Hinsicht erfolgreiche Entwicklung Botswanas lässt sich auf den jeweils sehr unterschiedlichen Prozess der Dekolonisierung zurückführen.

³ S. zur Geschichte Rhodesien: Blake, Robert 1977: „A History of Rhodesia.“ Eyre Methuen, London.

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2 Hauptteil ::

Einen „geeigneter Mittelweg zu finden, der zwischen den theoretischen Standards politikwissenschaftlicher Demokratieforschung und real existierenden Gegebenheiten der afrikanischen Staatenwelt vermittelt“ ⁵ – darum soll es im ersten Part des Hauptteils gehen. Denn bevor wir die beiden Fallbeispiele Simbabwe und Botswana genauer betrachten, müssen wir zunächst den Rahmen dieser Arbeit festlegen: Den Prozess der Demokratisierung im postkolonialen Afrika. Hierzu soll zunächst sehr grob ein Einblick in den Prozess der Dekolonisierung auf dem afrikanischen Kontinent gegeben und der Versuch der Demokratisierung nach europäischem Vorbild die explizit afrikanischen Konzeptionen von Demokratie und Parteiensystem gegenübergestellt werden. Dass es sich sowohl bei Simbabwe, als auch bei Botswana um ehemalige britische Kolonien im Süden Afrikas handelt, vereinfacht die grundsätzliche Vergleichbarkeit der Entwicklungen beider Länder.

2.1.1 | Prozess der Dekolonisierung

Ein wesentliches Ergebnis der Kolonialzeit und deren Ende mit dem Prozess der Dekolonisierung ab der Mitte des 20. Jahrhunderts lässt sich heute bereits mit einem Blick auf die Landkarte des afrikanischen Kontinents feststellen: die Übertragung des europäischen Staatsverständnisses und die Bildung „klassischer“ Staaten mit den Merkmalen der Staatsgewalt, des Staatsvolkes und vor allem des Staatsgebiets. ⁶ „Die schwierigen Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft in Afrika sind zu einem Großteil auf das autoritäre Vermächtnis der Kolonialmächte zurückzuführen.“ ⁷ Der Staat sollte nach idealtypischem Verständnis als ausdifferenziertes politisch-administratives System sowohl nach innen mit der Durchsetzung von allgemein verbindlichen Entscheidungen und Normen (Gewaltenmonopol), als auch nach außen (Souveränität) durch den Schutz der Bevölkerung wirksam werden. Der funktionierende Staat jedoch, als „die Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben der Menschen in einem Gemeinwesen gewährleistet“ ⁸ , war nur in den seltensten Fällen das Ergebnis der Dekolonisierung auf dem afrikanischen Kontinent. Mehr noch, er existierte in dieser Form auch zuvor de facto nicht. Jürgen Osterhammel spricht daher im Zusammenhang mit Kolonien auch von Herrschaftsgebilden und weniger von staatlichen Strukturen. Die verfassungsrechtliche Gestalt habe erst mit der

⁴ Diamond, L. 1999: S. 55f.

⁵ Emminghaus, C. 2003: S. 23.

⁶ Vgl. hierzu und zu den folgenden Ausführungen: Nohlen, D. / Schultze, R. 2004: S. 909f. („Staat“)

⁷ Vereinte Nationen 1998: S. 18.

⁸ Nohlen ebd.

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einsetzenden Dekolonisierung Bedeutung erlangt. ⁹ Bereits der koloniale Staat hatte einen nachhaltigen negativen Einfluss auf die bestehenden afrikanischen gesellschaftlichen Verhältnisse, indem er die gewachsenen religiösen, kulturellen und ethnischen Strukturen missachtete oder gar aktiv bekämpfte – obschon etwa Großbritannien etwa in Indien mitunter auch einen gehörigen Aufwand betrieb, um die bestehenden Traditionen und Gebräuche zu verstehen und für die eigenen Zwecke zu missbrauchen.

Fragen wir uns nach den Hintergründen der Dekolonisierung, sehen wir uns bereits mit dem ersten schwerwiegenden Problem konfrontiert: Den einen, alles erklärenden Erklärungsansatz zum Prozess der Dekolonisierung in Afrika gibt es nicht. ¹⁰ Die Ansätze reichen von einem geregelten „Transfer of Power“ in Folge der veränderten ökonomischen und politischen Verhältnisse in Europa mit den europäischen Kolonialmächten als der treibenden Kraft, bis zur Deutung eines unaufhaltsamen Freiheitskampfes „towards freedom“, in dem es die ehemaligen Kolonien selbst waren, die sich befreiten und gegen den Willen der Kolonialmächte die Unabhängigkeit erlangten. Weitere Erklärungsansätze sehen die Rolle der Kollaborateure in den Kolonien als entscheidendes Kriterium oder stellen den Prozess in den Kontext der internationalen Beziehungen, der antikolonialen Haltung der Vereinten Nationen (VN) und des Ost-West-Konflikts. Ernüchterndes Fazit: Weder die Politik der Kolonialmächte und die Ansätze aus den Kolonien, noch die wirtschaftliche Entwicklung und der internationale Kontext können allein „Dekolonisierung“ zufriedenstellend erklären. ¹¹ Für den postkolonialen Staat in Afrika bedeutet dies zunächst zweierlei: Er konnte auf keinerlei eigene staatsrechtliche Tradition zurückgreifen, auf der es einen Staat aufzubauen galt, sah sich gleichzeitig aber dem internationalen System mit der Nation als einzig legitime Herrschaftseinheit konfrontiert. Durch den Wegfall kolonialer Strukturen wurde das latente Machtvakuum zudem noch in erheblichem Maße verstärkt. ¹² Andreas Eckert weist in diesem Zusammenhang auf den seines Erachtens überraschenden und für die Kolonialmächte sehr schnell verlaufenen Prozess der Dekolonisierung hin. ¹³ John Comaroff sieht im Wesentlichen zwei Szenarien der Nationenwerdung in Afrika, „one, based on universal rights, free citizenship and individual liberty, the other on group entitlement, ethnic sovereignity and ‚primordial’ cultural affinity.“ ¹⁴ Hierin sieht er auch das entscheidende Konfliktpotential für den postkolonialen Staat und dessen Weg zur „demokratischen“ Nation. Albert Wirz macht deutlich, dass die Entwicklung des demokratischen Prinzips „one man – one vote“ in den europäischen Staaten selbst einen langwierigen Prozess darstellte, während in den kolonial geschaffenen Staaten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges das allgemeine und gleiche Wahlrecht implementiert werden sollte,

⁹ Vgl. Osterhammel, J. 2001.

¹⁰ Vgl. hierzu und zu den folgenden Ansätzen: Rothermund, D. 2006.

¹¹ John Darwin nach: Rothermund, D. 2006: S. 30.

¹² Vgl. zum kolonialen Staat auch Comaroff, John L. 2002.

¹³ Eckert, Andreas 2006: Kolonialismus. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main.

¹⁴ Comaroff, John L. 2002: S. 131.

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„lange bevor die Schulbildung jene Breite erreicht hatte, die in Europa für eine funktionierende Demokratie als unabdingbar gegolten hatte.“ ¹⁵ Dies und die Konkurrenzsituation des Kalten Krieges hätten schließlich zu einer „besonders tiefen Kluft zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ ¹⁶ geführt.

Letztlich erkannten auch die afrikanischen Staaten selbst in Form eines Beschlusses der Organisation Afrikanischer Einheit (OAU) bereits 1963 die unter den europäischen Kolonialmächten ausgehandelte Grenzziehung auf dem afrikanischen Kontinent als Grundlage postkolonialer Staatlichkeit an. „The European template of the nation state was to a large extend adopted by the former colonies.” ¹⁷ Dies erscheint in gewisser Weise auch paradox, da man sich doch gerade von den kolonialen Strukturen loszulösen versuchte. “After having been denied self-determination for a long time, the people of the colonies had come to look upon the nation state as the aim of their political aspirations.”

2.1.2 | Demokratisierung nach europäischem Vorbild

Auf der Berliner Konferenz 1885 wurde über den Status des Kongo sowie die Modalitäten der Kolonialisierung entschieden. In den bilateralen Folgeverhandlungen wurde Afrika durch die Kolonialmächte in Gebietseinheiten aufgeteilt – Gemeinwesen, Königreiche und Völker wurden willkürlich gespalten und zusammengefasst. In den sechziger Jahren nun „traten die soeben unabhängig gewordenen afrikanischen Staaten das Erbe dieser kolonialen Grenzen an.“ ¹⁸ Die nationale Einheit und der Aufbau wurden zur Legitimation von Machtkonzentration und zur Unterdrückung politischen Pluralismus missbraucht.

Der präkoloniale afrikanische Kontinent steht allgemein in keiner demokratischen Tradition westlicher Prägung. ¹⁹ Die heute in Afrika zu findenden politischen Systeme (überwiegend Einparteiensysteme) beruhen auf Verfassungen und rechtlichen Grundlagen, die den Werten, Normen und Traditionen der kolonialen Vormächte. Das europäische Ideal jedoch eines ausdifferenzierten und im demokratischen Wettbewerb befindlichen Mehrparteiensystems scheiterte in seiner praktischen Umsetzung an den spezifischen Verhältnissen des afrikanischen Kontinents. Eine dominante Partei und mit ihr charismatische Führer wurden zur Regel der „gescheiterten Demokratien“. Die ethnische Vielfalt zahlreicher afrikanischer Länder führte damit nicht zwangsläufig zu einem pluralistischen Parteiensystems, sondern eher noch zur Verstärkung innergesellschaftlicher Spannungen, Interessen- und Klientelpolitik entlang ethnischer Grenzen und Abspaltungstendenzen diverser Gruppen.

Die eurozentristische Sichtweise hilft bei der Einschätzung zur Lage der Demokratie und zum Fortschritt der Demokratisierung jedoch nicht weiter und führt geradezu zwangsläufig zum Ergebnis massiver Demokratiedefizite und gescheiterter demokratischer Staaten. Dies wurde

¹⁵ Wirz, A. 1999: S. 271.

¹⁶ ebd.

¹⁷ Beide Zitate: Rothermund, D. 2006: S. 243.

¹⁸ Vereinte Nationen 1998: S. 2.

¹⁹ Vgl. hierzu und zum folgenden Absatz vor allem Illy, 1980.

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vor allem von den Afrikanern selbst, etwa seitens des ehemaligen Staatspräsidenten Tansanias, Julius Nyerere, kritisiert: „Der Norden redet nicht über Demokratie - der Norden redet über seine Interpretation von Demokratie […]. Wir sollten über Demokratie reden, nicht über die Form.“ ²⁰ Auch die Südkommission plädierte 1991 in ihrem Bericht für eine der afrikanischen Identität und politischen Kultur gerecht werdende Perspektive. Afrikanische Demokratien ließen sich schlicht nicht mit europäischen Maßstäben messen, Geschichte und kulturelle Besonderheiten führten zu einer anderen Werteordnung der Bevölkerung. ²¹ Die damalige Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) sah sich 1990 u.a. mit dem Ende des Kalten Krieges als Vertreterin des Kontinents mit der Notwendigkeit einer intensiveren Auseinandersetzung um demokratische Werte und Normen konfrontiert. In ihrer „Afrikanischen Charta für demokratische Partizipation in Entwicklung und Transformation“ standen die afrikanischen Eliten ein weitestgehendes Versagen ihrer bisherigen Politik ein. Dieses Eingeständnis war auch Ergebnis eines gewachsenen Drucks der internationalen Gebergemeinschaft nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Das sich hinter dem Begriff der good governance verbergende Konzept der guten Regierungsführung wurde zu einer wesentlichen Voraussetzung für konkrete Zahlungen der im Bereich der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, aber auch etwa für Strukturanpassungsprogramme seitens des Internationalen Währungsfonds (IWF). ²² Bis 1989 waren 38 der damals 45 Staaten Afrikas südlich der Sahara Einparteiensysteme ziviler oder militärischer Prägung. 1990 stieg in nur einem Jahr die Zahl der Staaten, die demokratisierende Maßnahmen einleiteten, von vier auf über 20. Drei Jahre später waren es 30 Staaten. ²³ Ein geradezu erfreulicher „Dominoeffekt“ der demokratischen Transformation ereignete sich in Afrika – zumindest wenn man die rein empirische Datenlage betrachtet. Die realen Verhältnisse stellten sich vielerorts deutlich anders da: Diktatoren akzeptierten den Ausgang demokratischer Wahlen nicht, latente Einschüchterung und Wahlmanipulation prägten die Wahlen. Demokratisierung führte vielerorts darüber hinaus nicht zur erhofften Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. Völlig unausreichende Maßnahmen, die niemals wirkliche politische Reformen bedeuteten, sollten zumindest nach Außen den Eindruck der Öffnung des Systems vermitteln. Vordergründig war hier aber nicht die Öffnung. Dabei lag Klientelpolitik im zentralen Interesse der politisch aktiven Elite. Auch wenn Demokratisierung in Afrika schleppend verläuft, so ist die Lage heute doch besser als noch vor knapp 15 Jahre. Doch trotz guter Entwicklungsvoraussetzungen ist das heutige Simbabwe ein negatives Beispiel für diese Entwicklung.

Die Briten gaben ihre Kolonien keineswegs freiwillig auf – im Gegenteil. Trotz des verstärkten internationalen Drucks durch die Annahme einer Resolution der UNO zur Liquidierung des

²⁰ Zitiert nach Hofmeier 1990.

²¹ Vgl. Südkommission 1991.

²² Vgl. hierzu Robert 2003.

²³ Vgl. Reiff, Susanne 1998.

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