Inhaltsverzeichnis I

INHALTSVERZEICHNIS   

INHALTSVERZEICHNIS   I

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   II

ABK  ÜRZUNGSVERZEICHNIS  III

1  EINLEITUNG  1

2  DIE PROBLEMATIK DER EPAS - EINE KRITISCHE ANALYSE  2

2.1  EPA-WTO Problematik.  3

2.2  Gefährdung des regionalen Integrationsbestrebens  4

2.3  Anpassungskosten  5

2.4  Handelseffekte  6

3  FALLBEISPIELE  7

3.1  SADC - regionale Integrationsprobleme.  7

3.2  ECOWAS - Anpassungskosten  10

4  EPA-ALTERNATIVEN UND GEGENMAßNAHMEN  13

4.1  Alternative EPAs  13

4.2  Stop EPA Kampagne.  14

5  SCHLUSSBETRACHTUNG  15

6  LITERATURVERZEICHNIS.  16

7  ANHANG  19

Tabellenverzeichnis II   

ABBILDUNGSVERZEICHNIS   

Abbildung  1 : SADC-EU EPA Konfiguration und regionales Überlappens.  

Abbildung  2 : Die Zersplitterung der SADC-Region.  

Abbildung  3 : Prozentualer Exporteffekt von EPAs für ECOWAS Länder.  

Abbildung  4 : Einnahmeauswirkungen von EU-ECOWAS EPAs (in Mio. US )  

Abbildung  5 : Wohlfahrtseffekt (Konsumentenrente) von EU-ECOWAS EPAs (in Mio. US )  

Abbildung  6 : Mögliche Szenarios von alternativen (zu) EPAs  

Abbildung  7 : Geographische Darstellung der AKP- Staaten  

Abkürzungsverzeichnis III

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

AKP-Staaten Afrikanisch-Karibisch-Pazifische-Staaten ATPC African Trade Policy Center BIP Bruttoinlandsprodukt BNE Bruttonationaleinkommen COMESA Common Market for Eastern and Southern Africa EAC East African Community EBA Everything-but-Arms ECPDM European Centre for Development Policy Management ECOWAS Economic Community of West African States EEF Europäischer Entwicklungsfond EG Europäische Gemeinschaft EPA Economic Partnership Agreement ESA Eastern and Southern Africa EU Europäische Union GATT General Agreement on Tariffs and Trade GSP General System of Preference LDC Least Developed Countries NGO Non-Governmental Organization SACU Southern African Customs Union SADC Southern African Development Community SDT Special and Differential Treatment UK United Kingdom UNECA United Nations Economic Commission for Africa WTO World Trade Organisation

1. Einleitung 1

1 EINLEITUNG

Mit der Unterzeichnung des Cotonou-Abkommens wurde die bereits seit 25 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen der EG und den Dritte Welt Ländern fortgesetzt. Das Cotonou-Abkommen regelt das besondere Verhältnis zwischen der EU und den AKP-Staaten ¹ im Hinblick auf das Spannungsfeld der Handlungs- und Entwicklungspolitik. Begonnen hatte diese Partnerschaft 1963 mit dem Yaoundé-Abkommen, dass auf multilateraler Basis mit Mitteln aus dem Europäischen Entwicklungsfond (EEF) vor allem Afrika-Projekte unterstützte. 1975 wurde dann das Yaoundé-Abkommen durch das Lomé-Abkommen ersetzt, denn neben frankophonen Kolonien wurden nun auch britische Kolonien in die Entwicklungsarbeit einbezogen. Die in den Lomé-Abkommen vereinbarten einseitigen Handelspräferenzen erleichterten den AKP-Staaten den Zugang zum europäischen Markt und führten einen preisstabilisierenden Mechanismus für ausgewählte Produkte ein. Im Jahr 2000 wurde das Cotonou-Abkommen als Nachfolger des Lomé-Abkommens unterzeichnet. Das Cotonou-Abkommen behandelt nun auch Menschenrechte und Staatsführung. Ein weiterer Punkt ist die WTO-Konformität. Da unilaterale (nicht-reziproke) Handelspräferenzen nicht WTO-konform sind, werden diese durch wirtschaftliche Partnerschaftsabkommen, die sogenannten Economic Partnership Agreements, im Cotonou-Abkommen ersetzt. Die EPAs sollen die unilateralen Handelspräferenzen der AKP-Staaten durch bilaterale (reziproke) Handelspräferenzen ersetzen, d.h. nicht nur die Länder der AKP sollen freien Zugang zu den EU Märkten haben, sondern auch die AKP-Staaten müssen ihre Märkte für die Union öffnen. Dieser Prozess soll über eine schrittweise Handelsliberalisierung erreicht werden. Neben der Reziprozität spielen auch die Stärkung des regionalen Integrationsbestrebens der AKP-Länder, die Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten sowie die Sonderstellung der weniger entwickelten AKP Länder eine entscheidende Rolle im Rahmen der EPAs. ² Der Gegenstand dieses Artikels ist die Analyse der Erfahrungen und Kritiken zu den im Cotonou-Abkommen verankerten EPAs. Es soll insbesondere auf die Problematik der Prinzipien der EPAs, welche wie oben beschrieben Reziprozität, regionale Abkommen und Sonderabkommen sind, eingegangen werden und ein Überblick über bisherige Alternativen und Maßnahmen gegeben werden. Zur besseren Darstellung der Thematik dienen ausgewählte Fallbeispiele. In einer abschließenden Betrachtung werden die genannten Punkte noch einmal aufgefasst und Handlungsempfehlungen gegeben.

¹ Siehe Anhang: Geographische Darstellung der AKP-Staaten.

² Vgl. Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Cotonou-Abkommen, 08.03.2007.

2. Die Problematik der EPAs - eine kritische Analyse 2

2 DIE PROBLEMATIK DER EPAS - EINE KRITISCHE ANALYSE

Die Europäische Union spricht bei den Economic Partnership Agreements von einer „Partnerschaft“ zwischen den AKP-Staaten und der EU. Allerdings wird eine Partnerschaft definiert als eine Vereinbarung von der beide Parteien profitieren. ³ Dies ist jedoch im Falle der EPAs nicht zu sehen, denn die EU stellt einen ungleichen Handelspartner gegenüber den AKP-Staaten dar, d.h. die Union würde mehr von den Vereinbarungen profitieren als die AKP-Staaten. Diesbezüglich wird vor allem kritisiert, dass die EU weniger aufzugeben hat als die Staaten der AKP bzw. dass die AKP-Länder mehr zu verlieren haben als zu gewinnen. ⁴ Ein erhebliches Konfliktpotential wurde schon in den ersten Verhandlungsrunden zwischen EU den AKP-Ländern deutlich, denn Inhalt dieser Verhandlungen war und ist die Forderung nach einer vollständigen Liberalisierung des Handels in Konformität zum WTO-Regelwerk. Das bedeutet, dass im Rahmen dieser Wirtschaftsreform alle Handelssektoren dereguliert und privatisiert werden sollen, um einen freien Marktzugang zu schaffen. Diese Wirtschaftsreform soll die Wirtschaft in den Staaten der AKP ankurbeln und dazu beitragen, dass die Armutsquote verringert wird. Die EU sieht die Handelsliberalisierung damit als notwendiges Mittel zur Armutsbekämpfung. Die AKP-Staaten fordern dagegen die soziale und ökologische Entwicklungskonformität zukünftiger Handelsvereinbarungen. Sie streben eine autonome regionale Integration vor der Aushandlung von bilateralen Freihandels-Abkommen an. Einigkeit zwischen EU und AKP besteht bisher nur darin, dass die politische und ökonomische Integration der AKP-Regionen gefördert werden muss. Über die Art und Weise wie das Ziel der Armutsbekämpfung erreicht werden soll herrscht jedoch Uneinigkeit. Die AKP-Länder sehen vor allem folgende Punkte hinsichtlich der EPAs als problematisch an: 5

- Freihandelzonen setzen AKP-Staaten dem Wettbewerb der EU aus

- Gefährdung regionaler Integrationsprozesse

- Anpassungskosten durch EU-Importe

- Beeinträchtigung der staatlichen Handlungsfähigkeit durch Einnahmeverluste

- Erosion der Handelspräferenzen. 6

³ Vgl. Oxfam International (2006), S. 4.

⁴ Vgl. Kachingwe (2004), S. 2 ; Oxfam International (2006), S. 4 f.

⁵ Vgl. Kachingwe (2004), S. 1.

⁶ Vgl. CONCORD Cotonou-Arbeitsgruppe (2004), S. 2 ff; Stop EPA (2004), S. 2 ff.