Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   2

1.  Einleitung.  3

2.  Gründung der Weltbank  5

2.1  Stimmverteilung in den Weltbankorganen  6

2.2  Geschichte der Weltbank vor den SAP.  8

2.3  Situation vor Einführung der SAP  9

3.  Inhalt der SAP  11

3.1  Kritik an den SAP.  13

3.2  Anpassungsmaßnahmen der Weltbank.  16

4.  Übergang zu den PRSP  17

5.  PRSP und die Leitmotive.  18

5.1  Kontrollmechanismen der Weltbank  21

5.2  Erfolg oder Misserfolg ? Unterschiedliche Ansichten bezüglich der PRSP.  22

6.  Fazit.  27

7.  Literatur  30

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1. Einleitung

Mit der Weltbank wurde 1945 der vielleicht am meisten umstrittene Akteur der internationalen Politik gegründet, zunächst um für einen Wiederaufbau im vom Krieg erschütternden Europa zu sorgen. Doch im Laufe der Zeit änderten sich die Aufgaben, und mittlerweile ist die Weltbank überwiegend in Entwicklungsländern tätig, wobei die Methoden und Vorgehensweise Anlass für große Diskussionen bieten.

Kritiker bemängeln das Prinzip „One Dollar One Vote“ der Weltbank, welches den reichsten Industrieländern die größte Entscheidungsgewalt überlässt. Allein die USA kann jede Entscheidung der Weltbank blockieren. Mit über 17% der Stimmen kann die USA bei jeder Entscheidung ein Veto einlegen, da 85% der Stimmen bei Kreditvergaben notwendig sind. Kritiker werfen der Weltbank daher vor, dass viele Entscheidungen zu Ungunsten der ärmsten Teile der Bevölkerung getroffen werden (Fritz, 2001, S.4).

Andererseits kann ebenso argumentiert werden, dass kein anderes Institut Kredite mit solch günstigen Rahmenbedingungen vergibt. Häufig müssen keine oder kaum Zinsen gezahlt werden, und auch Länder welche von anderen Banken überhaupt keine Kredite mehr bekommen, haben hier die Chance finanzielle Mittel für wichtige Programme zu bekommen. Von daher sei es notwendig, dass die Weltbank überwache ob die Mittel wirklich für die angegebenen Projekte verwendet werden. Nur wenn die Projekte langfristig Rendite für das Land versprechen, sei es angebracht Kredite zu vergeben, von daher ist das Monitoring der Weltbank ein wichtiger Aspekt der Politik (Dollar und Svensson, 2000). Die zwei vertretenen Positionen zeigen schon, dass die Weltbank sehr unterschiedlich wahr genommen werden kann. Dazu kann noch einleitend angemerkt werden, dass die Strategie der Weltbank in den 60 Jahren ihrer Existenz grundlegende Änderungen erfahren hat. Zunächst wurde die Auffassung vertreten, dass allein durch Wachstum in den jeweiligen Zielländern sämtlichen Bevölkerungsgruppen geholfen werden könne. Präsident Robert McNamara machte zum ersten Mal deutlich, dass eine gezielte Armutsbekämpfung nötig sei (Birdsall und Londono, 1997). In den 80er Jahren sollten die Länder hierfür Structural Adjustment Programs (SAP) implementieren, um ihre Systeme wettbewerbsfähiger zu machen, was für eine bessere Wirtschaftsleistung sorgen sollte. Allerdings stellte sich der gewünschte Erfolg nur in den wenigsten Fällen ein, und so änderte die

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Weltbank in den 90er Jahren erneut ihre Strategie (Sehring, 2002). Anstatt von den Ländern SAP zu verlangen, besteht ab jetzt die Pflicht dass die Länder eigenständig Programme erarbeiten, welche für die Verringerung von Armut sorgen sollen. In so genannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRPS) sollen die Länder Maßnahmen nennen, welche für eine Verringerung der absoluten Armut sorgt. Die Weltbank möchte damit einen Teil zum Erreichen der Millennium Development Goals (MDGs) beitragen. Die PRSP und die dahinterstehenden Prinzipien bleiben jedoch umstritten, und die Frage besteht inwiefern die Länder tatsächlich ihre eigenen Ideen umsetzten können. Daher soll die folgende Hausarbeit der Frage nachgehen: „Inwiefern lässt sich mit den PRSP eine neue Strategie der Weltbank feststellen, oder handelt es sich doch nur um „alten Wein in neuen Schläuchen?“ (Eberlei, 2002. S 5).

Um diese Frage beantworten zu können, wird im ersten Teil der Arbeit kurz auf die Geschichte der Weltbank eingegangen, und auf die erstmalige Fokussierung auf Armut unter McNamara. Ebenso wird in dem Teil der strukturelle Aufbau der Weltbank erklärt, um zu zeigen, dass die Industrieländer bei Entscheidungen den weitaus größten Stimmanteil besitzen, und daher auch wesentlichen Einfluss nehmen können.

Der zweite Teil beschäftigt sich mit den SAP und deren Inhalte. Die Strategie wurde später als „Washington Consensus“ beschrieben (vergleiche Emmerji, 1997) und beruhte im wesentlichen auf einer Reduzierung der Rolle des Staates in der freien Wirtschaft. Die Erfolge respektive Misserfolge welche hiermit gefahren wurden sollen in dem Teil kurz beleuchtet werden, auch um einen Vergleich mit den PRSP zu ermöglichen.

Anschließend wird auf die PRSP eingegangen, und zunächst auf deren Einführung und die hierfür genannten Gründe. Vor allem ein neues Staatsverständnis seitens der Weltbank, und der internationale Druck zum Erreichen der MDGs spielen hierbei eine Rolle. Danach wird beschrieben, welche Vorgaben die Weltbank für die PRPS explizit macht, und inwiefern den Ländern theoretisch Freiraum für die Implementierung eigeneren Ideen gegeben wird.

Abschließend wird die Meinung von verschiedenen Experten beurteilt, die häufig zu dem Schluss kommen, dass ein untransparentes Monitoring-System und die weiterhin bestehende Fixierung auf eine Freigabe des Handels die theoretischen Fortschritte der PRPS zunichte machen. Im Fazit stellt der Autor dieser Hausarbeit

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seine eigenen Meinung unter Berücksichtigung der in der Arbeit genannten Fakten da. Es soll deutlich gemacht werden, dass die PRPS zwar eine Verbesserung im Vergleich zu den Forderungen der 80er und Beginn der 90er Jahre sind, die Weltbank aber weiterhin nicht genug Rücksicht auf einzelne Länder und deren Probleme nimmt.

2. Gründung der Weltbank

Schon vor dem Ende des zweiten Weltkrieges kamen Regierungschefs aus 44 Ländern, hiervon 27 aus Entwicklungsländern, zusammen, um über die Strategie nach dem Ende des zweiten Weltkrieges zu beraten. Zwei wichtige Probleme standen auf der Tagesordnung, nämlich die Vermeidung einer wirtschaftlichen Rezession wie in den 20er Jahren und der Wiederaufbau der vom kriegszerstörten Industrie Europas. Auf der Bretton Woods Konferenz wurden die abschließenden Verhandlungen durchgeführt (Driscoll, 1998). Zunächst waren nur 39 Länder Mitglieder der Organisation, bis heute stieg die Zahl auf 185. Der IWF

(Internationale Währungsfond) ist die Schwesterorganisation der Weltbank, mit allerdings leicht anderen Aufgaben. So wurde der IWF gegründet, um eine Stabilität der Wechselkurse zu gewährleisten und um eine Zusammenarbeit der Länder in der Währungspolitik zu schaffen. Zunächst waren die Währungen auch noch an den US Dollar gebunden, dies wurde aber mittlerweile aufgehoben. Der IWF ist auch verantwortlich für die Vergabe der Poverty Reduction and Growth Facility Credits, also die Kredite welche aufgrund der PRPS vergeben werden (vergleiche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2008 a). Dabei arbeiten aber Weltbank und IWF wie schon angesprochen sehr eng zusammen.

Mittlerweile umfasst die Weltbank fünf Organe, so zum einen die ursprüngliche Weltbank, die als Internationale Bank für Wiederaufbau gegründet wurde. Ein weiteres wichtiges Organ, besonders im Hinblick auf die Entwicklungsländer ist die International Development Association (IDA), welche Krediten zu besonders günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt. So vergibt sie beispielsweise Zuschüsse oder zinnslose Kredite mit einer Laufzeit von 35 bis 40 Jahren. Die Mittel hierfür werden nicht am Markt erwirtschaftet, stattdessen werden die Gelder durch Beiträge der Mitglieder beschafft. Dadurch ist die Bank in der Lage bis Mitte 2008 Zuschüsse und Kredite in Höhe von 33 Milliarden zu vergeben, bevor der Fond

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wieder durch neue Mitgliedsbeiträge aufgefüllt wird (vergleiche Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 2008 b). Statt Zinsen oder marktähnlichen Rückzahlungsbedingungen verlangt die Bank Einfluss und Mitsprache bei der Nutzung der zur Verfügung gestellten Gelder. So werden durch die IDA Maßnahmen unterstützt, die den Armen einen besseren Zugang zu sauberem Trinkwasser, Gesundheit, Bildung und Sanitäranlagen zu verschaffen. Gleichzeitig verlangt sie aber auch von den Zielländern wirtschaftliches Wachstum und Maßnahmen zur Beschäftigungssicherung.

Ein weiteres Organ der Weltbank ist die International Finance Corporation (IFC) die 1956 gegründet wurde und mittlerweile 178 Mitglieder hat. 2006 wurden in 66 Ländern insgesamt 284 Projekte gefördert. Die Bank hilft vor allen bei geplanten Maßnahmen zur Privatisierung der Wirtschaft, also bei Maßnahmen die zur Liberalisierung beitragen. Die Multilateral Investement Guarantee Agency (MIGA) ist ein relativ junges Organ, da diese erst im Jahr 1988 gegründet wurde. Mit einem Kreditumfang von 1,3 Milliarden US $ hat die MIGA im Vergleich zu anderen Organen weniger Finanzmittel zur Verfügung. Als letztes muss noch das International Centre for Settlement of Investment Disputes (ICSID) genannt werden, welches bei Streitigkeiten zwischen Regierungen und ausländischen Investoren schlichtet. Die Bank mit ihren Organen hat über 10.000 Mitarbeiter, dazu kommen noch 2.700 Mitarbeiter bei dem IWF (Hütz-Adams, 2004).

2.1 Stimmverteilung in den Weltbankorganen

Sehr wichtig ist die Verteilung der Stimmrechte, welche auch direkt den Einfluss von den Ländern bestimmt. Das „One Dollar one Vote“ Prinzip wird bei der Bank direkt angewendet, was für die Industrieländer einen großen Einflussvorteil im Vergleich zu wirtschaftlichen schwächeren Ländern bietet. Vor allem die USA mit 17,14% der Stimmen kann die Politik der Weltbank entscheidend beeinflussen. Da Entscheidungen in den Gremien über 85% Zustimmung benötigen hat die USA alleine schon Vetomacht. Es können also keine Entscheidungen getroffen werden, die das grundlegende Interesse der USA verletzten würden. Genauso exemplarisch kann das am Beispiel des Präsidenten der Weltbank gezeigt werden, die grundsätzlich nur aus den USA stammen. Allein das wäre schon ein klares Zeichen zugunsten der Überlegenheit der USA in der Institution, aber noch deutlicher wird das wenn die Personen und deren politischer Werdegang untersucht werden. Alle

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Präsidenten der Institution bisher stammen aus dem näheren politischen Umfeld des amtierenden US-Präsidenten, auch der aktuelle Robert Zoellick ist ein Beleg hierfür. Seit Ronald Reagan arbeitete Zoellick in hochrangigen Positionen unter republikanischen Präsidenten der USA, beispielsweise arbeitete er als Vizeaußenminister oder schon unter Reagan als Berater des US-Finanzministers James Baker. Ein wichtiger Grund warum Zoellick das Amt als Weltbankpräsident antreten durfte, ist das Vertrauen welches Bush in seine Person setzt (Weisman, 2007). Auch wenn fachliche Eignung selbstverständlich ein wichtiges Kriterium ist, muss der Weltbankpräsident das Vertrauen des aktuellen US-Regimes besitzen. Dieser Fakt wird häufig angemerkt, und Kritiker bemängeln, dass durch solche Personalien die USA ihre unipolare Position ausnutzen und stärken (Midgley, 2007). Aber nicht nur die USA, sondern auch andere Länder verfügen über große Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Weltbank. So können Deutschland, Japan oder Großbritannien zusammen eine Vetomacht stellen, da sie gemeinsam über 17% der Stimmen verfügen. Ganz anders sieht die Situation für die Entwicklungsländer aus, die nur einen sehr geringen Einfluss nehmen können. Sambia (0,24%), Ecuador (0,1%) oder der Kongo (0,05%) verfügen nur über solch geringe Stimmanteile, dass ihre Meinung als marginal angesehen werden kann (Hütz-Adams, 2004 S.27). Dazu kommt zusätzlich das Problem für Entwicklungsländer, dass eine Abhängigkeit von den Krediten besteht. Im Gegensatz zu den Industrieländern, welche keine Kredite der Weltbank benötigen, sind die Entwicklungsländer also in einer schwierigen Position. Während der direkte Einfluss sehr gering ist, ist die Abhängigkeit von der Bankengruppe teilweise hoch. Umso ärmer ein Land ist, umso abhängiger ist es im Schnitt von Gelder der Weltbank und desto geringer ist meist die Einlage bei der Bank.

Um einmal den direkten finanziellen Einfluss der Weltbank zu analysieren ist es wichtig, die Höhe der Kredite zu betrachten. Die ursprüngliche Weltbank, also die Internationale Bank für Wiederaufbau hat seit ihrer Gründung über 400 Milliarden Euro für verschiedenste Projekte zur Verfügung gestellt, davon 14,1 Milliarden allein 2006. Davon wurden hunderte Projekte in Ländern mit mittlerem Einkommen und in armen aber kreditwürdigen Ländern finanziert. Die Bedingungen hier sind marktähnlich, was bedeutet dass die Abhängigkeit der Länder hier relativ gering ist da andere Banken ebenso als Finanziers auftreten könnten (Djankov, McLiesh und Shleifer, 2006)

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