Gliederung

Gliederung   II

Literaturverzeichnis   IV

Rechtsquellenverzeichnis   VIII

Abk  ürzungsverzeichnis  IX

A.  Einführung  1

B.  Die Privatkopie nach § 53 I UrhG  3

I.  Voraussetzungen zulässiger Vervielfältigung  4

1.  Vervielfältigung zum privaten Gebrauch  4

2.  Einzelne Vervielfältigungen auf beliebigen Trägern  5

3.  Herstellung durch einen Anderen  5

4.  (offensichtlich) rechtswidrige Vorlage  6

5.  öffentlich zugänglich gemachte Vorlage  7

6.  Begriff der Offensichtlichkeit  8

II.  Zwischenergebnis  9

C.  Umgehung des Kopierschutzes im Bereich der Privatkopie  10

I.  Schutz technischer Maßnahmen nach § 95 a I,II UrhG  10

1.  Wirksamkeit technischer Maßnahme  11

2.  Umgehung des Kopierschutzes  13

II.  Der Konflikt des Umgehungsverbots (§ 95a UrhG) zur Privatkopie (§ 53 UrhG)  14

III.  Durchsetzung von Schrankenbestimmungen  15

IV.  Vorstellung und Bewertung technischer Maßnahmen Lösungen  15

1.  DR-MSysteme und digitaler Kopierschutz  16

a)  Kritik am DR-MEinsatz  17

b)  Einfluss von DRM auf das System der Pauschalvergütung  18

2.  Analoger Kopierschutz  19

II

V.  Zwischenergebnis  20

D.  Analoge Vervielfältigungen und die Analoge Lücke  20

I.  Der Vorgang der Redigitalisierung  21

  ,,'LH5HFRUGLQJ6RIWZDUHÄ XGLDOV2QH  23

III.  Urteil zur Analogen Lücke Ä1DSVWHU'LUHFW XW  25

1.  Ausgangslage  25

2.  Aus den Entscheidungsgründen  25

3.  Stellungnahme zu den Konsequenzen des Urteils  26

IV.  Versuche die Analoge Lücke zu schließen  29

V.  Zwischenergebnis  30

E.  Ergebnisse  30

III

Literaturverzeichnis

V

VI

VII

Rechtsquellenverzeichnis

VIII

Abkürzungsverzeichnis

Az. Aktenzeichen AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen Art. Artikel Aufl. Auflage BGH Bundesgerichtshof BMJ Bundesministerium der Justiz BT-Drucks. Bundestag-Drucksache Bzw. beziehungsweise CR Computer und Recht CSS Content Scrambling System Magazin für Computertechnik F¶W DRM Digital Right Management EG Europäische Gemeinschaft GRUR Zeitschrift Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht h.M. herrschende Meinung ID3 Identify an MP3 i.d.R. In der Regel i.V.m. in Verbindung mit f. folgende Seite ff. folgende Seiten K&R Zeitschrift: Kommunikation & Recht LG Landgericht MMR Zeitschrift: Multimedia und Recht NJW Neue Juristische Wochenschrift Nr. Nummer OLG Oberlandesgericht Rdnr. Randnummer S. Seite UrhG Urhebergesetz, Stand: 13.12.2007 u.U. Unter Umständen u.a. unter Anderem UrhG Urhebergesetz

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Urt. Urteil UWG Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Stand: 03.07.2004 v. von/vom vgl. vergleiche ZUM Zeitschrift für Urheber und Medienrecht zw. zwischen

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A. Einführung

Das Urheberrecht schützt die materiellen und ideellen Interessen des Urhebers an seinem geistigen Werk ¹ . Räumt der Urheber Dritten Nutzungsrechte gem. § 31 UrhG ein, so profitiert auch der neue Rechteinhaber vom Schutz der Verwertungsrechte der §§ 12 ff. UrhG. Vereinfachend kann gesagt werden, dass Urheber und Verwerter versuchen werden, den Werkzugang so zu gestalten, dass Dritte in Vervielfältigungs- und Verbreitungshandlungen eingeschränkt werden. Bei Musik-CDs werden deshalb digitale Kopierschutzsysteme eingesetzt. Nur, wenn allein dem Urheber die rechtmäßigen Früchte seiner Arbeit zukommen, lohnen sich wirtschaftliche Investitionen in Musikproduktion und Tonträgerherstellung. Die Position des Urhebers, und somit des Verwerters, wird durch Art. 14 I GG gestärkt, da der vermögensrechtliche Bestandteil des Urheberrechts als geistiges Eigentum unter die Eigentumsgarantie fällt ² . Wie jedes Eigentumsrecht unterliegt das Urheberrecht jedoch auch der Sozialbindung zugunsten der Allgemeinheit nach Art 14 II GG, wonach der Urheber bestimmte Einschränkungen seiner Ausschließlichkeitsrechte hinnehmen muss ³ . Das Interesse des Kulturverbrauchers und der Allgemeinheit liegt hingegen vielmehr in einem möglichst freien Informationszugang. Die Allgemeinheit erfährt eine Stärkung ihrer Rechte GXUFKGLH,QIRUPDWLRQVIUHLKHLWLQ$UW,6+6**Ä)UHL³GDUIKLHUnach aber keinesfalls als kostenlos interpretiert werden ⁴ , sondern vielmehr muss der Werkzugang unter wirtschaftlich angemessenen Bedingungen geschehen.

Seit dem Jahr 2005 werden jährlich mehr Musikwerke per Internet-Download verkauft, als klassische Musik-CD Singles ⁵ . Weiterhin sind die Möglichkeiten rechtswidriger Erschließungsquellen im Offline-, wie Onlinebereich nach wie vor ungebrochen hoch. Auch wenn die Zahlen illegaler Downloadvorgänge von Musikwerken im Jahr 2007 erstmals wieder rückläufig waren, kommen auf einen rechtmäßigen immer noch zehn unrechtmäßige Downloads ⁶ . Die Musikindustrie forderte deshalb auch die Abschaffung der Privatkopie im Rahmen des zweiten Korbs zur Regelung des Urheberechts in der Informationsgesellschaft (im Folgenden benannt als zweiter Korb) ⁷ .

¹ Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 4. Aufl. (2007), Rdnr. 2.

² Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht, 4. Aufl. (2007), Rdnr. 82.

³ Melichar, in Schricker, UrhG, 2 Aufl. (2006), Vor §§ 44a ff., Rdnr. 1.

⁴ Berger, ZUM 2004, S. 257 (264).

⁵ Bundesverband Musikindustrie, Zahlen aus dem Jahreswirtschaftbericht 2007, S.19-21.

⁶ Bundesverband Musikindustrie, Zahlen aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2007, S. 22. Ff.: Über 90% aller Musik-Downloads werden über illegale Tauschbörsen abgewickelt.

⁷ Stickelbrock, GRUR 2004, S. 736 (737); Berger, ZUM 2004, S. 257.

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