Gliederung

1.  Einleitung  1

1.1.  Problemstellung  1

1.2.  Forschungsstand  1

1.3.  Aufbau  2

2.  Gewaltenteilung und Kontrolle bei Montesquieu und den Federalists  3

2.1.  Gewaltenteilung und „Checks and Balances“  3

2.2.  Charles Louis de Secondat de Montesquieu  5

2.3.  „The Federalists“  7

2.4.  Vergleich Montesquieu und „The Federalists“  11

4.  Schlussbetrachtung  14

5.  Bibliographie  16

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

„Montesquieu wurde von den Kolonisten der dreizehn englischen Kolonien in Nordamerika eifrig gelesen. Die erste Unionsverfassung vom 15.11.1777, die sog. "Articles of Confederation" atmete bereits den "Geist der Gesetze". In den Debatten des Kontinentalkongresses wurde häufig auf dieses Werk Bezug genommen. […]Man wollte die Vorteile kleiner freiheitlicher Republiken bewahren und sich zu einer lockeren Konföderation zusammenschliessen. Dies geschah dann in der Tat, allerdings blieb die Konföderation wegen ihrer Mängel von bloss kurzer Dauer.“ ¹ Als es dann zum Entwurf der Unionsverfassung kam, wurde Montesquieu auch wieder zu Rate gezogen. An der Ausarbeitung der Verfassung waren u.a. auch Alexander Hamilton und James Madison beteiligt. Diese zwei, der drei Federalists, verfassten später, als es um die Verabschiedung besagter Verfassung der 13 Staaten der USA ging, zusammen mit John Jay insgesamt 85 Artikel für verschiedene New Yorker Zeitungen. Mit diesen, als die Federalist Papers berühmt gewordenen Artikeln, wollten sie die New Yorker Bevölkerung zur Zustimmung zur Verfassung bewegen. Wesentlich bekannter sind Diese aber aufgrund ihrer Bedeutung als Verfassungskommentar und, mit ihrer Zusammenfassung als Buch, schon fast als Handbuch zur Interpretation der Verfassung und der Intention der Gründerväter beim deren Entwurf. In dieser Hausarbeit soll herausgearbeitet werden, inwiefern und in welchen Punkten die Federalists das Modell Montesquieus übernommen und/oder modifiziert haben. Speziell ist hier das Problem der Gewaltenteilung und der Checks and Balances von Interesse. In welchen Punkten haben die Federalists Neues geschaffen und was ist von Montesquieus Modell übernommen und an die geänderten Verhältnisse angepasst?

1.2. Forschungsstand

Zuallererst sind die Originalwerke und deren deutsche Übersetzungen Grundlage dieser Arbeit. Vor allem die Übersetzung der Federalist Papers von Barbara Zehnpfennig und Machtteilung von Alois Riklin werden sind hierbei eine sehr oft bemühte Quelle. Viele

1 vgl. Heideking, Jürgen: Geschichte der USA, Tübingen/Basel 1996, S. 49 f

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Autoren haben sich mit der Gestaltung der Gewaltenteilung und Gewaltenkontrolle bei Montesquieu und den Federalists auseinandergesetzt. Vor allem nach dem 2. Weltkrieg wurde das Problem der Gewaltenteilung und deren Kontrolle in der Literatur umfangreich analysiert. Montesquieu als der Verfechter der Gewaltenteilung und die Federalists als die Kommentatoren der am längsten nahezu unverändert gültigen Verfassung erfuhren einen großen Interessenzuwachs. Allerdings finden sich kaum aktuelle Werke zum Vergleich beider bzw. zur Analyse der Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Modelle. Vor allem relativ kurze wissenschaftliche Abhandlungen der amerikanischen Politikwissenschaftler finden sich zu dieser Problematik. In dem 1992 von Allan David Bloom herausgegeben Buch Confronting the Constitution: The Challenge to Locke, Montesquieu, Jefferson, and the Federalists from Utilitarianism, Historicism, Marxism, Freudis setzt man sich mit der hier behandelten Thematik auseinander. In dem dieses Jahr von Sabine Kropp und Hans-Joachim Lauth erschienenen Buch Gewaltenteilung und Demokratie beschäftigen sie sich ebenfalls mit der Frage. Als wichtige Vertreter der politischen Theorie tauchen Montesquieu und die Federalists verständlicherer Weise in jedem Werk, welches eine Übersicht über die politische Theorie liefert, auf. Meist mehr oder minder stark auf die Kernaussagen, für die sie berühmt und bekannt sind, reduziert, aber für den Überblick und Einstieg oft ausreichend. Vor allem in letzter Zeit erfreuen sich beide Autoren, Montesquieu und die Federalists, wieder steigender Beliebtheit wie mir scheint. Erkennbar ist dies an der größeren Zahl von Publikationen die auch immer häufiger via Internet zugänglich sind. In der Zeit der zwei Staaten in Deutschland erschienen verhältnismäßig wenige Publikationen zu Montesquieu und den Federalists in Deutschland.

1.3. Aufbau

Im folgenden Teil werde ich zuerst einige wichtige Begriffe für die weitere Analyse einführen und erläutern. Namentlich werden die Termini der Gewalten, Macht und Checks and Balances definiert und erläutert werden. Im Anschluss daran wird das Gewaltenteilungs-und Gewaltenkontrollmodell Montesquieus aus seinem De l‘Esprit des lois näher dargelegt. Nach der Betrachtung dieses Modells bei Montesquieu werden die Federalists Papers unter gleichen Gesichtspunkten analysiert, um dann im Anschluss mit dem Modell Montesquieus verglichen zu werden.

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2. Gewaltenteilung und Kontrolle bei Montesquieu und den Federalists

2.1. Gewaltenteilung und „Checks and Balances“

Um Gewaltenteilung und Checks and Balances zu erklären, muss erläutert werden, was unter Gewalt in der Politikwissenschaft verstanden wird und wie und in welche Bereiche sie geteilt werden sollte bzw. wird.

„Gewalt tritt dort auf, wo Macht verloren wurde. Gewalt zerstört sogar Macht. Gewalt ist Mittel zu einem Zweck. Macht ist Selbstzweck.“ ² beschreibt Hanna Arendt den Unterschied zwischen Gewalt und Macht. Gewalt ist also die Abwesenheit von Macht, aber was ist Macht? Max Weber definiert allgemein akzeptiert Macht als die „Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht“.

In der Politikwissenschaft wird Gewalt in strukturelle, direkte, politische und kulturelle Gewalt unterschieden. ³ Nach Max Weber ist unter Gewalt zu verstehen, „[…] wenn je-mandem gegen dessen Willen ein bestimmtes Handeln, Tun oder Unterlassen aufgezwungen werden soll.“ ⁴ Gewalt ist also im Gegensatz zu Macht die Möglichkeit mittels Zwang bestimmte Handlungen von Anderen zu verlangen, während Macht die Handlung des Anderen ohne Zwang bzw. Zwangsandrohung erreicht. Die politische Gewalt, die hier betrachtet werden soll, muss nochmals unterschieden werden in verfasste und unverfasste politische Gewalt. Verfasste politische Gewalt setzt den gewaltausübenden Personen und Institutionen Grenzen in Umfang und Art und Weise dieser Gewaltausübung, kontrolliert und sanktioniert diese gegebenenfalls. Definiert werden diese Grenzen in Form von Gesetzten und Normen des entsprechenden Staates und des Völkerrechts. Unverfasste Gewalt ist demgegenüber eine unbegrenzte und unkontrollierte Gewaltanwendung und -ausübung durch Personen und Institutionen unter dem Vorwand mit staatlicher Legitimation und im staatlichen Interesse zu handeln. 5

Die staatliche Gewalt wird in der Theorie unterschieden in Legislative, Exekutive und Judikative. Praktisch ist diese Teilung in drei vollkommen unabhängige Gewalten nahezu unmöglich. Die „[…] Verknüpfung von funktioneller, institutioneller und personeller Gewaltentrennung ist in der britischen, amerikanischen und französischen Revolution wäh-

2vgl.: http://bseibold.cocos-net.de/politik_theorie__zentrale_begriffe.pdf

3 Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006. S 274f 4 http://www.foraus.de/lernzentrum/lernmodule/12_streiten/12_streiten1.html?skin=1 vom 12.8.2007 5 vgl.: Schubert, Klaus/Martina Klein: Das Politiklexikon. 4., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2006. S 275

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