Nach dem Kalten Krieg eine vergessene Region?

INHALT

1.  Einleitung.  1

2.  Die Barents-Kooperation und ihre Politikinstrumente  2

3.  Umweltpolitik als „test case“ der euroarktischen Region Barents  6

4.  Welche Bedeutung hat die BEAR für die Region und die einzelnen Akteure?  8

Literatur   11

1. Einleitung

In den letzten Jahren kam es im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik zu einer Perspektivverschiebung: in einem sich vereinigenden Europa ging man dazu über, nicht mehr nur die Nationalstaaten als Akteure zu betrachten, sondern den Regionen als neue politische Brennpunkte mehr Aufmerksamkeit zu schenken. In einem Europa, in dem nationale Grenzen zunehmend an Bedeutung verlieren, bekommen Regionen als Identitätsstifterinnen eine neue Rolle.

In der Arktis, weitab von den Gebieten, die jeden Tag in den Nachrichten Erwähnung finden, treffen eine Vielzahl von Interessen- und Konfliktzonen aufeinander. Tatsächlich war die Arktis ein „hot spot of the Cold War“ ¹ , da hier, fern und unbeschwert von aller Zivilisation die Machtinteressen der UdSSR und der USA ungeschützt aufeinander trafen. Tatsächlich gab es nicht wenige Beobachter, die davon ausgingen, dass ein Atomkrieg in der Arktis beginnen könnte. ² Nach dem Ende des Kalten Krieges realisierte man in Europa, dass die EU nun eine direkte Grenze zu Russland hatte und begann nach neuen Formen der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit zu suchen. Eines dieser Projekte ist die euro-arktische Region Barents (Barents Euro-Arctic Region - BEAR).

Die Zusammenarbeit der nordischen Länder mit der EU und Russland in der BEAR, die zumindest in der deutschen Tagespresse bisher wenig Beachtung findet, gibt der EU eine Chance, sich als global player zu profilieren. Das geschieht allerdings bisher eher zurückhaltend, was andererseits die Möglichkeit bietet, völlig unspektakulär eine Zusammenarbeit mit Russ-land in praktischen Politikfeldern wie etwa der Umweltpolitik zu realisieren und so Russland an die EU bzw. den Westen zu binden und zu integrieren. Wie diese Zusammenarbeit aussieht und welche Chancen und Probleme sich für die einzelnen Akteure ergeben, soll im Folgenden untersucht werden.

Da für diese Arbeit nur die neuere und neuste Literatur nach der formalen Konstituierung der BEAR durch die Kirkenes Deklaration im Januar 1993 interessant war, gestaltete sich die

¹ Käkönen, Jyrki, An Introduction - Cooperation in the European Circumpolar North, in: Dreaming of the Bar-

ents Region. Interpreting cooperation in the Euro-Arctic Rim, Jyrki Käkönen (ed.), Tampere Peace Research

Institute, Research Report No. 73, 1996, 9-22, 17.

² Käkönen, Jyrki, North Calotte as a Political Actor, in: Dreaming of the Barents Region. Interpreting coopera-

tion in the Euro-Arctic Rim, Jyrki Käkönen (ed.), Tampere Peace Research Institute, Research Report No. 73,

1996, 55-88, 56.

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Literatursuche schwierig; Bücher waren meist nur von Anfang der 90er Jahre zu finden und daher durch die historischen Entwicklungen überholt. Hinzu kommt, dass das Thema selbst in der Fachpresse wenig rezipiert wird. Die verwendete Literatur besteht daher aus einigen wenigen Sammelbänden und Aufsätzen sowie Internetseiten.

Da die gesamte Literatur nur in Englisch verfügbar war und mir die korrekte Übersetzung der entsprechenden Termini unbekannt ist, scheint es sinnvoll, Fachbegriffe wie etwa „Regional Council“ als Eigennamen in Englisch zu verwenden, zumal selbst die (englische) Literatur bei diesen Bezeichnungen erhebliche Abweichungen verzeichnet.

2. Die Barents-Kooperation und ihre Politikinstrumente

Am 11. Januar 1993 wurde mit einer multilateralen Kooperationsvereinbarung, der sogenannten „Kirkenes-Deklaration“, die euro-arktische Region Barents durch Konstituierung des Barents Euro-Arctic Council (BEAC) sowie des Barents Regional Council formell ins Leben gerufen. Die BEAR besteht aus allen Gebieten, die an die Barentssee angrenzen, d.h. den Landkreisen Nordland, Troms und Finnmark in Norwegen, Norbotten und Vasterbotten in Schweden, Lapland und Kainuu in Finnland sowie den Bezirken Archangelsk und Murmansk, den Republiken Karelien und Komi und dem autonomen Okrug Nenets - allerdings mit Ausnahme der Barentssee selbst. Administrative Organe sind die beiden eben genannten Rätedas Barents Regional Council und der BEAC. Der jeweilige Vorsitz der beiden Räte rotiert zwischen den regional beteiligten Ländern. Die beiden Räte werden organisatorisch vom Barents Secretariat begleitet, das seinen Sitz in Kirkenes, Norwegen hat. Der BEAC hat als zusätzliches Organ die „Official group“ - Committee of Senior Officials (CSO); beide Räte werden von Arbeits- und Projektgruppen zu unterschiedlichen Themen, etwa ökonomische Kooperation, Umweltpolitik etc. unterstützt. Zusätzlich haben fast alle regional beteiligten Länder eigene Barents Informationszentren eingerichtet, etwa das russische KBIC - Karelian Barents Information Center. Anders als die BEAR besteht das BEAC aus Mitgliedern - den Ländern, die regional beteiligt sind, nämlich Norwegen, Schweden, Finnland und Russland sowie zusätzlich Dänemark, Island und der Europäischen Kommission - und Beobachtern, d.i. Kanada, Frankreich, Italien Japan, die Niederlande, Polen, Deutschland, Großbritannien

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