˝We hold these Truths for self-evident, that all Men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty, and the Pursuit of Happiness.˝ Mit diesem Satz aus der Unabhängigkeitserklärung, den wohl heute jedes Schulkind in den Vereinigten Staaten von Amerika auswendig zu zitieren weiß, gipfelt am 4. Juli 1776 ein Konflikt, der letztendlich zur vollkommenen Unabhängigkeit der dreizehn amerikanischen Kolonien vom britischen Mutterland führen wird.
Am 10. Februar 1763 sorgt der Friede von Paris, der den Siebenjährigen Krieg (1756-1763) beendet, in Nordamerika für eine jähe Zäsur. Das British Empire verdrängt das erste französische empire colonial endgültig aus seinen Besitzungen in Nordamerika. Für Großbritannien endet damit ein Konflikt, der das Land in tiefe finanzielle Bedrängnis gebracht hat, für Frankreich bedeutet der Friede von Paris eine der größten militärischen Niederlagen seiner Geschichte, die den Wunsch nach Revanche mit sich bringt. Die Briten hingegen suchen nun primär nach Lösungen ihrer prekären Finanzsituation und entdecken dabei, die bisher steuerlich begünstigten Kolonien an der amerikanischen Ostküste als mögliche Einnahmequellen. So beschließt das britische Parlament in London 1765 zunächst das Stempelsteuergesetz, den Stamp Act, welcher Abgaben auf alle Arten von Drucksachen vorsieht. In den Folgejahren werden schrittweise die Zölle auf Glas, Leder, Papier und schließlich vor allem auf Tee angehoben. Bei diesen Initiativen beruft sich das Parliament auf seine alleinige Entscheidungshoheit, die sich auch auf die Kolonien in Nordamerika ausdehne. Hierbei sind sich die Parlamentarier und die Regierung in London nicht des starken Freiheitswillens der Kolonisten bewusst, den diese bereits aus britischer Tradition rührend, mit nach Nordamerika gebracht haben. Die Stimmung in den Kolonien verschlechtert sich zunehmend, das Stichwort der Kolonisten lautet, getreu den Prinzipien des Mutterlandes: No taxation, without representation. 1773 lässt das Teegesetz (Tea Act) die Situation eskaliereneine offene Rebellion gegen die britische Herrschaft bricht aus, deren vorläufiger Höhepunkt die so genannte Boston Tea Party am 16. Dezember 1773 ist, als als Indianer verkleidete Siedler den Tee der East India Company in den Hafen von Boston werfen. Die Regierung greift als Reaktion darauf zu radikalen Maßnahmen, wie der Einschränkung der Freiheiten der Kolonien und der Erhöhung der militärischen Präsenz in Nordamerika. Dies zieht die Beschlagnahmung von Gebäuden für militärische Zwecke nach sich, was den großen Unmut in der Bevölkerung noch verstärkt.
1774 tagt daraufhin der erste Kontinentalkongress in Philadelphia, welcher Resolutionen gegen Großbritannien verfasst, aber genau wie der zweite Kontinentalkongress den offenen Bruch noch scheut. In den Jahren darauf verschärft sich die Lage weiter. Nachdem im Juni
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1776 der Staat Virginia eine Erklärung über Menschenrechte verkündet hat, beauftragt der Kontinentalkongress ein Komitee, in dessen Zentrum Thomas Jefferson (1743-1826) steht. Dieses Komitee verfasst nun in den folgenden Wochen die Unabhängigkeitserklärung, die Declaration of Independence, die am 4. Juli 1776 feierlich verkündet wird. In ihr rechtfertigt Jefferson die Revolution gegen das britische Mutterland mit dem Verweis auf die Menschenrechte und die britische Rechtsstaatstradition, eine Argumentation also, die eindeutig in der Gefolgschaft der Aufklärung und der Glorious Revolution 1689 in Großbritannien zu sehen ist. Diese Erklärung löst nicht nur in Nordamerika große Euphorie aus, sondern fällt vor allem im vorrevolutionären Frankreich auf fruchtbaren und zum Teil durch die französische Aufklärung seit René Descartes (1596-1650) und seinen 1637 erschienen „Discours de la méthode“ schon bereiteten Boden.
Großbritannien reagiert mit einer militärischen Intervention auf diese Herausforderung und zunächst scheint sich das Kriegsfortune im Unabhängigkeitskrieg auf Seiten der Kolonialherren und weniger auf Seiten der dreizehn amerikanischen Staaten zu befinden, die ihren Oberbefehl in die Hände George Washingtons (1732-1799) gelegt haben. Die innenpolitische Situation der Staaten ist in dieser Zeit gekennzeichnet durch eine schwache Zentralmacht und den Mangel an finanziellen Ressourcen zur Kriegsführung und Staatsorganisation des Verbundes der dreizehn ehemaligen Kolonien, die sich 1777 durch die Articles of Confederation erstmalig in Form eines Staatenbundes organisieren. Militärisch wandelt sich die Situation zu Gunsten der jungen amerikanischen Nation mit dem Abschluss eines Bündnisses mit Frankreich am 6. Februar 1778. Louis XVI. (1754-1793) sinnt auf Rache für die Schmach des Siebenjährigen Krieges und besiegelt damit sein eigenes Schicksal. Die Generäle, vor allem der Liberale Marie Joseph Motier, Marquis de Lafayette (1757-1834), die die dreizehn Staaten in ihrem Unabhängigkeitskampf unterstützen, werden aus Amerika die Begeisterung für die Republik mitbringen und damit das Streben nach Veränderung in Frankreich weiter forcieren. Durch die deutliche französische Unterstützung, die die Finanznot des französischen Staates weiter verschärft und damit der Revolution zuarbeitet, können die Truppen der Vereinigten Staaten von Amerika den Unabhängigkeitskrieg für sich entscheiden; der Friede von Paris am 3. September 1783 bringt den Vereinigten Staaten die Anerkennung des Mutterlandes als eigenständige Nation. Innenpolitisch lässt die Stabilisierung auf sich warten: die Kriegslasten bedeuten für die Konföderation den Staatsbankrott, die rapide Entwertung des Geldes die Desavouierung im Volk. So versammelt sich im Jahre 1787 in Philadelphia die Constitutional Convention, die eigentlich die Articles of Confederation überarbeiten soll; das Endergebnis ist jedoch ein
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anderes: die Vereinigten Staaten geben sich eine Verfassung und werden damit zu dem Staat, der in seiner Form noch heute existiert.
Diese Verfassung, die im Jahre 1789, just im Jahr der Französischen Revolution also, endgültig in Kraft tritt, bedeutet in rechtlicher Hinsicht eine Revolution, wiewohl sie entstehungsgeschichtlich nichts anderes als ein Kompromiss zwischen den einzelnen Staaten und Bevölkerungsgruppen, die sich im Vorfeld der Ratifizierung teils heftige Debatten über die Form der neuen Verfassung liefern, ist, wie zum Beispiel die berühmten Federalist Articles eindrücklich illustrieren. Grundprinzipien, wie die Gewaltentrennung, die Meinungs-und Glaubensfreiheit, die Trennung von Kirche und Staat und schließlich das Gleichheitsprinzip bedeuten entscheidende Veränderungen und einen deutlichen Schritt hin zu einem modernen Rechtsstaat und Staatswesen.
Legt man die Grundprinzipien der Verfassung an, so stellt man fest, dass sie in vielen Punkten dem modernen Verständnis einer demokratischen Verfassung durchaus nahe kommt. Man muss jedoch konstatieren, dass die Verfassungsväter der Vereinigten Staaten, in der Tradition der Antike und der Jahrhunderte danach, der „reinen“ Demokratie eher kritisch bis ablehnend gegenüber stehen und in ihr etwas wie die schon in der Antike gescholtene Ochlokratie, die Herrschaft des Pöbels sehen. So ist es nicht verwunderlich, dass das Wort „Demokratie“ nicht einmal in der Verfassung auftaucht, sondern viel mehr von der „Republik“ gesprochen wird. Die Kritik an der Verfassung ist deshalb auch von Anfang an heftig. Ihre Gegner werfen ihr vor, dass sie dem Präsidenten quasimonarchische Rechte einräume, die Jurisdiktion über den Stimmberechtigten stelle, die Regierung zu zentralistisch sei und damit die Freiheiten der Bürger gefährdet seien, sowie dass das Volk durch die Schwäche der Legislative zu wenig zu Wort komme. Es sind die Verfasser der Federalist Articles, James Madison (1751-1836), John Jay (1745-1829) und Alexander Hamilton (1755-1804), die die Prinzipien der neuen Verfassung in ihren Schriften wortgewandt verteidigen. Für sie steht die Gewährleistung der Freiheit in engem Zusammenhang mit einer starken Regierung und einer freien Wirtschaft. Die Mischung aus gemäßigter Oligarchie und gemäßigter Demokratie, erscheint ihnen am besten geeignet die Vereinigten Staaten nach ihrer Gründung zu stabilisieren und auch in Zukunft zu regieren. Schließlich sind es Hamilton, Jay und Madison, die das System der checks and balances propagieren, damit sich die einzelnen Institutionen der Verfassung gegenseitig kontrollieren. Sie stehen demnach in der Tradition Montesquieus, des „Schutzheiligen der neuen Verfassung“, wie Francis Heller es in seinem Sammelwerk über die Verfassung und die Politik der Vereinigten Staaten nennt.
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Arbeit zitieren:
Andreas Ludwig, 2006, Die Vereinigten Staaten von Amerika - die älteste Demokratie der Welt?, München, GRIN Verlag GmbH
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